[0001] Die Erfindung geht aus von einer Waschmaschine mit einem trommelförmigen Laugenbehälter
mit waagerechter Achse, der eine einem Zylindermantel zumindest ähnliche Wandung enthält
und mit einer an eine bodenseitige Öffnung der Wandung angekoppelten Laugenpumpe,
die zum Entfernen der Lauge aus dem Laugenbehälter dient, deren Flügelrad in einer
flachzylindrischen Pumpenkammer läuft, der die Lauge über einen koaxialen oder achsnahen
Zulauf gegenüber einem antriebseitigen Lagerschild zugeführt wird und deren Gehäuse
einstückiger Bestandteil der Wandung ist.
[0002] Bei den gebräuchlichen Einrichtungen zum Entfernen von Lauge aus einem Laugenbehälter
ist die Laugenpumpe an irgendeinem Gehäuseteil, z.B. dem Boden, der Wasch- oder Spülmaschine
befestigt. Insbesondere bei Waschmaschinen, deren Laugenbehälter Bestandteil eines
schwingenden Aggregats ist, muß die Auslaßöffnung des Laugenbehälters mittels eines
hochflexiblen Schlauches (Faltenschlauch) mit dem Ansaugstutzen der Laugenpumpe verbunden
werden. Der Druckstutzen, der bei einer Flügelrad-Laugenpumpe tangential von einer
flachzylindrischen Flügelrad-Pumpenkammer wegführt, ist regelmäßig mit einem Abpumpschlauch
verbunden.
[0003] Damit solche Laugenpumpen selbstansaugend sind, müssen ihre Pumpenkammern jeweils
mit dem abzupumpenden Medium gefüllt sein. Daher muß eine solche Laugenpumpenkammer
tiefer als die Auslaßöffnung liegen. Aus der bekannten Schlauchverbindung und aus
der eben erwähnten Lage der Laugenpumpe ergibt sich ein verhältnismäßig großes "totes"
Laugenvolumen; das ist der Teil der Lauge, der am Wasch- oder Spülprozeß nicht beteiligt
ist, andererseits aber gelöstes oder ungelöstes Waschmittel und Wärmeenergie in sich
aufnimmt.
[0004] Eine gattungsgemäße Waschmaschine ist durch die DE-U-87 03 645 bekannt. Dort wird
das Flügelrad allerdings über eine Laufrolle von einem Falz an der umlaufenden Wäschetrommel
angetrieben und hält lediglich eine Laugenzirkulation innerhalb des Laugenbehälters
in Gang. Zum Entfernen von Lauge aus dem Laugenbehälter müßte in die Druckleitung
der Laugenpumpe ein steuerbares Ventil eingeschaltet sein, damit die Lauge während
der Trommeldrehung nicht ständig entfernt wird. Wegen des mit der Trommeldrehung gekoppelten
Betriebs, insbesondere bei hohen Schleuderdrehzahlen, ist der bekannte Pumpenantrieb
sehr verschleißanfällig. Da die Laugenpumpe an einer senkrechten Wandung angeordnet
ist, bleibt am Boden des Laugenbehälters zum Ende eines Abpumpvorganges immer noch
ein erhebliches Restvolumen von Lauge zurück.
[0005] In einer anderen bekannten Waschmaschine (EP-A-26018) ist die Laugenpumpe wie üblich
direkt durch einen Elektromotor angetrieben. Dieser dient jedoch zugleich als Antrieb
für die Wäschetrommel, so daß ohne geeignete Maßnahmen - ein steuerbares Ventil wie
oben beschrieben, oder eine steuerbare Kupplung zwischen dem Wäschetrommel-Antrieb
und dem Flügelrad - dieselben Nachteile auftreten wie bei der Laugenpumpe des DE-U-87
03 645.
