[0001] Die Erfindung betrifft eine selbsttätige Kupplung für Schienenfahrzeuge, mit einem
insbesondere als starrkuppelnder Willison-Kupplungskopf ausgebildeten Kupplungskopf
und mit einer Leitungskupplung mit vornstehendem, elastisch rückdrückbarem und im
Kupplungszustand pneuamtisch nach vorne, in Andrückrichtung an einen Gegenleitungskupplungskopf,
belastetem Leitungskupplungskopf.
[0002] Eine derartige Kupplung ist aus der DE-OS 2 022 201 bekannt. Eine ähnliche Kupplung
mit vornstehendem, federnd rückverschieblichem Leitungskupplungskopf zeigt die DE-OS
1 937 880. Bei Kupplungen der eingangs genannten Art muß der Leitungskupplungskopf
relativ weit gegen Federkraft rückverschieblich sein, um sicherzustellen, daß während
Kupplungs- und Entkupplungsvorgängen der Leitungskupplungskopf von Teilen der Gegenkupplung
nicht beschädigt wird. Aus der DE-OS 1 605 175 ist es zum Vermeiden derartiger Beschädigungen
bekannt, den Leitungskupplungskopf nicht nur gegen Federkraft rückverschieblich, sondern
zusätzlich zur Seite auslenkbar zu haltern. Zur pneumatischen Unterstützung, d.h.
Belastung des Leistungskupplungskopfes nach vorne zum Erzielen einer dichtenden Pressung
am Kupplungs-Dichtungsring zur Gegenleitungskupplung, mußten bei diesen federnd vornestehenden
Leitungskupplungen langhubige Zylinder bzw. Kolbendichtungsführungen vorgesehen werden,
was hinsichtlich Bauaufwand, Wartung und Beschädigungsgefahr ungünstig ist.
[0003] Es sind auch bereits selbsttätige Kupplungen für Schienenfahrzeuge bekannt, welche
abweichend zu den eingangs genannten Merkmalen keinen vornstehenden, elastisch rückdrückbaren
Leitungskupplungskopf, sondern einen über ein Gestänge in Abhängigkeit vom Fehlen
oder Vorhandensein einer Gegenkupplung in eine rückwärtige Ruhestellung bzw. eine
vordere Kupplungsstellung beweglichen Leitungskupplungskopf aufweisen. Auch für derartige
Kupplungen ist eine pneumatische Unterstützung des Leitungskupplungskopfes in dessen
vorderer Kupplungsstellung bekannt, wobei durch Verwendung eines besonderen Antriebsgestänges
gemäß der DE-OS 1 816 484, eines die Relativbeweglichkeit zweier dem Vorschubgetriebe
des Leitungskupplungskopfes zugehörender Betätigungshebel vermindernden Überbrückungshebels
gemäß Fig.4 der DE-OS 1 605 166 oder eines mit einem Vorschwenkhebel gekoppelten,
durch Reibschluß den Leitungskupplungskopf gegen ein Rücklaufen sichernden Sperrhebels
Kurzhubzylinder verwendbar sind. Diese bekannten Anordnungen sind jedoch nur bei Vorhandensein
des vorstehend erwähnten, in Abhängigkeit von einer Gegenkupplung betätigbaren Vorschubgetriebes
verwendbar, sie sind nicht auf Kupplungen der eingangs genannten Art mit vornstehendem,
elastisch rückdrückbarem Leitungskupplungskopf übertragbar.
[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine selbsttätige Kupplung der eingangs genannten Art,
also mit vornstehendem, elastisch rückdrückbaren Leitungskupplungskopf, derart auszugestalten,
daß bei einfachem Aufbau und betriebssicherer Funktion lediglich ein Kurzhubzylinder
mit dessen Vorteilen für die pneumatische Unterstützung des Leitungskupplungskopfes
in dessen Kupplungszustand erforderlich ist.
