Rückenlehne für einen Stuhl

Abstract

 Eine Rückenlehne (8) für einen Stuhl, und zwar insbesondere einen Bürostuhl, weist eine Tragplatte (11) und eine an deren Rückseite (13) angebrachte Abdeck-Schale (14) auf. Letztere deckt mit ihren Rändern (35, 37) die Tragplatte (11) im Bereich ihrer Kanten (16, 19) ab. Um eine einfache Montage und Demontage der Abdeck-Schale (14) an der Tragplatte (11) zu ermöglichen, sind zwischen der Tragplatte (11) und der Abdeck-Schale (14) Haken-Verbindungen (17, 20) ausgebildet, die durch Verschiebung der Tragplatte (11) und der Abdeck-Schale (14) relativ und im wesentlichen parallel zueinander verschließbar bzw. lösbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne für einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl, entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Bei bekannten Rückenlehnen der gattungsgemäßen Art ist die Abdeck-Schale mit pfeilspitzartigen Verriegelungszapfen, die also widerhakenartige Spitzen aufweisen, versehen, während an der Rückseite der Tragplatte entsprechend hinterschnittene Aufnahmehülsen für die Verriegelungszapfen vorgesehen sind. Die Herstellung ist relativ aufwendig, da die Verriegelungszapfen einerseits und die Aufnahmehülsen andererseits nicht aus billigem Kunststoff hergestellt werden können, sondern, wenn für die Tragplatte und die Abdeck-Schale selber jeweils relativ einfache Kunststoffe verwendet werden, angeklebt werden müssen. Darüber hinaus ist zwar die Montage der Abdeck-Schale an der Tragplatte relativ einfach wenn auch kraftaufwendig; ein Lösen ist aber nur sehr schwer möglich und führt meistens zu einem Abbrechen zumindest eines Teils der Verriegelungszapfen, so daß eine erneute Montage nicht zuverlässig möglich ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rückenlehne der gattungsgemäßen Art so auszugestalten, daß eine Montage und eine Demontage jeweils sehr einfach möglich ist, wobei eine einstückige Herstellung der Tragplatte einerseits und der Abdeck-Schale andererseits möglich sein soll.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale im Kennzeichnungsteil des Anspruches 1 gelöst. Die Tragplatte und die Abdeck-Schale werden durch Ineinanderschieben und gegebenenfalls Verrasten der Haken-Verbindungen miteinander verbunden bzw. im Grundsatz in umgekehrter Richtung voneinander gelöst. Eine besonders zuverlässige Halterung wird durch die Weiterbildung nach Anspruch 2 erreicht. Die Ansprüche 3 bis 1o geben zahlreiche zum Teil erfinderische Ausgestaltungen der Haken-Verbindungen an.

[0005] Wie Anspruch 11 entnehmbar ist, ist es von besonderem Vorteil, wenn zumindest ein Teil der Ränder der Abdeck-Schale als elastische Glieder in das Verriegelungssystem eingebunden werden.

[0006] Zahlreiche Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnung. Es zeigt

Fig. 1

einen Bürostuhl mit einer Rückenlehne,

Fig. 2

eine Draufsicht auf die Rückseite einer Tragplatte der Rückenlehne,

Fig. 3

eine Draufsicht auf die Innenseite einer Abdeck-Schale der Rücklehne,

Fig. 4

einen Querschnitt durch die Rückenlehne entsprechend der Schnittlinie IV-IV in Fig. 2 in einer Stellung von Abdeck-Schale und Tragplatte zueinander zu Beginn der Montage,

Fig. 5

einen Schnitt durch die Rückenlehne entsprechend Fig. 4 während der Montage,

Fig. 6

einen Schnitt durch die Rückenlehne entsprechend der Darstellung in den Fig. 4 und 5 am Ende der Montage und

Fig. 7

einen Schnitt durch die Rückenlehne entsprechend der Darstellung in den Fig. 4 bis 6 während der Demontage der Abdeck-Schale von der Tragplatte.

