(19)
(11) EP 0 500 619 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.01.1995  Patentblatt  1995/03

(21) Anmeldenummer: 90916246.3

(22) Anmeldetag:  13.11.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A43C 13/12, A43C 15/02
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE9000/863
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9107/109 (30.05.1991 Gazette  1991/12)

(54)

SCHUH-HAFT-SOHLE ALS ZUSATZSOHLE FÜR STRASSENSCHUHE IM INNENBEREICH

REMOVABLE ADD-ON SOLE FOR TOWN SHOES

SEMELLE ADHESIVE ADAPTEE A DES CHAUSSURES DE VILLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 16.11.1989 DE 3938087

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.09.1992  Patentblatt  1992/36

(73) Patentinhaber: MADEKER, Heinz
D-94436 Simbach (DE)

(72) Erfinder:
  • MADEKER, Heinz
    D-94436 Simbach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CH-A- 178 809
US-A- 2 206 136
FR-A- 582 749
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfingung bezieht sich auf eine Zusatzsohle zur vorübergehenden Befestigung an einem Straßenschuh, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
    Zusatzsohlen sind für verschiedene Zwecke bekannt, beispielsweise zur Schonung des Straßenschuhs vor Abnützung, als Gleitschutz oder zur Schonung des Fußbodens. Beispielsweise ist es bekannt (US 3 324 579), Kinderschuhen eine Zehenkappe überzuziehen, die mit Hilfe eines Gummibands festgehalten wird. Eine andere bekannte Zusatzsohle (CH 178 8o9) besteht aus zwei Sohlenteilen, die durch ein Zugband miteinander verbunden sind und durch Haken, die an den Enden der Zusatzsohle sitzen, am Sohlenrand des Straßenschuhes befestigt sind. Außerdem sind Zusatzsohlen bekannt (ER 977 597), die auch zweiteilig mit einer Scharnierverbindung ausgebildet sein können und durch Schnüre und Bänder oder auch durch Halteklammern, die beispielsweise über einen Scherenzug und einen Hebel aus- und eingefahren werden, am Straßenschuh befestigt werden. Durch den Hebel wird der Scherenzug manuell verstellt und hierdurch werden die Halteklammern an die Schuhsohle angedrückt bzw. von ihr gelöst. Eine Verhakung des Hebels an einer Zahnleiste soll ein unerwünschtes selbsttätiges Lösen verhindern.
    Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine sehr einfach an- und abmontierbare Zusatzsohle anzugeben, die trotzdem einen sicheren Halt bietet. Dies wird durch die im Anspruch 1 gekennzeichnete Erfindung erreicht. Dadurch, daß das Zugband, wenn es im angelegten Zustand der Zusatzsohle gespannt ist, über den Scherenzug und die Winkelstücke Anlagekräfte an der Sohle des Straßenschuhs zugleich in dessen Längsrichtung und von den Seiten her nach innen ausübt, ergibt sich ein fester Sitz. Dieser Sitz wird sehr einfach erzielt, indem nur einer der beiden Sohlenteile festgehalten ist, während der andere durch den eingelegten Straßenschuh vor- bzw. hintergezogen wird und dadurch das Zugband spannt. Dies kann, wenn der vordere Sohlenteil fixiert ist, ohne Mitwirkung der Hände einfach durch Einsteigen in den vorderen Sohlenteil und Zurückschieben des hinteren Sohlenteils mit dem Absatz geschehen. Solange man die Sohle trägt, ist das Zugband gespannt und liegen die Winkelstücke mit einer von der Zugbanddehnung abhängigen Kraft fest an der Schuhsohle an.

    [0002] Die Maßnahme nach Anspruch 2 führt zu einer verbesserten Führung des Zugbands, so daß die beiden Söhlenteile gegeneinander scharnieren können, ohne daß die Gefahr besteht, daß die Einzelteile der Konstruktion an der Zusatzsohle in Unordnung geraten. Anspruch 3 betrifft eine bevorzugte Ausgestaltung der Winkelstücke zum sicheren Halt am Straßenschuh. Nach den Ansprüchen 4, 5 und 6 weist die Zusatzsohle zumindest in ihrem Vorderfuß-Schuh-Sohlenteile eine obere Abdeckung auf, die die Teile des Machanismus schützt und als Schmutzlappen dient, wobei Anspruch 6 geeignete Maßnahmen zur Festlegung dieses Zwischenlappens angibt. Nach Anspruch 7 ist ein entsprechender Lappen auch am Fersen-Schuh-Sohlenteil vorhanden, der unter anderem zur Schmutzabschirmung für das Zugband bestimmt ist.

