Die Erfindung bezieht sich auf eine Duschabtrennung gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

Aus der EP 194 697 A1 ist eine derartige Duschabtrennung bekannt, welche jedoch als eine Falttür ausgebildet ist und deren Führungsteil die obere Führungsschiene vollständig umschließt. Bei dieser Duschabtrennung kann die Führungsschiene nur an ihren Enden befestigt werden, damit die umschließenden Führungsteile beim Öffnen oder Schließen der Türen ungehindert entlang der Führungsschiene verschoben werden können. Entsprechend der Länge der Führungsschiene muß diese somit vergleichsweise massiv ausgebildet werden, um eine Durchbiegung oder Deformation insgesamt zu vermeiden.

Ferner ist aus der DE-31 05 277 C3 eine Duschabtrennung bekannt, bei welcher die Führungsteile in den Innenraum der oberen Führungsschiene eingreifen. Die Führungsschiene weist an ihrer Unterseite einen durchgehenden Schlitz zum Durchgreifen der Führungsteile auf. Ein derartiger Schlitz wirkt sich nachteilig für die Stabilität der Führungsschiene aus, welche daher eine entsprechend große Wandstärke aufweisen muß.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die vorbekannte Duschabtrennung dahingehend weiterzubilden, daß mit geringem fertigungstechnischen Aufwand eine funktionssichere und stabile Führung der Tür gewährleistet werden kann. Die insbesondere horizontale Ausrichtung der Führungsschiene soll bei einfacher Handhabung funktionssicher durchgeführt werden können. Die Ausrichtung der Führungsschiene und/oder der Tür bzw. der verschiedenen Türelelemente soll mit geringem Platz- und Gewichtsbedarf und zweckmäßig auch mit wenigen Bauteilen problemlos durchgeführt werden können.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

Die vorgeschlagene Duschabtrennung zeichnet sich durch eine einfache und gleichwohl funktionssichere Konstruktion aus und eine stabile Führung der Tür wird gewährleistet. Das Führungsteil enthält zum einen eine auf der Oberfläche der Führungsschiene abwälzbare Rolle und andererseits einen Bügel, über welchen die Verbindung mit der Tür bzw. dem jeweiligen Türelement erfolgt. Der Bügel des Führungsteils übergreift somit an einer Seite, insbesondere der Innenseite der Duschkabine, die Führungsschiene, so daß im übrigen die Befestigung der Führungschiene an einem feststehenden Wandelement oder an einer die Duschkabine begrenzenden Raumwand an der jeweils gewünschten Stelle vorgenommen werden kann. Dies ist vor allem bei Ausbildung der Duschabtrennung als eine Runddusche mit einer zumindest im Eintrittsbereich gebogenen oberen Führungsschiene von besonderer Bedeutung. Bei anderen Ausführungsformen der Duschabtrennung wird aufgrund der oben auf der Führungsschiene laufenden Führungsrolle sowie des die Führungsschiene umgreifenden Bügels eine Unabängigkeit einerseits der Anordnung des Führungsteiles und andererseits der Befestigungselemente für das Führungsteil erreicht. Die obere Führungsschiene ist bezüglich der genannten Raumwand und/oder zumindest eines der feststehenden Wandelemente, und zwar unabhängig von deren Ausrichtung, in der Höhe einstellbar befestigt. So kann mit geringem Aufwand, und zwar insbesondere für eine Runddusche, eine kardanische Befestigung derart festgenommen werden, daß die Führungsschiene zuverlässig horizontal ausgerichtet werden kann. Der Bügel ist zweckmäßig U-förmig ausgebildet und in dem Innenraum der Duschabtrennung angeordnet. Hingegen sind die Befestigungselemente, insbesondere ein Lagerbock sowie ein Winkelteil, auf der Außenseite der Führungsschiene angeordnet, so daß die Türelemente ohne Beeinträchtigung durch die Befestigungselemente an diesem vorbeigeschoben werden können. Da die Rollen oben auf der Führungsschiene aufliegen und die Türelemente vertikal unterhalb der Führungsschiene angeordnet sind, ist eine stabile Aufhängung geschaffen, so daß beim Betätigen der Türelemente ein Verkanten, Klemmen oder dergleichen sicher vermieden wird.

