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EP 0 500 619 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.01.1995 Patentblatt 1995/03 |
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Anmeldetag: 13.11.1990 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9000/863 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9107/109 (30.05.1991 Gazette 1991/12) |
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SCHUH-HAFT-SOHLE ALS ZUSATZSOHLE FÜR STRASSENSCHUHE IM INNENBEREICH
REMOVABLE ADD-ON SOLE FOR TOWN SHOES
SEMELLE ADHESIVE ADAPTEE A DES CHAUSSURES DE VILLE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH FR GB IT LI NL |
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Priorität: |
16.11.1989 DE 3938087
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.09.1992 Patentblatt 1992/36 |
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Patentinhaber: MADEKER, Heinz |
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D-94436 Simbach (DE) |
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Erfinder: |
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- MADEKER, Heinz
D-94436 Simbach (DE)
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 178 809 US-A- 2 206 136
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FR-A- 582 749
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfingung bezieht sich auf eine Zusatzsohle zur vorübergehenden Befestigung an
einem Straßenschuh, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Zusatzsohlen sind für verschiedene Zwecke bekannt, beispielsweise zur Schonung des
Straßenschuhs vor Abnützung, als Gleitschutz oder zur Schonung des Fußbodens. Beispielsweise
ist es bekannt (US 3 324 579), Kinderschuhen eine Zehenkappe überzuziehen, die mit
Hilfe eines Gummibands festgehalten wird. Eine andere bekannte Zusatzsohle (CH 178
8o9) besteht aus zwei Sohlenteilen, die durch ein Zugband miteinander verbunden sind
und durch Haken, die an den Enden der Zusatzsohle sitzen, am Sohlenrand des Straßenschuhes
befestigt sind. Außerdem sind Zusatzsohlen bekannt (ER 977 597), die auch zweiteilig
mit einer Scharnierverbindung ausgebildet sein können und durch Schnüre und Bänder
oder auch durch Halteklammern, die beispielsweise über einen Scherenzug und einen
Hebel aus- und eingefahren werden, am Straßenschuh befestigt werden. Durch den Hebel
wird der Scherenzug manuell verstellt und hierdurch werden die Halteklammern an die
Schuhsohle angedrückt bzw. von ihr gelöst. Eine Verhakung des Hebels an einer Zahnleiste
soll ein unerwünschtes selbsttätiges Lösen verhindern.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine sehr einfach an- und abmontierbare
Zusatzsohle anzugeben, die trotzdem einen sicheren Halt bietet. Dies wird durch die
im Anspruch 1 gekennzeichnete Erfindung erreicht. Dadurch, daß das Zugband, wenn es
im angelegten Zustand der Zusatzsohle gespannt ist, über den Scherenzug und die Winkelstücke
Anlagekräfte an der Sohle des Straßenschuhs zugleich in dessen Längsrichtung und von
den Seiten her nach innen ausübt, ergibt sich ein fester Sitz. Dieser Sitz wird sehr
einfach erzielt, indem nur einer der beiden Sohlenteile festgehalten ist, während
der andere durch den eingelegten Straßenschuh vor- bzw. hintergezogen wird und dadurch
das Zugband spannt. Dies kann, wenn der vordere Sohlenteil fixiert ist, ohne Mitwirkung
der Hände einfach durch Einsteigen in den vorderen Sohlenteil und Zurückschieben des
hinteren Sohlenteils mit dem Absatz geschehen. Solange man die Sohle trägt, ist das
Zugband gespannt und liegen die Winkelstücke mit einer von der Zugbanddehnung abhängigen
Kraft fest an der Schuhsohle an.
[0002] Die Maßnahme nach Anspruch 2 führt zu einer verbesserten Führung des Zugbands, so
daß die beiden Söhlenteile gegeneinander scharnieren können, ohne daß die Gefahr besteht,
daß die Einzelteile der Konstruktion an der Zusatzsohle in Unordnung geraten. Anspruch
3 betrifft eine bevorzugte Ausgestaltung der Winkelstücke zum sicheren Halt am Straßenschuh.
Nach den Ansprüchen 4, 5 und 6 weist die Zusatzsohle zumindest in ihrem Vorderfuß-Schuh-Sohlenteile
eine obere Abdeckung auf, die die Teile des Machanismus schützt und als Schmutzlappen
dient, wobei Anspruch 6 geeignete Maßnahmen zur Festlegung dieses Zwischenlappens
angibt. Nach Anspruch 7 ist ein entsprechender Lappen auch am Fersen-Schuh-Sohlenteil
vorhanden, der unter anderem zur Schmutzabschirmung für das Zugband bestimmt ist.
