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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT |
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Priorität: |
14.03.1991 DE 4108342
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.09.1992 Patentblatt 1992/38 |
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Patentinhaber: KEMA - Maschinenbau GmbH |
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D-02826 Görlitz (DE) |
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Erfinder: |
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- Steffens, Eberhard
O-8909 Görlitz (DE)
- Kunze, Wolfram
O-8900 Görlitz (DE)
- Lorenz, Klaus
O-8901 Markerdorf (DE)
- Kiessling, Holger
O-8909 Görlitz (DE)
- Fiedler, Gunter
O-8909 Görlitz (DE)
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Vertreter: Weber, Dieter, Dr. et al |
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Weber, Dieter, Dr.,
Seiffert, Klaus, Dipl.-Phys.,
Lieke, Winfried, Dr.
Postfach 61 45 65051 Wiesbaden 65051 Wiesbaden (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 805 868 DE-C- 687 172 NL-A- 6 818 261
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DE-B- 1 216 171 GB-A- 607 076
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[0001] Die Erfindung betrifft eine Vakuumpresse zur kontinuierlichen Erzeugung von plastischen
Massesträngen. Anwendungsgebiet der Erfindung ist insbesondere die Keramikindustrie.
[0002] Die bekannten Vakuumpressen bestehen im allgemeinen aus einer Oberpresse oder auch
Mischer sowie einer Unterpresse, wobei zwecks Vakuumierung der Masse eine Vakuumkammer
zwischengeschaltet ist.
[0003] Zur Einhaltung einer hohen Massestrangqualität ist es erforderlich die Vakuumpresse
relativ häufig zu reinigen, um z.B. verhärtete Masseeinschlüsse im Massestrang auszuschließen.
[0004] Nachteiligerweise ist die Reinigung der bekannten Vakuumpressen häufig aufwendig,
da die mit Masse in Berührung kommenden Maschinenteile nur schwer oder erst nach einer
gewissen Teildemontage der Vakuumpresse zugänglich sind. Bei einer bekannten Vakuumpresse
ist für Reinigungsarbeiten die Vakuumkammer diagonal geteilt und der Preßzylinder
der Unterpresse klappbar ausgebildet. Reinigungsmöglichkeiten der Oberpresse sind
jedoch kaum gegeben.
[0005] Bei einer anderen bekannt gewordenen Vakuumpresse sind in Höhe der Einräumerwalzen,
die den Masseeinzug in die Preßschnecke unterstützen, seitliche Deckel vorgesehen.
Eine wesentliche Verbesserung der Reinigungsmöglichkeiten wird durch diese Lösung
allerdings nicht erreicht.
[0006] Weiterhin ist eine Vakuumpresse bekannt, bei der die Preßschnecken aus dem Preßzylindern
herausziehbar sind. Hierdurch wird zwar eine gute Zugänglichkeit der masseberührenden
Teile möglich, jedoch ist ein relativ hoher konstruktiver und fertigungstechnischer
Aufwand erforderlich.
[0007] Ziel der Erfindung ist es eine schnelle umfassende Reinigung von Vakuumpressen zugewährleisten.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch eine optimale Zugänglichkeit, der
mit der Masse in Berührung kommenden Pressenteile eine effektive Reinigung der selben
zu ermöglichen.
[0009] Erfindungsgemäß wird die gestellte Aufgabe dadurch gelöst, daß das Pressengehäuse
aus verschwenkbaren Gehäuseelementen zusammengesetzt ist, die ihrerseits am Pressenrahmen
angelenkt sind. Die horizontal klappbaren Zylinderhälften der Vorpresse sind über
eine Flanschverbindung an einem gleichfalls horizontal schwenkbeweglich an einer U-förmigen
Stütze des Pressenrahmens angeordneten Siebplattenhalter angeschlossen. Auf diesem
ist anderenends eine Abdichtscheibe mit radialen und seitlichen Abdichtungsmitteln
verschiebbar angeordnet. Die vertikal heb- und senkbare sowie horizontal schwenkbare
Vakuumkammer ist über Schnellverschlüsse mit der Dichtscheibe lösbar verbunden. Die
Verschwenkbarkeit der Vakuumkammer ist durch Gelenkverbindung mit der U-förmigen Stütze
gewährleistet.
