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(11) | EP 0 503 335 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Vakuumpresse, insbesondere für keramische Massen |
| (57) 2.1. Bei den bekannten Vakuumpressen ist eine Reinigung derselben erschwert bzw.
aufwendig, da die mit Masse in Berührung kommenden Teile nicht oder nur schwer zugänglich
sind. Durch die Erfindung soll eine optimale Zugänglichkeit aller masseberührenden
Teile gewährleistet werden. 2.2. Die gestellte Aufgabe wird dadurch erreicht, daß das Pressengehäuse aus lösbar ausgebildeten Gehäuseelementen zusammengesetzt ist, wobei die klappbaren Zylinderhälften (5) der Vorpresse über eine Flanschverbindung (4;8) an einem schwenkbeweglich gelagerten Siebplattenhalter (3) angeschlossen und dieser mit der vertikal beweg- und schwenkbaren Vakuumkammer (1) verbindbar ist. 2.3. Die erfindungsgemäße Vakuumpresse ist sowohl in der keramischen Industrie als auch in anderen Branchen einsetzbar, wo an die zu extrudierende Masse gestellten Qualitätsansprüche eine relativ häufige und gründliche Reinigung der Vakuumpresse erfordern. |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vakuumpresse zur kontinuierlichen Erzeugung von plastischen Massesträngen. Anwendungsgebiet der Erfindung ist insbesondere die Keramikindustrie.
[0002] Die bekannten Vakuumpressen bestehen im allgemeinen aus einer Oberpresse oder auch Mischer sowie einer Unterpresse, wobei zwecks Vakuumierung der Masse eine Vakuumkammer zwischengeschaltet ist.
[0003] Zur Einhaltung einer hohen Massestrangqualität ist es erforderlich die Vakuumpresse relativ häufig zu reinigen, um z.B. verhärtete Masseeinschlüsse im Massestrang auszuschließen.
[0004] Nachteiligerweise ist die Reinigung der bekannten Vakuumpressen häufig aufwendig, da die mit Masse in Berührung kommenden Maschinenteile nur schwer oder erst nach einer gewissen Teildemontage der Vakuumpresse zugänglich sind. Bei einer bekannten Vakuumpresse ist für Reinigungsarbeiten die Vakuumkammer diagonal geteilt und der Preßzylinder der Unterpresse klappbar ausgebildet. Reinigungsmöglichkeiten der Oberpresse sind jedoch kaum gegeben.
[0005] Bei einer anderen bekannt gewordenen Vakuumpresse sind in Höhe der Einräumerwalzen, die den Masseeinzug in die Preßschnecke unterstützen, seitliche Deckel vorgesehen. Eine wesentliche Verbesserung der Reinigungsmöglichkeiten wird durch diese Lösung allerdings nicht erreicht.
[0006] Weiterhin ist eine Vakuumpresse bekannt, bei der die Preßschnecken aus dem Preßzylindern herausziehbar sind. Hierdurch wird zwar eine gute Zugänglichkeit der masseberührenden Teile möglich, jedoch ist ein relativ hoher konstruktiver und fertigungstechnischer Aufwand erforderlich.
[0007] Ziel der Erfindung ist es eine schnelle umfassende Reinigung von Vakuumpressen zugewährleisten.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch eine optimale Zugänglichkeit, der mit der Masse in Beruhrung kommenden Pressenteile eine effektive Reinigung der selben zu ermöglichen.
[0009] Erfindungsgemäß wird die gestellte Aufgabe dadurch gelöst, daß das Pressengehäuse aus verschwenkbaren Gehäuseelementen zusammengesetzt ist, die ihrerseits am Pressenrahmen angelenkt sind. Die horizontal klappbaren Zylinderhälften der Vorpresse sind über eine Flanschverbindung an einem gleichfalls horizontal schwenkbeweglich an einer U-förmigen Stütze des Pressenrahmens angeordneten Siebplattenhalter angeschlossen. Auf diesem ist anderenends eine Abdichtscheibe mit radialen und seitlichen Abdichtungsmitteln verschiebbar angeordnet. Die vertikal heb- und senkbare sowie horizontal schwenkbare Vakuumkammer ist über Schnellverschlüsse mit der Dichtscheibe lösbar verbunden. Die Verschwenkbarkeit der Vakuumkammer ist durch Gelenkverbindung mit der U-förmigen Stütze gewährleistet.