Weiterbildungen und besondere Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

perspektivisch die Duschabtrennung für eine Runddusche,

Fig. 2

eine Aufsicht von oben auf die Duschabtrennung gemäß Fig. 1,

Fig. 3 - 6

Detaildarstellungen betreffend die Befestigung der Führungsschiene,

Fig. 7, 8

Detaildarstellungen des Führungsteils,

Fig. 9, 10

eine perspektivische Ansicht bzw. eine Aufsicht einer weiteren Ausführung der Duschabtrennung für eine Eckdusche,

Fig. 11, 12

perspektivisch und in einer Aufsicht eine Ausbildung der Duschabtrennung für eine Duschnische.

Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht die Duschabtrennung mit zwei gebogenen Türelementen 2, 4. In der dargestellten Position wird mittels den beiden Türelementen 2, 4 eine Eintrittsöffnung in den dahinterliegenden Duschinnenraum abgesperrt. Es ist eine obere Führungsschiene 6, vorhanden, an welcher mittels nachfolgend noch zu erläuternden Führungsteilen 8 die Türelemente 2, 4 verschiebbar aufgehängt sind, um bedarfsweise die Eintrittsöffnung freizugeben oder abzusperren. Die Eintrittsöffnung wird seitlich durch jeweils ein feststehendes Wandelement 10, 12 begrenzt. Diese Wandelemente 10, 12 weisen außen Anschlußprofile 14, 16 zur Verbindung mit Raumwänden an, welche mittels strichpunktierten Linien 18, 20 angedeutet sind. Die Wandelemente 10, 12 enthalten innen die Eintrittsöffnung begrenzende Profile 22, 24, an welchen oben jeweils mit einem Winkelteil 26, 28 die Führungsschiene 6 befestigt ist. Ferner ist in der Ecke zwischen den Raumwänden an diesen ein Träger 30 für die Führungsschiene 6 angeordnet.

Wie ersichtlich, ist somit die obere Führungsschiene 6 an drei über den Umfang verteilt angeordnete Positionen gelagert, wobei zweckmäßig an wenigstens zwei dieser Positionen eine exakte Ausrichtung bezüglich der horizontalen Ebene ermöglicht wird. Hierfür können beispielsweise die beiden Winkelteile 26, 28 bezüglich der vertikalen Profile 22, 24 in der Höhe einstellbar angeordnet sein. Zuzüglich oder alternativ zu wenigstens einem dieser verstellbar angeordneten Winkelteile kann auch eine Ausrichtung des Trägers 30 einerseits bezüglich der Raumwände und/oder eine Ausrichtung der Führungssschiene 6 bezüglich des Trägers 30 vorgesehen sein. Die obere Führungsschiene 6 ist in zweckmäßiger Weise über einen vollständigen Kreis gebogen und die Türelemente 2, 4 sind jeweils über einen Winkelbereich von im wesentlichen 90° gebogen ausgebildet. Die Türelemente 2, 4 können daher problemlos nach hinten geschoben werden, um die Eintrittsöffnung freizugeben, deren Breite im wesentlichen gleich groß ist wie der Durchmesser der zu einem Kreis gebogenen Führungsschiene. Ein besonders bequemer Einstieg in den Duschinnenraum ist damit geschaffen. Da die Türelemente 2, 4 beim Öffnen zum Duschinnenraum geschoben werden, welcher im Bereich des Bodens eine Abflußöffnung oder eine entsprechende Duschwanne aufweist, wird gleichwohl das Austreten von an der Innenseite der Türelemente ablaufenden Spritzwassers vor den Duschinnenraum vermieden.

Für alle Ausführungsvarianten ist es von ausschlaggebender Bedeutung, daß die obere Führungschiene bezüglich den feststehenden Wandelementen und/oder unabhängig von diesen horizontal ausrichtbar ist. Hierdurch wird der Montageaufwand nicht unerheblich vereinfacht, da zunächst die feststehenden Wandelemente, insbesondere bezüglich den Raumwänden, fest montiert und ausgerichtet werden und erst nachfolgend die horizontale Ausrichtung der oberen Profilschiene durchführbar ist. Selbst wenn aufgrund örtlicher Gegebenheiten das oder die Wandelemente nicht in der an sich gewünschten idealen Weise ausgerichtet werden können, kann aufgrund der hiervon unabhängigen horizontalen Ausrichtung der oberen Profilschiene eine sichere Funktion und somit Abdichtung mittels den Türelementen gewährleistet werden.