    [0003] Die Querrille nach Anspruch 9 schafft sowohl eine Scharnierlinie im Vorderfuß-Schuh-Sohlenteil, als auch eine Möglichkeit, die Zusatzsohle durch eine in diese Rille eingeklemmte Stange zu befestigen, und zwar sowohl aufzuhängen, wenn sie außer Benützung ist, als auch sie mit Hilfe der Stange festzuhalten, um ohne jeden manuellen Zugriff, nur durch Angriff des Absatzes des Straßenschuhs am Klotz des Fersen-Schuh-Sohlenteils, die Zusatzsohle am Straßenschuh zu befestigen.

    [0004] Die Ansprüche 1o bis 12 betreffen noch vorteilhafte Ausgestaltungen des Klotzes am Fersen-Schuh-Sohlenteil zur Anpassung an unterschiedliche Straßenschuhe.

    [0005] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert. Die Zeichnung zeigt in auseinandergezogener perspektivischer Darstellung eine erfindungsgemäße Zusatzsohle sowie in anderer Perspektive dessen Fersen-Schuh-Sohlenteil.

    [0006] Die aus Vollgummi, Kunststoff, z.B. Poyurethan, oder anderem Material in Form gebrachte Schuh-Zusatzsohle setzt sich zusammen aus einem Vorderteil, der als Vorderfuß-Schuh-Sohlenteil bezeichnet werden kann, und einem Absatzteil, der als Fersen-Schuh-Sohlenteil bezeichnet werden kann. Beide Sohlenteile sind über einen im Vorderteil befindlichen Scherenzug 11 und ein an einem Zugpunkt 12 des Scherenzugs einerseits und am Absatzteil andererseits befestigtes Zugband miteinander verbunden. Der Scherenzug 11 ist an einer Gelenkstelle 9 am Vorderteil der Zusatzsohle befestigt und seine nach vorne gerichteten Schenkel oder Hebel enden in nach oben gerichteten Winkelstücken 1o, die eine profilierte Gummiverkleidung aufweisen. Am hinteren Ende hat der Fersenteil einen nach oben abstehenden Klotz 6, der nach innen zu eine konkave Rundung aufweist, in die der hintere, vertikale Rand des Absatzes des Straßenschuhs eingelegt wird. Die Sohle des Straßenschuhs wird zwischen diesem Klotz 6 und den Winkelstücken 1o eingeklemmt, wobei sich durch das Zugband 4 sowohl eine Längsdruckwirkung als auch eine Klemmwirkung am Sohlenrand des Straßenschuhs ergibt. Durch das elastische Zugband und den Scherenzug kann die Zusatzsohle bei unterschiedlichen Schuhgrößen Verwendung finden.

    [0007] Im Außenbereich des Vorderteils der Zusatzsohle stehen beiderseits nach oben Randlseisten ab, denen im Bereich der Spitze der Zusatzsohle ein Keilstück entspricht und die am hinteren Ende, das dem Absatzteil zugewandt ist, durch einen querverlaufenden Randsteg überbrückt sind. Der Randsteg hat entlang seiner Unterseite gegen die eigentliche Sohle zu einen Schlitz, durch den das Zugband 4 verläuft. Die Randleisten, das Keilstück und der querverlaufende Steg bilden zusammen eine Art Außenwand der Zusatzsohle, innerhalb derer der größte Teil des Zugbands 4 und des Scherenzugs 11 angeordnet sind. Durch die freien Spalten zwischen den Randstreifen und dem Keilstück können die vorderen Schenkel des Scherenzugs nach außen vorstehen, wo sie in die Winkelstücke 1o übergehen und sich in diesem Zwischenraum bewegen, was die sich am Ende befindlichen Winkelstücke in eine breitere bzw. schmalere Stellung bringt.

    [0008] In der Oberseite der Randleisten und des Keilstücks befinden sich Sacklöcher 3 und in der Oberseite des Fersenteils befinden sich Sacklöcher 5, in die Haftpfropfen von Zwischenlappen, insbesondere Schmutzlappen 13 einsteckbar sind, wodurch der Mechnanismus des Zusatzsohlenteils gehäuseartig abgedeckt wird. Die beiden übereinanderliegenden Schmutzlappen ragen über die Kanten der Randleisten bzw. über den Absatzrand hinaus, so daß auch bei breitem Schuhwerk eine Schmutzabschirmung gewährleistet ist, und überdeckten sich an der Fußkehle bzw. am Mittelfußknochen.

