Stand der Technik
[0001] Die Erfindung geht aus von einer Einrichtung zur Regelung der Fördermenge einer hydrostatischen
Pumpe nach der Gattung des Hauptanspruchs. Eine derartige Einrichtung ist bekannt
aus der Druckschrift "Hydraulik in Theorie und Praxis" von Bosch, Ausgabe 1983, Seite
68. Diese Einrichtung hat den Nachteil, daß die Temperatur des Druckmediums in keiner
Weise berücksichtigt wird. So kann es geschehen, daß durch die Differenzdruckregelung
die Pumpe voll ausgeschwenkt wird, auch wenn bei niedriger Mediumtemperatur dadurch
auf der Saugseite unzulässige Betriebszustände bis hin zum totalen Zusammenbruch des
Saugvorgangs eintreten.
Vorteile der Erfindung
[0002] Die erfindungsgemäße Einrichtung zur Regelung der Fördermenge einer hydrostatischen
Pumpe hat demgegenüber den Vorteil, daß bei fallender Öltemperatur zu einer bestimmten
Öffnung der Meßblende eine immer kleiner werdernde Pumpenverstellung korrespondiert,
bis im Grenzfall die Pumpe unabhängig vom Öffnungszustand der Meßblende überhaupt
nicht mehr verstellt wird.
[0003] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0004] Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Einrichtung ist in der nachfolgenden
Beschreibung und Zeichnung wiedergegeben. Letztere zeigt eine Einrichtung zur Regelung
der Fördermenge einer verstellbaren Pumpe in teils schematischer Darstellung bzw.
ein Regelventil im Teilschnitt.
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
[0005] In Figur 1 ist mit 10 eine verstellbare Pumpe bezeichnet, die über eine Saugleitung
11 Öl aus einem Behälter 12 ansaugt. Das Stellglied 10A der Pumpe, beispielsweise
die Schrägscheibe einer Axialkolbenpumpe, wird mit Hilf zweier Stellkolben 13, 14
eingestellt. Der Stellkolben 14 hat eine wesentlich kleinere Fläche als der Stellkolben
13 und wird von der Förderleitung 15 der Pumpe her über eine Steuerleitung 16 beaufschlagt.
In der Förderleitung 15 ist eine verstellbare Blende 16 angeordnet.
[0006] Von der Förderleitung 15 zweigt vor der Blende 16 eine Steuerleitung 17 ab, die zum
Gehäuse 18 eines Regelventils 19 für die Steuerung der Fördermenge der Pumpe mündet.
Von einer Stelle hinter der Blende 16 geht von der Förderleitung eine Steuerleitung
20 aus, die zu einem Druck-Vorsteuerventil 21 führt und von der eine Steuerleitung
22 abzweigt, die ebenfalls am Gehäuse 18 mündet. Vom Steuerventil 19 geht weiterhin
eine Steuerleitung 24 aus, die am großen Stellkolben 13 mündet. Außerdem geht vom
Regelventil noch eine Abströmleitung 25 aus, die zum Behälter 12 führt.
[0007] Im Gehäuse 18 des Regelventils ist eine Schieberbohrung 26 ausgebildet, in welcher
ein Regelschieber 27 gleitend geführt ist. Die Schieberbohrung 26 mündet am oberen
Teil des Gehäuses 18 in einen Druckraum 28, in welchem eine Regelfeder 29 angeordnet
ist, die über einen Federteller 30 auf die eine Stirnseite des Regelschiebers einwirkt.
Der Druckraum 28 steht über eine Zwischenbohrung 31 mit der Steuerleitung 22 in Verbindung,
d. h. im Druckraum 28 herrscht der Druck hinter der Blende 16. Dazu ist ergänzend
zu sagen, daß auch in der Steuerleitung 20 noch eine Blende 33 angeordnet ist, die
aber nur wirksam ist, wenn das Vorsteuerventil 21 geöffnet ist.
[0008] An der Schieberbohrung 26 sind drei hintereinanderliegende Ringnuten 34, 35, 36 ausgebildet.
Die Ringnut 34 steht über eine Gehäusebohrung 37 mit der Steuerleitung 17 in Verbindung,
die Ringnut 35 über eine Gehäusebohrung 38 mit der Steuerleitung 24 und die Ringnut
36 über eine Gehäusebohrung 39 mit der Abströmleitung 25. Am Umfang des Regelschiebers
sind Steuerbunde 40, 41, 42 ausgebildet, im Inneren des Regelschiebers befindet sich
eine fast durchgehende Sackbohrung 43, von deren beiden entgegengesetzten Enden Querbohrungen
44, 45 nach außen führen. Damit entsteht Verbindung von der Gehäusebohrung 37 zu einem
Druckraum 46 an der unteren Seite des Regelschiebers. Im Druckraum 46 ist eine verschiebbare
Scheibe 48 angeordnet, an die sich die untere Stirnseite des Regelschiebers anlegt
und wobei auf die Unterseite dieser Scheibe eine vorgespannte Druckfeder 49 einwirkt,
die sich an einen Federteller 50 anlegt, der selbst wiederum am Stößel 51 eines Hubmagneten
52 anliegt.
[0009] Nahe der Mündung der Saugleitung im Behälter ist ein als Kaltleiter ausgebildeter
Temperaturfühler 54 angeordnet, von dem eine elektrische Leitung 55 zum Hubmagneten
52 führt sowie eine elektrische Leitung 56 zu einer Stromquelle 57 mit konstanter
Spannung, von der aus eine elektrische Leitung 58 auch zum anderen Pol des Hubmagneten
52 führt. Aus der beschriebenen Einrichtung ist zu erkennen, daß am Regelschieber
27 die beiden Federn 29, 49 einander entgegenwirken. Die Vorspannung der Reglerfeder
29 ist bei einer bestimmten Einstellung durch eine Einstellschraube 60 konstant, während
die Vorspannung der Feder 49 durch den Hubmagneten 52 veränderbar ist.
[0010] Der kleine Stellkolben 14 ist stets vom Druck in der Förderleitung 15 der Pumpe vor
der Drossel beaufschlagt, und dieser Druck setzt sich auch über die Steuerleitung
17 und die Gehäusebohrung 37 zur Ringnut 34 fort, dringt über die Querbohrung 44 in
die Sackbohrung 43 am Regelschieber ein und pflanzt sich auch über die Querbohrung
45 in den Druckraum 46 fort. An der Drossel 16 ergibt sich ein Druckgefälle von etwa
10 bar, das durch die Vorspannung der Regelfeder 29 bedingt ist. Im Druckraum 29 herrscht
der Druck hinter der Blende 16, der sich dorthin fortpflanzt über die Steuerleitungen
20, 22 sowie die Gehäusebohrung 31. Daraus ist zu erkennen, daß am Regelschieber 27
die Druckdifferenz an der Blende 16 herrscht, sowie die Differenzkraft der beiden
Federn 29, 49. Der Regelschieber steuert mit seinen Steuerbunden die Verbindung wieder
von der Ringnut 34 über die Ringnut 35 und die Steuerleitung 24 zum großen Stellkolben
13 bzw. die Verbindung von diesem über die Ringnut 35 zur Ringnut 36 und von dort
über die Steuerleitung 25 zum Behälter 12. Die durch die Regelfeder 29 vorgegebene
Vorspannung bzw. der Verbraucherdruck stellen den Regelschieber so ein, daß er das
Stellglied 12 der Pumpe derart einstellt, daß die Druckdifferenz an der Blende 16
konstant bleibt. Auf diese Weise erreicht man eine durch die Regelfeder 29 vorgegebene
Fördermenge der Pumpe 10.
[0011] Die Vorspannung der Feder 49 ist abhängig von der Temperatur am Temperaturfühler
54. Mit fallender Temperatur des Öls sinkt der Widerstand des Temperaturfühlers, der
Magnetstrom steigt und mit ihm die Magnetkraft und die Vorspannung der Druckfeder
49; die resultierende Federkraft sinkt. Weil dadurch auch das an der Meßdrossel 16
liegende Druckgefälle kleiner wird, verändert sich die Zuordnung von Meßdrosselöffnung
zu Einstellung des Pumpenstellglieds 12 in dem Sinne, das bei fallender Öltemperatur
zu einer bestimmten Meßdrosselöffnung eine immer kleiner werdende Pumpenverstellung
korrespondiert, bis im Grenzfall die Pumpe unabhängig vom Öffnungszustand der Blende
16 überhaupt nicht mehr verstellt wird, d. h. die Pumpe nicht mehr fördert. Auf diese
Weise erreicht man eine Reduzierung des Fördervolumenstromes der Pumpe mit sinkender
Öltemperatur.
[0012] Ist ein bestimmter, durch das Druck-Vorsteuerventil 21 vorgegebener Förderdruck erreicht
und öffnet dieses, so wird die Pumpe in bekannter Weise zurückgeregelt, bis der vorgegebene
Förderdruck wieder erreicht ist. Dieser Vorgang ist bekannt.
1. Einrichtung zur Regelung der Fördermenge, gegebenenfalls auch des Förderdrucks einer
verstellbaren, eine relativ stark viskose Flüssigkeit wie Öl förderne hydrostatische
Pumpe (10), deren Stellglied (10a) mit Hilfe wenigstens eines Stellkolbens (13) entgegen
einer Gegenkraft einstellbar ist, dessen Stellung durch ein Regelventil (19) gesteuert
wird, an dessen Regelschieber (27) die Druckdifferenz einer in der Pumpenförderleitung
(15) angeordneten Meßdrossel oder Blende (16) wirksam ist und auf den auch von der
Seite des niedrigeren Druckes her eine Regelfeder (29) einwirkt, dadurch gekennzeichnet,
daß auf den Regelschieber (27) entgegen der Kraft der Regelfeder (29) eine zweite
Feder (49) einwirkt, deren Vorspannung mit Hilfe eines Hubmagneten (52) veränderbar
ist, der von einem in der Nähe der Saugstelle der Pumpe angeordneten Temperaturfühler
(54) beeinflußt ist.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromagnet ein Hubmagnet
ist und in Reihe mit dem als Kaltleiter ausgebildeten Temperaturfühler (54) an einer
Stromquelle (57) mit konstanter Spannung liegt.
3. Einrichtung nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf das Stellglied
(12) der Pumpe (10) einander entgegenwirkend zwei Stellkolben (13, 14) einwirken,
von denen der eine (14) eine wesentlich kleinere druckbeaufschlagte Fläche hat und
stets von der Hochdruckseite der Pumpe her beaufschlagt ist.