[0005] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung bei einer selbsttätigen Kupplung der eingangs
genannten Art gelöst durch einen einen Zylinderkörper und einen Kolben aufweisenden
Kurzhubzylinder, dessen eines Teil - Zylinderkörper oder Kolben - mit dem Leitungskupplungskopf
gekoppelt ist, derart, daß dieses Teil bei Druckbeaufschlagung des Kurzhubzylinders
eine nach vorne gerichtete Kraft auf den Leitungskupplungskopf ausübt, und dessen
anderes Teil - Kolben oder Zylinderkörper - relativverschieblich zum Kupplungskopf
und zum Leitungskupplungskopf gelagert ist, und des weiteren durch ein nur bei Druckbeaufschlagung
des Kurzhubzylinders entgegen Federkraft eingerastetes Gesperre, welches zwischen
dem anderen Teil und dem Kupplungskopf eingeordnet ist, und welches in seiner Einraststellung
das andere Teil in einer Stellung relativ zum Kupplungskopf gegen eine Rückwärtsbewegung
sperrt, in welcher Stellung das eine Teil bei gekuppeltem Leitungskupplungskopf sich
nahe seiner vorderen Endstellung relativ zum anderen Teil befindet.
[0006] Nach der weiteren Erfindung vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten einer derartig
ausgebildeten Kupplung zeigen die Merkmale der Unteransprüche auf.
[0007] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel für eine nach der Erfindung ausgebildete
Kupplung in ihren erfindungswesentlichen Teilen schematisch dargestellt, und zwar
zeigt
- Fig.1
- die Kupplung im Entkupplungs- und
- Fig.2
- die Kupplung im Kupplungszustand.
[0008] In den Figuren ist ein Leitungskupplungskopf 1 dargestgellt, welcher mit einem nach
rückwärts auskragenden Leitungsrohr 2 versehen ist. Der Leitungskupplungskopf 1 mit
Leitungsrohr 2 ist über nicht dargestellte Führungen in einem Kupplungskopf, vorzugsweise
einen starrkuppelnden Willison-Kupplungskopf in Richtung der Längsachse 3 verschieblich
gehaltert, eine ebenfalls nicht dargestellte Feder belastet ihn in Richtung des Pfeiles
4, d.h. in Verschieberichtung nach vorne. Die zu kuppelnde, nicht dargestellte Rohrleitung
des Schienenfahrzeuges ist an das Leitungsrohr 2 vermittels einer abgedichteten Teleskopführung,
eines Schlauchzwischenstückes oder dgl. beweglich angekoppelt. In beliebiger Richtung
neben dem Leitungsrohr 2, vorzugsweise unterhalb des Leitungsrohres 2 befindet sich
ein Kurzhubzylinder 5 mit einem Koben 6 und einem Zylinderkörper 7. Der Kolben 6 trägt
eine nach vorne, in Richtung des Pfeiles 4 ragende Kolbenstange 8, deren Ende an einem
am Leitungsrohr 2 festen Lagerbock 9 angelenkt ist. Rückseitig des Kolbens 6 befindet
sich im Zylinderkörper 7 ein Zylinderraum 10, welcher über eine Schlauchleitung 11
aus dem Leitungsrohr 2 druckbeaufschlagbar ist. Von vorne ist der Kolben 6 von einer
Rückdruckfeder 12 belastet. Der Zylinderkörper 7 ist in nicht dargestellter Weise
parallel zur Längsachse 3 relativverschieblich zum Leitungsrohr 2 gelagert. An der
dem Leitungsrohr 2 abgewandten Seite befindet sich am Zylinderkörper 7 ein nach vorne
auskragender Lagerbock 13, an dessen Ende ein Winkelhebel 14 an seinem Scheitelpunkt
drehbar angelenkt ist. An der Kolbenstange 8 befindet sich ein kurzer, in Richtung
zum Lagerbock 13 auskragender Lagerbock 15, an welchem ein Schenkelende 16 des Winkelhebels
14 vermittels einer Koppelhebels 17 angelenkt ist. Die Anordnung ist derart getroffen,
daß bei nahe seiner rückwärtigen Endstellung im Zylinderkörper 7 befindlichem Kolben
6, wie es in Fig.1 dargestellt ist, der Koppelhebel 17 sich vom Lagerbock 15 etwa
parallel zur Längsachse 3 nach vorne erstreckt, der das Schenkelende 16 aufweisende
Schenkel des Winkelhebels 14 sich von der Anlenkung des Winkelhebels 14 am Lagerbock
13 etwa rechtwinklig zum Leitungsrohr 2 hin erstreckt, und der andere Schenkel 18
des Winkelhebels 14 sich etwa parallel zur Längsachse 3 nach vorner erstreckt. Eine
Gehäusewandung 19 des im übrigen nicht dargestellten Kupplungskopfes, welche sich
dem Leitungsrohr 2 abgewandt seitlich etwa neben dem Lagerbock 13 befindet, weist
eine nach vorne gerichtete Anschlagfläche 20 auf, gegen welche sich der Schenkel 18
bei Linksdrehen des Winkelhebels 14, ausgehend von Fig.1, von vorne anzulegen vermag.