Fig. 2 zeigt eine Aufsicht auf die Duschabtrennung gemäß Fig. 1, wobei hier die in Form eines Kreisringes gebogene obere Führungsschiene 6 klar zu erkennen ist. Es darf an dieser Stelle angemerkt werden, daß im Rahmen dieser Erfindung auch solche Duschabtrennungen liegen, deren obere Führungschiene gemäß der gestrichelten Linie 31 von der idealen Kreisform abweichend, ähnlich einer Ellipse oder oval ausgebildet sind. Bei allen Ausführungsformen sind die Türelemente 2, 4 derart gebogen, daß sie in der geschlossenen Position koaxial bzw. parallel zur gekrümmten oberen Führungsschiene stehen. Wie ersichtlich, erstrecken sich die beiden Türelemente 2, 4 jeweils über einen Winkelbereich von im wesentlichen 90°. Falls die Türelemente 2, 4 in Richtung der Pfeile 35 in die geöffnete Stellung nach hinten geschoben sind und die Eintrittsöffnung freigegeben ist, kann ein Benutzer ungehindert in den Duschinnenraum einsteigen oder aus diesem heraustreten. Aufgrund der erfindungsgemäßen Austgestaltung weist nämlich die Eintrittsöffnung eine sehr große Breite auf, welche praktisch gleich groß ist wie der Durchmesser des Kreisringes der Führungsschiene 6 oder bei elliptischer Ausbildung, der Führungsschiene im wesentlichen gleich groß ist wie deren Hauptachse. Die Türelemente 2, 4 befinden sich vertikal direkt unterhalb der Führungsschiene 6. Hingegen liegen die Rollen der Führungselemente 8 oben auf der Führungsschiene 6 auf, wobei U-förmige Bügel an der Innenseite der Führungsschiene 6 angeordnet sind und insgesamt eine stabile Aufhängung und Führung gewährleistet wird.

Wie ersichtlich, erstreckt sich die Eintrittsöffnung, welche von den Profilen 22, 24 der beiden feststehenden Wandelemente begrenzt wird, über einen Winkelbereich von im wesentlichen 180°, bezogen auf den Mittelpunkt 36 der kreisringförmigen oder ovalen oberen Führungsschiene 6. Entsprechend erstreckt sich der Teil der oberen Führungsschiene, welcher der Eintrittsöffnung zugeordnet ist, gleichfalls im wesentlichen über einen Winkelbreich von 180°. Ferner ist von maßgebender Bedeutung, daß die beiden seitlichen Wandelemente 10, 12 eine wesentlich geringere Breite 38 aufweisen, als die Türelemente 2, 4 bzw. deren Sekanten. Die genannte Breite 38 liegt in der Größenordnung von einem Viertel des Durchmessers 40 der kreisringförmigen Führungssschiene 6; bei ovaler oder elliptischer Ausbildung ist analog von der Länge der großen Halbachse auszugehen. In der geschlossenen Position der Türelemente 2, 4 liegen deren Dichtprofile 32, 34 an den Innenseiten der vertikalen Profile 22, 24 der Wandelemente dichtend an, um ein Austreten von Spritzwasser zu unterbinden.

