Sanitäre Wandarmatur

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine sanitäre Wandarmatur mit einem Gehäuse, an welchem mindestens ein Anschlußstutzen zum Anschluß an die Hausleitung ausgebildet ist, mit einer Abdeckrosette, welche auf dem Anschlußstutzen axial verschraubbar ist, und mit einem Formdichtring, welcher die Abdeckrosette gegen den Anschlußstutzen abdichtet und eines der beiden Gewinde trägt, die bei der Verschraubung der Abdeckrosette zusammenwirken.

[0002] Bei sanitären Wandarmaturen wird bekanntlich die Anschlußstelle zur Hausleitung, die üblicherweise einen den Anschlußstutzen der Wandarmatur mit dem Hausleitungssystem verbindenden S-Anschluß umfaßt, optisch von einer Abdeckrosette verkleidet. Diese Abdeckrosette sollte einerseits gegenüber dem Anschlußstutzen der Wandarmatur abgedichtet sein, damit hier kein Spritz- oder Putzwasser eindringen kann; andererseits sollte die Abdeckrosette eine gewisse axiale Fixierung in ihrer wandnahen Position aufweisen.

[0003] Bei der in der DE-A-38 06 492 beschriebenen bekannten sanitären Wandaramtur der eingangs genannten Art übernimmt beide Funktionen, nämlich diejenige der Abdichtung ebenso wie diejenige der axiale Fixierung, ein Formdichtring, welcher auf den Anschlußstutzen aufgezogen und mit einem Außengewinde versehen ist. Auf dieses Außengewinde wird die Abdeckrosette aufgedreht, die an dem Rand der Öffnung, welche den Anschlußstutzen aufnimmt, mit einem komplementären Gewinde versehen ist. Bei dieser Ausgestaltung ist es möglich, daß in bestimmten Relativpositionen der Abdeckrosette gegenüber dem Anschlußstutzen der das Außengewinde tragende Formdichtring sichtbar wird, was optisch stören kann. Dies gilt insbesondere dann, wenn aufgrund von Unregelmäßigkeiten der Gebäudewand, an welcher die Armatur befestigt werden soll, bzw. der in dieser Wand verlegten Hausleitungen die beiden Abdeckrosetten von Mischarmaturen unterschiedlich nahe an die Wand herangeschraubt werden müssen. In diesem Falle sind die sichtbaren Bereiche der Formdichtringe unterschiedlich breit.

[0004] Aus der DE-C-879 678 ist ferner eine Abdeckrosette bekannt, die einen sich in die Einbauwand hineinstreckenden rohrförmigen Gewindeansatz aufweist. Mit diesem Gewindeansatz wird die Abdeckrosette auf einen Bereich größeren Durchmessers der Hausleitung aufgeschraubt. Die Hausleitung durchragt mit einem Bereich kleineren Durchmessers die Abdeckrosette. Auf diesen Bereich kleineren Durchmessers wird dann die eigentliche Sanitärarmatur aufgeschraubt, wobei zwischen Abdeckrosette und wandseitiger Stirnseite der Sanitärarmatur eine Dichtung verklemmt wird. Diese Befestigungsart setzt eine unübliche Ausgestaltung der Hausleitungsenden voraus.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine sanitäre Wandarmatur der eingangs genannten Art derart auszugestalten, daß der Formdichtring zwar weiterhin sowohl die Funktion der Abdichtung als auch der Gewindeverbindung zwischen Abdeckrosette und Anschlußstutzen dient, daß aber andererseits der Formdichtring in keiner Relativposition der Rosette sichtbar wird.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Formdichtring im Inneren der Abdeckrosette befestigt und gemeinsam mit dieser bewegbar ist und aufweist:

a) einen ersten Bereich, welcher an dem Anschlußstutzen verschiebbar anliegt und die Abdichtung besorgt;

b) einen zweiten, gegenüber dem ersten Bereich axial versetzten Bereich, der gewindeartig mit einem Außengewinde zusammenwirkt, welches sich am wandnahen Ende des Anschlußstutzens befindet.

