(19)
(11) EP 0 502 568 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.03.1993  Patentblatt  1993/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.09.1992  Patentblatt  1992/37

(21) Anmeldenummer: 92200523.6

(22) Anmeldetag:  24.02.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B29C 47/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR GB

(30) Priorität: 02.03.1991 DE 4106645

(71) Anmelder:
  • Philips Patentverwaltung GmbH
    22335 Hamburg (DE)

    DE 
  • Philips Electronics N.V.
    5621 BA Eindhoven (NL)

    BE FR GB 

(72) Erfinder:
  • Geittner, Peter, Dr.
    W-5100 Aachen (DE)
  • Lydtin, Hans Jürgen, Dr.
    W-5190 Stolberg (DE)
  • Romanowski, Gerd, Dr.
    W-5100 Aachen (DE)

(74) Vertreter: Erdmann, Anton, Dipl.-Ing. et al
Philips Patentverwaltung GmbH, Röntgenstrasse 24
22335 Hamburg
22335 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zur Überführung von plastischen Massen in einen Zustand erniedrigter Viskosität


    (57) Vorrichtung zur Überführung von thixotropen plastischen Massen in einen Zustand erniedrigter Viskosität mit einer Matritze zur Aufnahme der Masse, mit einem Preßstempel zum Vorschub der Masse in Richtung auf eine Austrittsöffnung und mit einer, an einen Ultraschallschwinger angekoppelten Sonotrode, wobei folgende Einzelteile vorgesehen sind:
    • eine zweiteilige Matritze, die aus einem ersten und einem zweiten Hohlkörper (4) und (5) besteht, wobei die Hohlkörper (4) und (5) bündig über einen Flansch (6) aneinander anschließen und jeweils eine stirnseitige Öffnung aufweisen,
    • eine Sonotrode (2), die gleitfähig eng in den ersten Hohlkörper (4) eingepaßt ist und an einen, vor der stirnseitigen Öffnung des ersten Hohlkörpers (4) angeordneten Piezoschwinger (3) angekoppelt ist und
    • einen Preßstempel (1), der in den zweiten, zur Aufnahme der in einen Zustand erniedrigter Viskosität zur überführenden Masse (8) vorgesehenen Hohlkörper (5) von der stirnseitigen Öffnung dieses Hohlkörpers in Richtung auf die Sonotrode (2) verschiebbar ist und die Masse (8) im Zustand erniedrigter Viskosität (9) über eine der Sonotrode (2) unmittelbar benachbarte Austrittsöffnung (7) aus dem zweiten Hohlkörper (5) herauspreßt.






    Recherchenbericht