Fig. 3 zeigt vergrößert und teilweise geschnitten die Befestigung der Führungsschiene 6 am Träger 30. Die Führungsschiene 6 ist als Hohlprofil, und insbesondere mit einer kreisringförmigen Querschnittsfläche ausgebildet. Im inneren Hohlraum der Führungsschiene 6 ist ein Einsatzkörper 42 angeordnet, in welchen von außen durch eine Bohrung der Führungsschiene 6 hindurch ein Gewindebolzen 44 eingreift. Der Gewindebolzen 44 durchdringt eine Öffnung 46 des Trägers 30 und mittels zwei Muttern 48, 49 erfolgt die Festlegung bezüglich des Trägers 30. Wie aus Fig. 4 ersichtlich, ist die Öffnung 46 als ein in vertikaler Richtung verlaufendes Langloch ausgebildet und der Gewindebolzen 44 und letztendlich die Führungsschiene 6 können somit in die gewünschte horizontale Position gebracht werden. Wie in Fig. 3 mit strichpunktierten Linien 50 angedeutet, kann die Führungsschiene 6 ein horizontal ausgerichtetes Langloch für den Gewindebolzen 44 aufweisen; die Führungsschiene 6 kann folglich auch in Umfangsrichtung entsprechend gedreht und ausgerichtet werden. Gegebenenfalls kann an der Außenseite der Führungsschiene 6 zu deren Festlegung eine hier nicht dargestellte zusätzliche Mutter vorgesehen sein. Zwischen der Führungsschiene 6 und dem Träger 30 ist eine Manschette 52 vorgesehen, welche in diesem Bereich den Gewindebolzen 44 und die Mutter 48 sowie eine ggfs. an der Außenseite der Führungsschiene 6 vorgesehene weitere Mutter überdeckt. Alternativ zu der dargestellten Ausführungsform kann die Öffnung 46 in dem Träger 30 als ein horizontal verlaufendes Langloch und die Öffnung in der Führungsschiene 6 als ein vertikal verlaufendes Langloch ausgebildet sein; in diesem Falle ist die erwähnte weitere Mutter an der Außenfläche der Führungsschiene 6 zur horizontalen Festlegung vorzusehen.

Fig. 5 und 6 zeigen vergrößert die Befestigung der Führungsschiene 6 an dem vertikalen Profil 22 des Wandelements 10. Mit der Führungsschiene 6 ist der bereits erwähnte Winkelteil 26 fest verbunden, wobei dies entsprechend Fig. 3 mit einem hier nicht weiter dargestellten Einsatzkörper erfolgen kann; desweiteren kann der Winkelbügel 26 im Rahmen dieser Erfindung auch unmittelbar, insbesondere durch Schweißen, mit der Führungsschiene 6 verbunden sein. Die Befestigungselemente der Führungsschiene 6 sind somit an der Außenseite der Führungsschiene angeordnet, wobei der Bereich unterhalb der Führungsschiene frei ist von feststehenden Wandelementen, Verbindungsteilen oder dergleichen. Somit können die vertikal unterhalb der Führungsschiene 6 sich befindlichen Türelemente ungehindert an den Befestigungselementen beim Öffnen oder Schließen der Duschabtrennung vorbeigeführt werden. Das Profil 22 ist mehrteilig ausgebildet und enthält einen ersten Profilteil 54, mit welchem ein zweiter Profilteil 56 mittels Schrauben 58 verbunden ist. Der erste Profilteil 54 weist in der Mitte einen Steg 59 auf, so daß zwischen den Randbereichen des ersten Profilteils 54 und des zweiten Profilteils 56 ein Spalt vorhanden ist, in welchen der vertikale Längsrand der Platte des Wandelements eingesetzt ist. Es sei festgehalten, daß die genannte Platte zweckmäßig aus einem transparenten Werkstoff, insbesondere Silikatglas, besteht. Die Platte bzw. Glasscheibe kann somit in einfacher Weise zur Montage in den genannten Spalt eingesetzt werden, wobei durch Festziehen der genannten Schraube 58 das endgültige Festklemmen und Einspannen erfolgt. Desweiteren ist ein Abdeckprofil 60 vorgesehen, welches innen Stege 62 aufweist, welche bevorzugt als Rastmittel ausgebildet sind und einen Abstand entsprechend der Breite des zweiten Profilteils 56 zueinander aufweisen. Nach Durchführung der erforderlichen Montage- und Justiermaßnahmen wird das Abdeckprofil 60 mit den Stegen 62 über das zweite Profilteil 56 geschoben und mit der derart ausgebildeten Rastverbindung festgelegt.

