[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Bei derartigen Stühlen, und zwar insbesondere bei Ausführungen mit einer weit bis
zum Sitzteil heruntergezogenen Rückenlehne und insbesondere bei solchen Ausführungen
mit mit einem durchgehenden Polsterbezug überzogener Rückenlehne und mit einem überzogenen
Sitzteil ist die Befestigung der Rückenlehne am Rückenlehnenträger in konstruktiver
Hinsicht und hinsichtlich der Montagearbeit aufwendig.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der gattungsgemäßen Art so
auszugestalten, daß die Verbindung der Rückenlehne mit dem Sitzträger in einfacher
und optischer ansprechender Weise möglich ist.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale im Kennzeichnungsteil des Anspruches
1 gelöst. Nach der Erfindung ist ein Befestigungsbereich - in der Regel im unteren
Bereich der Rückenlehne - vorgesehen, der durch eine Öffnung in dem Bezug zugänglich
ist, der die Rückenlehne an ihrer Rückseite abdeckt. Es handelt sich hierbei in der
Regel um einen Polster-Bezug, der insgesamt die gesamte Rückenlehne und gegebenenfalls
das Sitzteil überzieht, wobei die Tragplatte der Rückenlehne auch auf ihrer Rückseite
in der Regel mit einer dünnen Polsterung versehen ist. Diese Öffnung wird durch ein
Abdeckteil verschlossen, bei dem es sich bei der einfachsten und vorteilhaftesten
Ausbildung um eine einstückig mit dem Bezug ausgebildete Klappe aus dem Material des
Bezuges handelt. Das Abdeckteil wird in besonders vorteilhafter Weise mittels eines
Klettband-Verschlusses mit dem Bezug verbunden. Der Verschluß ist leicht herstellbar
und leicht lösbar.
[0005] Weitere vorteilhafte und zum Teil erfinderische Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Weiterhin ergeben sich zahlreiche Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung
aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnung.
Es zeigt
- Fig. 1
- einen Stuhl in einer perspektivischen Ansicht schräg von hinten,
- Fig. 2
- einen vertikalen Längsschnitt durch einen Sitzträger mit einem Teil der Rückenlehne
des Stuhles und
- Fig. 3
- eine Teil-Rückansicht der Rückenlehne des Stuhles.
[0006] Ein in Fig. 1 dargestellter Bürostuhl weist ein Fußgestell 1 auf, das über Rollen
2 gegenüber dem Boden abgestützt ist. An dem Fußgestell 1 ist eine höhenverstellbare
Stuhlsäule 3 angebracht, an deren oberem Ende ein Sitzträger 4 lösbar befestigt ist,
auf dem ein Sitzteil 5 angebracht ist, das einstückig mit einer Rückenlehne 6 mittels
eines flexiblen Übergangsbereiches 7 verbunden ist. Die Höhenverstellung der Stuhlsäule
3 erfolgt mittels eines im Sitzträger 4 gelagerten Bedienungshebels 8. Zur Veränderung
der Neigung der Rückenlehne 6 unter gleichzeitigem Verändern der Neigung des Sitzteiles
5 ist ein weiterer Bedienungshebel 9 am Sitzträger 4 gelagert. Der Sitzträger 4 kann
teilweise oder weitgehend durch eine an der Unterseite des Sitzteiles 5 angebrachte
Verkleidung 10 optisch abgedeckt sein. Der Stuhl ist mit Armlehnen 11 versehen, die
einerseits im Bereich der Vorderseite des Sitzteils 5 und andererseits im mittleren
Höhenbereich der Rückenlehne 6 angebracht sind.
