(19)
(11) EP 0 499 044 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.08.1992  Patentblatt  1992/34

(21) Anmeldenummer: 92100795.1

(22) Anmeldetag:  18.01.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F21V 21/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE ES FR GB IT PT

(30) Priorität: 15.02.1991 DE 4104727

(71) Anmelder: HERNER GLAS BERND HOFFBAUER GmbH & CO. Leuchten und Industrieglas KG
D-44628 Herne (DE)

(72) Erfinder:
  • Hoffbauer, Bernd
    W-4690 Herne 1 (DE)
  • Kittsteiner, Rolf
    W-4270 Dorsten 19 (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ostriga & Sonnet 
Postfach 20 16 53
42216 Wuppertal
42216 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Deckeneinbauleuchte


    (57) Bei einer Deckenleuchte (10) mit einem in einem Deckenhohlraum (40) aufnehmbarem Haltebügel (11) und einem an der Ansichtsfläche (26) der Decke (25) anliegenden Anlageflansch (29) besteht letzterer aus durchscheinendem Werkstoff, wie z.B. aus Glas. Am Innenumfang des Anlageflansches (29) schließt sich unter Bildung eines einheitlichen Leuchtenkörpers werkstoffeinheitlich sowie stoffschlüssig ein zum Kopfteil (12) des Haltebügels (11) weisender, etwa kreiszylindrischer Hohlkörper (31) an. Der kreiszylindrische Hohlkörper (31) ist von den Bügelschenkeln (13) des Haltebügels (11) axial übergriffen. Der Außenmantelfläche (32) des kreiszylindrischen Hohlkörpers (31) sind Rastmittel (33) angeformt, welche mit je einem bügelschenkelseitig vorgesehenen Gegenrastmittel (15) lösbar rastverbunden sind. Die zum Anlageflansch (29) weisende Lampenfassungsarmatur (36) ist am Kopfteil (12) befestigt.
    Die Deckeneinbauleuchte (10) gestattet unter weitestgehender Verwendung von durchscheinendem Werkstoff, insbesondere Glas, eine einfache und einfach zu handhabende Bauform, die sich vornehmlich für den Einsatz von Niedervolt-Halogenlampen (37) eignet.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Deckeneinbauleuchte mit einem mit einem Deckenhohlraum aufnehmbarem Haltebügel, der mindestens zwei über ein stegförmiges Kopfteil miteinander verbundene Bügelschenkel aufweist, die jeweils eine nach außen spreizbare, oberseitig auf einem Deckenelement abstützbare Haltefeder und benachbart ihren freien Bügelschenkelenden einen etwa den Innenumfang einer Deckeneinbauöffnung aufweisenden, außen unmittelbar auf der Deckenansichtsfläche abstützbaren kreisringförmigen Anlageflansch tragen und wobei zwischen den Bügelschenkeln eine Lampenfassungsarmatur für eine Reflektorlampe oder für eine reflektorlose Lampe befestigt ist.

    [0002] Derartige Deckeneinbauleuchten sind durch offenkundige Vorbenutzung hinreichend bekanntgeworden.

    [0003] Bei einer offenkundig vorbenutzten Deckeneinbauleuchte, welche mit einer Niedervolt-Halogenreflektorlampe betrieben wird, ist innen auf einer sich radial erstreckenden Ringfläche eines aus Stahlblech gepreßten Anlageflansches ein starrer U-förmiger Haltebügel mit seinen rechtwinklig nach außen abgekröpften Bügelschenkelenden angeschweißt.

    [0004] Der Haltebügel der bekannten Leuchte stellt ein starres Formstanzteil dar und trägt außen an seinen Bügelschenkeln nach außen spreizbare, ober- bzw. rückseitig auf einem Deckenelement abstützbare Haltefedern. Der Reflektor der Niedervolt-Halogenreflektorlampe ist mittels eines Sprengringes innerhalb eines in Richtung Deckenhohlraum eingezogenen bundförmigen Ansatzes des Anlageflansches formschlüssig gehalten.

