[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere für Kinder und Jugendliche mit einem
über annäherungsweise horizontale Stützarme mittels Laufrollen oder Gleiter auf dem
Boden abgestützten Träger für Sitzteil und Rückenlehne, dessen unterer horizontaler
Stützabschnitt sich in einem durch die Höhe der Stützarme und der Laufrollen bestimmten
geringstmöglichen Abstand vom Boden befindet und außerhalb einer vertikalen Parallelprojektion
des Sitzteils in einen unteren Trägerabschnitt für das Sitzteil übergeht, der zum
Stützabschnitt einen Winkel von ca. 90° oder kleiner einschließt, wobei das Sitzteil
mittels eines Tragbügels am Trägerabschnitt in unterschiedlicher Höhe abstützbar ist,
und mit einer am vorderen Ende des Tragbügels abgestützten horizontalen Schwenkachse,
über welche das Sitzteil mit dem Tragbügel schwenkbar verbunden ist, sowie mit wenigstens
einer am Tragbügel abgestützten, symmetrisch zur vertikalen Symmetrieebene des Stuhles
angeordneten Feder, welche die Schwenkbewegung des Sitzteils bei Verkleinerung eines
Schwenkwinkels (Alpha) dämpft und bei Vergrößerung antreibt.
[0002] Bei einem bekannten Stuhl dieser Art (EP-PS 0 208 695) können Rückenlehne und Sitzteil
in ihrer Höhe zur Anpassung an die unterschiedlichen Körpergrößen der Kinder bzw.
Jugendlichen verstellt werden. Bei einer gleichsinnigen Verstellung von Rückenlehne
und Sitzteil kann sich zugleich eine gegensinnige Horizontalverschiebung von Rückenlehne
und Sitzteil ergeben, wenn der Trägerabschnitt für das Sitzteil und ein Trägerabschnitt
für die Rückenlehne einen Winkel zueinander einschließen, also zueinander geneigt
sind. Die genannte gegensinnige Horizontalverschiebung von Rückenlehne und Sitzteil
hat eine Vergrößerung bzw. Verkleinerung der Sitzfläche zur Folge, da sich die vertikalen
Projektionen von Rückenlehne und Sitzteil bei niedriger Einstellung gegenseitig überschneiden,
was bei hoher Einstellung von Rückenlehne und Sitzteil nicht der Fall ist. Insgesamt
ist die Amplitude möglicher Verstellung derart, daß eine Anpassung an die Körpergrößen
von ca. 4-16-Jährigen möglich ist. Dennoch befindet sich das Sitzteil in seiner untersten
Verstellposition noch in einem Abstand vom Boden, welcher für manche Kinder geringer
Körpergröße noch zu groß ist.
[0003] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der eingangs
genannten Gattung derart weiterzubilden, daß eine Verstellung des Sitzteils in einen
noch geringeren Abstand vom Boden möglich ist und zugleich die Voraussetzungen für
eine rationellere Serienfertigung vorliegen.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die bei etwa horizontaler
Federachse auf Druck beanspruchte Feder innerhalb der Sitzschale angeordnet ist, welche
aus einem die Feder in wenigstens einer Mulde aufnehmenden ersten Formteil und einem
die Mulde überdeckenden zweiten Formteil aufgebaut ist, daß die Sitzschale an der
Schwenkachse über Schwenklager angelenkt ist, welche an der Unterseite des ersten
Formteils angeordnet sind und daß eine vom Boden der Mulde etwa vertikal nach oben
ragende Stirnwand der Mulde zur Dämpfung der Schwenkbewegung des Sitzteils stirnseitig
an der Feder anliegt.
[0005] Bei einer solchen Ausbildung bilden die Sitzschale und Feder ein extrem flaches Aggregat.
Die wesentlichen Voraussetzungen hierfür sind dadurch geschaffen, daß die Sitzschale
einen die Feder aufnehmenden Hohlraum einschließt, dessen maximale Höhe etwa dem Durchmesser
der Feder entspricht, die einen extrem kurzen Federweg von ca. 4-8 mm aufweist.