[0003] Die Querrille nach Anspruch 9 schafft sowohl eine Scharnierlinie im Vorderfuß-Schuh-Sohlenteil,
als auch eine Möglichkeit, die Zusatzsohle durch eine in diese Rille eingeklemmte
Stange zu befestigen, und zwar sowohl aufzuhängen, wenn sie außer Benützung ist, als
auch sie mit Hilfe der Stange festzuhalten, um ohne jeden manuellen Zugriff, nur durch
Angriff des Absatzes des Straßenschuhs am Klotz des Fersen-Schuh-Sohlenteils, die
Zusatzsohle am Straßenschuh zu befestigen.
[0004] Die Ansprüche 1o bis 12 betreffen noch vorteilhafte Ausgestaltungen des Klotzes am
Fersen-Schuh-Sohlenteil zur Anpassung an unterschiedliche Straßenschuhe.
[0005] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme
auf die Zeichnung erläutert. Die Zeichnung zeigt in auseinandergezogener perspektivischer
Darstellung eine erfindungsgemäße Zusatzsohle sowie in anderer Perspektive dessen
Fersen-Schuh-Sohlenteil.
[0006] Die aus Vollgummi, Kunststoff, z.B. Poyurethan, oder anderem Material in Form gebrachte
Schuh-Zusatzsohle setzt sich zusammen aus einem Vorderteil, der als Vorderfuß-Schuh-Sohlenteil
bezeichnet werden kann, und einem Absatzteil, der als Fersen-Schuh-Sohlenteil bezeichnet
werden kann. Beide Sohlenteile sind über einen im Vorderteil befindlichen Scherenzug
11 und ein an einem Zugpunkt 12 des Scherenzugs einerseits und am Absatzteil andererseits
befestigtes Zugband miteinander verbunden. Der Scherenzug 11 ist an einer Gelenkstelle
9 am Vorderteil der Zusatzsohle befestigt und seine nach vorne gerichteten Schenkel
oder Hebel enden in nach oben gerichteten Winkelstücken 1o, die eine profilierte Gummiverkleidung
aufweisen. Am hinteren Ende hat der Fersenteil einen nach oben abstehenden Klotz 6,
der nach innen zu eine konkave Rundung aufweist, in die der hintere, vertikale Rand
des Absatzes des Straßenschuhs eingelegt wird. Die Sohle des Straßenschuhs wird zwischen
diesem Klotz 6 und den Winkelstücken 1o eingeklemmt, wobei sich durch das Zugband
4 sowohl eine Längsdruckwirkung als auch eine Klemmwirkung am Sohlenrand des Straßenschuhs
ergibt. Durch das elastische Zugband und den Scherenzug kann die Zusatzsohle bei unterschiedlichen
Schuhgrößen Verwendung finden.
[0007] Im Außenbereich des Vorderteils der Zusatzsohle stehen beiderseits nach oben Randlseisten
ab, denen im Bereich der Spitze der Zusatzsohle ein Keilstück entspricht und die am
hinteren Ende, das dem Absatzteil zugewandt ist, durch einen querverlaufenden Randsteg
überbrückt sind. Der Randsteg hat entlang seiner Unterseite gegen die eigentliche
Sohle zu einen Schlitz, durch den das Zugband 4 verläuft. Die Randleisten, das Keilstück
und der querverlaufende Steg bilden zusammen eine Art Außenwand der Zusatzsohle, innerhalb
derer der größte Teil des Zugbands 4 und des Scherenzugs 11 angeordnet sind. Durch
die freien Spalten zwischen den Randstreifen und dem Keilstück können die vorderen
Schenkel des Scherenzugs nach außen vorstehen, wo sie in die Winkelstücke 1o übergehen
und sich in diesem Zwischenraum bewegen, was die sich am Ende befindlichen Winkelstücke
in eine breitere bzw. schmalere Stellung bringt.