[0006] Zwar ist das Pumpengehäuse der Waschmaschine gemäß EP-A-26 018 an den Boden des Laugenbehälters
angesetzt, so daß kein Laugenrest mehr im Laugenbehälter zurückbleiben kann. Jedoch
ist das Pumpengehäuse so geschnitten, daß sich die Pumpenkammer saugseitig nicht abschließen
läßt. Einerseits entsteht dadurch ein Flüssigkeits-Kurzschluß, der den Wirkungsgrad
der Pumpe extrem verschlechtert, und andererseits bildet der unter dem Laugenbehälter-Boden
angesetzte große Pumpenraum ein "totes" Laugenvolumen und eine Falle für Waschmittel,
die dem Waschprozeß entzogen werden.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, zur Einsparung von Waschmittel und Heizenergie
einerseits die Verkleinerung des "toten" Laugenvolumens gemäß DE-U-87 03 645 beizubehalten,
andererseits aber den Aufwand an Flüssigkeitsführungs- und Dichtungsmitteln zu verringern
sowie die Herstellung der Laugenpumpe zu vereinfachen.
[0008] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Öffnung des Laugenbehälters
dem antriebseitigen Lagerschild des Pumpengehäuses gegenüberliegt und an der tiefsten
Stelle der Wandung angeordnet ist und daß das Pumpengehäuse flach unter der Wandung
liegt. Hierdurch können die Wasserwege so stark verkürzt werden, daß das "tote" Laugenvolumen
extrem klein bleibt. Da beim Einspülen von Waschmittel in den Laugenbehälter kaum
Waschmittelanteile über die nunmehr gegenüber der Auslaßöffnung kleinere Zulauföffnung,
die teilweise sogar von der Nabe des Flügelrades ausgefüllt wird, in die Pumpenkammer
gelangen können und auch bei turbulenter Bewegung der Lauge innerhalb des Laugenbehälters
kaum ein Laugenaustausch zwischen dem Laugenbehälter und der Pumpenkammer stattfindet,
muß man hier keine ungenutzten Waschmittel- und Heizenergieanteile fürchten. Außerdem
ist hiermit der Aufwand an Flüssigkeits-Führungsmitteln extrem klein geworden, weil
der Verbindungsschlauch von der Auslaßöffnung zum Saugstutzen der gebräuchlichen Laugenpumpen
wegfällt. Da Teile des Laugenbehälters für die Darstellung der Pumpenkammer mit benutzt
werden, ist auch die Herstellung der Laugenpumpe vereinfacht. Ihr Gehäuse umfaßt lediglich
noch den antriebseitigen Lagerschild und den Mantel der Pumpenkammer mit angegossenem
Druckstutzen. In bezug auf die weitgehend restlose Entleerung eines trommelartigen
Waschmaschinen-Laugenbehälters ist die erfindungsgemäße Anordnung der Pumpe am Laugenbehälter
besonders vorteilhaft. Hierbei verbleibt wegen des bei einer aufrecht stehenden Flügelrad-Pumpe
etwas höher als die tiefste Stelle des Laugenbehältermantels liegenden, mittigen Zulaufs
zur Pumpe noch ein Laugenrest im Laugenbehälter. Da der mittige Zulauf der flach liegenden
Pumpe etwa in der Ebene der tiefsten Stelle des Laugenbehältermantels liegt, kann
nämlich am Ende des Abpumpvorganges bei dieser Anordnung kein Laugenrest im Laugenbehälter
verbleiben. Da der mittige Zulauf ferner recht klein ist und von der Nabe des Flügelrades
der Pumpe teilweise ausgefüllt wird und die Pumpe vor einem Waschmittel-Einspülvorgang
mit aus dem Abpumpschlauch zurückgelaufener Lauge gefüllt ist, besteht keine Gefahr,
daß wesentliche Anteile des frisch eingespülten Waschmittels in der Pumpenkammer verschwinden.
[0009] Da das Gehäuse der Laugenpumpe voraussetzungsgemäß einstückig mit der Laugenbehälter-Wandung
verbunden ist, ist der zusätzliche Aufwand für die Herstellung der Laugenpumpe durch
lediglich noch den Laugenbeweger (Flügelrad oder Propeller) und den Antrieb sehr klein
gehalten; denn auch der Lagerschild und der Mantel mit Druckstutzen sind bereits Bestandteile
der Laugenbehälter-Wandung. Besonders einfach ist die Herstellung des Laugenbehälters
mit angespritztem Pumpengehäuse aus Kunststoff, z.B. Polypropylen.
