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EP 0 500 578 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.01.1995 Patentblatt 1995/03 |
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Anmeldetag: 02.11.1990 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9001/833 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9107/130 (30.05.1991 Gazette 1991/12) |
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MOPBEZUG MIT ZWEI TASCHEN UND EINER LASCHE
MOP HEAD WITH TWO POUCHES AND A STRAP
GARNITURE DE BALAI-SERPILLIERE AVEC DEUX POCHES ET UN RABAT
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
13.11.1989 DE 3937717
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.09.1992 Patentblatt 1992/36 |
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Patentinhaber: Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien |
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40191 Düsseldorf (DE) |
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Erfinder: |
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- KRESSE, Franz
D-4010 Hilden (DE)
- OSBERGHAUS, Rainer, Dr.
D-4000 Düsseldorf (DE)
- SCHELLER, Bernfried
D-5024 Pulheim (DE)
- SCHUNTER, Roland
D-7073 Lorch-Waldhausen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 714 178
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DE-C- 3 246 161
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Mopbezug für das Naß- oder Feuchtwischen von
Fußböden, weicher auf einen Mophalter aufziehbar ist, der zwei aus einer verriegelten
Arbeitsstellung aufeinanderzuklappbare Flügel mit Mitteln zum Anbringen einer Stielhalterung
aufweist, und welcher Mopbezug eine die Mopfransen tragende längliche, der Form der
Flügel angepaßte Textillage mit längsendseitig auf ihrer Oberseite aufgenähten Taschen
und an einer Tasche angeordnetem zusätzlichen Befestigungsmittel zur einseitigen lösbaren
Befestigung an einem Flügelende aufweist.
[0002] Solche Mopbezüge und Mophalter finden bei der gewerblichen Raum- und Bodenpflege
Anwendung.
[0003] Ein derartiger Mopbezug ist beispielsweise aus der DE-PS 32 46 161 bekannt. Dieser
Mopbezug weist auf seiner Oberseite zwei Aufnahmetaschen für den Mophalter auf und
an einer Tasche ein zusätzliches Befestigungsmittel. Dieses zusätzliche Befestigungsmittel
ist auf der einen Seite im Grund der Tasche befestigt und weist auf der entgegenliegenden
Seite Mittel auf, mit welchen sie um das bügelförmige Ende eines Flügels des Mophalters
lösbar festzumachen ist. In der verriegelten Arbeitsstellung des Mophalters ist das
zusätzliche Befestigungsmittel von dem Flügelende in die zugeordnete Tasche geschoben
worden und wird der Feuchtwischmop in den zwei endständigen Taschen geführt zur Bodenreinigung
benutzt. Zum Auswaschen und Auspressen des Mopbezuges klappen die beiden Flügel aus
ihrer verriegelten Arbeitsstellung aufeinander zu und kommen die beiden Flügelenden
von den Taschen frei. Der Feuchtwischmop hängt dann der Länge nach an der Lasche befestigt
an einem Flügel herunter. Nach dem Waschen und gegebenenfalls Auspressen des Feuchtwischmopbezuges
wird dieser auf den Boden gelegt und werden die Flügelenden wieder in die Taschen
eingeführt, bis die verriegelte Arbeitsstellung erreicht ist. Der ganze Vorgang des
Auswaschens und Auspressens soll durchgeführt werden, ohne daß das Bedienungspersonal
Hand an den Mopbezug legen muß.
