[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen kindersicheren Schraubverschluß für Flaschen
mit einer Schraubkappe, auf der eine axial anschlagbegrenzt verschiebbare Überwurfkappe
drehbar gelagert ist, und mit zwei Sätzen von zusammenwirkenden, einerseits auf der
Schraubkappe und anderseits auf der Überwurfkappe angeordneten Kupplungsmitnehmern,
von denen ein Satz ein im Schließdrehsinn sperrendes Ratschengesperre zwischen den
Kappenböden bildet, während die zur Drehmitnahme der Schraubkappe im Öffnungsdrehsinn
kuppelbaren kupplungsmitnehmer des anderen Satzes in der axialen Grundstellung der
Überwurfkappe einen axialen Abstand voneinander aufweisen.
[0002] Um einen kindersicheren Schraubverschluß für Flaschen zu erhalten, wird üblicherweise
die den Verschluß bildende Schraubkappe mit einer Überwurfkappe versehen, die gegenüber
der Schraubkappe drehbar gelagert ist, so daß es zur Drehmitnahme der Schraubkappe
einer Kupplung bedarf, die im Öffnungsdrehsinn eine äußere axiale Kupplungskraft verlangt,
die zusätzlich zum Öffnungsmoment aufgebracht werden muß. Zu diesem Zweck werden im
Bereich der Kappenböden zwischen der Schraubkappe und der Überwurfkappe Federzungen
vorgesehen, gegen deren kraft die Kupplungsmitnehmer für das Öffnen der Schraubkappe
gekuppelt werden können. Die Drehmitnahme im Schließdrehsinn wird über ein Ratschengesperre
erreicht, das aus den Federzungen und mit diesen Federzungen zusammenwirkenden Kupplungsmitnehmern
besteht, die im Schließdrehsinn eine formschlüssige Abstützung für die Federzungen
bilden, im Öffnungsdrehsinn der Schraubkappe jedoch ein Durchratschen der Federzungen
erlauben. Nachteilig bei diesen bekannten Schraubverschlüssen ist allerdings, daß
die Anordnung von Federn nicht nur den konstruktionsaufwand erhöht, sondern auch die
Funktionssicherheit dieser Schraubverschlüsse von der wirksamen Federkraft abhängig
macht.
[0003] Zur Vermeidung dieser Nachteile ist es bekannt (DE-PS 25 50 538), zwischen der Schraubkappe
und der Überwurfkappe lediglich einen einzigen Satz von zusammenwirkenden Kupplungsmitnehmern
vorzusehen, von denen die im Bereich der einen kappe angeordneten Kupplungsmitnehmer
eine Sägezahnform mit einer steilen Zahnbrust und einem flacheren Zahnrücken aufweisen,
so daß die Kupplungsmitnehmer der anderen kappe im Schließdrehsinn an der steilen
Zahnbrust eine formschlüssige Abstützung finden, die eine sichere Drehmitnahme der
Schraubkappe durch die Überwurfkappe ergibt. Zum Öffnen der Schraubkappe wird die
Reibung zwischen den an den Zahnrücken anliegenden Kupplungsmitnehmern und den die
Zahnrükken bildenden Kupplungsmitnehmern zufolge einer axialen Anpressung der Überwurfkappe
an die Schraubkappe ausgenützt. Dabei besteht die Gefahr, daß bei einem Verschleiß
der Kupplungsmitnehmer und einer damit verbundenen Abflachung der Zahnrücken die für
die Drehmitnahme der Schraubkappe im Öffnungsdrehsinn erforderliche Reibkraft bei
üblicher Kraftanwendung kaum mehr aufgebracht werden kann.
[0004] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, diese Mängel zu vermeiden und einen
kindersicheren Schraubverschluß zu schaffen, der unabhängig einerseits von axialen
kräften zwischen der Schraubkappe und der Überwurfkappe und anderseits von Verschleißerscheinungen
betätigt werden kann und seine Funktionstüchtigkeit auch nach einer großen Anzahl
von Betätigungen beibehält.
[0005] Ausgehend von einem Schraubverschluß der eingangs geschilderten Art löst die Erfindung
die gestellte Aufgabe dadurch, daß die zur Drehmitnahme der Schraubkappe im Öffnungssinn
kuppelbaren Kupplungsmitnehmer an den Kappenmänteln vorgesehen sind, wobei sich die
der Schraubkappe zugeordneten Kupplungsmitnehmer in der Grundstellung der Überwurfkappe
in axialer Richtung zwischen den Kupplungsmitnehmern der Überwurfkappe und deren Boden
befinden.
