(19)
(11) EP 0 500 578 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.01.1995  Patentblatt  1995/03

(21) Anmeldenummer: 90915755.4

(22) Anmeldetag:  02.11.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47L 13/20, A47L 13/258
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9001/833
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9107/130 (30.05.1991 Gazette  1991/12)

(54)

MOPBEZUG MIT ZWEI TASCHEN UND EINER LASCHE

MOP HEAD WITH TWO POUCHES AND A STRAP

GARNITURE DE BALAI-SERPILLIERE AVEC DEUX POCHES ET UN RABAT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 13.11.1989 DE 3937717

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.09.1992  Patentblatt  1992/36

(73) Patentinhaber: Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
40191 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • KRESSE, Franz
    D-4010 Hilden (DE)
  • OSBERGHAUS, Rainer, Dr.
    D-4000 Düsseldorf (DE)
  • SCHELLER, Bernfried
    D-5024 Pulheim (DE)
  • SCHUNTER, Roland
    D-7073 Lorch-Waldhausen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 714 178
DE-C- 3 246 161
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Mopbezug für das Naß- oder Feuchtwischen von Fußböden, weicher auf einen Mophalter aufziehbar ist, der zwei aus einer verriegelten Arbeitsstellung aufeinanderzuklappbare Flügel mit Mitteln zum Anbringen einer Stielhalterung aufweist, und welcher Mopbezug eine die Mopfransen tragende längliche, der Form der Flügel angepaßte Textillage mit längsendseitig auf ihrer Oberseite aufgenähten Taschen und an einer Tasche angeordnetem zusätzlichen Befestigungsmittel zur einseitigen lösbaren Befestigung an einem Flügelende aufweist.

    [0002] Solche Mopbezüge und Mophalter finden bei der gewerblichen Raum- und Bodenpflege Anwendung.

    [0003] Ein derartiger Mopbezug ist beispielsweise aus der DE-PS 32 46 161 bekannt. Dieser Mopbezug weist auf seiner Oberseite zwei Aufnahmetaschen für den Mophalter auf und an einer Tasche ein zusätzliches Befestigungsmittel. Dieses zusätzliche Befestigungsmittel ist auf der einen Seite im Grund der Tasche befestigt und weist auf der entgegenliegenden Seite Mittel auf, mit welchen sie um das bügelförmige Ende eines Flügels des Mophalters lösbar festzumachen ist. In der verriegelten Arbeitsstellung des Mophalters ist das zusätzliche Befestigungsmittel von dem Flügelende in die zugeordnete Tasche geschoben worden und wird der Feuchtwischmop in den zwei endständigen Taschen geführt zur Bodenreinigung benutzt. Zum Auswaschen und Auspressen des Mopbezuges klappen die beiden Flügel aus ihrer verriegelten Arbeitsstellung aufeinander zu und kommen die beiden Flügelenden von den Taschen frei. Der Feuchtwischmop hängt dann der Länge nach an der Lasche befestigt an einem Flügel herunter. Nach dem Waschen und gegebenenfalls Auspressen des Feuchtwischmopbezuges wird dieser auf den Boden gelegt und werden die Flügelenden wieder in die Taschen eingeführt, bis die verriegelte Arbeitsstellung erreicht ist. Der ganze Vorgang des Auswaschens und Auspressens soll durchgeführt werden, ohne daß das Bedienungspersonal Hand an den Mopbezug legen muß.