    [0005] Bei einer anderen offenkundig vorbenutzten Deckeneinbauleuchte ist anstelle des Haltebügels ein im Deckenhohlraum aufnehmbarer, relativ schlanker topfförmiger Körper (Haltetopf) aus Stahlblech vorgesehen, dessen nach unten weisende Öffnung von einem rechtwinklig nach außen abstehenden Flansch umgeben ist, welcher zugleich den Anlageflansch darstellt. Außen vor dem Anlageflansch befindet sich ein lochscheibenartiger Glaskörper, welcher einen in den Haltetopf hineinragenden Bund aufweist, der dort von drei federbelasteten Kugelstiften gehalten ist. Die Niedervolt-Halogenreflektorlampe stützt sich mit der offenen Seite ihres Reflektors lediglich lose auf der nach innen weisenden Stirnfläche des Glaskörperbundes ab. Da jene vorbekannte Deckeneinbauleuchte einen lichttechnisch relevanten Glasvorsatz verwendet, unterscheidet sie sich hinsichtlich ihres Lichteindrucks von der eingangs beschriebenen Deckeneinbauleuchte dieser Gattung erheblich, deren Niedervolt-Halogenreflektorlampe völlig frei abstrahlt. Andererseits wird die bekannte Deckeneinbauleuchte mit Glasvorsatz wegen ihrer losen Lampenbefestigung und wegen ihres relativ großen Bauaufwandes als nachteilig empfunden.

    [0006] Ausgehend von der eingangs beschriebenen offenkundig vorbenutzten Deckeneinbauleuchte dieser Gattung, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannte Deckeneinbauleuchte so weiterzuentwickeln, daß sie trotz weitestgehender Verwendung eines eine zusätzliche Lichtwirkung hervorrufenden durchscheinenden Werkstoffes, wie Glas od.dgl., eine einfache und zudem günstig zu handhabende Bauform aufweist.

    [0007] Entsprechend der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der kreisringförmige Anlageflansch aus durchscheinendem Werkstoff besteht, daß sich an den Innenumfang des Anlageflansches unter Bildung eines einheitlichen Leuchtenkörpers werkstoffeinheitlich sowie stoffschlüssig ein zum Kopfteil weisender, etwa kreiszylindrischer Hohlkörper anschließt, der von den Bügelschenkeln des Haltebügels axial übergriffen ist und dessen Außenmantelfläche Rastmittel angeformt sind, welche mit je einem bügelschenkelseitig vorgesehenen Gegenrastmittel lösbar rastverbunden sind.

    [0008] Erfindungsgemäß besteht der gesamte Leuchtenkörper aus durchscheinendem Werkstoff, insbesondere aus Glas. Dieser einheitliche Leuchtenkörper bildet zugleich den Anlageflansch. Im Unterschied zum Stand der Technik weist daher die erfindungsgemäße Deckeneinbauleuchte keinen aus Metall bestehenden gesonderten Anlageflansch auf. Und zwar ist letzterer bei Vereinfachung der Bauform von dem aus durchscheinendem Werkstoff, z.B. aus Glas, bestehenden einheitlichen Leuchtenkörper selbst gebildet.

    [0009] Einstückig stoffschlüssig angeformt weist der einheitliche Leuchtenkörper außen an seinem kreiszylindrischen Hohlkörper Rastmittel auf, welche mit bügelschenkelseitig am Haltebügel vorgesehenen Gegenrastmitteln lösbar verbunden sind.

    [0010] Bei der erfindungsgemäßen Einbauleuchte prägt daher ein aus durchscheinendem Werkstoff bestehender einheitlicher Leuchtenkörper den auf den Betrachter wirkenden Lichteindruck entscheidend mit, zumal - im Unterschied zum Stand der Technik - bei der erfindungsgemäßen Einbauleuchte metallene Bauteile in den Hintergrund treten, deren Funktionen weitestgehend von dem aus durchscheinendem Werkstoff bestehenden Leuchtenkörper übernommen sind.

    [0011] Bei den geschilderten bekannten Deckeneinbauleuchten ist der Reflektor entweder mittels eines Sprengringes am Anlageflansch befestigt oder er liegt innen stirnseitig auf einem bundförmigen Ansatz eines lochscheibenartigen Glaskörpers auf. Im Unterschied zum Bekannten ist aber bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckeneinbauleuchte die Fassungsarmatur in sicherer und handhabungstechnisch günstiger Weise am stegförmigen Kopfteil des Haltebügels befestigt. Weil bei beiden vorbeschriebenen bekannten Einbauleuchten die Lampenbefestigung nur über den Reflektor erfolgt, sind die bekannten Einbauleuchten nur für Halogenreflektorlampen geeignet. Bei der erfindungsgemäßen Einbauleuchte können jedoch Halogenreflektorlampen und reflektorlose Lampen alternativ eingesetzt werden, da deren Halterung über die Fassungsarmatur (Lampensockel) am Kopfteil des Haltebügels erfolgt.