[0009] Im ungekuppelten Zustand bei drucklosem Leitungsrohr 2 und demgemäß drucklosem Zylinderraum
10 nehmen die Teile der Kupplung die aus Fig.1 ersichtlichen, vorstehend beschriebenen
Lagen ein, der Leitungskupplungskopf 1 mitsamt den Leitungsrohr 2, der Kolbenstange
8, dem Kurzhubzylinder 5 und dem Winkelhebel 14 ist gegen die erwähnte, nicht dargestellte
Feder relativ zum Kupplungskopf, also auch zur Gehäusewandung 19 mit Anschlagfläche
20, rückverschieblich.
[0010] Beim Kupplungsvorgang, in dessen Anfangsphasen der Leitungskupplungskopf 1 durch
Teile der Gegenkupplung zurückgedrückt worden sein und federnd wieder sich vorbewegt
haben kann, wird bei am nicht dargestellten Gegenleitungskupplungskopf bereits unter
seiner Federbelastung anliegenden Leitungskunpplungskopf 1 das Leitungsrohr 2 und
damit der Zylinderraum 10 druckmittelbeaufschlagt. Durch die dabei auftretende Relativverschiebung
zwischen Zylinderkörper 7 und Kolben 6 wird die Kolbenstange 8 nach vorne ausgefahren,
wobei über den Koppelhebel 17 der Winkelhebel 14 um ca. 90° nach links gedreht wird.
Der Schenkel 18 des Winkelhebels 14 gelangt dabei nach anfänglicher, geringer Rückverschiebung
des Zylinderkörpers 7 relativ zum Kupplungskopf von vorne in Anlage an die Anschlagfläche
20 und hindert über den Lagerbock 13 den Zylinderkörper 7 an einer weiteren Verschiebung
relativ zum Kupplungskopf nach rückwärts. Der Kolben 6 drückt unter seiner Druckmittelbeaufschlagung
aus dem Zylinderraum 10 über die Kolbenstange 8 und den Lagerbock 9 das Leitungsrohr
2 und damit den Leitungskupplungskopf 1 nach vorne und somit fest gegen den nicht
dargestellten Gegenleitungskupplungskopf an, wodurch die ebenfalls nicht dargestellten
Leitungskupplungsringe fest und damit dicht gegeneinander angedrückt werden. Die Teile
der Kupplung befinden sich hierbei in der aus Fig.2 ersichtlichen Lage, wobei sich
der Kolben 6 im Zylinerkörper 7 nahe seiner vorderen Endstellung befindet.
[0011] In Abänderung zu vorstehend beschriebenem und dargestellten Ausführungsbeispiel ist
es möglich, anstelle des Lagerbockes 15 einen Ansatz an der Kolbenstange 8 anzuordnen,
der mit einer parallel zur Längsachse verlaufenden Anschlagfläche ähnlich der Fläche
21 des Lagerbockes 15 (s. Fig.2) ausgestattet ist; der Koppelhebel 17 entfällt bei
dieser Ausführung. Die Anordnung ist dabei derart getroffen, daß, ähnlich zum Lagerbock
15, der Ansatz sich bei drucklosem Kurzhubzylinder 5 entsprechend Fig.1 nach rückwärts
versetzt hinter dem rechtwinklig in Richtung zum Leitungsrohr 2 auskragenden Schenkelende
16 befindet; bei Druckmittelbeaufschlagung des Kurzhubzylinders 5 und sich relativ
zum Winkelhebel 14 vorverschiebenden Ansatz läuft dieser gegen das Schenkelende 16
an, dreht hierdurch den Winkelhebel 14 in die aus Fig.2 ersichtliche Lage mit Abstützung
gegen die Anschlagfläche 20 und verbleibt sodann mit seiner Anschlagfläche 21 dicht
vor dem leitungsrohrseitigen Schenkelende 16, wodurch ein Rückdrehen des Winkelhebels
14 formschlüssig ausgeschlossen ist.
