Schlüsselschalter

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Schlüsselschalter mit einem einen um die Zylinderachse (15) schwenkbaren Bart (16)aufweisenden Zylinderschloß (11), insbesondere ein Profilhalbzylinderschloß und mit einem eine Schalterwelle (19) aufweisenden drehend betätigbaren Schalter (18), insbesondere Nockenschalter, zum Schalten verschiedener Wahlprogramme, wobei die Zylinderachse (15) des neben bzw. über dem Schalter (18) angeordneten Zylinderschlosses (11)parallel zur Schalterwelle (19) verläuft und die Schwenkbewegung des Bartes über ein Getriebe (20) auf die Schalterwelle (19) übertragbar ist. Dabei ist das Betätigungsende (21) der Schalterwelle (19) auf der von der Betätigungsseite des Zylinderschlosses (11) abgewandten Seite angeordnet, und der Bart (16) des Zylinderschlosses (11) ist über einen Mitnehmerfinger (17) mit einer auf der von der Betätigungsseite des Zylinderschlosses (11) abgewandten Seite desselben angeordneten Eingangswelle (22) des Getriebes (20) in formschlüssige Drehantriebsverbindung bringbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schlüsselschalter nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Bei bekannten Schlüsselschaltern (DE-PS 2 208 019) ist in einem Gehäuse ein elektrischer Drehschalter so hinter einem Zylinderschloß angeordnet, daß die Zylinderachse des Zylinderschlosses im wesentlichen koaxial mit der Drehachse des Schalters ausgerichtet ist. Zur Betätigung des Schalters wird die mittels eines Schlüssels bewirkte Drehbewegung des Bartes des Zylinderschlosses über eine Mitnehmeranordnung auf den Schalter übertragen.

[0003] Wird bei einem derartigen bekannten Schlüsselschalter ein drehend betätigbarer Schalter, insbesonder ein Nockenschalter, mit einer Vielzahl von Schaltstellungen verwendet, so weist der bekannte Schlüsselschalter eine verhältnismäßig große Bautiefe auf, da zur Lange des Schalters die Länge des Zylinderschlosses hinzukommt.

[0004] Um bei Schlüsselschaltern die Baulänge zu verringern, ist bereits vorgeschlagen worden, das Zylinderschloß parallel zu einem Nockenschalter anzuordnen. Um dabei die Schwenkbewegung des Bartes zur Betätigung des Nockenschalters auf seine Schalterwelle zu übertragen, ist dem Bart ein Zahnkranz zugeordnet, der über einen Zahnriemen ein entsprechendes Ritzel auf der Schalterwelle des Nockenschalters zum Schalten verschiedener Wahlprogramme antreibt.

[0005] Durch diese Anordnung läßt sich zwar die Bautiefe des Schalters verringern, da in der Tiefe die Länge für eine Vorrichtung zur Drehantriebsverbindung des Schalters mit dem Bart des Zylinderschlosses eingespart werden kann. Jedoch ergibt sich bei einem derartigen Schlüsselschalter immer noch eine relativ große Bautiefe, da zur Baulänge des Nockenschalters im wesentlichen die Länge des Zylinderschlosses von seiner Betätigungsseite bis zum Bart hinzukommt.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen neuen Schlüsselschalter der eingangs genannten Art bereitzustellen, insbesondere soll bei einem möglichst kompakten Aufbau eine geringe Bautiefe erreicht werden.

[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

[0008] Durch die erfindungsgemäße Anordnung des Betätigungsendes der Schalterwelle des Schalters auf der von der Betätigungsseite des Zylinderschlosses abgewandten Seite und die Übertragung der Schwenkbewegung des Bartes des Zylinderschlosses über einen Mitnehmerfinger auf eine Eingangswelle des Getriebes läßt sich das Zylinderschloß so neben dem Nockenschalter anordnen, daß die Bautiefe des Schlüsselschalters im wesentlichen nur noch von der Länge des Schalters bestimmt wird.