    [0012] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung besteht darin, daß der kreiszylindrische Hohlkörper die von der Lampenfassungsarmatur gehaltene Lampe oder deren Reflektor mit allseitigem freien Abstand aufnimmt. Die reflektorlose Lampe bzw. die mit einem Reflektor versehene Lampe taucht demnach gewissermaßen mit allseitigem Abstand in den kreiszylindrischen gläsernen Hohlkörper ein, wodurch eine vorteilhafte thermische Isolation gegenüber dem Deckeneinbaufeld erzielt wird.

    [0013] Eine besonders einfache und zweckmäßige Ausführungsform entsprechend der Erfindung besteht darin, daß zwei Bügelschenkel einen U-förmigen Haltebügel mit zwei diametral gegenüberliegend angeordneten Gegenrastmitteln für die Rastmittel des kreiszylindrischen Körpers bilden.

    [0014] Im Unterschied zur eingangs beschriebenen vorbekannten Deckenleuchte dieser Gattung besteht bei der erfindungsgemäßen Deckeineinbauleuchte der Haltebügel aus federndem Werkstoff, insbesondere aus Federstahl. Auf diese Weise ist eine einfach bauende Federverrastung mit dem zylindrischen Glaskörper gewährleistet.

    [0015] Selbstverständlich ist die erfindungsgemäße Einbauleuchte überall dort - also auch in aufgehenden Wänden - einsetzbar, wo ein Einbau-Hohlraum zur Verfügung steht. Die Haltefedern können dabei - je nach Anwendungsfall - durch zweckentsprechende äquivalente Haltemittel, wie z.B. Schwenkkörper, Schrauben, Friktionselemente od.dgl., ersetzt sein.

    [0016] Weitere Erfindungsmerkmale ergeben sich aus zusätzlichen Unteransprüchen.

    [0017] In den Zeichnungen sind bevorzugte Ausführungsbeispiele entsprechend der Erfindung dargestellt, es zeigt,

    Fig. 1 eine in einer Gebäudedecke montierte Deckeneinbauleuchte im Vertikalschnitt und

    Fig. 2 eine Teilansicht der Deckeneinbauleuchte vor Verrastung des Leuchtenkörpers mit dem Haltebügel, ansonsten etwa entsprechend dem in Fig. 1 eingetragenen und mit II bezeichneten Ansichtspfeil.



    [0018] In Fig. 1 ist eine Deckeneinbauleuchte insgesamt mit der Bezugsziffer 10 bezeichnet.

    [0019] Die Deckeneinbauleuchte 10 weist einen insgesamt aus Federstahl gefertigten Haltebügel 11 auf, welcher als Kopfteil einen Bügelsteg 12 besitzt, der zwei rechtwinklig von ihm abwärts gerichtet vorragende Bügelschenkel 13 miteinander verbindet.

    [0020] Die Bügelschenkel 13 sind in Richtung der mit a und b bezeichneten Pfeile rückstellelastisch voneinander wegschwenkbar.

    [0021] Den freien Bügelschenkelenden 14 benachbart sind aus den Bügelschenkeln 13 zwei Rastzungen 15 etwa fensterartig freigeschnitten, welche nur durch einen geraden linienartigen Randbereich über eine Zungenwurzel 16 mit dem jeweiligen Bügelschenkel 13 stoffschlüssig verbunden ist.

    [0022] Jedes freie Ende einer Rastzunge 16 ist von einer der Zungenwurzel 16 parallelen Rastkante 17 begrenzt. Die Rastzungen 16 sind jeweils einwärts - also immer zum anderen Bügelschenkel 13 weisend - abgewinkelt.