[0006] Die Anordnung der zur Drehmitnahme der Schraubkappe im Öffnungssinn vorgesehenen
Kupplungsmitnehmer an den Kappenmänteln erlaubt eine axiale Kupplungsbewegung für
die Überwurfkappe im Sinne eines Abhebens der Überwurfkappe von der Schraubkappe,
wenn sich die der Schraubkappe zugeordneten Kupplungsmitnehmer in der entkuppelten
Schraubverschlußstellung in axialer Richtung zwischen den Kupplungsmitnehmern der
Überwurfkappe und deren Boden befinden, so daß zum Öffnen des Schraubverschlusses
zunächst die Überwurfkappe angehoben werden muß, um das Ineinandergreifen der Kupplungsmitnehmer
gegebenenfalls unter einer geringfügigen Verdrehung der Überwurfkappe gegenüber der
Schraubkappe zu ermöglichen. Erst danach kann die Schraubkappe über eine Verdrehung
der in der angehobenen Kupplungslage festzuhaltenden Überwurfkappe aufgeschraubt werden.
Die Kupplungsmitnehmer im Schließdrehsinn können in herkömmlicher Weise als Ratschengesperre
zwischen den Kappenböden zusammenwirken, wobei es keiner federnden Abstützung zwischen
den Kappenböden bedarf, weil ja das Aufschrauben des Verschlusses nicht eines Andrückens
der Überwurfkappe an die Schraubkappe bedarf und die Kupplungsmitnehmer des Ratschengesperres
im Öffnungsdrehsinn unter einer freien axialen Bewegung der Überwurfkappe durchratschen
können. Die Ausbildung der Kupplungsmitnehmer des Ratschengesperres kann dabei über
entsprechend flache Zahnrücken eine Drehmitnahme der Schraubkappe im Öffnungssinn
über das Ratschengesperre auch bei sehr großen axialen Kraftanwendungen wirksam verhindern.
Da mit der axialen Kupplung der Kupplungsmitnehmer für die Öffnungsbewegung eine formschlüssige
Verbindung zwischen der Überwurfkappe und der Schraubkappe unabhängig von Verschleißerscheinungen
erreicht wird, bleibt die Funktionssicherheit des Schraubverschlusses auch über eine
sehr große Anzahl von Betätigungswiederholungen erhalten.
[0007] Die Form der Kupplungsmitnehmer für die Schraubverschlußöffnung kann vielfältig sein,
weil es lediglich darauf ankommt, nach einer axialen Kupplungsbewegung eine formschlüssige
Verbindung sicherzustellen. Besonders einfache Konstruktionsverhältnisse werden allerdings
erzielt, wenn die den Kappenmänteln zugeordneten Kupplungsmitnehmer nach Art einer
Keilprofilwelle bzw. -hülse angeordnet sind, weil in diesem Fall eine zur Aufnahme
der Belastungen günstige Eingriffslänge der Kupplungsmitnehmer unabhängig von deren
Querschnittsform vorgegeben werden kann.
[0008] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen
Fig. 1 eine Schraubkappe eines erfindungsgemäßen Schraubverschlusses in einer Draufsicht
und
Fig. 2 einen dazugehörigen Schraubverschluß in einem Axialschnitt.
[0009] Der dargestellte Schraubverschluß für Flaschen besteht im wesentlichen aus einer
Schraubkappe 1 mit einem Innengewinde 2 sowie aus einer Überwurfkappe 3, die drehbar
und anschlagbegrenzt axial verschiebbar auf der Schraubkappe 1 gelagert ist. Um die
Schraubkappe 1 im Schließdrehsinn mittels der Überwurfkappe 3 verdrehen zu können,
sind auf der Innenseite des Kappenbodens 4 der Überwurfkappe 3 gegen den Kappenboden
5 der Schraubkappe 1 vorragende, sägezahnartige Kupplungsmitnehmer 6 vorgesehen, die
einen von einer steilen Zahnbrust flach abfallenden Zahnrücken 7 aufweisen und mit
stegartigen Kupplungsmitnehmern 8 an der Außenseite des Kappenbodens 5 der Schraubkappe
1 ein Ratschengesperre bilden. Bei einer Drehverstellung der Überwurfkappe 3 im Schließsinn
legen sich die steilen Zahnbrüste der Kupplungsmitnehmer 6 der Überwurfkappe 3 an
die Stege 8 der Schraubkappe 1 formschlüssig an, so daß im Schließdrehsinn eine drehfeste
Verbindung zwischen der Überwurfkappe 3 und der Schraubkappe 1 erhalten wird. Im Öffnungdrehsinn
wirken jedoch die flachen Zahnrükken 7 der Kupplungsteile 8 als Anlaufflächen, die
ein Vorbeigleiten der Kupplungsmitnehmer 6 der Überwurfkappe 3 an den Kupplungsmitnehmern
8 der Schraubkappe 1 unter einem axialen Anheben der Überwurfkappe 3 im Ausmaß der
Zahnhöhe der Kupplungsmitnehmer 6 bedingen. Damit ist sichergestellt, daß mit Hilfe
der zusammenwirkenden Kupplungsmitnehmer 6 und 8 zwischen der Überwurfkappe 3 und
der Schraubkappe 1 der Schraubverschluß verschlossen, nicht aber geöffnet werden kann.