    [0004] Dieser bekannte Mopbezug weist den Nachteil auf, daß die zusätzliche Lasche am Ende des Flügels des Mophalters befestigt ist und beim Einführen dieses Flügelendes in die zugeordnete Tasche immer ganz mit in die Tasche eingeschoben werden muß. Dies führt sehr oft dazu, daß die Lasche ver- oder umknickt und die Taschenöffnung blockiert, d. h. das Flügelende nur mit Mühe und einer zusätzlichen Kraftanstrengung einführbar ist. Des weiteren weist dieser Mopbezug den Nachteil auf, daß die zusätzliche Lasche nur bei nicht in die Tasche eingeführtem Flügelende daran festlegbar ist. Dies macht die Handhabung des Mopbezuges insofern umständlich, als daß zum Befestigen des Mopbezuges zunächst der Mophalter in die verriegelte Arbeitsstellung zu bringen ist. Dann wird die zusätzliche Lasche an dem einen Flügelende des Mophalters befestigt. Da in dieser verriegelten Arbeitsstellung aber der Mophalter nicht in die Taschen einführbar ist, muß also der Mophalter wieder entriegelt und müssen die Flügelenden in die Taschen eingeführt und der Mophalter in die Arbeitsstellung gebracht werden.

    [0005] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, die ein Festmachen der Lasche an dem Flügelende in verriegelter Arbeitsstellung ermöglicht und eine gegenüber bekannten Mopbezüge kürzere Lasche benötigt.

    [0006] Bei einem Mopbezug der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß das Befestigungsmittel eine mit zwei Langlöchern versehene, am Längsende auf der Textillage befestigte Lasche ist und auf einem der vollflächig aus Kunststoff bestehenden Flügel korrespondierend zu den Langlöchern schraubenkopfartig hervorstehende Befestigungsmittel angeordnet sind, wobei die Langlöcher bei Relativverschiebung von Flügel und Lasche eine das Einschieben in die Tasche sowie das Freikommen des Flügelendes aus der Tasche ermöglichende Längserstreckung aufweisen und die Befestigungsmittel bei festgelegtem Mopbezug in Arbeitsstelung an der längsendseitigen Langlochbegrenzung und in Klappstellung der Flügel an der stielzugewandten Langlochbegrenzung anliegen.

    [0007] Aufgrund der Erfindung ist es zunächst einmal möglich, die Lasche kürzer als beim bekannten Stand der Technik auszubilden. Da beim bekannten Stand der Technik die Lasche am Ende des Flügels befestigt ist, muß die Lasche derartig lang ausgebildet sein, daß sie einmal das Umlegen um das bügelartige Ende des Flügelendes erlaubt und dann auch noch das vollständige Einschieben des Flügelendes in die Tasche ermöglicht. In der Praxis heißt das, daß das zusätzliche Befestigungsmittel eine Länge aufweist, die mehr als der doppelten Taschentiefe entspricht. Bei der Erfindung braucht die Lasche aber nun nur noch eine Länge aufzuweisen, die in etwa der Tiefe der Tasche entspricht. Dies bedeutet eine Materialersparnis gegenüber dem Stand der Technik. Die Relativverschiebung zwischen Flügel und Lasche bzw. Flügel und Tasche wird erfindungsgemäß durch die Langlöcher und die darin verschiebbaren Befestigungsmittel des Kunststoffflügels ermöglicht.

    [0008] Des weiteren ist es aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Lasche auch möglich, die Lasche bei schon in die Tasche eingeführtem Mophalter noch an dem Mophalter zu befestigen. Dieses ist zwar auch schon bei einem Mopbezug und einem Mophalter gemäß DE-OS 37 14 178 möglich, aber bei diesem Stand der Technik erfolgt die Relativverschiebung zwischen Taschen und Flügelenden wiederum durch sich entfaltende zusätzliche Befestigungsmittel. Die durch die Erfindung beabsichtigte Materialeinsparung ist mit dieser bekannten Ausführungsform nicht zu erzielen.

    [0009] In vorteilhafter Ausgestaltung zeichnet sich die Erfindung durch eine die Relativverschiebung ermöglichende Eigensteifigkeit der Lasche aus.

    [0010] Da der Wischbezug mit teilweise aggressiven Reinigungsmitteln in Berührung kommt und die Lasche zumindest bereichsweise flexibel ausgebildet sein soll, besteht schließlich gemäß weiterer Erfindung die Lasche aus Kunststoff, insbesondere einem thermoplastischen Kunststoff auf Basis von Polyätherestern.