[0007] Fig. 1 zeigt einen Bürostuhl, der ein Fußgestell 1 aufweist, das über Rollen 2 gegenüber dem Boden abgestützt ist. Auf dem Fußgestell 1 ist eine höhenverstellbare Stuhlstäule 3 angebracht, an deren oberem Ende ein Sitzträger 4 befestigt ist, auf dem wiederum ein Sitz 5 angebracht ist. Die Höhenverstellung der Stuhlsäule 3 erfolgt mittels eines im Sitzträger 4 gelagerten Bedienungshebels 6. Am Sitzträger 4 ist weiterhin ein Rückenlehnenträger 7 gelagert, der eine Rückenlehne 8 trägt. Zur Veränderung der Neigung des Rückenlehnenträgers 7 mit der Rückenlehne 8 - gegebenenfalls unter gleichzeitigem Verändern der Neigung des Sitzes 5 - ist ein weiterer Betätigungshebel 9 am Sitzträger 4 gelagert. Der geschilderte Grundaufbau des Bürostuhls ist allgemein bekannt. Die höhenverstellbare Stuhlsäule 3 ist beispielsweise aus der DE-PS 19 31 o12 (entsprechend US-PS 3 711 o54) bekannt. Der Aufbau des Sitzträgers 4 einschließlich der geschilderten Verschwenkmöglichkeiten von Rückenlehne 8 und Sitz 5 ist beispielsweise aus der EP-A1-o 179 185 (entsprechend US-PS 4 966 412) bekannt. Der Sitzträger 4 kann durch eine an der Unterseite des Sitzes 5 angebrachte Verkleidung 1o teilweise optisch abgedeckt sein.

[0008] Die Rückenlehne 8 weist eine innere Tragplatte 11 auf, die auf ihrer dem Benutzer zugewandten Vorderseite mit einer Polsterung 12 überzogen ist. Auf ihrer dem Benutzer abgewandten Rückseite 13 ist sie in noch genauer zu schildernder Weise mit einer Abdeck-Schale 14 versehen.

[0009] Der Rückenlehnenträger 7 ist an der Rückseite 13 der Tragplatte 11 mittels eines horizontalen Schwenkgelenks 15 befestigt, so daß - in vorgegebenen Grenzen - die Rückenlehne 8 gegenüber dem Rückenlehnenträger 7 verschwenkt werden kann. Benachbart zur Unterkante 16 der Tragplatte 11 ist jeweils beiderseits des Schwenkgelenks 15 ein Rast-Haken 17, 17' angebracht, wobei die beiden Haken 17, 17' spiegelsymmetrisch zur vertikalen Mittel-Längs-Symmetrieebene 18 der Rückenlehne 8 angeordnet sind. Benachbart zur Oberkante 19 der Tragplatte 11 und ebenfalls symmetrisch zur Symmetrieebene 18 sind Halte-Haken 2o, 2o' an der Rückseite 13 der Tragplatte 11 angebracht. Die Haken 17, 17', 2o, 2o' sind einstückig mit der aus Kunststoff gespritzten Tragplatte 11 ausgebildet.

[0010] Die ebenfalls aus Kunststoff gespritzte Abdeck-Schale 14 weist an ihrer Innenseite 21 einstückig mit ihr ausgebildete plattenförmige Widerlager 22, 22' und 23, 23' auf, die den Haken 17, 17', 2o, 2o' zugeordnet sind.

[0011] Den Rast-Haken 17, 17' ist jeweils ein Widerlager 22, 22' zugeordnet, während den Halte-Haken 2o, 2o' die gegen Verbiegungen in Richtung zu den Kanten 16, 19 steif ausgebildeten Widerlager 23, 23' zugeordnet sind.