[0007] Die der Erfindung gesetzten Zielen werden also mit folgenden Überlegungen erreicht:

[0008] Zunächst wird der Formdichtring in das Innere der Abdeckrosette verlegt und gemeinsam mit der Abdeckrosette bewegt. Bereits hierdurch wird verhindert, daß der Formdichtring sichtbar werden kann. Zum zweiten wird der Bereich, welcher der Abdichtung gegenüber dem Anschlußstutzen dient, von demjenigen Bereich getrennt, welcher nach Art eines Gewindes mit einem Gewinde am Anschlußstutzen zusammenwirkt. Das Außengewinde am Anschlußstutzen bzw. an einem in der Montagestellung der Wandarmatur gegenüber dem Anschlußstutzen feststehenden und diesem benachbarten Teil sollte nämlich nahe an der Gebäudewand liegen, damit es in allen axialen Relativstellungen der Abdeckrosette von dieser abgedeckt wird.

[0009] Von besonderem Vorteil ist, wenn sich das Außengewinde an dem aus dem Anschlußstutzen herausragenden Bereich eines Anschlußnippels befindet, der gegenüber dem Anschlußstutzen axial feststeht aber verdrehbar ist und der Befestigung eines S-Anschlusses dient. Hierdurch wird ein doppelter Vorteil erzielt: Zum einen läßt sich das Anschlußgewinde auf den Anschlußnippel einfacher aufbringen als auf den Anschlußstutzen der Wandarmatur; zum anderen liegt der fragliche Bereich des Anschlußnippels noch näher an der Gebäudewand als das Ende des Anschlußstutzens selbst.

[0010] Dabei wird bevorzugt, daß das Außengewinde auf die ggfs. abgerundeten Kanten einer Schlüsselfläche des Anschlußnippels aufgeschnitten ist. Die Schlüsselfläche dient dazu, den Anschlußnippel gegenüber dem Anschlußstutzen mittels eines Gabelschlüssels oder dergleichen zu verdrehen, wenn die Verbindung mit dem S-Anschluß erfolgen soll.

[0011] Im allgemeinen genügt es, wenn der zweite Bereich des Formdichtringes eine glatte zylindrische Innenmantelfläche aufweist, welche sich beim Aufdrehen in das Außengewinde eindrückt. Hierdurch wird die Herstellung des Formdichtringes erleichtert.

[0012] Der Formdichtring kann zusätzlich einen dritten Bereich aufweisen, der den Rand der Abdeckrosette gegen die Gebäudewand abzudichten in der Lage ist. Dieser dritte Bereich würde also axial etwas gegenüber dem Rand der Abdeckrosette vorstehen und sich elastisch gegen die Gebäudewand anlegen, wenn die Abdeckrosette durch Verschrauben auf dem Anschlußstutzen in ihre Endlage gebracht wird.

[0013] Die Befestigung des Formdichtringes an der Abdeckrosette geschieht vorteilhafterweise so, daß der Formdichtring auf einen Kragen der Abdeckrosette aufgeknüpft ist, welcher entlang des Randes der Öffnung verläuft, die den Anschlußstutzen umgreift. So ist der Formdichtring zuverlässig an der Abdeckrosette befestigt und macht alle deren Bewegungen mit.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert; es zeigen

Figur 1:

schematisch die Draufsicht auf eine sanitäre Wandarmatur, im Bereich eines Anschlußstutzens aufgebrochen;

Figur 2:

in etwas vergrößertem Maßstab die Abdeckrosette der in Figur 1 gezeigten Wandarmatur.