[0007] Wie aus Fig. 2 hervorgeht, ist der Sitzträger 4 geteilt ausgebildet. Er besteht aus
einem vorderen Sitzträgerteil 12 und einem hinteren Sitzträgerteil 13. Die beiden
als C-Profile ausgebildeten Sitzträgerteile 12, 13 sind durch eine benachbart zu ihrer
Oberseite liegende Schwenkachse 14 miteinander verbunden. Am Vorderende des vorderen
Sitzträgerteils 12 des Sitzträgers 4 ist eine vordere Sitzhalterung 15 um eine zur
Schwenkachse 14 parallele Schwenkachse 16 schwenkbar angebracht. Auf dieser vorderen
Sitzhalterung 15 ist eine den Kern des Sitzteils 5 bildende, in sich starre Sitzplatte
17 elastisch abgestützt und befestigt. Sie ist in ihrem hinteren, der Rückenlehne
6 zugewandten Bereich ebenfalls elastisch auf einer hinteren Sitzhalterung 18 abgestützt
und befestigt.
[0008] Am hinteren Ende des hinteren Sitzträgerteils 13, d.h. etwa im Übergangsbereich 7,
ist ein längenverstellbarer Kraftspeicher in Form einer längenverstellbaren Gasfeder
19 um eine Schwenkachse 20 angelenkt, die zu den Schwenkachsen 14, 16 parallel verläuft.
Dieser Schwenkachse 20 ist das Gehäuse 21 der Gasfeder 19 zugewandt, aus deren anderem
Ende eine Kolbenstange 22 herausgeführt ist. Aus dieser Kolbenstange 22 ragt ein Betätigungsstift
23 heraus, mittels dessen ein in der Gasfeder 19 befindliches Ventil zur Längenverstellung
betätigt werden kann. Die Kolbenstange 22 ist mittels eines Gewindes mit einer Betätigungseinrichtung
24 verbunden, zu der der Bedienungshebel 9 gehört.
[0009] Im vorderen Sitzträgerteil 12 ist ein Lagerbock 25 angeordnet, in dem eine nach unten
sich erweiternde und nach unten offene Konushülse 26 ausgebildet ist. In dieser Konushülse
26 ist die Stuhlsäule 3 lösbar befestigt. Der Bedienungshebel 8 ist oberhalb des Lagerbockes
25 angeordnet.
[0010] Bei Längenverstellungen der Gasfeder 19 werden der vordere und der hintere Sitzträgerteil
12 bzw. 13 um die Schwenkachse 14 relativ zueinander verschwenkt, wobei der vordere
Sitzträgerteil 12 wegen der starren - wenn auch lösbaren - Verbindung mit der Stuhlsäule
3 seine Lage nicht ändert, d.h. der hintere Sitzträgerteil 13 wird in seiner Neigung
verändert. Hierdurch wird gleichzeitig die Neigung der Sitzplatte 17 des Sitzteiles
5 in ihrer Neigung verändert.
[0011] Die höhenverstellbare Stuhlsäule 3 ist beispielsweise aus der DE-PS 19 31 012 (entspr.
US-PS 3 711 054) bzw. der DE-PS 18 12 282 (entspr. US-PS 3 656 593) bekannt. Der Aufbau
des Sitzträgers einschließlich der geschilderten Verschwenkmöglichkeit ist beispielsweise
aus der EP 0 179 185 B1 (entspr. US-PS 4 966 412) bekannt. Aufbau und Anordnung der
Betätigungseinrichtung 24 und der Gasfeder 19 sind aus der EP 0 179 216 A1 (entspr.
US-PS 4 662 680) bekannt.
[0012] Am hinteren Ende des hinteren Sitzträgerteiles 13 ist ein stabförmiger, aus einem
Flacheisen gebildeter Rückenlehnenträger 27 befestigt, der leicht gekrümmt senkrecht
nach oben verläuft. Am oberen Ende des Rückenlehnenträgers 27 ist eine Tragplatte
28 der Rückenlehne 6 befestigt. Hierzu sind im Bereich des oberen Endes des Rückenlehnenträgers
27 beidseitig und übereinander Befestigungsflansche 29 angebracht, die vertikal, also
parallel zur Symmetrieebene 30 der Rückenlehne 6 verlaufende Langlöcher 31 aufweisen.
Durch diese Langlöcher hindurch ist die Tragplatte 28 mittels Schrauben 32 mit dem
Rückenlehnenträger 27 verschraubt. Die Langlöcher 31 ermöglichen eine richtige Einstellung
der relativen Höhe der Tragplatte 28 zum Rückenlehnenträger 27.