    [0023] Oberhalb einer jeden Rastzunge 15 ist eine mit zwei Schenkeln 19, 20 versehene Haltefeder 18 über Federaugen 21 an innerhalb der Bügelschenkel 13 freigeschnittenen achsstummelartigen Fortsätzen 22 in der Zeichnungsebene gemäß Fig. 1 schwenkbar angelenkt. Auf diese Weise kann der Haltebügel 11, der als weiteren wesentlichen Bestandteil der Einbauleuchte 10 einen einheitlichen Leuchtenkörper 23 trägt, gemeinsam mit diesem in Montagerichtung y in eine kreisrunde Deckeneinbauöffnung 24 eines plattenartigen Deckenelements 25 in den Deckenhohlraum 40 eingesetzt werden. Die Ansichtsfläche des Deckenelements 25 ist mit 26 bezeichnet, während die oberseitige Rückenfläche des Deckenelements 25 mit 27 bezeichnet ist. Nach der Montage können sich die Schenkel 20 der beiden Haltefedern 18 auf der deckenseitigen Rückenfläche 27 und die kürzeren Schenkel 19 innen an der Laibung 28 der Deckeneinbauöffnung 24 abstützen.

    [0024] Der einstückige stoffschlüssig zusammenhängende Leuchtenkörper 23 weist einen insgesamt mit 29 bezeichneten kreisringförmigen Anlageflansch auf, dessen sich auf der Ansichtsfläche 26 abstützende Anlagefläche mit 30 bezeichnet ist. Werkstoffeinheitlich und stoffschlüssig schließt sich an den Anlageflansch 30 ein im wesentlichen kreiszylindrischer Hohlkörper 31 an, welcher an seiner Außenmantelfläche 32 angeformte Rastvorsprünge 33 trägt, die jeweils eine etwa schrägrampenartige Gleitfläche 34 aufweisen, an welche sich eine einwärts gerichtete Rastfläche 35 anschließt.

    [0025] Wie aus Fig. 1 zu ersehen, sind die Rastflächen 35 von den Rastkanten 17 der Rastzungen 15 formschlüssig hinter- bzw. untergriffen.

    [0026] Innenseitig trägt der Bügelsteg 12 in hängender Anordnung eine Fassungsarmatur (Sockel) 36, welche eine Niedervolt-Halogenreflektorlampe (z.B. mit der Kurzbezeichnung QR 38; 12-Volt-Betriebsspannung, 15 Watt Leistung, Sockel B 15 D) trägt. Die Lampe ist insgesamt mit 37 bezeichnet, während der Reflektor die Bezugsziffer 38 trägt.

    [0027] Aus Fig. 1 ist deutlich zu ersehen, daß der Reflektor 38 mit allseitigem Abstand s zur Innenwandfläche 39 des kreiszylindrischen Hohlkörpers 31 angeordnet ist. Auf diese Weise ergibt sich eine vortreffliche thermische Isolation zwischen dem sich erwärmenden Reflektor 38 und den im Deckenhohlraum 40 befindlichen Einbauteilen.

    [0028] Der Anlageflansch 29 kann entweder auf einem kreisringartigen Innenvorsprung 41 eine lose formschlüssig aufgelegte Streuscheibe 42 kreisförmiger Grundform tragen oder es kann der Innenvorsprung 41 in Form einer einstückig stoffschlüssig verbundenen Abdeckscheibe 43 fortgesetzt sein.

    [0029] Anhand von Fig. 1 ist vorstellbar, daß der Anlageflansch 29 aufgrund seines etwa prismatischen Querschnittes eine ansprechende Lichtwirkung erzeugen kann.

    [0030] Aus Fig. 2 ist zu ersehen, wie ein Bügelschenkel 13 mit seiner Rastzunge 15 mit einer Rastfläche 35 eines Rastvorsprunges 33 in Eingriff versetzt werden kann. Die Breite c des aus Flachmaterial bestehenden Bügelschenkels 13 entspricht hierbei in etwa der lichten Weite 1 zweier voneinander beabstandeter axialer Führungsrippen 44, welche sich parallel zur Mantellinie der Außenmantelfläche 32 erstrecken. Die Rippen 44 können den Bügelschenkel 13 bei der Einschubbewegung in Richtung x führend zwischen sich aufnehmen, bis die zungenseitige Rastkante 17 die Rastfläche 35 des leuchtenkörperseitigen Rastvorsprungs 33 hintergreift.

    [0031] Ergänzend bleibt noch zu erwähnen, daß die beiden schematisch dargestellten elektrischen Zuleitungen für die 12-Volt-Versorgung der Halogenlampe 37 mit 45, 46 bezeichnet sind.

    [0032] Selbstverständlich können die Scheiben 42 oder 43 bei bestimmten Anwendungen gänzlich entfallen, so daß die Lampe 37 einen großen Teil des Lichtstroms unmittelbar durch die Lichtaustrittsöffnung 47 abstrahlt.