[0004] Dieser bekannte Mopbezug weist den Nachteil auf, daß die zusätzliche Lasche am Ende
des Flügels des Mophalters befestigt ist und beim Einführen dieses Flügelendes in
die zugeordnete Tasche immer ganz mit in die Tasche eingeschoben werden muß. Dies
führt sehr oft dazu, daß die Lasche ver- oder umknickt und die Taschenöffnung blockiert,
d. h. das Flügelende nur mit Mühe und einer zusätzlichen Kraftanstrengung einführbar
ist. Des weiteren weist dieser Mopbezug den Nachteil auf, daß die zusätzliche Lasche
nur bei nicht in die Tasche eingeführtem Flügelende daran festlegbar ist. Dies macht
die Handhabung des Mopbezuges insofern umständlich, als daß zum Befestigen des Mopbezuges
zunächst der Mophalter in die verriegelte Arbeitsstellung zu bringen ist. Dann wird
die zusätzliche Lasche an dem einen Flügelende des Mophalters befestigt. Da in dieser
verriegelten Arbeitsstellung aber der Mophalter nicht in die Taschen einführbar ist,
muß also der Mophalter wieder entriegelt und müssen die Flügelenden in die Taschen
eingeführt und der Mophalter in die Arbeitsstellung gebracht werden.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, die ein Festmachen der Lasche
an dem Flügelende in verriegelter Arbeitsstellung ermöglicht und eine gegenüber bekannten
Mopbezüge kürzere Lasche benötigt.
[0006] Bei einem Mopbezug der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung
dadurch gelöst, daß das Befestigungsmittel eine mit zwei Langlöchern versehene, am
Längsende auf der Textillage befestigte Lasche ist und auf einem der vollflächig aus
Kunststoff bestehenden Flügel korrespondierend zu den Langlöchern schraubenkopfartig
hervorstehende Befestigungsmittel angeordnet sind, wobei die Langlöcher bei Relativverschiebung
von Flügel und Lasche eine das Einschieben in die Tasche sowie das Freikommen des
Flügelendes aus der Tasche ermöglichende Längserstreckung aufweisen und die Befestigungsmittel
bei festgelegtem Mopbezug in Arbeitsstelung an der längsendseitigen Langlochbegrenzung
und in Klappstellung der Flügel an der stielzugewandten Langlochbegrenzung anliegen.
[0007] Aufgrund der Erfindung ist es zunächst einmal möglich, die Lasche kürzer als beim
bekannten Stand der Technik auszubilden. Da beim bekannten Stand der Technik die Lasche
am Ende des Flügels befestigt ist, muß die Lasche derartig lang ausgebildet sein,
daß sie einmal das Umlegen um das bügelartige Ende des Flügelendes erlaubt und dann
auch noch das vollständige Einschieben des Flügelendes in die Tasche ermöglicht. In
der Praxis heißt das, daß das zusätzliche Befestigungsmittel eine Länge aufweist,
die mehr als der doppelten Taschentiefe entspricht. Bei der Erfindung braucht die
Lasche aber nun nur noch eine Länge aufzuweisen, die in etwa der Tiefe der Tasche
entspricht. Dies bedeutet eine Materialersparnis gegenüber dem Stand der Technik.
Die Relativverschiebung zwischen Flügel und Lasche bzw. Flügel und Tasche wird erfindungsgemäß
durch die Langlöcher und die darin verschiebbaren Befestigungsmittel des Kunststoffflügels
ermöglicht.
[0008] Des weiteren ist es aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Lasche auch
möglich, die Lasche bei schon in die Tasche eingeführtem Mophalter noch an dem Mophalter
zu befestigen. Dieses ist zwar auch schon bei einem Mopbezug und einem Mophalter gemäß
DE-OS 37 14 178 möglich, aber bei diesem Stand der Technik erfolgt die Relativverschiebung
zwischen Taschen und Flügelenden wiederum durch sich entfaltende zusätzliche Befestigungsmittel.
Die durch die Erfindung beabsichtigte Materialeinsparung ist mit dieser bekannten
Ausführungsform nicht zu erzielen.
[0009] In vorteilhafter Ausgestaltung zeichnet sich die Erfindung durch eine die Relativverschiebung
ermöglichende Eigensteifigkeit der Lasche aus.
[0010] Da der Wischbezug mit teilweise aggressiven Reinigungsmitteln in Berührung kommt
und die Lasche zumindest bereichsweise flexibel ausgebildet sein soll, besteht schließlich
gemäß weiterer Erfindung die Lasche aus Kunststoff, insbesondere einem thermoplastischen
Kunststoff auf Basis von Polyätherestern.