[0006] Eine rationellere Serienfertigung ergibt sich insbesondere dadurch, daß die Sitzschale
aus zwei schalenförmigen Formteilen aufgebaut ist und diese Formteile im Spritzgußverfahren
z.B. aus Polypropylen hergestellt werden können. Dadurch ergibt sich auch eine verhältnismäßig
leichte Bauweise für die Sitzschale, deren unteres Formteil die Feder in einer Mulde
aufnimmt, welche vom oberen Formteil abgedeckt ist, wobei das obere Formteil auf einem
Gitter von Versteifungsrippen des unteren Formteiles abgestützt sein kann. Nicht zuletzt
liegen auch gute Voraussetzungen für eine gegenseitige Verclipsung der beiden Formteile
durch angeformte Clipsorgane vor.
[0007] Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung liegt die Stirnwand der Mulde des unteren Formteils
zur Dämpfung der Schwenkbewegung des Sitzteiles an der am Tragbügel abgestützten Feder
an. Dabei bildet die Sitzschale gewissermaßen einen auf der Achse 15 gelagerten zweiarmigen
Hebel, dessen extrem kurzer Kraftarm durch die Stirnwand der Mulde und dessen Lastarm
durch den rückwärtigen Sitzbereich des ersten Formteils der Sitzschale gebildet ist.
Die Stirnwand ist daher starken mechanischen Beanspruchungen ausgesetzt.
[0008] Diesem Umstand ist bei einer Ausbildung nach Anspruch 2 durch ein in das Formteil
eingebettetes Armierungselement Rechnung getragen. Dieses erstreckt sich beidseits
über den Bereich der Stirnwand und kann auch diese Stirnwand selbst bilden.
[0009] Bei einer Weiterbildung des Stuhles nach Anspruch 3 ist als Feder eine Schraubenfeder,
bei einer Ausbildung nach Anspruch 10 eine Gasdruckfeder vorgesehen.
[0010] Nachstehend wird die Erfindung anhand der Zeichnung an zwei Ausführungsbeispielen
erläutert.
[0011] Es zeigen:
- Fig. 1
- den Stuhl in perspektivischer Darstellung in einer Einstellung von Rückenlehne und
Sitzteil auf mittlere Höhe,
- Fig. 2
- Tragbügel und Sitzteil des entlasteten Stuhles,
- Fig. 3,4
- das untere Formteil der Sitzschale mit Schraubenfeder in Draufsicht und Unteransicht,
- Fig. 5,6
- das auf dem Tragbügel angeordnete Sitzteil ohne Belastung und mit Belastung,
- Fig. 7
- einen Schnitt durch die Sitzschale nach Linie VII-VII von Fig. 6,
- Fig. 8
- das in das untere Formteil eingebettete Armierungselement und
- Fig. 9
- die miteinander verclipsten Clipsorgane der beiden Formteile der Sitzschale,
- Fig. 10
- das untere Formteil der Sitzschale mit Gasdruckfeder in Draufsicht.
[0012] Sitzteil 13 und Rückenlehne 20 sind von einem Träger 12 aufgenommen, der über annäherungsweise
horizontale Stützarme 10 mittels Laufrollen 11 oder Gleiter auf dem Boden abgestützt
ist. Der Träger 12 weist parallele Rohrschenkel aus Stahl auf, die Teil einer abgewinkelten
Rohrschleife sind. Der Träger 12 kann auch ein anderes Querschnittsprofil, z.B. ein
T-Profil, aufweisen. Er kann auch ein im Druckgußverfahren hergestelltes Gußformstück
aus Aluminium sein.