    [0009] Zum geordnetenAufbewahren und zum leichteren Auf- und Abnehmen der Zusatzsohle kann diese auf ein an beiden Enden eingeschwertes Rohr 14 geklemmt werden. Hierfür ist im vorderen Drittel des Vorderteils der Zusatzsohle eine Greifrille ausgespart, die zugleich als Scharnierrille dient.

    [0010] Die erfindungsgemäße Zusatzsohle macht es also leicht möglich, ohne größeren Aufwand an normalen Straßenschuhen, Stiefeln usw. die Zusatzsohle zu befestigen bzw. sie davon abzunehmen; sie eignet sich insbesondere zur Verwendung in Bereichen, wo dies wegen befürchteter Schmutzverteilung angeraten erscheint.


    Ansprüche

    1. Zusatzsohle zur vorübergehenden Befestigung an einem Straßenschuh, die durch eine scharnierartige Querlinie in ein Vorderfuß-Schuhsohlenteil und ein Fersen-Schuhsohlenteil geteilt ist, mit einem durch seine Verstellung eine Verankerung der Zusatzsohle am Straßenschuh bewirkenden Scherenzug (11), dessen Achse (9) in einem der Sohlenteile verankert ist und der hinter der Achse einen Zugpunkt (12) in Form einer Gelenköse, an der die beiden hinteren Hebel des Scherenzugs zusammengeführt sind, aufweist, wobei die Zusatzsohle am Straßenschuh durch drei Klemmelemente (6,1o) befestigbar ist, indem die vor der Achse gelegenen Schenkel des Scherenzugs nach oben abstehende Winkelstücke (1o) aufweist und am hinteren Ende des Fersen-Schuhsohlenteils ein Klotz (6) aufragt, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Sohlenteile über ein elastisches Zugband (4) miteinander verbunden sind, das im Vorderfuß-Schuhsohlenteil am Zugpunkt (12) des Scherenzugs (11) hängt und mit dem Fersen-Schuhsohlenteil fest verbunden ist.
     
    2. Zusatzsohle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß für das elastische Zugband (4) am hinteren Ende des Vorderfuß-Schuhsohlenteils ein Randsteg mit einem Querschlitz verläuft.
     
    3. Zusatzsohle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelstücke (1o) jeweils mit einem runden Gummistück ummantelt sind, das über ein Vertikal-Rillen-Profil verfügt.
     
    4. Zusatzsohle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorderfuß-Schuhsohlenteil beiderseits ab dem Innen- bzw. Außenballenbereich bis zum hinteren Ende dieses Sohlenteils eine gleichförmige Randleiste und in seinem Spitzenbereich ein Keilstück aufweist, wobei die zu den Winkelstücken (1o) führenden Schenkel des Scherenzugs (11) im freien Bereich zwischen den Randleisten und dem Keilstück nach außen verlaufen bzw. dort beweglich sind.
     
    5. Zusatzsohle nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberseite der Randleisten und des Keilstücks ein den Scherenzug (11) und einen Teil des Zugbands (4) überdeckender Zwischenlappen (13) lösbar befestigt ist.
     
    6. Zusatzsohle nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich am Rand des Zwischenlappens (13) Haftpfropfen befinden und sich an der Oberseite der Randleisten und des Keilstücks Vertiefungen (3) zum Einführen der Haftpfropfen befinden.
     
    7. Zusatzsohle nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich im Fersen-Schuh-Sohlenteil Vertiefungen (5) befinden und daß ein Zwischenlappen zum Befestigen an diesem Sohlenteil in die Vertiefungen einsetzbare Haftpfropfen aufweist.
     
    8. Zusatzsohle nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorderfuß-Schuhsohlenteil gegebenenfalls einschließlich Randsteg, Randleiste und Keilstück aus einem Stück gefertigt ist.
     
    9. Zusatzsohle nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß im Vorderfuß-Schuhsohlenteil in Querrichtung eine nach unten offene Rille über die gesamte Breite des Sohlenteils auf Höhe zwischen der Zehen- und der Fußballenpartie verläuft.
     