[0011] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert.
Diese zeigt in der einzigen Figur ein Ausführungsbeispiel des Mopbezuges.
[0012] Die einzige Figur zeigt einen Mopbezug 1 für das Naß- oder Feuchtwischen von Fußböden.
Der Mopbezug 1 ist auf einen insgesamt mit 2 bezeichneten und in verriegelter Arbeitsstellung
dargestellten Mophalter aufgezogen. Der Mophalter 2 besteht aus zwei um eine Achse
3 aufeinanderzuklappbaren Flügeln 4 und 5 sowie einer vorzugsweise kardanisch befestigten
Stielhalterung 6 mit darin eingesetztem Stiel 7. Der Mopbezug 1 besteht aus einer
länglichen, der Form der Flügel angepaßten Textillage 8. Auf der Unterseite der Textillage
8 sind Mopfransen 9 angeordnet. Auf der Oberseite der Textillage 8 sind an den beiden
Längsenden jeweils Taschen 10 und 11 befestigt. Die Taschen sind sowohl an den Längsseiten
als auch an den Breitseiten auf die Oberseite der Textillage 8 aufgenäht. Zur Entriegelung
des Mophalters aus der gezeigten Arbeitsstellung ist eine Fußtaste 12 zu betätigen.
Innerhalb einer der Taschen 10, 11 des Mopbezuges 1, in dem hier gezeigten Beispiel
innerhalb der Tasche 11, ist als zusätzliches Befestigungsmittel eine Lasche 13 befestigt.
Diese Lasche 13 ist zusammen mit der Tasche 10 an der Längskante des Mopbezuges 1
mittels einer Naht 14 festgenäht. Innerhalb der Lasche 13 sind außerhalb des Erstreckungsbereiches
der Tasche 11 Langlöcher 15 und 16 ausgebildet. In dem dargestellten, an dem Flügel
5 festgelegten Zustand des Mopbezuges 1 sind in den Langlöchern 15 und 16 schraubenkopfartig
aus dem Flügel 5 hervorstehende Befestigungsmittel 17 und 18 verschiebbar angeordnet.
Die Befestigungsmittel 17 und 18 sind ortsfest auf dem Flügel 5 befestigt. Durch Einknöpfen
werden diese in die Langlöcher 15, 16 eingeführt. Der schraubenkopfartig erweiterte
Kopfbereich der Befestigungsmittel 17 und 18 verhindert ein Herausrutschen aus den
Langlöchern 15 und 16, wobei eine Relativverschiebung zwischen Flügel 5 und Lasche
13 bzw. Tasche 11 aber möglich ist. Die Langlöcher 15 und 16 weisen eine solche Längserstreckung
auf, daß bei Verschiebung der Befestigungsmittel 17 und 18 aus der in der Figur dargestellten
Lage in Anschlagsstellung gegen die der Stielhalterung 6 zugewandten Lochbegrenzungen
das Flügelende 19 aus der Tasche 11 freikommt. D. h. bei an dem Flügel 5 festgelegtem
Mopbezug 1 bzw. festgelegter Lasche 13 liegen die Befestigungsmittel 17 und 18 bei
in die Tasche 11 eingeschobenem Flügel an den längsendseitigen Lochbegrenzungen an,
wie dies in der gezeigten Figur dargestellt ist, und bei aus der Tasche freigekommenem
Flügelende 19 liegen die Befestigungsmittel 17 und 18 an den dem Stiel 7 zugewandten
Lochbegrenzungen an. Die Lasche 11 besteht vorzugsweise aus Kunststoff und weist eine
Eigensteifigkeit auf, die die Relativverschiebung der Befestigungsmittel 17, 18 in
den Langlöchern 15, 16 ermöglicht.
