(19)
(11) EP 0 502 551 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.03.1993  Patentblatt  1993/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.09.1992  Patentblatt  1992/37

(21) Anmeldenummer: 92104035.8

(22) Anmeldetag:  09.03.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E06B 9/00, E06B 3/48
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL PT

(30) Priorität: 07.03.1991 DE 4107234

(71) Anmelder:
  • Scherer, Peter
    D-65582 Hambach (DE)
  • Stepanek, Rainer
    D-65620 Waldbrunn (DE)

(72) Erfinder:
  • Scherer, Peter
    D-65582 Hambach (DE)
  • Stepanek, Rainer
    D-65620 Waldbrunn (DE)

(74) Vertreter: Müller, Eckhard, Dr. 
Eifelstrasse 14
65597 Hünfelden
65597 Hünfelden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sicherheitsschott für Gebäude-, Toröffnungen o. dgl.


    (57) Es handelt sich um ein Sicherheitsschot für Gebäude-, Toröffnungen o. dgl. zum Rückhalten von kontaminiertem Löschwasser oder Hochwasser mit einem mittels Betätigungsmitteln in einer Dichtstellung an der Toröffnung festlegbaren Barrierenelement (3). Um bei einem weitestgehend automatischen Schließvorgang im Gefahrenfalle ein schnelles, sicheres und zuverlässiges Abdichten der jeweiligen Gebäudeöffnung zu erreichen, ist es vorgesehen, daß das Barriereelement (3) zum Anbringen im unteren Bereich eines zwischen einer Öffnungs- und Schließstellung auf- und abwärtsbewegbaren Torblattes ausgebildet ist und zusammen mit dem Torblatt in Dichtstellung bzw. in die die Toröffnung freigebende Öffnungsstellung bewegbar ist. Die Betätigungsmittel können gleichzeitig die Funktion des Lösens und Zurückführens des Barriereelementes (3) an dem Torblatt übernehmen. In Dichtstellung ist das Barriereelement (3) mit seinen stirnseitigen Enden zwischen zwei seitlichen Aufnahmen (4) an der jeweiligen Gebäudeöffnung einsetzbar und mittels der Betätigungsmittel in Dichtstellung bewegbar.






    Recherchenbericht