[0009] Dadurch, daß der Schalter mit seiner direkten Schaltseite, also mit dem Betätigungsende seiner Schalterwelle im Bereich der Rückseite des Schlüsselschalters angeordnet ist, kann auch das Getriebe für die Übertragung der Schwenkbewegung des Bartes auf die Schalterwelle zur Rückseite des Schlüsselschalters verlegt werden, so daß trotz der Anordnung des Zylinderschlosses neben dem Schalter eine kompakte Bauweise in der Tiefe ermöglicht wird.

[0010] Um auch in der Breite bzw. Höhe eine möglichst kompakte Bauweise zu ermöglichen, ist bei einer ersten Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, daß die Eingangswelle des Getriebes koaxial zur Zylinderachse des Zylinderschlosses angeordnet ist.

[0011] Dabei ist es zweckmäßig, wenn der Mitnehmerfinger parallel und mit Abstand zur Zylinderachse angeordnet und an einer Stellscheibe befestigt ist, die auf dem dem Zylinderschloß zugewandten Ende der Eingangswelle des Getriebes drehfest angeordnet ist.

[0012] Um alle Mitnehmer ohne großen Aufwand auf der Eingangswelle des Getriebes montieren zu können, ist vorgesehen, daß die Eingangswelle als D-Profilwelle ausgebildet ist.

[0013] Hierdurch wird erreicht, daß sowohl der Mitnehmerfinger mit seiner Stellscheibe als auch ein entsprechendes Getriebeglied einfach mit einer entsprechenden Bohrung zur Herstellung einer drehfesten, formschlüssigen Verbindung auf die Eingangswelle aufgesteckt werden können.

[0014] Bevorzugt ist bei der Erfindung vorgesehen, daß das Getriebe aus einem endlosen, flexiblen Zugmittel aus und mittels diesen vorzugsweise formschlüssig verbundenen Übertragungsrädern besteht, die drehfest auf der Eingangswelle bzw. der Schalterwelle angeordnet sind.

[0015] Um dabei das Getriebe möglichst flach am Schalter anordnen zu können, ist bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, daß die Übertragungsräder in einer hinter dem Zylinderschloß und dem Schalter liegenden Ebene verlaufen, die sich senkrecht zur Achse des Zylinderschlosses bzw. des Schalters erstreckt.

[0016] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung zeichnet sich dadurch aus, daß das Zugmittel eine Kette ist und als Übertragungsräder ein erstes auf dem vom Zylinderschloß abgewandten Ende der Eingangswelle befestigtes Ritzel bzw. ein zweites Ritzel vorgesehen sind, das auf dem Betätigungsende der Schalterwelle angeordnet ist, wobei die beiden Ritzel über die Kette miteinander in Drehantriebsverbindung stehen.

[0017] Hierdurch läßt sich trotz der flachen und kompakten Bauweise ein sicherer Kraftschluß stets gewährleisten.

[0018] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die Schalterwelle des Schalters sich durch diesen hindurcherstreckt und auf der von ihrem Betätigungsende abgewandten, indirekten Schaltseite des Schalters aus diesem herausragt und daß auf der indirekten Schaltseite eine Schaltstellungsanzeigevorrichtung mit der Schalterwelle verbunden ist.

[0019] Durch die Verwendung eines drehend betätigbaren Schalters, insbesondere eines Nockenschalters, mit einer durchgehenden Schalterwelle, wobei auf beiden Seiten des Nockenschalters ein entsprechender Wellenstumpf vorsteht, läßt sich die Verdrehung der Schalterwelle für die Anzeige der Schaltstellung des Schalters an der Vorderseite nutzen.

[0020] Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise anhand der Zeichnung näher erläutert, in dieser zeigt:

Fig. 1

eine Vorderansicht eines Schlüsselschalters für den Einbau in einem Schaltschrank,

Fig. 2

eine Seitenansicht eines in einen Schaltschrank eingebauten Schlüsselschalters und

Fig. 3

eine Rückansicht des Schlüsselschalters nach Fig. 2.