[0013] Die Lasche 13 besteht aus einem thermoplastischen Kunststoff auf Basis von Polyätherestern.
Hierbei handelt es sich um einen teilkristallinen Kunststoff. Dieser Kunststoff wird
unter dem Markennamen arnitel
(R) vertrieben.
[0014] Bei Benutzung des Mopbezuges 1 und des Mophalters 2 können zunächst die beiden Flügel
5 und 6 in die Taschen 10 und 11 eingeführt werden und der Mophalter 2 in die dargestellte
verriegelte Arbeitsstellung gebracht werden. Anschließend wird die Lasche 13 auf die
Befestigungsmittel 17, 18 aufgeknöpft. In dieser Stellung ist der Mopbezug wischbereit.
[0015] Zum Auswaschen oder Auspressen wird die Fußbetätigungstaste 12 betätigt und damit
der Mophalter entriegelt. Bei Nachobenziehen des Stieles 7 klappen dann die Flügel
4 und 5 aufeinander zu und kommen die Flügelenden von den Taschen frei. Bei dieser
Bewegung bewegen sich die Befestigungsmittel 17, 18 in den Schlitzen 15 und 16 aus
der dargestellten Stellung in Anschlagsstellung an die entgegengesetzten Lochrandbegrenzungen.
In dieser nicht dargestellten Stellung hängt der Feuchtwischmop dann seiner Länge
nach an dem Flügel 5 und kann Wascheimern und Pressen zugeführt werden. Nach dem Auswaschen
und Auspressen des Mopbezuges 1 wird dieser an dem Flügel 5 hängend wieder auf den
Boden gelegt und werden die Flügelenden in die Taschen 10 und 11 eingeführt. Hierbei
bewegen sich die Befestigungsmittel 17, 18 dann in den Langlöchern 15, 16 von der
nicht dargestellten Anschlagsposition in die dargestellte Anschlagsposition.
[0016] Natürlich ist der beschriebene Mopbezug in vielfacher Weise abzuändern bzw. zu ergänzen,
ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen. So können beispielsweise anstelle
einer zwei Langlöcher aufweisenden Lasche 13 zwei streifenförmige Laschen mit jeweils
einem Langloch vorgesehen sein. Auch können Tasche 11 und Lasche 13 einstückig ausgebildet
sein. Hierbei bildet die Lasche 13 dann die Fortsetzung der Tasche 11, welche auf
der Oberseite der Textillage 8 vernäht ist. Die Lasche 13 ist dann nicht mit der Textillage
vernäht.
1. Mopbezug (1) für das Naß- oder Feuchtwischen von Fußböden bestehend aus einer Mopfransen
(9) tragenden, länglichen, an die Form von zwei aus einer verriegelten Arbeitsstellung
aufeinanderzuklappbaren Flügeln (3, 4) eines Mophalters (2) mit Mitteln zum Anbringen
einer Stielhalterung (6) angepaßten Textillage (8) mit längsendseitig auf ihrer Oberseite
aufgenähten Taschen (10, 11) und an einer Tasche (11) angeordnetem zusätzlichem Befestigungsmittel
zur einseitigen lösbaren Befestigung an einem Flügelende,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Befestigungsmittel eine mit zwei Langlöchern (15, 16) versehene, am Längsende
auf der Textillage (8) befestigte Lasche (13) ist und auf einem der vollflächig aus
Kunststoff bestehenden Flügel (4, 5) korrespondierend zu den Langlöchern (15, 16)
schraubenkopfartig hervorstehende Befestigungsmittel (17, 18) angeordnet sind, wobei
die Langlöcher (15, 16) bei Relativverschiebung von Flügel (5) und Lasche (13) eine
das Einschieben in die Tasche (11) sowie das Freikommen des Flügelendes (19) aus der
Tasche (11) ermöglichende Längserstreckung aufweisen und die Befestigungsmittel (17,
18) bei festgelegtem Mopbezug (1) in Arbeitsstellung an der längsendseitigen Langlochbegrenzung
und in Klappstellung der Flügel (4, 5) an der stielzugewandten Langlochbegrenzung
anliegen.