[0008] In der Oberseite der Randleisten und des Keilstücks befinden sich Sacklöcher 3 und
in der Oberseite des Fersenteils befinden sich Sacklöcher 5, in die Haftpfropfen von
Zwischenlappen, insbesondere Schmutzlappen 13 einsteckbar sind, wodurch der Mechnanismus
des Zusatzsohlenteils gehäuseartig abgedeckt wird. Die beiden übereinanderliegenden
Schmutzlappen ragen über die Kanten der Randleisten bzw. über den Absatzrand hinaus,
so daß auch bei breitem Schuhwerk eine Schmutzabschirmung gewährleistet ist, und überdeckten
sich an der Fußkehle bzw. am Mittelfußknochen.
[0009] Zum geordnetenAufbewahren und zum leichteren Auf- und Abnehmen der Zusatzsohle kann
diese auf ein an beiden Enden eingeschwertes Rohr 14 geklemmt werden. Hierfür ist
im vorderen Drittel des Vorderteils der Zusatzsohle eine Greifrille ausgespart, die
zugleich als Scharnierrille dient.
[0010] Die erfindungsgemäße Zusatzsohle macht es also leicht möglich, ohne größeren Aufwand
an normalen Straßenschuhen, Stiefeln usw. die Zusatzsohle zu befestigen bzw. sie davon
abzunehmen; sie eignet sich insbesondere zur Verwendung in Bereichen, wo dies wegen
befürchteter Schmutzverteilung angeraten erscheint.
1. Zusatzsohle zur vorübergehenden Befestigung an einem Straßenschuh, die durch eine
scharnierartige Querlinie in ein Vorderfuß-Schuhsohlenteil und ein Fersen-Schuhsohlenteil
geteilt ist, mit einem durch seine Verstellung eine Verankerung der Zusatzsohle am
Straßenschuh bewirkenden Scherenzug (11), dessen Achse (9) in einem der Sohlenteile
verankert ist und der hinter der Achse einen Zugpunkt (12) in Form einer Gelenköse,
an der die beiden hinteren Hebel des Scherenzugs zusammengeführt sind, aufweist, wobei
die Zusatzsohle am Straßenschuh durch drei Klemmelemente (6,1o) befestigbar ist, indem
die vor der Achse gelegenen Schenkel des Scherenzugs nach oben abstehende Winkelstücke
(1o) aufweist und am hinteren Ende des Fersen-Schuhsohlenteils ein Klotz (6) aufragt,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Sohlenteile über ein elastisches Zugband (4)
miteinander verbunden sind, das im Vorderfuß-Schuhsohlenteil am Zugpunkt (12) des
Scherenzugs (11) hängt und mit dem Fersen-Schuhsohlenteil fest verbunden ist.
2. Zusatzsohle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß für das elastische Zugband
(4) am hinteren Ende des Vorderfuß-Schuhsohlenteils ein Randsteg mit einem Querschlitz
verläuft.
3. Zusatzsohle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelstücke (1o)
jeweils mit einem runden Gummistück ummantelt sind, das über ein Vertikal-Rillen-Profil
verfügt.
4. Zusatzsohle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorderfuß-Schuhsohlenteil
beiderseits ab dem Innen- bzw. Außenballenbereich bis zum hinteren Ende dieses Sohlenteils
eine gleichförmige Randleiste und in seinem Spitzenbereich ein Keilstück aufweist,
wobei die zu den Winkelstücken (1o) führenden Schenkel des Scherenzugs (11) im freien
Bereich zwischen den Randleisten und dem Keilstück nach außen verlaufen bzw. dort
beweglich sind.
5. Zusatzsohle nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberseite der Randleisten
und des Keilstücks ein den Scherenzug (11) und einen Teil des Zugbands (4) überdeckender
Zwischenlappen (13) lösbar befestigt ist.
6. Zusatzsohle nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich am Rand des Zwischenlappens
(13) Haftpfropfen befinden und sich an der Oberseite der Randleisten und des Keilstücks
Vertiefungen (3) zum Einführen der Haftpfropfen befinden.
7. Zusatzsohle nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich im Fersen-Schuh-Sohlenteil
Vertiefungen (5) befinden und daß ein Zwischenlappen zum Befestigen an diesem Sohlenteil
in die Vertiefungen einsetzbare Haftpfropfen aufweist.
8. Zusatzsohle nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorderfuß-Schuhsohlenteil
gegebenenfalls einschließlich Randsteg, Randleiste und Keilstück aus einem Stück gefertigt
ist.
9. Zusatzsohle nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß im Vorderfuß-Schuhsohlenteil
in Querrichtung eine nach unten offene Rille über die gesamte Breite des Sohlenteils
auf Höhe zwischen der Zehen- und der Fußballenpartie verläuft.