[0021] In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind einander entsprechende Bauteile mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

[0022] Wie Fig. 1 zeigt, ist in einer Frontplatte 10 eines in einen Schaltschrank einbaubaren Schlüsselschalters ein Zylinderschloß 11 angeordnet. Unterhalb des Zylinderschlosses 11 sind auf einem Kreisbogen Bohrungen 13 vorgesehen, die in Bezug auf den Mittelpunkt des Kreisbogens mit einem Winkelabstand von 45° angeordnet sind, der dem Winkelabstand zwischen den einzelnen Schaltstellungen eines in Fig. 2 gezeigten Nockenschalters 18 entspricht.

[0023] Außerdem sind in der Frontplatte 10 Bohrungen 12 vorgesehen, um die Frontplatte 10 mit einer Halteplatte 14 in nicht dargestellter Weise zu verschrauben, wenn der Schlüsselschalter wie in Fig. 2 dargestellt, in eine Frontplatte 28 eines Schaltschranks eingesetzt ist.

[0024] Die Halteplatte 14 weist einen sich senkrecht von der Frontplatte 10 weg erstreckenden Schenkel 14' auf, an dem eine Winkelplatte 29 mit einem ersten Schenkel 29' befestigt ist. Ein zweiter Schenkel 29'' der Winkelplatte 29 ist im wesentlichen parallel zur Halteplatte 14 angeordnet und fest mit einer Querstütze 30 verbunden, die mit ihrem von der Winkelplatte 29 abgewandten Ende an der Halteplatte 14 befestigt ist.

[0025] In Fig. 2 unterhalb der Querstütze 30 ist als drehend betätigbarer Schalter ein Nockenschalter 18 mit vorzugsweise einer Vielzahl von Schaltstellungen angeordnet, der mit seiner direkten Schaltseite an der Winkelplatte 29 befestigt ist. Der Nockenschalter 18 weist dabei eine durchgehende Schalterwelle 19 auf, die sich mit ihrem aus dem Nockenschalter 18 herausragenden Betätigungsende 21 durch eine entsprechende Bohrung in der Winkelplatte 29 hindurcherstreckt. Mit ihrem anderen Ende steht die Schalterwelle 19 von der indirekten Schaltseite des Nockenschalters 18 vor und trägt eine Schaltstellungsanzeigevorrichtung 27, die hinter den Bohrungen 13 in der Frontplatte 10 angeordnet ist und mit diesen zusammenwirkt, um die jeweilige Schaltstellung des Nockenschalters 18 anzuzeigen.

[0026] Über dem Nockenschalter 18 ist das Zylinderschloß 11 so angeordnet, daß seine Zylinderachse 15 parallel zur Schalterwelle 19 verläuft. Das Zylinderschloß 11 ist dabei mit einer Schraube 31 an der Querstütze 30 befestigt.

[0027] Das Zylinderschloß 11 erstreckt sich so durch eine Ausnehmung in einem ersten Schenkel 32', einer U-förmigen Klammer 32, die an dem waagerechten Schenkel 29' der Winkelplatte 29 befestigt ist, daß ein Bart 16 des Zylinderschlosses 11 von der Frontplatte 10 aus gesehen hinter dem ersten Schenkel 32' verschwenkbar angeordnet ist. Auf diese Weise wird verhindert, daß das Zylinderschloß 11 auch bei gelöster Schraube 31 nur mit Hilfe eines entsprechenden Schlüssels aus dem Schlüsselschalter entnommen werden kann.