[0010] Der Zulauf (die Saugöffnung der Pumpe) ist in besonders vorteilhafter Weise mittig
in einer in die Öffnung eingesetzten Abschlußscheibe angeordnet. Diese ebenfalls aus
Kunststoff herstellbare Scheibe ist ein Pfennigartikel und läßt sich mittels Rastnasen
leicht montieren, ohne daß sie an ihrem Umfang besonders gedichtet werden müßte; denn
der Strömungswiderstand des mittigen Zulaufs ist im Vergleich zu möglichen Randspalten
sehr klein.
[0011] Anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels ist die Erfindung
nachstehend erläutert. Die einzige Figur zeigt die Anordnung einer erfindungsgemäßen
Laugenpumpe an einer gekrümmten Wandung, nämlich am Mantel einer Waschmaschinentrommel.
[0012] Der untere Bereich eines trommelartigen Waschmaschinen-Laugenbehälters 15 ist teilweise
geschnitten dargestellt. Er besitzt einen trommelförmigen Mantel 16, der an seiner
tiefsten Stelle statt einer normalerweise hier angebrachten Abflußöffnung eine flachzylindrische
Ausformung als Kammergehäuse 17 einer Laugenpumpe 3 aufweist. Das Kammergehäuse 17
hat einen antriebseitigen Lagerschild 19 mit einer mittig daran angebrachten Lagerhülse
8 mit eingepreßter Lagerbuchse 9 zur Lagerung der Pumpenwelle 18 für das Flügelrad
13. Die Pumpenkammer 10 ist mit einer Abschlußscheibe 11 zum Laugenbehälterinnenraum
hin abgeschlossen. Diese Scheibe 11 ist mittels Rasteinrichtungen 12 im Kammergehäuse
17 gehalten und hat einen mittigen Zulauf 6 zur Pumpenkammer 10. Die Nabe des Flügelrades
13 kann noch mit einem nicht dargestellten Anströmkegel versehen sein, der in den
Zulauf ragt. Dadurch ist die Zulauföffnung klein genug, um ein Entweichen von Waschmittel-Teilen
bei stehender Pumpe weitgehend zu beschränken.
[0013] Die aus dem Laugenbehälter 15 abzupumpende Lauge läuft automatisch zum Zulauf 6 und
kann von der Pumpe 3 rückstandfrei aus dem Laugenbehälter 15 entfernt werden. Hierzu
dient ein tangential an das Kammergehäuse 17 angeschlossener Druckstutzen 14, der
außerhalb des Laugenbehälters mit einem Schlauch oder einem Rohr gekuppelt sein kann.
[0014] Ein Antrieb für die Laugenpumpe 3 ist nicht näher dargestellt, gehört auch nicht
zum Gegenstand der Erfindung. Eine solche Laugenpumpe kann auf beliebige Weise, vorzugsweise
durch einen angeflanschten Permanentmagnet-Elektromotor, angetrieben sein. Die Abschlußscheibe
könnte wenigstens teilweise als herausnehmbares Sieb gestaltet sein. Statt der hier
dargestellten Flügelrad-Laugenpumpe kann auch eine andere Art von Laugenpumpe entsprechend
am Laugenbehälter angeordnet sein. Als Beispiel hierfür sei eine Propeller-Laugenpumpe
genannt.
1. Waschmaschine mit einem trommelförmigen Laugenbehälter mit waagerechter Achse, der
eine einem Zylindermantel zumindest ähnliche Wandung enthält, und mit einer an eine
bodenseitige Öffnung der Wandung unmittelbar angekoppelten Laugenpumpe, die zum Entfernen
der Lauge aus dem Laugenbehälter dient und deren Flügelrad in einer flachzylindrischen
Pumpenkammer läuft, der die Lauge über einen koaxialen oder achsnahen Zulauf gegenüber
einem antriebseitigen Lagerschild zugeführt wird und deren Gehäuse einstückiger Bestandteil
der Wandung ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung der Wandung (15) dem antriebseitigen Lagerschild (19) des Pumpengehäuses
(17) gegenüberliegt und an der tiefsten Stelle der Wandung (16) angeordnet ist und
daß das Pumpengehäuse (17) flach unter der Wandung (16) liegt.
2. Waschmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zulauf (6) mittig in
einer in die Öffnung eingesetzten Abschlußscheibe (11) angeordnet ist.