[0013] Ein unterer horizontaler Stützabschnitt 12a des Trägers 12 befindet sich in einem
auf die Höhe der Stützarme 10 und der Laufrollen 11 bzw. Gleiter bestimmten geringstmöglichen
Abstand vom Boden. Der Stützabschnitt 12a geht außerhalb einer vertikalen Parallelprojektion
des Sitzteils 13 in einen Trägerabschnitt 12b für das Sitzteil 13 über. Der Trägerabschnitt
12b schließt zum horizontalen Stützabschnitt 12a einen Winkel von 90° oder kleiner
ein. Der Trägerabschnitt 12b schließt seinerseits zu einem oben anschließenden Trägerabschnitt
12c für die Rückenlehne 20 einen stumpfen Winkel ein. Sitzteil 13 und Rückenlehne
20 sind je über Muffen an den Rohrschenkeln der Trägerabschnitte 12b, 12c in unterschiedlicher
Höhe abstützbar. Am vorderen Ende des Tragbügels 14 für das Sitzteil 13 ist eine horizontale
Schwenkachse 15 abgestützt. Über diese ist das Sitzteil S mit dem Tragbügel 14 schwenkbar
verbunden. Darüber hinaus ist am Tragbügel 14 wenigstens eine Feder 16 gelenkig abgestützt,
die symmetrisch zur vertikalen Symmetrieebene a-a des Stuhles liegt. Diese Feder 16
dämpft die Schwenkbewegung des Sitzteils S bei Verkleinerung eines Schwenkwinkels
Alpha und treibt die Schwenkbewegung bei Vergrößerung des Schwenkwinkels an. Die Feder
16 ist bei etwa horizontaler Federachse b-b auf Druck beansprucht. Sie ist innerhalb
der Sitzschale 13 angeordnet. Die Sitzschale ist aus einem, die Feder 16 in einer
Mulde 13a' aufnehmenden ersten Formteil 13a und einem die Mulde 13a' überdeckenden
zweiten Formteil 13b aufgebaut. Die Sitzschale 13 ist an der Schwenkachse 15 über
Schwenklager 13a'''' angelenkt, welche an der Unterseite des ersten Formteils 13a
angeformt sind. Eine vom Boden der Mulde 13a' etwa vertikal nach oben ragende Stirnwand
13a'' der Mulde 13a' liegt zur Dämpfung der Schwenkbewegung des Sitzteils S an der
Feder 16 an, die rückseitig am Tragbügel 14 abgestützt ist. Das erste Formteil 13a
und das zweite Formteil 13b sind aus hochpolymerem Werkstoff geformt, vorzugsweise
im Spritzgußverfahren aus Polypropylen hergestellt. Die rechtwinklig zur Symmetrieebene
a-a des Stuhles verlaufende Stirnwand 13a'' der Mulde 13a' ist mittels eines in den
Werkstoff des ersten Formteils 13a beim Spritzen eingebetteten Armierungselementes
17 verstärkt. Dieses Armierungselement ist mittels nach unten ragender Fortsätze 17a
an der nicht drehbaren Schwenkachse 15 abgestützt und erstreckt sich mit einem Stabilisierungsarm
17b von U-förmigem Querschnitt in den Seitenwandungen und im Boden der Mulde 13a'
nach rückwärts.
[0014] Im Ausführungsbeispiel der Figuren 1-8 ist als Feder 16 eine Schraubenfeder vorgesehen.
Die Vorspannung der Schraubenfeder 16 ist mittels eines an der Stirnplatte 14b des
Tragbügels 14 angelenkten Spindelantriebes veränderbar. Der Spindelantrieb besteht
aus einer Gewindespindel 18 und einer Gewindehülse 19. Die Gewindespindel 18 durchsetzt
die Stirnplatte 14b über eine Bohrung und ist mittels eines Kopfes 18a auf einer Auswölbung
14b' der Stirnplatte 14b gelenkig abgestützt. Die koaxial zur Schraubenfeder liegende
Gewindespindel 18 durchgreift die Stirnwand 13a'' im Bereich einer entsprechenden
Ausnehmung des Armierungselementes 17 und steht mit der Gewindehülse 19 im Eingriff.
Durch Drehung der mit Drehknopf versehenen und aus der Rückwand der Mulde 13a' herausragenden
Gewindehülse 19 kann die Vorspannung der Schraubenfeder 16 verändert werden, wobei
diese Gewindespindel über ein Axialdrucklager 22 rückseitig an der Schraubenfeder
angreift. Die den Schwenkwinkel Alpha vergrößernde Schwenkbewegung des Sitzteils S
ist mittels einer auf der Gewindespindel 18 festsitzenden und als Anschlag dienenden
Schraubenmutter 21 begrenzt. Am Ende dieser Schwenkbewegung kann eine an der Stirnwand
13a'' der Mulde 13a' abgestützte Di-stanzhülse 23 an der Schraubenmutter 21 anliegen.
Die Schraubenmutter kann aber auch bei entsprechender Positionierung ohne Distanzhülse
als Anschlag dienen.