[0012] Die der Oberkante 19 benachbarten Halte-Haken 2o, 2o' weisen einen an der Tragplatte 11 angebrachten biegefesten Ständer 24 auf, an dessen Oberseite ein zur Oberkante 19 hin gerichteter, etwa rechtwinklig abgewinkelter, plattenförmig ausgebildeter Vorsprung ausgebildet ist. Diesem Vorsprung 25 ist eine im Querschnitt angepaßte Aufnahme-Öffnung 26 im Widerlager 23 bzw. 23' zugeordnet. Der Vorsprung 25 weist an seiner der Rückseite 13 der Tragplatte 11 zugewandten Seite eine Führungsfläche 27 auf, die vom freien Ende 28 des Vorsprungs 25 aus derart geneigt ist, daß sie sich der Rückseite 13 nähert und am Übergang in den Ständer 24 den geringsten Abstand von der Rückseite 13 aufweist.

[0013] Die Rast-Haken 17, 17' weisen ebenfalls jeweils einen biegefesten Ständer 28 auf, an dessen der Rückseite 13 der Tragplatte 11 abgewandtem Ende ein plattenförmiger Vorsprung 29 in Richtung zur Oberkante 19 der Tragplatte 11 hin rechtwinklig abgewinkelt vorragt. Auch diesem Vorsprung 29 ist jeweils eine im Querschnitt angepaßte Aufnahme-Öffnung 3o in jedem Widerlager 22, 22' zugeordnet. An der der Rückseite 13 der Tragplatte 11 zugewandten Seite weist jeder Vorsprung 29 eine etwa parallel zur Rückseite 13 verlaufende Haltefläche 31 auf, die am Übergang zum Ständer 28 eine Hinterschneidung 32 aufweist. Auf ihrer den Vorsprüngen 25 bzw. 29 zugewandten Seite weisen die Ständer 24 und 28 jeweils eine Anschlagfläche 33 bzw. 34 für die Widerlager 23, 23' bzw. 22, 22' auf. Der Abstand a der Anschlagflächen 33, 34 parallel zur Symmetrieebene 18 ist etwa gleich dem Abstand a' der Widerlager 22, 23 bzw. 22', 23' ebenfalls parallel zur Symmetrieebene 18. Die Erstreckung b der Vorsprünge 25 von der Anschlagfläche 33 parallel zur Symmetrieebene 18 ist etwas größer als die entsprechende Erstreckung c der Vorsprünge 29.

[0014] Die Montage einer Abdeck-Schale 14 an der Tragplatte 11 ist in den Fig. 4 bis 6 dargestellt. Wie Fig. 4 entnehmbar ist, wird die Schale 14 gegen die Rückseite 13 der Tragplatte 11 gesetzt, und zwar derart zur Oberkante 19 hin versetzt, daß die Widerlager 23, 23' mit ihren Aufnahme-Öffnungen 26 vor den jeweils zugeordneten Vorsprung 25 gelangen. Die Abdeck-Schale 14 wird dann geringfügig in Richtung zur Unterkante 16 der Tragplatte 11 hin verschoben, so daß die Vorsprünge 25 geringfügig in die jeweilige Aufnahme-Öffnung 26 eindringen, wie Fig. 4 zu entnehmen ist, und zwar so weit, bis das Widerlager 22 bzw. 22' zur Anlage vor dem jeweiligen Vorsprung 29 des Rast-Hakens 17 bzw. 17' gelangt. Der der Oberkante 19 zugewandte obere Rand 35 der Abdeck-Schale 14 liegt jetzt gegen den die Oberkante 19 umgreifenden Polsterstreifen 36 an, und zwar etwa bündig mit der Rückseite 13 der Tragplatte 11. Der untere Rand 37 der Abdeck-Schale 14 befindet sich dagegen noch im Abstand von der Rückseite 13 der Tragplatte 11. Nunmehr wird die Abdeck-Schale 14 relativ zur Tragplatte 11 in Richtung zu deren Unterkante 16 verschoben, und zwar entsprechend dem Schubrichtungspfeil 38. Hierbei gleitet das Widerlager 23, 23' auf der Führungsfläche 27 in Richtung zum Ständer 24 hin, bis es gegen dessen Anschlagfläche 33 zur Anlage kommt. Der obere Rand 35 der Abdeck-Schale 14 wird hierbei also auch zur Tragplatte 11 hin verschoben, und zwar in Überdeckung mit der Oberkante 19 der Tragplatte 11. Der Polsterstreifen 36 wird hierbei verformt, wie Fig. 5 entnehmbar ist.