    10. Zusatzsohle nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Klotz (6) an seiner Oberseite abgeplattet ist und die Innenseite und die Außenseite des Klotzes (6) am Fersen-Schuhsohlenteil mit dem abgerundeten Fersenrücken verläuft und in der Innenwölbung des Klotzes ein Horizontal-Rillen-Profil angebracht ist
     
    11. Zusatzsohle nach einem der Ansprüche 1 bis 1o, dadurch gekennzeichnet, daß vor der gewölbten Innenseite des Klotzes (6) eine in eine Gleitführung eingeschobene Gleitschiene (7) ausschiebbar und herausnehmbar eingesetzt ist.
     
    12. Zusatzsohle nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß sich in der Oberseite des Fersen-Schuhsohlenteils vor dem aufragenden Klotz (6) eine Vertiefung (8) zum Einführen eines schlanken Schuhabsatzes befindet.
     


    Claims

    1. Auxiliary protecting sole to be temporarily fixed to a walking shoe, divided by a hinged transverse line in a forefoot shoe - sole part and a heel shoe - sole part, provided with a pulling scissor device (11) to tie the protecting sole to the walking shoe, whereof the axis (9) is fixed to one of the sole parts, with a draw point (12) behind the axis having the shape of a joint lug to which the two rear levels of the pulling scissor device are attached.
    The protecting sole may be fixed to the walking shoe by three clamps (6, 10) which are actuated by the pulling scissor legs located in front of the axis and equipped with the upwards protruding angular squares (10), while at the rear end of the heel shoe sole part is a block (6), characterized by an elastic draw string (4), which connects both sole parts, i. e. guided through the draw point (12) of the forefoot shoe sole part forming part of the pulling scissor device (11), and the heel shoe sole part where it is firmly attached.
     
    2. Auxiliary protecting sole as per title 1, recognizable that for the elastic draw string (4) at the rear end of the forefoot shoe sole part there exists a transverse slot in the fillet.
     
    3. Auxiliary protecting sole as per title 1 or 2, recognizable by the angular squares (10) which are covered with cylindrical vertically profiled rubber units.
     
    4. Auxiliary protecting sole as per title 1 or 2, recognizable by a uniform fillet located on both sides of the forefoot shoe sole part, from the front to the rear of this sole part, and by a V-shaped fillet in the top part of the sole, while the pulling scissor device (11) leading to the angular squares (10) are located within the free space between the fillets and the V-shaped fillet and are movable in the outward direction.
     
    5. Auxiliary protecting sole as per title 4, recognizable by a fastened intermediate rag (13) which can be loosened, located on the upper side of the fillets as well as V-shaped fillet, which it covers, besides the pulling scissor device (11) and part of the draw string (4).
     
    6. Auxiliary protecting sole as per title 5, recognizable by tight stoppers near the intermediate rag (13) and by blind holes (3), located on the upper side of the fillets as well as at the V-shaped fillet, wherein the tight stoppers are stuffed.
     
    7. Auxiliary protecting sole as per title 6, recognizable by blind holes (5) in the heel shoe sole part and an intermediate rag to be attached on this sole part by means of tight stoppers which are to be stuffed into the blind holes.
     
    8. Auxiliary protecting sole as per one of the titles 1 - 7, recognizable that the forefoot shoe sole part including the fillet bridge, fillet, and V-shaped fillet could be manufactured as one single unit.
     
    9. Auxiliary protecting sole as per one of the titles 1 - 8, recognizable by an open transverse groove underneath the tiptoe hight of the forefoot shoe sole part.
     
    10. Auxiliary protecting sole as per one of the titles 1 - 9, recognizable that the block (6) is flattened on the upper side while the inner and outer sides of the block (6) are aligned to the heel shoe sole part with the rounded heel back and the inner vault of the block, which has a horizontal groove profile.
     
    11. Auxiliary protecting sole as per one of the titles 1 - 10, recognizable by a removable sliding rail (7), located in front of the inner vault of the block.
     
    12. Auxiliary protecting sole as per one of the titles 1 - 11, recognizable by a blind hole (8), to insert a slim shoe heel, located on the upper side of the heel shoe sole part and in front of the protruding block (6).
     