[0015] Der Tragbügel 14 ist aus zwei parallelen, am Trägerabschnitt 12b abgestützten Rohren
und aus einem diese beiden Rohre am vorderen Ende verbindenden Querrohr 14a gebildet.
Das Querrohr 14a nimmt die unbewegliche Schwenkachse 14 auf. Auf einem Mittelabschnitt
des Querrohres sitzt die vertikale Stirnplatte 14b fest auf. Als Tragbügel kann aber
auch ein Gußformstück aus Aluminium mit entsprechendem Querschnittsprofil vorgesehen
sein.
[0016] Wie in Fig. 7 angedeutet, kann bei entsprechend geringer Vorspannung der Schraubenfeder
die Mulde 13a' in den Bereich zwischen den Rohren des Tragbügels 14 eintauchen, da
die Breite der Mulde 14a' geringer ist als der Abstand zwischen den Rohren. In einem
solchen Fall ist der in den Figuren 5 und 6 gezeigte Schwenkwinkel Alpha geringfügig
nach unten erweitert. Wie aus Fig. 3 in Verbindung mit Fig. 7 ersichtlich, ist das
schalenförmige erste Formteil 13a durch eine Vielzahl von Versteifungsrippen 13a'''
durchzogen. Auf den Oberkanten dieser Versteifungsrippen 13a''' ist das zweite, die
Feder abdeckende Formteil abgestützt. Beide Formteile 13a, 13b sind im Spritzgußverfahren
aus Propylen hergestellte, miteinander verclipsbare Spritzlinge, die sich zur Sitzschale
13 ergänzen, die mit einer Aufpolsterung 13b' versehen ist.
[0017] Da die Versteifungsrippen und die Clipsorgane C an die Spritzlinge angeformt sind,
die einen Hohlkörper bilden, ist die Sitzschale trotz verhältnismäßig dünnwandiger
Ausbildung hochbelastbar und von geringem Gewicht, zumal eine gewichterhöhende Glasfaserverstärkung
des Werkstoffes entbehrlich ist. Fig. 9 zeigt ein mit dem Clipsorgan C1 des ersten
Formteils 13a verclipstes Clipsorgan, C2 des zweiten Formteils 13b.
[0018] Wie aus Fig. 3 erkennbar, sind die Seitenflügel 17a des Armierungselementes in eine
breite, etwa vertikal verlaufende Rippe r des ersten Formteiles eingebettet.
[0019] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 10 ist anstelle einer Schraubenfeder eine Gasdruckfeder
24 vorgesehen. Auch hier liegt die Stirnwand 13a'' der Mulde 13a' stirnseitig an der
Feder an. Ebenso ist die Feder 24 mit einer Stirnplatte 14b des Tragbügels 14 gelenkig
verbunden. Dabei ist ein rückseitiges Widerlager 27 der Feder über Stangen 26 an der
verbreiterten Stirnplatte 14b angelenkt, die ebenfalls mit Aufwölbungen 14b' versehen
sein kann.
[0020] Je nach Federstärke kann es in manchen Fällen auch zweckmäßig sein, zwei Federn 16;
24 in zwei oder einer breiteren Mulde 13a' symmetrisch zur Symmetrieebene a-a anzuordnen.