[0015] Bei dieser Verschiebung entsprechend dem Schubrichtungspfeil 38 liegt der Vorsprung 29 gegen das jeweilige Widerlager 22 bzw. 22' an, so daß das Widerlager 22 bzw. 22' - wie aus Fig. 5 ersichtlich ist - gegen den Schubrichtungspfeil 38 verbogen wird. Der untere Rand 37 der Abdeck-Schale 14 kommt hierbei in Eingriff mit dem die Unterkante 16 umgreifenden Polsterstreifen 39 der Polsterung 12. Er befindet sich aber noch im Abstand von der Unterkante 16. Anschließend wird der untere Rand 37 entsprechend dem Druckpfeil 4o in Richtung auf die Tragplatte 11 hin gedrückt, wodurch die Aufnahme-Öffnung 3o des Widerlagers 22 bzw. 22' vor den Vorsprung 29 kommt und entsprechend der Vorsprung 29 in die Aufnahme-Öffnung 3o eindringt, und zwar unter elastischer Entspannung des jeweiligen Widerlagers 22 bzw. 22'. Die Abdeck-Schale 14 kommt hierdurch in ihre in Fig. 6 dargestellte Verkleidungsstellung, in der auch ihr unterer Rand 37 den zugeordneten Polsterstreifen 39 verformend die Unterkante 16 der Tragplatte 11 überdeckt. In gleicher Weise werden naturgemäß die Seitenkanten 41 der Tragplatte 11 von den seitlichen Rändern 42 der Abdeck-Schale 14 überdeckt.

[0016] Zur Demontage der Abdeck-Schale 14 wird diese - wie aus Fig. 7 ersichtlich ist - im Bereich ihres unteren Randes 37 - entsprechend dem Druckpfeil 43 - leicht zur Rückseite 13 der Tragplatte 11 hin gedrückt, so daß das Widerlager 22 bzw. 22' außer Eingriff mit der Hinterschneidung 32 des jeweiligen Vorsprungs 29 kommt. Gleichzeitig wird ein stärkerer Druck in Richtung zur Oberkante 19 hin entsprechend dem Druckrichtungspfeil 44 auf den unteren Rand 37 der Schale 14 hin ausgeübt, so daß sich der die Unterkante 16 übergreifende untere Rand 37 elastisch entgegen dem Druckrichtungspfeil 44 verformt. Diese Verschiebebewegung wird so lange ausgeführt, bis die Aufnahme-Öffnung 3o des Widerlagers 22 bzw. 22' außer Eingriff mit dem Vorsprung 29 kommt, wie Fig. 7 entnehmbar ist. Dann kann der Bereich des unteren Randes 37 der Schale 14 entgegen dem Druckrichtungspfeil 43 von der Tragplatte 11 abgehoben werden und anschließend noch die Abdeck-Schale 14 so weit zur Oberkante 19 hin verschoben werden, bis auch die Widerlager 23, 23' außer Eingriff mit dem Vorsprung 25 der Halte-Haken 2o bzw. 2o' kommen.

[0017] Es ist auch denkbar, daß die Montage und Demontage in umgekehrter Richtung, also die Montage der Abdeck-Schale 14 relativ zur Tragplatte 11 von unten nach oben und die Demontage entsprechend von oben nach unten, also unter elastischer Verformung des oberen Randes 35 erfolgt. In diesem Fall wären auch die Rast-Haken 17, 17' im Bereich der Oberkante 19 und die Halte-Haken 2o, 2o' im Bereich der Unterkante 16 angeordnet.

[0018] Wie sich aus den vorstehenden Darlegungen ergibt, sind zumindest der obere Rand 35 und der untere Rand 37 der Abdeck-Schale 14 ebenfalls mit Bestandteil des elastischen Verriegelungssystems, da diese Ränder 35, 37 mit dazu beitragen, daß die Abdeck-Schale 14 in verriegeltem Zustand ohne gezielten Krafteinsatz von außen nicht versehentlich wieder von der Tragplatte 11 gelöst werden kann.

[0019] Aufgrund der den Fig. 1, 2, 3 entnehmbaren Verjüngung der Rückenlehne 8 nach oben ist aber die geschilderte Ausführungsform die günstigste.

Ansprüche

1. Rückenlehne für einen Stuhl, insbesondere für einen Bürostuhl, mit einer Tragplatte (11) und einer an deren Rückseite (13) angebrachten Abdeck-Schale (14), die mit ihren Rändern (35, 37, 42) die Tragplatte (11) im Bereich ihrer Kanten (16, 19, 41) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Tragplatte (11) und der Abdeck-Schale (14) Haken-Verbindungen ausgebildet sind, die durch Verschiebung der Tragplatte (11) und der Abdeck-Schale (14) relativ und im wesentlichen parallel zueinander schließbar bzw. lösbar sind.

2. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei in Richtung der Verschiebung (38) im Abstand (a, a') voneinander angeordnete Haken-Verbindungen vorgesehen sind.

3. Rückenlehne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Haken-Verbindung einen Haken (17, 17', 2o, 2o') und ein Widerlager (22, 22', 23, 23') aufweist, die an der Tragplatte (11) bzw. der Abdeck-Schale (14) angebracht sind.

4. Rückenlehne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Haken als Rast-Haken (17, 17') ausgebildet ist.

5. Rückenlehne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Haken als Halte-Haken (2o, 2o') ausgebildet ist.

6. Rückenlehne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Haken (17, 17', 2o, 2o') einen Ständer (28, 24) mit einem Vorsprung (29, 25) aufweist und daß jedes Widerlager (22, 22', 23, 23') eine Aufnahme-Öffnung (3o, 26) zur Aufnahme eines Vorsprungs (29, 25) aufweist.

7. Rückenlehne nach Anspruch 4 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Rast-Haken (17, 17') an einer der Tragplatte (11) zugewandten Haltefläche (31) des Vorsprungs (29) eine Hinterschneidung (32) zur Aufnahme des Widerlagers (22, 22') aufweist.

8. Rückenlehne nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (25) des Halte-Hakens (2o, 2o') eine zur Tragplatte (11) hin geneigt verlaufende Führungsfläche (27) aufweist.

9. Rückenlehne nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Erstreckung (b) des Vorsprungs (25) des Halte-Hakens (2o, 2o') entgegen der Richtung der Verschiebung (38) etwas größer ist als die Erstreckung (c) des Vorsprungs (29) des Rast-Hakens (17, 17').

10. Rückenlehne nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager (22, 22') des Rast-Hakens (17, 17') entgegen der Richtung der Verschiebung (38) elastisch verformbar ist.

11. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 1o, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens der in Richtung der Verschiebung (38) liegende Rand (unterer Rand 37) der Abdeck-Schale (14) elastisch verformbar ist.

12. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragplatte (11) mit einer Polsterung (12) versehen ist, die die Kanten (16, 19, 41) der Tragplatte (11) mit Polsterstreifen (36, 39) umgreift.

13. Rückenlehne nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Ränder (35, 37, 42) der Abdeck-Schale (14) an den Polsterstreifen (36, 39) anliegen.

Zeichnung