    [0011] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Diese zeigt in der einzigen Figur ein Ausführungsbeispiel des Mopbezuges.

    [0012] Die einzige Figur zeigt einen Mopbezug 1 für das Naß- oder Feuchtwischen von Fußböden. Der Mopbezug 1 ist auf einen insgesamt mit 2 bezeichneten und in verriegelter Arbeitsstellung dargestellten Mophalter aufgezogen. Der Mophalter 2 besteht aus zwei um eine Achse 3 aufeinanderzuklappbaren Flügeln 4 und 5 sowie einer vorzugsweise kardanisch befestigten Stielhalterung 6 mit darin eingesetztem Stiel 7. Der Mopbezug 1 besteht aus einer länglichen, der Form der Flügel angepaßten Textillage 8. Auf der Unterseite der Textillage 8 sind Mopfransen 9 angeordnet. Auf der Oberseite der Textillage 8 sind an den beiden Längsenden jeweils Taschen 10 und 11 befestigt. Die Taschen sind sowohl an den Längsseiten als auch an den Breitseiten auf die Oberseite der Textillage 8 aufgenäht. Zur Entriegelung des Mophalters aus der gezeigten Arbeitsstellung ist eine Fußtaste 12 zu betätigen. Innerhalb einer der Taschen 10, 11 des Mopbezuges 1, in dem hier gezeigten Beispiel innerhalb der Tasche 11, ist als zusätzliches Befestigungsmittel eine Lasche 13 befestigt. Diese Lasche 13 ist zusammen mit der Tasche 10 an der Längskante des Mopbezuges 1 mittels einer Naht 14 festgenäht. Innerhalb der Lasche 13 sind außerhalb des Erstreckungsbereiches der Tasche 11 Langlöcher 15 und 16 ausgebildet. In dem dargestellten, an dem Flügel 5 festgelegten Zustand des Mopbezuges 1 sind in den Langlöchern 15 und 16 schraubenkopfartig aus dem Flügel 5 hervorstehende Befestigungsmittel 17 und 18 verschiebbar angeordnet. Die Befestigungsmittel 17 und 18 sind ortsfest auf dem Flügel 5 befestigt. Durch Einknöpfen werden diese in die Langlöcher 15, 16 eingeführt. Der schraubenkopfartig erweiterte Kopfbereich der Befestigungsmittel 17 und 18 verhindert ein Herausrutschen aus den Langlöchern 15 und 16, wobei eine Relativverschiebung zwischen Flügel 5 und Lasche 13 bzw. Tasche 11 aber möglich ist. Die Langlöcher 15 und 16 weisen eine solche Längserstreckung auf, daß bei Verschiebung der Befestigungsmittel 17 und 18 aus der in der Figur dargestellten Lage in Anschlagsstellung gegen die der Stielhalterung 6 zugewandten Lochbegrenzungen das Flügelende 19 aus der Tasche 11 freikommt. D. h. bei an dem Flügel 5 festgelegtem Mopbezug 1 bzw. festgelegter Lasche 13 liegen die Befestigungsmittel 17 und 18 bei in die Tasche 11 eingeschobenem Flügel an den längsendseitigen Lochbegrenzungen an, wie dies in der gezeigten Figur dargestellt ist, und bei aus der Tasche freigekommenem Flügelende 19 liegen die Befestigungsmittel 17 und 18 an den dem Stiel 7 zugewandten Lochbegrenzungen an. Die Lasche 11 besteht vorzugsweise aus Kunststoff und weist eine Eigensteifigkeit auf, die die Relativverschiebung der Befestigungsmittel 17, 18 in den Langlöchern 15, 16 ermöglicht.