    Ansprüche

    1. Deckeneinbauleuchte mit einem in einem Deckenhohlraum aufnehmbarem Haltebügel, der mindestens zwei über ein stegförmiges Kopfteil miteinander verbundene Bügelschenkel aufweist, die jeweils eine nach außen spreizbare, oberseitig auf einem Deckenelement abstützbare Haltefeder und benachbart ihren freien Bügelschenkelenden, einen etwa den Innenumfang einer Deckeneinbauöffnung aufweisenden, außen unmittelbar auf der Deckenansichtsfläche abstützbaren kreisringförmigen Anlageflansch tragen und wobei zwischen den Bügelschenkeln eine Lampenfassungsarmatur für eine Reflektorlampe oder für eine reflektorlose Lampe gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß der kreisringförmige Anlageflansch (29) aus durchscheinendem Werkstoff besteht, daß sich an den Innenumfang des Anlageflansches (29) unter Bildung eines einheitlichen Leuchtenkörpers (23) werkstoffeinheitlich sowie stoffschlüssig ein zum Kopfteil (12) weisender, etwa kreiszylindrischer Hohlkörper (31) anschließt, der von den Bügelschenkeln (13) des Haltebügels (11) axial übergriffen ist und dessen Außenmantelfläche (32) Rastmittel (33) angeformt sind, welche mit je einem bügelschenkelseitig vorgesehenen Gegenrastmittel (15) lösbar rastverbunden sind.
     
    2. Deckeneinbauleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Anlageflansch (29) weisende Lampenfassungsarmatur (36) am Kopfteil (12) befestigt ist.
     
    3. Deckeneinbauleuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der kreizylindrische Hohlkörper (31) die von der Lampenfassungsarmatur (36) gehaltene Lampe (37) oder deren Reflektor (38) mit allseitigem freien Abstand (s) aufnimmt.
     
    4. Deckeneinbauleuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Bügelschenkel (13) und das einen Bügelsteg (12) darstellende Kopfteil einen U-förmigen Haltebügel (11) mit zwei diametral gegenüberliegend angeordneten Gegenrastmitteln (15) bilden.
     
    5. Deckeneinbauleuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Leuchtenkörper (23) aus Glas besteht.
     
    6. Deckeneinbauleuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Leuchtenkörper (23) benachbart dem Innenumfang des Anlageflansches (29) eine sich etwa in der Anlageebene (bei 30) des Anlageflansches (29) erstreckende durchsichtige kreisförmige Scheibe (42, 43) aufnimmt.
     
    7. Deckeneinbauleuchte nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die durchsichtige kreisförmige Scheibe (43) werkstoffeinheitlich sowie stoffschlüssig an den kreiszylindrischen Hohlkörper (31) und/oder an den Anlageflansch (29) angeschlossen ist.
     
    8. Deckeneinbauleuchte nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß die durchsichtige kreisförmige Scheibe (42) am Anlageflansch (29) und/oder am kreiszylindrischen Hohlkörper (31) formschlüssig gehalten ist.
     
    9. Deckeneinbauleuchte nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die durchsichtige kreisförmige Scheibe (42) leicht lösbar gehalten ist.
     
    10. Deckeneinbauleuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltebügel (11) aus federndem Werkstoff, wie z.B. aus Federstahl od.dgl., besteht.
     
    11. Deckeneinbauleuchte nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Bügelschenkelenden (13) als Gegenrastmittel einwärts gerichtete und mit ihren freien Enden zum Kopfteil (12) weisende freigeschnittene Rastzungen (15) aufweisen, deren das freie Ende jeweils begrenzende Rastkante (17) das als Rastvorsprung (33) ausgebildete Rastmittel des kreiszylindrischen Hohlkörpers (31) hintergreift.
     
    12. Deckeneinbauleuchte nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastvorsprung (33), eine etwa vom kreiszylindrischen Hohlkörper (31) weggerichtete schrägrampenartige Gleitfläche (34) bildet, an welche sich eine Rastfläche (35) einwärts gerichtet anschließt.
     
    13. Deckeneinbauleuchte nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die (35) Rastfläche zwischen zwei im Umfangswinkelabstand voneinander angeordneten, sich parallel zur Mantellinie des kreiszylindrischen Hohlkörpers (31) erstreckenden Führungsrippen (44) angeordnet ist, deren Umfangsabstand (1) im wesentlichen der Breite (c) eines Bügelschenkels (13) entspricht.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht