(19)
(11) EP 0 499 796 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.10.1992  Patentblatt  1992/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.08.1992  Patentblatt  1992/35

(21) Anmeldenummer: 92100790.2

(22) Anmeldetag:  18.01.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05B 65/32, E05F 15/04, E05F 15/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 22.02.1991 DE 4105544

(71) Anmelder: MERCEDES-BENZ AG
D-70327 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Prokopp, Wolfgang
    W-7032 Sindelfingen (DE)
  • Nitsche, Heinz
    W-7038 Holzgerlingen (DE)
  • Gerstner, Harald
    W-7042 Aidlingen (DE)
  • Rappl, Christian
    W-7047 Jettingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sicherheitsverriegelung für ein Türblatt einer Schwing-oder Schwenktür


    (57) In einer Sicherheitsverriegelung für ein Türblatt einer Schwing-oder Schwenktür (1) wird ein Drehfallenschloß (3) mit Sperrklinke (24) in das Türblatt (1) eingebaut, dessen Drehfalle (21) mit einem am Türrahmen befestigten Schließkeil (4) mit normalerweise geschlossener Schließöse (27) korrespondiert. Zur Unterstützung eines Hauptantriebs (15) für das Öffnen und Schließen des Türblatts (1) im Hinblick auf zuverlässiges Einrasten der Drehfalle (21) in ihre Hauptrast beim Schließen des Türblatts (1) sind ferner mehrere Türschließhilfevorrichtungen (11) vorgesehen, während zum Öffnen des Drehfallenschlosses (3) ein auf die Sperrklinke (24) einwirkender Öffnerantrieb sowie ein durch Verriegeln mittels eines Schließzylinders von dieser abkuppelbarer Außentürgriff vorgesehen sind.
    Schließlich ist auch eine mechanische Wirkverbindung (10) zwischen dem für Omnibustüren vorgeschriebenen Nothahn (9) und einem Sperrhebel (33) des Schließkeils (4) vorgesehen, die es ermöglicht, dessen Schließöse (27) durch Aufheben der mechanischen Abstützung eines bewegbaren, das Widerlager für die Drehfalle (21) bildenden Teils des Schließkeils (4) vorübergehend beim Aufstoßen des Türblatts (1) von Hand zu öffnen.






    Recherchenbericht