[0010] Die Vakuumkammer ist auf die Einfüllöffnung der Unterpresse aufgesetzt und mittels Schnellverschlüssen fixiert. Den Mischtrog von Unter- und Vorpresse bilden je zwei Gehauseelemente deren Innenwand der Kontur von Einräumer sowie Preßschnecke angepaßt und radial schwenkbar über vertikal verschiebbare Halterungen am Pressenrahmen angeschlossen sind.
[0011] Nachstehend wird die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel erläutert, wobei die erfindungsgemäße Vakuumpresse an einer Zeichnung verdeutlicht werden soll.
[0012] Dabei zeigen:
- Fig. 1:
- eine Teildraufsicht der Vakuumpresse
- Fig. 2:
- den Schnitt A-A nach Fig. 1
- Fig. 3:
- einen Teilschnitt durch den Siebplattenhalter
[0013] In Fig. 1 ist die erfindungsgemäße Vakuumpresse schematisch dargestellt, wobei aus Gründen der übersichtlichkeit auf die Unterpresse verzichtet wurde.
[0014] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, ist der Zylinder der Oberpresse vertikal in zwei Zylinderhälften 5 geteilt. über ein Drehgelenk 2, welches die Verbindung von Zylinderhälften 5 und Pressenrahmen herstellt, ist ein horizontales Verschwenken der Zylinderhälften 5 möglich. Deren gestrichelte Darstellung zeigt die Zylinderhälften 5 in Reinigungsstellung.
Endseitig weisen die Zylinderhälften 5 einen Flanschteil 4 auf, die mit dem Flanschring 8 des Siebplattenhalters 3 über an sich bekannte Schnellverschlüsse lösbar verbunden sind. Seinerseits ist der Siebplattenhalter 3 gleichfalls horizontal schwenkbar ausgebildet und ist mittels Gelenk 16 an einer U-förmigen Stutze 7 des Pressenrahmens angeschlossen. Die Schwenkrichtung zeigt ein entsprechender Richtungspfeil. Der gestrichelt dargestellte Siebplattenhalter 3 befindet sich in Reinigungsstellung. Auf der dem Flanschring 8 abgewandten Seite des Siebplattenhalters 3 ist eine Abdichtscheibe 6 aufgeschoben. Diese besitzt ein radiales Abdichtelement 12 und stirnseitig ein zweites Abdichtelement 13, das die stirnseitige Abdichtung zur Vakuumkammer 1 gewährleistet. Diese ist mittels Schnellverschlüssen 14 an die Abdichtscheibe 6 anschließbar. Die Vakuumkammer 1 ist ihrerseits vertikal heb- und senkbar. ausgebildet, wozu ein zeichnerisch nicht dargestellter Exzenter dient. Durch die vertikale Bewegbarkeit der Vakuumkammer 1 wird eine Beschädigung der an der Unterseite der Vakuumkammer 1 angeordneten Dichtung beim Aufsetzen bzw. Abheben der Vakuumkammer 1 von der Zuführöffnung der Unterpresse vermieden. Für das horizontale Verschwenken besitzt die Vakuumkammer 1 Scharniere 15, die gleichfalls an der U-förmigen Stütze 7 angeschlossen sind.
[0015] Die Ausführung der Gehäuseelemente 9;9' im Bereich der Einräumer 10, die den Masseeinzug in die Schnecke 17 der Vorpresse unterstützen, zeigt Fig. 3.