[0012] Eine andere Abänderungsmöglichkeit besteht darin, den Kolben und den Zylinderkörper
des Kurzhubzylinders hinsichtlich ihrer Anlenkungen und Koppelungen mit dem Leitungsrohr
2 bzw. dem Winkelhebel 14 zu vertauschen. Bei dieser Ausführung ist es möglich, den
Zylinderkörper 7 fest mit dem Leitungsrohr 2 zu verbinden, so daß anstelle der Schlauchleitung
11 eine kurze, feste Rohrverbindung vom Leitungsrohr 2 zum Zylinderraum 10 vorgesehen
werden kann.
[0013] In einer weiteren Abänderung zum Ausführungsbeispiel kann der Kurzhubzylinder als
Membranzylinder ausgebildet sein.
[0014] Bei allen Ausführungsformen der Kupplung ist wesentlich, daß im gekuppelten Zustand
der Leitungskupplung der Leitungskupplungskopf entgegen der pneumatischen Belastung
durch den Kurzhubzylinder elastisch rückdrückbar ist, daß also nur ein nichtstarr
mit dem Leitungskupplungskopf gekoppeltes Teil des Kurzhubzylinders gegen Rückverschiebung
gesperrt ist. Hierdurch werden Beschädigungen des Leitungskupplungskopfes vermieden.
[0015] Der Ausdruck "vorne" und die Richtung des Pfeiles 4 bzw. der Längsachse 3 sind vorstehend
auf die Leitungskupplung bezogen, d.h., ihre Richtungen können von der Kupplungslängsachse
und der auf den Kupplungskopf bezogenen nach-vorne-Richtung beachtlich abweichen:
Bei Willison-Kupplungsköpfen kann die Längsachse 3, bezogen auf die Kupplungslängsachse
dieses Willison-Kupplungskopfes, beispielsweise um ca. 30° zur Seite geschwenkt verlaufen.
Kurzfassung:
[0016] Die selbsttätige Kupplung für Schienenfahrzeuge weist einen vornstehenden, federnd
rückdrückbaren Leitungskupplungskopf 1 auf. Zur pneumatischen Dichtungsunterstützung
der Leitungskupplung ist ein Kurzhubzylinder 5 vorgesehen, dessen Kolben 6 am Leitungskupplungskopf
1 angelenkt und dessen Zylinderkörper 7 relativverschieblich zum Leitungskupplungskopf
1 gehaltert ist. Bei Druckbeaufschlagung des Kurzhubzylinders 5 wird durch die Relativverschiebung
von Kolbenstange 8 und Zylinderkörper 7 ein am Zylinderkörper 7 drehbar gelagerter
Winkelhebel 14 derart gedreht, daß sich sein einer Schenkel 18 von vorne gegen eine
Anschlagfläche 20 des Kupplungskopfes anlegt und somit den Zylinderkörper 7 gegen
eine Rückwärtsverschiebung sperrt. Die aus der Druckmittelbeaufschlagung des Kolbens
6 resultierende Kraft wird sodann als nach vorne gerichtete Kraft auf dem Leitungskupplungskopf
1 übertragen, wodurch die Pressung und damit Dichtung dessen Kupplungsdichtungsringes
zum Gegenleitungskupplungskopf unterstützt wird.