[0015] In Figur 1 ist eine sanitäre Wandarmatur, die nur teilweise gezeigt ist, mit dem Bezugszeichen 1 gekennzeichnet. Deren genauer Aufbau ist im vorliegenden Zusammenhang ohne Interesse. Es genügt zu wissen, daß in dem Gehäuse 2 der sanitären Wandarmatur 1 verschiedene Sanitärelemente, insbesondere Absperr- und/oder Mischventile, vorgesehen sind. Im allgemeinen weist das Gehäuse 2 Anschlußstutzen 3 auf, von denen in Figur 1 einer dargestellt ist und die zur wassermäßigen Verbindung des Gehäuses 2 mit den Warm- und Kaltwasserleitungen des Hausleitungssystemes dienen. In dem Anschlußstutzen 3 ist ein drehbarer Anschlußnippel 4 untergebracht, der jedoch axial feststeht. Er weist an seinem über das Gehäuse 2 hinausragenden Bereich in bekannter Weise eine Schlüsselfläche 6 auf (in der Zeichnung nicht direkt sichtbar, da unter einem Winkel von 60° zu Zeichenebene stehend bzw. parallel zu dieser versetzt), in dessen abgerundete Kanten ein Gewinde 7 eingeschnitten ist. An der Innenmantelfläche innerhalb des Gehäuses 2 trägt der Anschlußnippel 4 ein Innengewinde 5. Dieses wirkt in bekannter Weise mit dem Außengewinde eines S-Anschlusses zusammen, der die Verbindung zwischen dem Gehäuse 2 der Armatur und dem Hausleitungssystem herstellt. Durch Verdrehen des Anschlußnippels 4 wird dessen Innengewinde 5 auf den S-Anschluß aufgeschraubt und dadurch die gesamte Wandarmatur 1 in Richtung auf die Wand, an welcher sie installiert werden soll, gezogen. Zwischen den Stirnseiten des S-Anschlusses und des Schraubteils 8 ist üblicherweise eine Flachdichtung angeordnet.

[0016] Die axiale Fixierung bei gleichzeitiger Verdrehbarkeit des Anschlußnippels 4 wird durch ein Schraubteil 8 gewährleistet, welche in eine zum Anschlußstutzen 3 des Gehäuses 2 koaxiale Gewindebohrung 9 eingedreht ist. Beim Einschrauben wird von einer Mehrkantfläche 10 Gebrauch gemacht, die im oberen Bereich der inneren Durchgangsbohrung 11 des Schraubteils 8 vorgesehen ist und an welcher ein geeignetes Werkzeug ansetzen kann.

[0017] Ist die sanitäre Wandarmatur über den S-Anschluß mit dem Hausleitungssystem verbunden, so kann von dort das Wasser über den S-Anschluß und die Innenbohrung 11 des Schraubteiles 8 zu einem Wasserraum 12 innerhalb des Gehäuses 2 fließen. Im Wasserraum 12 befindet sich ein zylindrisches Schmutzfangsieb 13. Dieses wird von einem Halter 14 getragen, der von der Seite her in das Gehäuse 2 der sanitären Wandarmatur eingeschraubt ist. Das in den Wasserraum 12 gelangende Wasser durchsetzt das zylindrische Schmutzfangsieb 13 radial von außen nach innen und strömt dann in axialer Richtung in Figur 1 nach links, so daß es in einen weiteren Wasserraum 15 gelangen kann. Der weitere Weg des Wassers ist im vorliegenden Zusammenhang ohne Bedeutung.

[0018] Zur optisch gefälligen Verkleidung der Anschlußstelle der sanitären Wandarmatur 1 an das Hausleitungssystem im Bereich des Anschlußnippels 4 und des hiermit verbundenen S-Anschlusses ist eine Abdeckrosette 16 vorgesehen. Bei dieser handelt es sich um ein schalenförmiges Gebilde, welches im Boden eine Öffnung 17 aufweist, die über den Anschlußstutzen 3 des Gehäuses 2 geschoben ist. Vom Rand der Öffnung 17 erstreckt sich ein umgebogener, sich geringfügig konisch erweiternder Kragen 18 ins Innere der von der Abdeckrosette 16 gebildeten Schale.

[0019] Auf den Kragen 18 der Abdeckrosette 16 ist ein Formdichtring 19 aus elastischen, dichtenden Material, insbesondere einem Gummi geeigneter Härte, aufgeknüpft. Der Formdichtring 19 besitzt eine erste, radial nach innen stehende Dichtlippe 20, die an der inneren Stirnseite des Kragens 18 der Abdeckrosette 16 anliegt und diese gegen den Anschlußstutzen 3 des Gehäuses 2 eine abdichtet.

[0020] Axial gegenüber der Dichtlippe 20 versetzt ist an den Formdichtring 19 ein radial nach innen springender Flansch 21 angeformt, der über eine gewisse axiale Erstreckung hinweg eine zylindrische Innenmantelfläche 22 besitzt.