    Revendications

    1. Semelle additionnelle pour la fixation temporaire à une chaussure de ville qui est divisés par une charnière transversale en une partie de la semelle de l'avant-pied et une partie de la semelle du talon avec un dispositif de traction en forme de ciseaux (11) qui fixe par un mécanisme de variation la semelle additionnelle à la chaussure de ville. L'axe (9) de ce dispositif de traction en forme de ciseaux (11) est ancré dans une des parties de la semelle et derrière l'axe se trouve un point de traction (12) sous forme d'un oeillet articulé auquel sont raccordées les deux manettes arrières du dispositif de traction en forme de ciseaux. La semelle additionelle est fixée à la chaussure de ville par trois élements de serrage (,10). Cette fixation se fait grâce aux côlés du dispositif de traction en forme de ciseaux situés devant l'axe et qui sont munis d'équerres de fixation (10) écartées vers la haut et grâce au bloc (6) qui se dresse à l'arrière bout de la partie de la semelle du talon. Les deux parties de la semelle sont assemblées par une bande élastique (4) qui est accrochée dans le partie de la semelle de l'avant-pied au niveau du point tracteur (12) du dispositif de traction en forme de ciseaux (11) et implantée de façon fixe dans la partie de la semelle du talon.
     
    2. Semelle additionnelle d'après le revendication numéro 1, caractérisée par le fait que pour la bande élastique (4) se trouve une traverse avec une fente transversale à l'arrière bout de la partie de la semelle de l'avant-pied.
     
    3. Semelle additionnelle d'après les revendications numéros 1 ou 2, caractérisée par le fait que les équerres de fixation (10) sont entourées d'un bout de caoutchouc arrondi muni d'un profil verticalement cannelé.
     
    4. Semelle additionnelle d'après les revendications numéros 1 ou 2, caractérisée par le fait que la partie de la semelle de l'avant-pied a un rebord homogène sur les deux côtés à partir de l'oignon intérieur ou extérieur jusqu'au bout arrière de cette partie de la semelle et une clavette au niveau de la pointe et que les côtés du dispositif de traction en forme de ciseaux (11) qui mènent aux équerres de fixation (10) vont vers l'extérieur de l'espace entre les rebords et la clavette où ils sont mobiles.
     
    5. Semelle additionnelle d'après la revendication numéro 4, caractérisée par le fait qu'a la surface des rebords et de le clavette est fixée une pièce intermédiaire (13) de façon détachable qui recouvre le dispositif de traction en forme de ciseaux (11) et une partie de la bande élastique (4).
     
    6. Semelle additionnelle d'après la revendication numéro 5, caractérisée par le fait qu'au bord de la pièce intermédiaire (13) se trouvent des bondons de fixation et qu'à la surface des rebords et de la clavette de trouvent des cavités (3) destinées à l'introduction des bondons de fixation.
     
    7. Semelle additionnelle d'après la revendication numéro 6, caractérisée par le fait que dans la partie de la semelle du talon se trouvent des cavités (5) et qu'une pièce intermédiaire est munie de bondons de fixation qui peuvent être enfoncés dans le cavités pour fixer le pièce intermédiaire sur cette partie de la semelle.
     
    8. Semelle additionnelle d'après l'une des revendications numéros 1 à 7, caractérisée par la fait que la partie de la semelle de l'avent-pied puisse être fabriquée, le cas échéant, en une pièce y compris la traverse, le rebord et la clavette.
     
    9. Semelle additionnelle d'après l'une des revendications numéros 1 à 8, caractérisée par le fait que dans le partie de la semelle de l'avant-pied se trouve une rainure transversale ouverte vers le bas sur toute la largeur de cette partie de la semelle à niveau entre les doigts de pied et l'oignon.
     
    10. Semelle additionnelle d'après l'une des revendications numéros 1 à 9, caractérisée par le fait que le bloc (6) est aplati à sa surface et que le côté intérieur et extérieur du bloc (6) sur la partie de la semelle du talon sont adaptés à la partie arrière courbée du talon et que dans l'intrados du bloc se trouve un profil horizontalement cannelé.
     
    11. Semelle additionnelle d'après l'une des revendications numéros 1 à 10, caractérisée par le fait que devant le côté intérieur bombé du bloc (6) un glissoir (7) téléscopique et à enlever est placé dans une glissière.
     
    12. Semelle additionnelle d'après l'une des revendications numéros 1 à 11, caractérisés par le fait qu'une cavité (8) se trouve devant le bloc (6) dans la surface de la partie de la semelle du talon pour l'introduction d'un talon aiguille.
     




    Zeichnung