    [0013] Die Lasche 13 besteht aus einem thermoplastischen Kunststoff auf Basis von Polyätherestern. Hierbei handelt es sich um einen teilkristallinen Kunststoff. Dieser Kunststoff wird unter dem Markennamen arnitel(R) vertrieben.

    [0014] Bei Benutzung des Mopbezuges 1 und des Mophalters 2 können zunächst die beiden Flügel 5 und 6 in die Taschen 10 und 11 eingeführt werden und der Mophalter 2 in die dargestellte verriegelte Arbeitsstellung gebracht werden. Anschließend wird die Lasche 13 auf die Befestigungsmittel 17, 18 aufgeknöpft. In dieser Stellung ist der Mopbezug wischbereit.

    [0015] Zum Auswaschen oder Auspressen wird die Fußbetätigungstaste 12 betätigt und damit der Mophalter entriegelt. Bei Nachobenziehen des Stieles 7 klappen dann die Flügel 4 und 5 aufeinander zu und kommen die Flügelenden von den Taschen frei. Bei dieser Bewegung bewegen sich die Befestigungsmittel 17, 18 in den Schlitzen 15 und 16 aus der dargestellten Stellung in Anschlagsstellung an die entgegengesetzten Lochrandbegrenzungen. In dieser nicht dargestellten Stellung hängt der Feuchtwischmop dann seiner Länge nach an dem Flügel 5 und kann Wascheimern und Pressen zugeführt werden. Nach dem Auswaschen und Auspressen des Mopbezuges 1 wird dieser an dem Flügel 5 hängend wieder auf den Boden gelegt und werden die Flügelenden in die Taschen 10 und 11 eingeführt. Hierbei bewegen sich die Befestigungsmittel 17, 18 dann in den Langlöchern 15, 16 von der nicht dargestellten Anschlagsposition in die dargestellte Anschlagsposition.

    [0016] Natürlich ist der beschriebene Mopbezug in vielfacher Weise abzuändern bzw. zu ergänzen, ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen. So können beispielsweise anstelle einer zwei Langlöcher aufweisenden Lasche 13 zwei streifenförmige Laschen mit jeweils einem Langloch vorgesehen sein. Auch können Tasche 11 und Lasche 13 einstückig ausgebildet sein. Hierbei bildet die Lasche 13 dann die Fortsetzung der Tasche 11, welche auf der Oberseite der Textillage 8 vernäht ist. Die Lasche 13 ist dann nicht mit der Textillage vernäht.


    Ansprüche

    1. Mopbezug (1) für das Naß- oder Feuchtwischen von Fußböden bestehend aus einer Mopfransen (9) tragenden, länglichen, an die Form von zwei aus einer verriegelten Arbeitsstellung aufeinanderzuklappbaren Flügeln (3, 4) eines Mophalters (2) mit Mitteln zum Anbringen einer Stielhalterung (6) angepaßten Textillage (8) mit längsendseitig auf ihrer Oberseite aufgenähten Taschen (10, 11) und an einer Tasche (11) angeordnetem zusätzlichem Befestigungsmittel zur einseitigen lösbaren Befestigung an einem Flügelende,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das Befestigungsmittel eine mit zwei Langlöchern (15, 16) versehene, am Längsende auf der Textillage (8) befestigte Lasche (13) ist und auf einem der vollflächig aus Kunststoff bestehenden Flügel (4, 5) korrespondierend zu den Langlöchern (15, 16) schraubenkopfartig hervorstehende Befestigungsmittel (17, 18) angeordnet sind, wobei die Langlöcher (15, 16) bei Relativverschiebung von Flügel (5) und Lasche (13) eine das Einschieben in die Tasche (11) sowie das Freikommen des Flügelendes (19) aus der Tasche (11) ermöglichende Längserstreckung aufweisen und die Befestigungsmittel (17, 18) bei festgelegtem Mopbezug (1) in Arbeitsstellung an der längsendseitigen Langlochbegrenzung und in Klappstellung der Flügel (4, 5) an der stielzugewandten Langlochbegrenzung anliegen.
     