2. Mopbezug nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch
eine die Relativverschiebung ermöglichende Eigensteifigkeit der Lasche (13).
3. Mopbezug nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Lasche (13) aus Kunststoff, insbesondere einem thermoplastischen Kunststoff
auf Basis von Polyätherestern, besteht.
1. A mop head (1) for the wet or damp wiping of floors consisting of an elongate textile
layer (8) which carries the mop fringes (9) and which is adapted to the shape of two
flaps (3,4) - designed to snap together from a locked working position - of a mop
holder (2) equipped with means for the attachment of a handle mount (6) and which
comprises pockets (10,11) stitched onto its upper surface at its longitudinal ends
and additional fastening elements arranged on one pocket for releasable fastening
on one side to one end of a flap, characterized in that the fastening means consist
of a fixing plate (13) formed with two slots (15,16) and fixed at its longitudinal
end to the textile layer (8) and fastening elements (17,18) projecting like screw
heads corresponding to the slots (15,16) are arranged on one of the flaps (4,5) made
entirely of plastic, the slots (15,16) having a length - through relative displacement
of the flap (5) and fixing plate (13) - which enables the flap end (19) to be inserted
into the pocket (11) and to be released from the pocket (11) and the fastening elements
(17,18) bearing against the longitudinal-end slot boundary when the mop head (1) is
locked in the working position and against the slot boundary facing the handle when
the flaps (4,5) are in the unlocked position.
2. A mop head as claimed in claim 1, characterized by a natural stiffness of the fixing
plate (13) which facilitates the relative displacement.
3. A mop head as claimed in any of the preceding claims, characterized in that the fixing
plate (13) is made of plastic, preferably a thermoplastic based on polyether esters.
1. Garniture (1) de balai à franges pour le nettoyage mouillé ou humide des sols, comprenant
une couche en matière textile (8) allongée, portant des franges (9) et pourvue, du
côté de ses extrémités longitudinales, de poches (10, 11) cousues sur sa face supérieure
et adaptée à la forme de deux ailes (3, 4) d'un porte-balai (2) pourvu de moyens de
fixation (6) permettant de monter un manche, ces ailes pouvant être rabattues l'une
sur l'autre à partir d'une position de travail verrouillée et un moyen de fixation
supplémentaire étant prévu situé sur une poche (11) pour servir de fixation amovible
unilatérale sur une extrémité d'une aile, cette garniture étant caractérisée par le
fait que ce moyen de fixation supplémentaire est constitué par un rabat (13) pourvu
de deux trous oblongs (15, 16) et fixé sur la couche en matière textile (8) à une
des extrémités longitudinales, et par le fait que des moyens de fixation (17, 18)
saillants, semblables à des têtes de vis et correspondant aux trous oblongs (15, 16),
sont situés sur une aile (4, 5) constituée sur toute sa surface dans une matière plastique,
ces trous oblongs (15, 16) ayant une longueur permettant, suite à un déplacement relatif
de l'aile (5) et du rabat (13) correspondant, l'introduction de l'extrémité (19) de
cette aile dans la poche (11) et son dégagement hors de celle-ci (11), les moyens
de fixation (17, 18) saillants étant contigus à la limite des trous oblongs située
du côté de l'extrémité longitudinale lorsque cette garniture (1) de balai à franges
est immobilisée dans sa position de travail, et contigus à la limite des trous oblongs
située du côté du manche lorsque les ailes (4, 5) sont en position rabattue.
2. Garniture de balai à franges selon la revendication 1, caractérisée par le fait que
le rabat (13) a une rigidité propre permettant son déplacement relatif.
3. Garniture de balai à franges selon l'une ou l'autre des revendications 1 ou 2, caractérisée
par le fait que le rabat (13) est constitué dans une matière plastique, plus particulièrement
une matière thermoplastique à base de polyétheresters.