10. Zusatzsohle nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Klotz
(6) an seiner Oberseite abgeplattet ist und die Innenseite und die Außenseite des
Klotzes (6) am Fersen-Schuhsohlenteil mit dem abgerundeten Fersenrücken verläuft und
in der Innenwölbung des Klotzes ein Horizontal-Rillen-Profil angebracht ist
11. Zusatzsohle nach einem der Ansprüche 1 bis 1o, dadurch gekennzeichnet, daß vor der
gewölbten Innenseite des Klotzes (6) eine in eine Gleitführung eingeschobene Gleitschiene
(7) ausschiebbar und herausnehmbar eingesetzt ist.
12. Zusatzsohle nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß sich in
der Oberseite des Fersen-Schuhsohlenteils vor dem aufragenden Klotz (6) eine Vertiefung
(8) zum Einführen eines schlanken Schuhabsatzes befindet.
1. Auxiliary protecting sole to be temporarily fixed to a walking shoe, divided by a
hinged transverse line in a forefoot shoe - sole part and a heel shoe - sole part,
provided with a pulling scissor device (11) to tie the protecting sole to the walking
shoe, whereof the axis (9) is fixed to one of the sole parts, with a draw point (12)
behind the axis having the shape of a joint lug to which the two rear levels of the
pulling scissor device are attached.
The protecting sole may be fixed to the walking shoe by three clamps (6, 10) which
are actuated by the pulling scissor legs located in front of the axis and equipped
with the upwards protruding angular squares (10), while at the rear end of the heel
shoe sole part is a block (6), characterized by an elastic draw string (4), which
connects both sole parts, i. e. guided through the draw point (12) of the forefoot
shoe sole part forming part of the pulling scissor device (11), and the heel shoe
sole part where it is firmly attached.
2. Auxiliary protecting sole as per title 1, recognizable that for the elastic draw string
(4) at the rear end of the forefoot shoe sole part there exists a transverse slot
in the fillet.
3. Auxiliary protecting sole as per title 1 or 2, recognizable by the angular squares
(10) which are covered with cylindrical vertically profiled rubber units.
4. Auxiliary protecting sole as per title 1 or 2, recognizable by a uniform fillet located
on both sides of the forefoot shoe sole part, from the front to the rear of this sole
part, and by a V-shaped fillet in the top part of the sole, while the pulling scissor
device (11) leading to the angular squares (10) are located within the free space
between the fillets and the V-shaped fillet and are movable in the outward direction.
5. Auxiliary protecting sole as per title 4, recognizable by a fastened intermediate
rag (13) which can be loosened, located on the upper side of the fillets as well as
V-shaped fillet, which it covers, besides the pulling scissor device (11) and part
of the draw string (4).
6. Auxiliary protecting sole as per title 5, recognizable by tight stoppers near the
intermediate rag (13) and by blind holes (3), located on the upper side of the fillets
as well as at the V-shaped fillet, wherein the tight stoppers are stuffed.
7. Auxiliary protecting sole as per title 6, recognizable by blind holes (5) in the heel
shoe sole part and an intermediate rag to be attached on this sole part by means of
tight stoppers which are to be stuffed into the blind holes.
8. Auxiliary protecting sole as per one of the titles 1 - 7, recognizable that the forefoot
shoe sole part including the fillet bridge, fillet, and V-shaped fillet could be manufactured
as one single unit.
9. Auxiliary protecting sole as per one of the titles 1 - 8, recognizable by an open
transverse groove underneath the tiptoe hight of the forefoot shoe sole part.
10. Auxiliary protecting sole as per one of the titles 1 - 9, recognizable that the block
(6) is flattened on the upper side while the inner and outer sides of the block (6)
are aligned to the heel shoe sole part with the rounded heel back and the inner vault
of the block, which has a horizontal groove profile.
11. Auxiliary protecting sole as per one of the titles 1 - 10, recognizable by a removable
sliding rail (7), located in front of the inner vault of the block.
12. Auxiliary protecting sole as per one of the titles 1 - 11, recognizable by a blind
hole (8), to insert a slim shoe heel, located on the upper side of the heel shoe sole
part and in front of the protruding block (6).