Zur horizontalen Ausrichtung der Führungsschiene 6 ist am oberen Ende des ersten Profilteils 54 ein Lagerbock 64 befestigt, auf welchem oben eine Rändelmutter 66 aufliegt. Diese Rändelmutter ist auf einen Gewindezapfen 68 des Winkelteils 26 geschraubt. Durch Drehen der Rändelmutter 66 kann folglich der Winkelteil 26 und somit die Führungsschiene 6 in Richtung des Doppelpfeiles 70 vertikal bewegt und ausgerichtet werden. Der Lagerbock 64 ist oben nach Art einer Kappe mit einem Flansch 74 versehen, um die Profilschiene 22 oben vollständig abzuschließen. Es bedarf keiner besonderen Hervorhebung, daß die Befestigung der oberen Führungsschiene 6 an dem anderen seitlichen Wandelement in vergleichbarer Weise erfolgt. Die als Kreisring gebogene Führungsschiene 6 kann aufgrund der erläuterten kardanischen Befestigung und Aufhängung problemlos in die geforderte, exakte horizontale Position ausgerichtet werden. Dies ist von maßgebender Bedeutung, damit zwischen den Unterkanten der Türelemente und einem dort vorgesehenen Wannenrand oder dem Boden ein möglichst kleiner Spalt mit definierter Größe vorhanden ist, um gegebenenfalls in Verbindung mit elastischen Dichtlippen das Heraustreten von Spritzwasser zu verhindern.

In Fig. 7 und 8 ist vergrößert das Führungsteil 8 zur Aufhängung der Tür 2 an der horizontalen Führungsschiene 6 dargestellt. Das Führungsteil 8 enthält einen Bügel 76, welcher zweckmäßig im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist. Die oberen und unteren Schenkel oder Enden des Bügels 76 verlaufen im wesentlichen parallel zueinander und/oder horizontal. Am oberen Ende des Bügels 76 ist eine Führungsrolle 78 drehbar angeordnet. Diese Führungsrolle 78 liegt mit ihrer konkaven Außenfläche 80 auf der gekrümmten Oberfläche 82 der Führungsschiene 6 auf. Das untere Ende des Bügels 76 greift mit einem Gewindeteil 84 durch eine Bohrung des Türelements 2 sowie durch einen dort angeordneten exzentrischen Einsatz 86. Dieser Einsatz 86 weist für den Gewindeteil 84 eine bezüglich seiner Außenfläche exzentrische Mittenbohrung für den Gewindeteil 84 auf. Entsprechend der Exzentrizität 88 kann daher das Türlement 2 bezüglich der Führungsschiene 6 horizontal ausgerichtet werden. Nach Durchführung entsprechender Justiermaßnahmen erfolgt mittels einer Mutter 96 die endgültige Festlegung und eine Kappe 90 bildet nach außen den Abschluß. Um ein gefälliges und formschönes Design zu erhalten, weisen die Führungsrolle 78 und die Kappe 90 im wesentlichen den gleichen Außendurchmesser auf. Die Führungsrollen 78 liegen vertikal oben auf der Führungsschiene auf und über die an der Innenseite angeordneten U-förmigen Bügel 76 erfolgt eine stabile Aufhängung der vertikal direkt unterhalb der Führungsschiene 6 angeordneten Türelemente.

Wie insbesondere aus Fig. 8 ersichtlich, gemäß welcher die erwähnte Kappe nicht aufgesetzt ist, besitzt der Einsatz 86 einen Flansch 92, der bevorzugt eine quadratische Außenkontur aufweist. Der Flansch 92 und somit der Einsatzkörper können problemlos in der gewünschten Weise zur Höhenjustage verdreht werden. Die Führungsrolle 78 umgreift mit ihrer konkaven Führungs- bzw. Außenfläche 80 die Führungsschiene 6 über einen vergleichsweise großen Winkelbereich 98, welcher bevorzugt in der Größenordnung von 90 Winkelgraden liegt. Unter Berücksichtigung des Gewichtes des Türelements 2 wird dieser Winkelbereich 98 vorgegeben, um ein unbeabsichtigtes Abheben von der Führungsschiene 6 sicher zu unterbinden.