[0021] Der Sinn und die Funktionsweise der oben beschriebenen Konstruktionsmerkmale sind folgende:

[0022] Vor dem Anschließen der sanitären Wandarmatur 1 an das Hausleitungssystem bzw. den hiermit verbundenen S-Anschluß befindet sich die Abdeckrosette 16 mit dem eingeknüpften Formdichtring 19 in der in Figur 1 dargestellten Position, also vollständig über den Anschlußstutzen 3 geschoben; die Schlüsselfläche 6 des Anschlußnippels 4 liegt frei. Die Wandarmatur 1 kann nunmehr in bekannter Weise mit dem S-Anschluß verschraubt werden, indem mit einem geeigneten Werkzeug der Anschlußnippel 4 verdreht und dabei auf das entsprechende Gewinde des S-Anschlusses geschraubt wird. Ist letzterer dicht mit der Wandarmatur 1 verbunden, wird die Abdeckrosette 16 mit dem Formdichtring 19 nach hinten, auf die Wand zu, geschoben, bis die zylindrische Innenmantelfläche 22 des Formdichtringes 19 in Anlage an das Außengewinde 7 kommt, welches sich auf den Kanten der Schlüsselfläche 6 des Anschlußnippels 4 befindet. Ab nun wird die Abdeckrosette 16 gemeinsam mit dem Formdichtring 19 verdreht und zwar in einem solchen Sinne, daß sich die zylindrische Innenmantelfläche 22 des Formdichtringes 19, sich in das Außengewinde 7 des Anschlußnippels 4 drükkend, auf letzterem aufschraubt, bis der Rand der Abdeckrosette 16 an der Wand anliegt, an welcher die sanitäre Wandarmatur 1 angebracht worden ist.

[0023] Die Abdeckrosette 16 ist auf diese Weise fest in Position gebracht und gleichzeitig gegen das Eindringen von Schmutz- und Spritzwasser von der wandfernen Seite her geschützt.

[0024] Ggf. kann der Spalt zwischen dem Rand der Abdeckrosette 16 und der Gebäudewand durch eine zusätzliche Dichtung verschlossen werden, die auch einstückig mit dem Formdichtring 19 gestaltet sein kann. Im letzteren Falle kann sich an den Formdichtring 19 ein glockenförmiger Bereich anschließen, der die Innenwandung der Abdeckrosette 16 auskleidet und mit einer Dichtlippe geringfügig über deren Rand übersteht.

Ansprüche

1. Sanitäre Wandarmatur mit einem Gehäuse (2), an welchem mindestens ein Anschlußstutzen (3) zum Anschluß an die Hausleitung ausgebildet ist, mit einer Abdeckrosette (16), welche auf dem Anschlußstutzen (3) axial verschraubbar ist, mit einem Formdichtring (19), welcher die Abdeckrosette (16) gegen den Anschlußstutzen (3) abdichtet und eines (22) der beiden Gewinde (7, 22) trägt, die bei der Verschraubung der Abdeckrosette (16) zusammenwirken,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Formdichtring (19) im Inneren der Abdeckrosette (16) befestigt und gemeinsam mit dieser bewegbar ist und aufweist:

a) einen ersten Bereich (20), welcher an dem Anschlußstutzen (3) verschiebbar anliegt und die Abdichtung besorgt;

b) einen zweiten, gegenüber dem ersten Bereich (20) axial versetzten Bereich (21), der gewindeartig mit einem Außengewinde (7) zusammenwirkt, welches sich am wandnahen Ende des Anschlußstutzens (3) befindet.

2. Sanitäre Wandarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Außengewinde (7) an dem aus dem Anschlußstutzen (3) herausragenden Bereich eines Anschlußnippels (4) befindet, der gegenüber dem Anschlußstutzen (3) axial feststeht aber verdrehbar ist und der Befestigung eines S-Anschlusses dient.

3. Sanitäre Wandarmatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußgewinde (7) auf die ggfs. abgerundeten Kanten einer Schlüsselfläche (6) des Anschlußnippels (4) aufgeschnitten ist.

4. Sanitäre Wandarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Bereich (21) des Formdichtringes (19) eine glatte zylindrische Innenmantelfläche (22) aufweist, welche sich beim Aufdrehen in das Außengewinde (7) eindrückt.

5. Sanitäre Wandarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Formdichtring einen dritten Bereich aufweist, der den Rand der Abdeckrosette gegen die Gebäudewand abzudichten in der Lage ist.