[0028] In einem zweiten, hinteren Schenkel 32'' der Klammer 32 ist eine als D-Profil-Welle ausgebildete Eingangswelle 22 eines Getriebes 20 mit ihrem dem Zylinderschloß 11 zugewandten Ende gelagert. Das getriebeseitige Ende der Eingangswelle 22 ist in einer entsprechenden Lagerbohrung im senkrecht angeordneten Schenkel 29'' der Winkelplatte 29 gelagert. Auf dem dem Zylinderschloß 11 zugewandten Ende der Eingangswelle 22 ist innerhalb der Klammer 32 eine Stellscheibe 23 drehfest aufgesteckt und z.B. mittels einer selbsthaltenden Federscheibe 33 gegen Abziehen gesichert. In einem radialen Abstand zur Drehachse der Stellscheibe 23 ist an dieser ein Mitnehmerfinger 17 vorgesehen, der parallel zur Zylinderachse 15 angeordnet ist und der sich so zum Zylinderschloß 11 erstreckt, daß er mit dem Bart 16 des Zylinderschlosses 11 in Eingriff bringbar ist, um die Schwenkbewegung des Bartes 16 auf die Eingangswelle 22 zu übertragen.

[0029] Auf dem getriebeseitigen Ende der Eingangswelle 22 ist ein erstes Ritzel 24 des Getriebes 20 drehfest angeordnet und z.B. durch eine selbsthemmende Federscheibe 34 gegen Abrutschen gesichert. Das erste Ritzel 24 wirkt mit einer endlosen Kette 26 zusammen, die zur Übertragung einer Drehbewegung auf die Schalterwelle 19 mit einem zweiten Ritzel 25 des Getriebes 20 zusammenwirkt, das auf das Betätigungsende 21 der Schalterwelle 19 drehfest aufgesetzt ist.

[0030] Um die drehfeste Verbindung zwischen dem zweiten Ritzel 25 und der Schalterwelle 19 einfach herstellen zu können, weist die Schalterwelle 19 einen D-Profil-förmigen Abschnitt auf, dessen Querschnitt einer entsprechenden D-förmigen Bohrung im zweiten Ritzel 25 entspricht. Um das zweite Ritzel 25 auf der Schalterwelle 19 zu halten, ist wiederum eine Federscheibe 35 vorgesehen, die auf die Schalterwelle 19 selbstklemmend aufgesteckt ist.

[0031] Der als Einbauschalter beschriebene Schlüsselschalter kann als Aufbauschalter auch in einem eigenen Gehäuse angeordnet sein.

[0032] Um den Nockenschalter 18 zu betätigen, wird der Bart 16 mit einem entsprechenden Schlüssel aus seiner Stellung, in der der Schlüssel aus dem Zylinderschloß 11 abziehbar ist, so weit verdreht, bis er am Mitnehmerfinger 17 anliegt und diesen bei seiner weiteren Schwenkbewegung mitnimmt. Dabei wird die Schwenkbewegung des Bartes 16 über den Mitnehmerfinger 17 auf die Eingangswelle 22 des Getriebes 20 übertragen, so daß die Schalterwelle 19 über das Getriebe 20 entsprechend verdreht wird, bis eine gewünschte Schalterstellung erreicht ist, die mittels der Schaltstellungsanzeigevorrichtung 17 über die Bohrungen 13 in der Frontplatte 10 des Schlüsselschalters sichtbar gemacht wird. Um den Schalter zurückzuschalten, kann dann der Bart 16 in der anderen Richtung verschwenkt werden, bis er den Mitnehmerfinger 17 von der anderen Seite beaufschlagt und mitnimmt.

[0033] Als Nockenschalter 18 können Nockenschalter verwendet werden, die je nach Einsatzgebiet eine unterschiedliche Zahl von Drehschaltstellungen aufweisen. Dabei können auch die Winkelabstände zwischen den einzelnen Schaltstellungen variiert werden.

[0034] Da der Mitnehmerfinger vom Bart 16 über einen Winkelbereich von etwa 300° verdreht werden kann, ergibt sich ein entsprechender Schaltstellungsverlauf für den Nockenschalter 18, wenn das Getriebe wie im dargestellten Ausführungsbeispiel ein Übersetzungsverhältnis von 1 zu 1 aufweist. Um auch Nockenschalter 18 mit einem Schaltstellungsverlauf von 360° betätigen zu können, ist es möglich, ein Untersetzungsgetriebe zu verwenden, das so ausgelegt ist, daß eine Verdrehung des Mitnehmerfingers 17 um 300° eine Verdrehung der Schalterwelle 19 um 360° oder mehr bewirkt.

