(19)
(11) EP 0 500 125 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.09.1992  Patentblatt  1992/40

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.08.1992  Patentblatt  1992/35

(21) Anmeldenummer: 92102956.7

(22) Anmeldetag:  21.02.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05C 9/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 21.02.1991 DE 9102054 U

(71) Anmelder: SCHÜRING GMBH & CO. FENSTERTECHNOLOGIE KG
D-51147 Köln (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet

(74) Vertreter: Freischem, Werner, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Freischem, An Gross St. Martin 2
D-50667 Köln
D-50667 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verschluss für Fenster oder Türen


    (57) Verschluß für Fenster oder Türen. In einer Beschlagnut (31) des Flügelprofils (30) ist längsverschieblich eine durchgehende Treibstange (2) gelagert, die von einer Stulpschiene (1) abgedeckt ist und mit mindestens einem Schwenkriegel (10) derart zusammenwirkt, daß beim Verschieben der Treibstange (2) in eine Richtung der Schwenkriegel (10) ausgeschwenkt und beim Verschieben der Treibstange (2) in die andere Richtung zurückgeschwenkt wird. Um bei Verwendung einer flachen Stulpschiene eine zuverlässige Lagerung des Schwenkriegels zu erreichen, ist die Treibstange (2) im Bereich (3) des Schwenkriegels (10) durch Abkröpfungen (21,22) parallel versetzt,und an der Rückseite der Stulpschiene (1) ist im Bereich der Ausnehmung (19) ein Lagerbock (5) für den Schwenkriegel (10) befestigt, der die Treibstange (2) durch ein Langloch (4) in der Treibstange (2) durchgreift und der einen Schraubendurchgang (6) aufweist und zusammen mit der Stulpschiene (1) gegen das Flügelprofil (30) anschraubbar ist.





    Recherchenbericht