    2. Mopbezug nach Anspruch 1,
    gekennzeichnet durch
    eine die Relativverschiebung ermöglichende Eigensteifigkeit der Lasche (13).
     
    3. Mopbezug nach einem der vorangehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Lasche (13) aus Kunststoff, insbesondere einem thermoplastischen Kunststoff auf Basis von Polyätherestern, besteht.
     


    Claims

    1. A mop head (1) for the wet or damp wiping of floors consisting of an elongate textile layer (8) which carries the mop fringes (9) and which is adapted to the shape of two flaps (3,4) - designed to snap together from a locked working position - of a mop holder (2) equipped with means for the attachment of a handle mount (6) and which comprises pockets (10,11) stitched onto its upper surface at its longitudinal ends and additional fastening elements arranged on one pocket for releasable fastening on one side to one end of a flap, characterized in that the fastening means consist of a fixing plate (13) formed with two slots (15,16) and fixed at its longitudinal end to the textile layer (8) and fastening elements (17,18) projecting like screw heads corresponding to the slots (15,16) are arranged on one of the flaps (4,5) made entirely of plastic, the slots (15,16) having a length - through relative displacement of the flap (5) and fixing plate (13) - which enables the flap end (19) to be inserted into the pocket (11) and to be released from the pocket (11) and the fastening elements (17,18) bearing against the longitudinal-end slot boundary when the mop head (1) is locked in the working position and against the slot boundary facing the handle when the flaps (4,5) are in the unlocked position.
     
    2. A mop head as claimed in claim 1, characterized by a natural stiffness of the fixing plate (13) which facilitates the relative displacement.
     
    3. A mop head as claimed in any of the preceding claims, characterized in that the fixing plate (13) is made of plastic, preferably a thermoplastic based on polyether esters.
     


    Revendications

    1. Garniture (1) de balai à franges pour le nettoyage mouillé ou humide des sols, comprenant une couche en matière textile (8) allongée, portant des franges (9) et pourvue, du côté de ses extrémités longitudinales, de poches (10, 11) cousues sur sa face supérieure et adaptée à la forme de deux ailes (3, 4) d'un porte-balai (2) pourvu de moyens de fixation (6) permettant de monter un manche, ces ailes pouvant être rabattues l'une sur l'autre à partir d'une position de travail verrouillée et un moyen de fixation supplémentaire étant prévu situé sur une poche (11) pour servir de fixation amovible unilatérale sur une extrémité d'une aile, cette garniture étant caractérisée par le fait que ce moyen de fixation supplémentaire est constitué par un rabat (13) pourvu de deux trous oblongs (15, 16) et fixé sur la couche en matière textile (8) à une des extrémités longitudinales, et par le fait que des moyens de fixation (17, 18) saillants, semblables à des têtes de vis et correspondant aux trous oblongs (15, 16), sont situés sur une aile (4, 5) constituée sur toute sa surface dans une matière plastique, ces trous oblongs (15, 16) ayant une longueur permettant, suite à un déplacement relatif de l'aile (5) et du rabat (13) correspondant, l'introduction de l'extrémité (19) de cette aile dans la poche (11) et son dégagement hors de celle-ci (11), les moyens de fixation (17, 18) saillants étant contigus à la limite des trous oblongs située du côté de l'extrémité longitudinale lorsque cette garniture (1) de balai à franges est immobilisée dans sa position de travail, et contigus à la limite des trous oblongs située du côté du manche lorsque les ailes (4, 5) sont en position rabattue.
     
    2. Garniture de balai à franges selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le rabat (13) a une rigidité propre permettant son déplacement relatif.
     
    3. Garniture de balai à franges selon l'une ou l'autre des revendications 1 ou 2, caractérisée par le fait que le rabat (13) est constitué dans une matière plastique, plus particulièrement une matière thermoplastique à base de polyétheresters.
     




    Zeichnung