[0013] Die Rückenlehne 6 ist auf ihrer Vorderseite, also ihrer dem Benutzer zugewandten
Seite und auch auf ihrer Rückseite 33 mit einer Polsterung 34 versehen, die mit einem
Polster-Bezug 35 überzogen ist. Entsprechendes gilt für den Sitzteil 5 und den Übergangsbereich
7. Das aus Rückenlehne 6 mit Tragplatte 28, Übergangsbereich 7 und Sitzteil 5 mit
Sitzplatte 17 und Polsterung 34 mit Polster-Bezug 35 bestehende vorgefertigte Teil
wird auf den Sitzträger 4 mit dem Rückenlehnenträger 27 aufgesetzt. Dann wird die
Sitzplatte 17 am vorderen und hinteren Sitzträgerteil 12 bzw. 13 befestigt. Außerdem
wird die Tragplatte 28 in der bereits geschilderten Weise mit dem Rückenlehnenträger
27 verbunden. Um dies zu ermöglichen, ist in dem Befestigungsbereich 36 zwischen Rückenlehnenträger
27 und Tragplatte 28 im Bezug 35 an der Rückseite 33 der Rückenlehne 6 eine Öffnung
37 ausgebildet, die die geschilderte Montage ermöglicht. Diese - wie aus Fig. 3 hervorgeht
- rechteckige Öffnung 37 ist mittels eines als Klappe ausgebildeten Abdeckteils 38
verschließbar. Dieses Abdeckteil 38 besteht aus dem Material des Polster-Bezuges 35
und ist mit diesem im Bereich der Oberkante 39 der Öffnung 37 einstückig ausgebildet.
An ihren seitlichen, parallel zur Symmetrieebene 30 verlaufenden Rändern 40 sind Klettbänder
41 am Bezug 35 angebracht. An diesen Klettbändern 41 kann das Abdeckteil 38 durch
einfaches Auflegen und Andrücken befestigt werden, wodurch die Öffnung 37 und damit
der Befestigungsbereich 36 praktisch unsichtbar verschlossen werden. Zuvor kann am
Rückenlehnenträger 27 eine Blende 42 angebracht werden, die im wesentlichen bündig
mit dem beiderseits der Öffnung 37 befindlichen Bereich des Polster-Bezuges 35 liegt,
so daß sie gleichzeitig eine Stützplatte für das weiche Abdeckteil 38 bildet. Diese
Blende 42 überdeckt auch den unteren Bereich des Rückenlehnenträgers 27 und gleichzeitig
den hinteren Bereich des hinteren Sitzträgerteils 13, wie aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich
ist.
1. Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit einem Sitzträger (4), der ein Sitzteil (5) trägt,
mit einer Rückenlehne (6), die eine mindestens auf ihrer Rückseite (33) mit einem
Bezug (35) aus flexiblem Material überzogene Tragplatte (28) aufweist, wobei die Tragplatte
(28) und der Sitzträger (4) in einem Befestigungsbereich (36) miteinander verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, daß im Bezug (35) eine mindestens den Befestigungsbereich (36) aufnehmende Öffnung (37)
ausgebildet ist, die mit einem Abdeckteil (38) mittels eines Verschlusses (Klettband
41) verschließbar ist.
2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckteil (38) aus dem Material des Bezuges (35) gebildet ist.
3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckteil (38) als mit dem Bezug (35) verbundene Klappe ausgebildet ist.
4. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckteil (38) einstückig mit dem Bezug (35) ausgebildet ist.
5. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß als Verschluß mindestens ein Klettband (41) vorgesehen ist.
6. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsbereich (36) zwischen einem mit dem Sitzträger (4) verbundenen Rückenlehnenträger
(27) und der Tragplatte (28) ausgebildet ist.
7. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in der Öffnung (37) eine Stützplatte (Blende 32) für das Abdeckteil (38) angeordnet
ist.