Fig. 9 und 10 zeigen eine weitere Ausgestaltung der Duschabtrennung für eine Eckdusche. Die obere Führungsschiene 6 ist im Einsteigsbereich in einem Winkel von 90° über einen vergleichsweise kleinen Krümmungsradius gebogen. Die beiden feststehenden Wandelemente 10, 12 sind im rechten Winkel zueinander angeordnet. Die beiden Türelemente 2, 4 können vollständig hinter die beiden feststehenden Wandelemente 10, 12 geschoben werden, so daß der Abstand zwischen den beiden vertikalen Profilen 22, 24 die Breite der Eintrittsöffnung definiert. Die obere Führungsschiene 6 bzw. deren zueinander abgewinkelten Teilbereiche sind nicht direkt über dem jeweiligen feststehenden Wandelement 10, 12 angeordnet, sondern entsprechend der Winkelteile 26, 28 in einem Abstand versetzt hinter dem jeweiligen Wandelement angeordnet. Da die Bügel 76 der Führungsteile von der Innenseite her die obere Führungsschiene umgreifen, können somit die beiden Türelemente 2, 4 vollständig hinter das jeweilige Wandelement 10, 12 geschoben werden, wobei keinerlei Beeinträchtigung durch die Verbindung der oberen Führungsschiene 6 mit dem Wandelement zu beachten ist. Unabhängig von der jeweiligen Ausführungsform der Duschabtrennung wird einerseits durch die Winkelteile 26, 28, welche an der Außenseite der Führungsschiene angeordnet sind und diese in den Innenraum versetzen, und andererseits aufgrund der an der Innenseite der Führungsschiene vorgesehenen und diese dort umgreifenden Bügel 76 der Führungsteile 8 gewährleistet, daß die Bewegbarkeit der Türelemente keinerlei Einschränkung durch die Verbindung der Führungsschiene mit dem oder den Wandelementen und/oder einem die Führungsschiene mit einer Raumwand verbindenden Träger oder dergleichen erfährt.

Fig. 11 und 12 zeigen eine weitere Ausführungsform der Duschabtrennung zur Verwendung an einer Nische, welche gemäß Fig. 12 mittels den strichpunktierten Linien 94 angedeutet ist und beispielsweise durch entsprechende feste Raumwände eines Baderaumes gebildet wird. Die Führungsschiene 6 ist hierbei gerade ausgebildet. Das eine Türelement 2 ist hinter das feststehende einzige Wandelement 10 wiederum verschiebbar. Zusätzlich zu dem Profil 22 des Wandelements 10 ist auf der anderen Seite der Eintrittsöffnung ein weiteres Profil 23 zum Anschluß an die dort endende Raumwand vorgesehen. Dies erfolgt in entsprechender Weise wie mit dem eingangs erläuterten Anschlußelement 14 des Wandelements 10. Die obere Führungsschiene 6 ist mittels drei Winkelteilen 26 bis 28 mit dem jeweiligen vertikalen Profil verbunden, wie es vorstehend anhand der Fig. 5 und 6 erläutert ist. Auch bei dieser Ausführungsform kann daher die obere Profilschiene 6 unabhängig von der Anordnung und Ausrichtung des Wandelements 10 sowie der vertikalen Profile 22, 23 exakt und mit geringem Aufwand horizontal ausgerichtet werden.

2, 4

Türelement

6

Führungsschiene

8

Führungsteil

10, 12

Wandelement

14, 16

Anschlußprofil

18, 20

strichpunktierte Linie

22 bis 24

vertikales Profil

26 bis 28

Winkelteil

30

Träger

31

gestrichelte Linie

32, 34

Dichtprofil

35

Pfeil

36

Mittelpunkt

38

Breite

40

Durchmesser

42

Einsatzkörper

44

Gewindebolzen

46

Öffnung

48, 49

Mutter

50

Linie

52

Manschette

54, 56

Profilteil

58

Schraube

59

Steg

60

Abdeckprofil

62

Steg

64

Lagerbock

66

Rändelmutter

68

Gewindezapfen

70

Doppelpfeil

74

Flansch

76

Bügel

78

Führungsrolle

80

Außenfläche von 78

82

Oberfläche von 6

84

Gewindeteil

86

Einsatz

88

Exzentrizität

90

Kappe

92

Flansch

94

Linie

96

Mutter

98

Winkelbereich