[0010] Zum Öffnen des Schraubverschlusses ist ein weiterer Satz von zusammenwirkenden Kupplungsmitnehmern
9 und 10 erforderlich, die über den Umfang der Kappenmäntel 11 und 12 nach Art einer
Keilprofilwelle bzw. -hülse angeordnet sind, wobei die Kupplungsmitnehmer 10 der Schraubkappe
1 in einem an den Kppenboden 5 anschließenden Kranz angeordnet sind, während die Kupplungsmitnehmer
9 der Überwurfkappe 3 einen Kranz im Bereich des freien Mantelrandes bilden. Zwischen
den Kupplungsmitnehmern 9 und 10 der beiden kappen 1 und 3 bleibt folglich in der
in Fig. 2 dargestellten Grundstellung des Schraubverschlusses ein axialer Zwischenraum
frei, der einerseits das Durchratschen des durch die Kupplungsmitnehmer 6 und 8 gebildeten
Ratschengesperres erlaubt und anderseits einen die Sicherheit gegenüber einem zufälligen
Öffnen erhöhenden Leerhub vor dem kupplungseingriff der Kupplungsmitnehmer 9 und 10
ergibt. Erst wenn dieser Leerhub durch ein Anheben der Überwurfkappe 3 überwunden
wird, kommt es zu einem formschlüssigen Eingriff zwischen den Kupplungsmitnehmern
9 und 10, wobei eine geringfügige Verdrehung der Überwurfkappe 3 gegenüber der Schraubkappe
1 notwendig werden kann, um das Eingreifen der Kupplungsmitnehmer 10 bzw. 11 der einen
kappe 1 bzw. 3 zwischen die Kupplungsmitnehmer 11 bzw. 10 der jeweils anderen kappe
zu ermöglichen. Diese Kupplungslage muß während des Schraubvorganges beibehalten werden,
weil sonst die Überwurfkappe gewichtsbedingt in die Grundstellung nach der Fig 2 zurückgleitet,
was ein Öffnen des Schraubverschlusses unmöglich macht. Diese zum Öffnen des Schraubverschlusses
kombinierte Dreh- und Hebebewegung wird, wie eingehende Untersuchungen gezeigt haben,
von Kleinkindern nicht durchgeführt, so daß trotz des einfachen Aufbaus die angestrebte
Kindersicherheit des Verschlusses gewährleistet ist.
1. Kindersicherer Schraubverschluß für Flaschen mit einer Schraubkappe, auf der eine
axial anschlagbegrenzt verschiebbare Überwurfkappe drehbar gelagert ist, und mit zwei
Sätzen von zusammenwirkenden, einerseits auf der Schraubkappe und anderseits auf der
Überwurfkappe angeordneten Kupplungsmitnehmern, von denen ein Satz ein im Schließdrehsinn
sperrendes Ratschengesperre zwischen den Kappenböden bildet, während die zur Drehmitnahme
der Schraubkappe im Öffnungsdrehsinn kuppelbaren Kupplungsmitnehmer des anderen Satzes
in der axialen Grundstellung der Überwurfkappe einen axialen Abstand voneinander aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß die zur Drehmitnahme der Schraubkappe (1) im Öffnungssinn
kuppelbaren Kupplungsmitnehmer (9, 10) an den Kappenmänteln (11, 12) vorgesehen sind,
wobei sich die der Schraubkappe (1) zugeordneten Kupplungsmitnehmer (10) in der Grundstellung
der Überwurfkappe (3) in axialer Richtung zwischen den Kupplungsmitnehmern (9) der
Überwurfkappe (3) und deren Boden (4) befinden.
2. Kindersicherer Schraubverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die den
Kappenmänteln (11, 12) zugeordneten Kupplungsmitnehmer (9, 10) nach Art einer Keilprofilwelle
bzw. -hülse angeordnet sind.