Die Gehäuseelemente 9;9' umschließen der Kontur von Einräumer 10 und Schnecke 17 folgend dieselben und bilden damit den Mischtrog. Unterhalb ihrer Längsseite sind die Gehäuseelemente 9 über eine Gelenkverbindung 18 mit einer horizontal verschiebbaren Halterung 11 verbunden, die ihrerseits in einem am Pressenrahmen befestigten Führungsrohr 19 gelagert ist. Das Gehäuseelement 9 zeit Fig. 2 in Reinigungsposition. In gleicher Weise wie die Vorpresse ist auch die Unterpresse mit entsprechenden Gehäuseelementen 9;9' ausgerüstet. Sämtliche schwenkbewegliche Pressenteile sind in ihrer Arbeitsstellung mittels an sich bekannter Schnellverschlüsse fixierbar.
[0016] Nachstehend wird das Öffnen der erfindungsgemäßen Vakuumpresse für die Reinigung beschrieben.
[0017] Durch Lösen der Schnellverschlüsse 14 wird die Verbindung von Vakuumkammer 1 und Abdichtscheibe 6 vollständig aufgehoben. Weiterhin ist die Verbindung zwischen Vakuumkammer 1 und Einfüllöffnung der Unterpresse zu lösen. Nunmehr kann mit Betätigung des Exzenters die Vakuumkammer ausgehoben und aus ihrer Funktionslage geschwenkt werden. Nunmehr sind die Schnellverschlüsse vom Flanschring 8 des Siebplattenhalters 3 sowie der Flanschteile 4 der Zylinderhälften 5 außer Eingriff zu bringen und der Siebplattenhalter 3 kann ausgeschwenkt werden. Nach Lösen der Verbindungsschrauben der Zylinderhälften 5 sind diese in ihre Reinigungsstellung aufzuklappen.
[0018] Die Schnellverschlüsse, der den Mischtrog bildenden Gehäuseelemente 9;9' sind ebenfalls zu lösen und danach die selben mittels der Halterung 11 horizontal herausziehen und mittels der Gelenkverbindung 18 radial abzuschwenken. In gleicher Weise sind auch die Gehäuseelemente der Unterpresse in die Reinigungsstellung zu bringen.
[0019] Alle mit Masse in Berührung kommenden Pressenteile sind nunmehr für eine Reinigung frei zugänglich.
[0020] In gleicher Weise jedoch umgekehrter Reihenfolge sind die Gehäuseteile, Siebplattenhalter und Vakuumkammer in die Arbeitsstellung zu bringen und zu fixieren.
Bezugszeichenaufstellung
1. Vakuumpresse, insbesondere für keramische Massen, im wesentlichen bestehend aus einer
Vorpresse, Vakuumkammer mit aufklappbaren Oberteil und Unterpresse, die ihrerseits
einen horizontal klappbaren Preßzylinder aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Pressengehäuse aus lösbar ausgebildeten Gehäuseelementen zusammengesetzt ist, wobei
die horizontal klappbaren Zylinderhälften (5) der Vorpresse über eine Flanschverbindung
(4;8), an ein gleichfalls horizontal schwenkbeweglich an einer U-förmigen Stütze (7)
des Pressenrahmens angeordneten Siebplattenhalters (3) angeschlossen und auf diesen
anderenends eine Abdichtscheibe (6) aufgeschoben, die ihrerseits lösbar mit der vertikal
heb- und senkbar sowie horizontal schwenkbeweglich gleichfalls an der Stütze (7) angeordneten
Vakuumkammer (1) verbindbar und diese auf die Einfüllöffnung der Unterpresse aufgesetzt
und mittels Schnellverschlüsse fixierbar ist und der Mischtrog von Unter- und Vorpressen
aus je zwei der Kontur von Einräumer (10) sowie der Preßschnecken von Vorpresse bzw.
Unterpresse angepaßten Gehäuseelemente (9,9') zusammengesetzt ist und diese radial
schwenkbar über vertikal verschiebbaren Halterungen (11) am Pressenrahmen angeschlossen
sind.