1. Stuhl, insbesondere für Kinder und Jugendliche
mit einem über annäherungsweise horizontale Stützarme (10) mittels Laufrollen (11)
auf dem Boden abgestützten Träger (12) für Sitzteil (S) und Rückenlehne (20), dessen
unterer horizontaler Stützabschnitt (12a) sich in einem durch die Höhe der Stützarme
(10) und der Laufrollen (11) bestimmten geringstmöglichen Abstand vom Boden befindet
und außerhalb einer vertikalen Parallelprojektion des Sitzteils (S) in einen unteren
Trägerabschnitt (12b) für das Sitzteil übergeht, der zum Stützabschnitt (12a) einen
Winkel von ca. 90° oder kleiner einschließt, wobei das Sitzteil (S) mittels eines
Tragbügels (14) am Trägerabschnitt (12b) in unterschiedlicher Höhe abstützbar ist,
und mit einer am vorderen Ende des Tragbügels (14) abgestützten horizontalen Schwenkachse
(15), über welche das Sitzteil (S) mit dem Tragbügel (14) schwenkbar verbunden ist,
sowie mit wenigstens einer am Tragbügel (14) abgestützten, symmetrisch zur vertikalen
Symmetrieebene (a-a) des Stuhles angeordneten Feder (16), welche die Schwenkbewegung
des Sitzteils (S) bei Verkleinerung eines Schwenkwinkels (Alpha) dämpft und bei Vergrößerung
antreibt,
dadurch gekennzeichnet, daß die bei etwa horizontaler Federachse (b-b) auf Druck beanspruchte
Feder (16) innerhalb der Sitzschale (13) angeordnet ist, welche aus einem die Feder
(16;24)in einer Mulde (13a') aufnehmenden ersten Formteil (13a) und einer die Mulde
(13a') überdeckenden zweiten Formteil (13b) aufgebaut ist, daß die Sitzschale (13)
an der Schwenkachse (15) über Schwenklager (13a'''') angelenkt ist, welche an der
Unterseite des ersten Formteils (13a) angeordnet sind,
und daß eine vom Boden der Mulde (13a') etwa vertikal nach oben ragende Stirnwand
(13a'') der Mulde (13a') zur Dämpfung der Schwenkbewegung des Sitzteils (S) stirnseitig
an der Feder (16;24) anliegt.
2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Formteil (13a) und das
zweite Formteil (13b) aus hochpolymerem Werkstoff geformt sind und daß die rechtwinklig
zur Symmetrieebene (a-a) des Stuhles verlaufende Stirnwand (13a'') der Mulde (13a')
mittels eines in den Werkstoff des ersten Formteils (13a) eingebetteten Armierungselementes
(17) verstärkt ist, das mittels nach unten ragender Fortsätze (17a) an der nicht drehbaren
Schwenkachse (15) abgestützt ist und mittels eines Stabilisierungsarmes (17b) von
U-förmigem Querschnitt sich in den Seitenwandungen und im Boden der Mulde (13a') nach
rückwärts erstreckt.
3. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als Feder
(16) eine Schraubenfeder vorgesehen ist, deren Vorspannung mittels eines an einer
Stirnplatte (14b) des Tragbügels (14) angelenkten, aus Gewindespindel (18) und Gewindehülse
(19) bestehendem Spindelantriebes veränderbar ist, welcher rückseitig an der Schraubenfeder
angreift, wobei die Gewindespindel (18) mittels eines Kopfes (18a) an einer kugelkalottenförmigen
Aufwölbung (14b') der Stirnplatte (14b) widergelagert ist.
4. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die den
Schwenkwinkel (Alpha) vergrößernde Schwenkbewegung des Sitzteils (S) mittels einer
auf der Gewindespindel (18) festsitzenden und als Anschlag dienenden Schraubenmutter
(21) begrenzt ist.
5. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnplatte
(14b) auf dem die Schwenk- achse (15) aufnehmenden Steg (14a) des Tragbügels (14)
fest auf sitzt.
6. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das erste
(13a) und das zweite Formteil (13b) im Spritzgußverfahren aus Polypropylen hergestellte,
miteinander verclipsbare Spritzlinge sind, die sich zur Sitzschale (13) ergänzen,
wobei das zweite Formteil (13b) auf den oberen Stirnkanten einer Vielzahl von Versteifungsrippen
(13a''') des ersten Formteils (13a) aufliegt.
7. Stuhl nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Randkante (13b'') des (plattenförmigen)
zweiten Formteiles (13b) vom aufgewölbten Rand des ersten Formteiles übergriffen ist.
8. Stuhl nach einem der Ansprüche 1, 2, 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß als
Feder eine Gasdruckfeder (24) vorgesehen ist.
9. Stuhl nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Gasdruckfeder (24) rückseitig
an einem Widerlager (27) abgestützt ist, das über Stangen (26) an der Stirnplatte
(14b) angelenkt ist.
10. Stuhl nach einem der Ansprüche 2-9, dadurch gekennzeichnet, daß der Stabilisierungsarm
(17b) von U-förmigem Querschnitt in verdickte Versteifungsrippen (13a''') eingebettet
ist (Fig. 7).