6. Sanitäre Wandarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Formdichtring (19) auf einen Kragen (18) der Abdeckrosette (16) aufgeknüpft ist, welcher entlang des Randes der Öffnung (17) verläuft, die den Anschlußstutzen (3) aufnimmt.

Claims

1. Sanitary wall fitting comprising a housing (2) on which at least one connection pipe (3) for connection to the house pipe is constructed, a covering rosette (16) which can be screwed on axially over the connection pipe (3), and a shaped sealing ring (19) which seals the covering rosette (16) with respect to the connection pipe (3) and carries one (22) of the two screw threads (7, 22) that cooperate when the covering rosette (16) is being screwed on,
characterised in
that the shaped sealing ring (19) is fastened in the interior of the covering rosette (16) and is movable therewith and comprises:

a) a first region (20) that rests displaceably on the connection pipe (3) and provides the seal;

b) a second region (21), axially offset from the first region (20), which cooperates in the manner of a screw thread with an external screw thread (7) located on the end of the connection pipe (3) towards the wall.

2. Sanitary wall fitting according to claim 1, characterised in that the external screw thread (7) is located on the region, projecting out of the connection pipe (3), of a connection nipple (4) that is axially fixed but is rotatable relative to the connection pipe (3) and that serves to fasten an S-connection.

3. Sanitary wall fitting according to claim 2, characterised in that the connecting thread (7) is cut in the optionally rounded edges of a tool-locating face (6) of the connection nipple (4).

4. Sanitary wall fitting according to any one of the preceding claims, characterised in that the second region (21) of the shaped sealing ring (19) has a smooth cylindrical inner circumferential surface (22) which, upon being screwed on, is pressed into the external screw thread (7).

5. Sanitary wall fitting according to any one of the preceding claims, characterised in that the shaped sealing ring has a third region, which is capable of sealing the edge of the covering rosette with respect to the wall of the building.

6. Sanitary wall fitting according to any one of the preceding claims, characterised in that the shaped sealing ring (19) is clipped onto a collar (18) of the covering rosette (16), which collar (18) extends along the edge of the opening (17) that receives the connection pipe (3).

Revendications

1. Robinetterie sanitaire murale comprenant un boîtier (2) sur lequel est réalisé au moins un raccord (3) destiné à être raccordé à la conduite d'alimentation, une rosette de recouvrement (16) pouvant être vissée axialement sur le raccord (3), comprenant également une bague d'étanchéité (19) qui réalise l'étanchéité entre la rosette de recouvrement (16) et le raccord (3) et porte l'un (22) des deux filetages (7, 22) qui coopèrent entre eux lorsque l'on visse la rosette de recouvrement (16), caractérisée en ce que la bague d'étanchéité (19) est fixée à l'intérieur de la rosette de recouvrement (16), est mobile en même temps que cette dernière et présente :

a) une première zone (20) qui est appliquée de façon mobile contre le raccord (3) et assure l'étanchéité ;

b) une deuxième zone (21) décalée dans la direction de l'axe par rapport à la première zone (20), qui coopère à la manière d'un taraudage avec un filetage (7) qui se trouve à l'extrémité du raccord (3) située près du mur.

2. Robinetterie sanitaire murale selon la revendication 1, caractérisée en ce que le filetage (7) se trouve sur la partie d'un raccord fileté (4) faisant saillie du raccord (3), laquelle est fixe dans la direction de l'axe par rapport au raccord (3), mais peut tourner et sert à fixer un raccord en S.

3. Robinetterie sanitaire murale selon la revendication 2, caractérisée en ce que le filetage (7) est découpé à la forme des arêtes éventuellement arrondies d'une surface (6) du raccord fileté (4) qui est prévue pour une clé.

4. Robinetterie sanitaire murale selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la deuxième zone (21) de la bague d'étanchéité (19) présente une surface latérale interne cylindrique et lisse (22) qui s'incruste dans le filetage (7) lorsqu'on la visse.

5. Robinetterie sanitaire murale selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la bague d'étanchéité présente une troisième zone qui est destinée à réaliser l'étanchéité entre la rosette de recouvrement et le mur du bâtiment.

6. Robinetterie sanitaire murale selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la bague d'étanchéité (19) est enfoncée sur une collerette (18) de la rosette de recouvrement (16) qui s'étend le long de l'ouverture (17) recevant le raccord (3).

Zeichnung