[0035] Wird, wie in Fig. 1 dargestellt, im Schlüsselschalter ein drehend betätigbarer Schalter mit wenigen Schaltstellungen und einem Schaltstellungsverlauf über z.B. 135° verwendet, so kann an der Stellscheibe 23 ein weiterer nicht dargestellter Mitnehmerfinger parallel zum ersten Mitnehmerfinger 17 angeordnet werden, um den Schwenkweg des Bartes 16 beim Schaltrichtungswechsel zu verkürzen. Ein derartiger zusätzlicher Mitnehmerfinger kann auch für andere spezielle Schaltaufgaben vorgesehen sein.

Ansprüche

1. Schlüsselschalter mit einem einen um die Zylinderachse schwenkbaren Bart aufweisenden Zylinderschloß, insbesondere Profilhalbzylinderschloß, und mit einem eine Schalterwelle aufweisenden, drehend betätigbaren Schalter, insbesondere Nockenschalter zum Schalten verschiedener Wahlprogramme, wobei die Zylinderachse des neben bzw. über dem Schalter angeordneten Zylinderschlosses parallel zur Schalterwelle verläuft und die Schwenkbewegung des Bartes über ein Getriebe auf die Schalterwelle übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das Betätigungsende (21) der Schalterwelle (19) auf der von der Betätigungsseite des Zylinderschlosses (11) abgewandten Seite angeordnet ist und daß der Bart (16) des Zylinderschlosses (11) über einen Mitnehmerfinger (17) mit einer auf der von der Betätigungsseite des Zylinderschlosses (11) abgewandten Seite desselben angeordneten Eingangswelle (22) des Getriebes (20) in formschlüssige Drehantriebsverbindung bringbar ist.

2. Schlüsselschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Eingangswelle (22) des Getriebes koaxial zur Zylinderachse (15) des Zylinderschlosses (11) angeordnet ist.

3. Schlüsselschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
daß der Mitnehmerfinger (17) parallel und mit Abstand zur Zylinderachse (15) angeordnet und an einer Stellscheibe (23) befestigt ist, die auf dem dem Zylinderschloß (11) zugewandten Ende der Eingangswelle (22) des Getriebes (20) drehfest angeordnet ist.

4. Schlüsselschalter nach den Ansprüchen 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Eingangswelle (22) als D-Profilwelle ausgebildet ist.

5. Schlüsselschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Getriebe (20) aus einem endlosen, flexiblen Zugmittel (26) und aus mittels dieses vorzugsweise formschlüssig verbundenen Übertragungsrädern (24, 25) besteht, die drehfest auf der Eingangswelle (22) bzw. der Schalterwelle (19) angeordnet sind.

6. Schlüsselschalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die Übertragungsräder (24, 25) in einer hinter dem Zylinderschloß (11) und dem Schalter (18) liegenden Ebene verlaufen, die sich senkrecht zur Achse des Zylinderschlosses (11) bzw. des Schalters (18) erstreckt.

7. Schlüsselschalter nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet,
daß das Zugmittel eine Kette (26) ist und als Übertragungsräder ein erstes auf dem vom Zylinderschloß (11) abgewandten Ende der Eingangswelle (22) befestigtes Ritzel (24) bzw. ein zweites Ritzel (25) vorgesehen sind, das auf dem Betätigungsende (21) der Schalterwelle (19) angeordnet ist, wobei die beiden Ritzel (24, 25) über die Kette (26) miteinander in Drehantriebsverbindung stehen.

8. Schlüsselschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schalterwelle (19) des Schalters (18) sich durch diesen hindurcherstreckt und auf der von ihrem Betätigungsende (21) abgewandten, indirekten Schaltseite des Schalters (18) aus diesem herausragt und daß auf der indirekten Schaltseite eine Schaltstellungsanzeigevorrichtung (27) mit der Schalterwelle (19) verbunden ist.

Zeichnung