(19)
(11) EP 0 501 254 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.05.1993  Patentblatt  1993/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.09.1992  Patentblatt  1992/36

(21) Anmeldenummer: 92102456.8

(22) Anmeldetag:  14.02.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B66F 7/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL PT SE

(30) Priorität: 28.02.1991 DE 4106371

(71) Anmelder: Stamm, Johann
D-29323 Wietze (DE)

(72) Erfinder:
  • Langewellpott, Ernst
    D-30900 Wedemark (DE)

(74) Vertreter: TER MEER - MÜLLER - STEINMEISTER & PARTNER 
Artur-Ladebeck-Strasse 51
33617 Bielefeld
33617 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Scherenhubtisch


    (57) Ein Scherenhubtisch umfaßt einander im jeweiligen Mittelbereich kreuzende, gegeneinander schwenkbare, eine Tischplatte (12) tragende Scherenglieder (16,18), die jeweils an einem Ende fest, jedoch schwenkbar mit dem Boden einerseits und der Unterseite der Tischplatte andererseits verbunden sind, und einen Antrieb zum gegenseitigen Schwenken der Scherenglieder im Sinne einer Anhebung oder Absenkung der Tischplatte. Die Scherenglieder liegen am anderen Ende verschiebbar gegen den Boden und die Unterseite der Tischplatte an. Der Antrieb umfaßt eine drehbare, im wesentlichen durch die Schwenk-Achse (20) der Scherenglieder (16,18) laufende Spindel (30), die jeweils in einem der seitlichen Scherenwinkel an einem Ende drehbar, jedoch axial festgelegt in einer Hülse (32) gelagert ist und im gegenüberliegenden Endbereich eine Spindelmutter (34) aufnimmt. Die Hülse (32) und die Spindelmutter (34) sind über jeweils zwei beidseitig schwenkbare Lenker (36,38; 40,42) mit den beiden Scherengliedern (16,18) verbunden.







    Recherchenbericht