Bezugszeichenliste
[0017]
- 1
- Leitungskupplungskopf
- 2
- Leitungsrohr
- 3
- Längsachse
- 4
- Pfeil
- 5
- Kurzhubzylinder
- 6
- Kolben
- 7
- Zylinderkörper
- 8
- Kolbenstange
- 9
- Lagerbock
- 10
- Zylinderraum
- 11
- Schlauchleitung
- 12
- Rückdruckfeder
- 13
- Lagerbock
- 14
- Winkelhebel
- 15
- Lagerbock
- 16
- Schenkelende
- 17
- Koppelhebel
- 18
- Schenkel
- 19
- Gehäusewandung
- 20
- Anschlagfläche
- 21
- Anschlagfläche
1. Selbsttätige Kupplung für Schienenfahrzeuge, mit einem insbesondere als starrkuppelnder
Willison-Kupplungskopf ausgebildeten Kupplungskopf und mit einer Leitungskupplung
mit vornstehendem, elastisch rückdrückbarem und im Kupplungszustand pneumatisch nach
vorne, in Andrückrichtung an einen Gegenleitungskupplungskopf, belastetem Leitungskupplungskopf
(1), gekennzeichnet durch einen einen Zylinderkörper (7) und einen Kolben (6) aufweisenden
Kurzhubzylinder (5), dessen eines Teil - Zylinderkörper oder Kolben (8) - mit dem
Leitungskupplungskopf (1) gekoppelt ist, derart, daß dieses Teil (Kolben 8) bei Druckbeaufschlagung
des Kurzhubzylinders (5) eine nach vorne gerichtete Kraft auf den Leitungskupplungskopf
(1) ausübt, und dessen anderes Teil - Kolben oder Zylinderkörper (7) - relativverschieblich
zum Kupplungskopf und zum Leitungskupplungskopf (1) gelagert ist, und des weiteren
gekennzeichnet durch ein nur bei Druckbeaufschlagung des Kurzhubzylinders (5) entgegen
Federkraft (Rückdruckfeder 12) eingerastetes Gesperre (Schenkel 18, Anschlagfläche
20), welches zwischen dem anderen Teil (7) und dem Kupplungskopf eingeordnet ist,
und welches in seiner Einraststellung das andere Teil (7) in einer Stellung relativ
zum Kupplungskopf gegen eine Rückwärtsbewegung sperrt, in welcher Stellung das eine
Teil (8) bei gekuppeltem Leitungskupplungskopf (1) sich nahe seiner vorderen Endstellung
relativ zum anderen Teil (7) befindet.
2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gesperre in dessen Einraststellung
formschlüssig gesichert ist.
3. Kupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gesperresicherung als Anschlag
(Anschlagfläche 21) oder Koppelstange (17) ausgebildet ist.
4. Kupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß das
eine Teil (Kolben 8) des zur Längsachse (3) der Leitungskupplung parallel angeordneten
Kurzhubzylinders (5) mittel- oder unmittelbar am Leitungskupplungskopf (1), sich von
diesem nach rückwärts erstreckend, angelenkt ist, daß mit diesem einen Teil (8) ein
Schenkelende (16) eines Winkelhebels (14) drehbar gekoppelt ist, daß der Winkelhebel
(14) etwa in seinem Scheitelpunkt am anderen Teil (Zylinderkörper 7) des Kurzhubzylinders
(5) drehbar angelenkt ist, derart, daß bezogen auf dieses andere Teil (7), bei in
seiner rückwärtigen Stellung befindlichem einen Teil (8) sich der freie Schenkel (18)
des Winkelhebels (14) etwa parallel zur Längsachse (3) der Leitungskupplung nach vorne,
bei in seiner vorderen Endstellung befindlichem einen Teil (8) etwa rechtwinklig von
der Leitungskupplung weg erstreckt, und daß am Kupplungskopf eine Anschlagfläche (20)
angeordnet ist, an welcher der freie Schenkel (18) sich von vorne her während der
Drehbewegung von seiner nach vorne ragenden zur rechtwinklig auskragenden Stellung
anlegt.
5. Kupplung nach den Ansprüchen 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß am einen Teil (Kolben
6) des Kurzhubzylinders (5) ein rechtwinklig zur Längsachse (3) auskragender Ansatz
angeordnet ist, der mit einer parallel zur Längsachse verlaufenden Anschlagfläche
(21) das eine Schenkelende (16) nur bei etwa rechtwinklig auskragendem, an der Anschlagfläche
(20) des Kupplungskopfes anliegendem anderen Schenkel (18) den Winkelhebel (14) gegen
Rückdrehen sichernd übergreift.
6. Kupplung nach den Ansprüchen 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schenkelende (16)
des Winkelhebels (14) vermittels eines Koppelhebels (17) am einen Teil (Kolben 6)
des Kurzhubzylinders (5) angelenkt ist, wobei der Koppelhebel (17) sich bei in der
rückwärtigen Endstellung befindlichem einen Teil (6) sich vom Schenkelende (16) etwa
parallel zur Längsachse (3) nach rückwärts, bei in vorderer Endstellung befindlichem,
einen Teil (6) etwa rechtwinklig zur Längsachse (3) erstreckt.
7. Kupplung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet,
daß am Kurzhubzylinder (5) das eine Teil der Kolben (6) und das andere Teil der Zylinderkörper
(7) ist.
8. Kupplung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet,
daß am Kurzhubzylinder (5) das eine Teil der Zylinderkörper und das andere Teil der
Kolben ist.
9. Kupplung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Kurzhubzylinder (5) als Membranzylinder mit einem Membrankolben ausgebildet
ist.