1. Semelle additionnelle pour la fixation temporaire à une chaussure de ville qui est
divisés par une charnière transversale en une partie de la semelle de l'avant-pied
et une partie de la semelle du talon avec un dispositif de traction en forme de ciseaux
(11) qui fixe par un mécanisme de variation la semelle additionnelle à la chaussure
de ville. L'axe (9) de ce dispositif de traction en forme de ciseaux (11) est ancré
dans une des parties de la semelle et derrière l'axe se trouve un point de traction
(12) sous forme d'un oeillet articulé auquel sont raccordées les deux manettes arrières
du dispositif de traction en forme de ciseaux. La semelle additionelle est fixée à
la chaussure de ville par trois élements de serrage (,10). Cette fixation se fait
grâce aux côlés du dispositif de traction en forme de ciseaux situés devant l'axe
et qui sont munis d'équerres de fixation (10) écartées vers la haut et grâce au bloc
(6) qui se dresse à l'arrière bout de la partie de la semelle du talon. Les deux parties
de la semelle sont assemblées par une bande élastique (4) qui est accrochée dans le
partie de la semelle de l'avant-pied au niveau du point tracteur (12) du dispositif
de traction en forme de ciseaux (11) et implantée de façon fixe dans la partie de
la semelle du talon.
2. Semelle additionnelle d'après le revendication numéro 1, caractérisée par le fait
que pour la bande élastique (4) se trouve une traverse avec une fente transversale
à l'arrière bout de la partie de la semelle de l'avant-pied.
3. Semelle additionnelle d'après les revendications numéros 1 ou 2, caractérisée par
le fait que les équerres de fixation (10) sont entourées d'un bout de caoutchouc arrondi
muni d'un profil verticalement cannelé.
4. Semelle additionnelle d'après les revendications numéros 1 ou 2, caractérisée par
le fait que la partie de la semelle de l'avant-pied a un rebord homogène sur les deux
côtés à partir de l'oignon intérieur ou extérieur jusqu'au bout arrière de cette partie
de la semelle et une clavette au niveau de la pointe et que les côtés du dispositif
de traction en forme de ciseaux (11) qui mènent aux équerres de fixation (10) vont
vers l'extérieur de l'espace entre les rebords et la clavette où ils sont mobiles.
5. Semelle additionnelle d'après la revendication numéro 4, caractérisée par le fait
qu'a la surface des rebords et de le clavette est fixée une pièce intermédiaire (13)
de façon détachable qui recouvre le dispositif de traction en forme de ciseaux (11)
et une partie de la bande élastique (4).
6. Semelle additionnelle d'après la revendication numéro 5, caractérisée par le fait
qu'au bord de la pièce intermédiaire (13) se trouvent des bondons de fixation et qu'à
la surface des rebords et de la clavette de trouvent des cavités (3) destinées à l'introduction
des bondons de fixation.
7. Semelle additionnelle d'après la revendication numéro 6, caractérisée par le fait
que dans la partie de la semelle du talon se trouvent des cavités (5) et qu'une pièce
intermédiaire est munie de bondons de fixation qui peuvent être enfoncés dans le cavités
pour fixer le pièce intermédiaire sur cette partie de la semelle.
8. Semelle additionnelle d'après l'une des revendications numéros 1 à 7, caractérisée
par la fait que la partie de la semelle de l'avent-pied puisse être fabriquée, le
cas échéant, en une pièce y compris la traverse, le rebord et la clavette.
9. Semelle additionnelle d'après l'une des revendications numéros 1 à 8, caractérisée
par le fait que dans le partie de la semelle de l'avant-pied se trouve une rainure
transversale ouverte vers le bas sur toute la largeur de cette partie de la semelle
à niveau entre les doigts de pied et l'oignon.
10. Semelle additionnelle d'après l'une des revendications numéros 1 à 9, caractérisée
par le fait que le bloc (6) est aplati à sa surface et que le côté intérieur et extérieur
du bloc (6) sur la partie de la semelle du talon sont adaptés à la partie arrière
courbée du talon et que dans l'intrados du bloc se trouve un profil horizontalement
cannelé.
11. Semelle additionnelle d'après l'une des revendications numéros 1 à 10, caractérisée
par le fait que devant le côté intérieur bombé du bloc (6) un glissoir (7) téléscopique
et à enlever est placé dans une glissière.
12. Semelle additionnelle d'après l'une des revendications numéros 1 à 11, caractérisés
par le fait qu'une cavité (8) se trouve devant le bloc (6) dans la surface de la partie
de la semelle du talon pour l'introduction d'un talon aiguille.