[0010] Die Vakuumkammer ist auf die Einfüllöffnung der Unterpresse aufgesetzt und mittels
Schnellverschlüssen fixiert. Den Mischtrog von Unter- und Vorpresse bilden je zwei
Gehauseelemente deren Innenwand der Kontur von Einräumer sowie Preßschnecke angepaßt
und radial schwenkbar über vertikal verschiebbare Halterungen am Pressenrahmen angeschlossen
sind.
[0011] Nachstehend wird die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel erläutert, wobei die
erfindungsgemäße Vakuumpresse an einer Zeichnung verdeutlicht werden soll.
Dabei zeigen:
- Fig. 1:
- eine Teildraufsicht der Vakuumpresse
- Fig. 2:
- den Schnitt A-A nach Fig. 1
- Fig. 3:
- einen Teilschnitt durch den Siebplattenhalter
[0012] In Fig. 1 ist die erfindungsgemäße Vakuumpresse schematisch dargestellt, wobei aus
Gründen der übersichtlichkeit auf die Unterpresse verzichtet wurde.
[0013] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, ist der Zylinder der Vorpresse vertikal in zwei Zylinderhälften
5 geteilt. über ein Drehgelenk 2, welches die Verbindung von Zylinderhälften 5 und
Pressenrahmen herstellt, ist ein horizontales Verschwenken der Zylinderhälften 5 möglich.
Deren gestrichelte Darstellung zeigt die Zylinderhälften 5 in Reinigungsstellung.
Endseitig weisen die Zylinderhälften 5 einen Flanschteil 4 auf, die mit dem Flanschring
8 des Siebplattenhalters 3 über an sich bekannte Schnellverschlüsse lösbar verbunden
sind. Seinerseits ist der Siebplattenhalter 3 gleichfalls horizontal schwenkbar ausgebildet
und ist mittels Gelenk 16 an einer U-förmigen Stütze 7 des Pressenrahmens angeschlossen.
Die Schwenkrichtung zeigt ein entsprechender Richtungspfeil. Der gestrichelt dargestellte
Siebplattenhalter 3 befindet sich in Reinigungsstellung. Auf der dem Flanschring 8
abgewandten Seite des Siebplattenhalters 3 ist eine Abdichtscheibe 6 aufgeschoben.
Diese besitzt ein radiales Abdichtelement 12 und stirnseitig ein zweites Abdichtelement
13, das die stirnseitige Abdichtung zur Vakuumkammer 1 gewährleistet. Diese ist mittels
Schnellverschlüssen 14 an die Abdichtscheibe 6 anschließbar. Die Vakuumkammer 1 ist
ihrerseits vertikal heb- und senkbar ausgebildet, wozu ein zeichnerisch nicht dargestellter
Exzenter dient. Durch die vertikale Bewegbarkeit der Vakuumkammer 1 wird eine Beschädigung
der an der Unterseite der Vakuumkammer 1 angeordneten Dichtung beim Aufsetzen bzw.
Abheben der Vakuumkammer 1 von der Zuführöffnung der Unterpresse vermieden. Für das
horizontale Verschwenken besitzt die Vakuumkammer 1 Scharniere, die gleichfalls an
der U-förmigen Stütze 7 angeschlossen sind.
[0014] Die Ausführung der Gehäuseelemente 9;9' im Bereich der Einräumer 10, die den Masseeinzug
in die Schnecke 17 der Vorpresse unterstützen, zeigt Fig. 3. Die Gehäuseelemente 9;9'
umschließen der Kontur von Einräumer 10 und Schnecke 17 folgend dieselben und bilden
damit den Mischtrog. Unterhalb ihrer Längsseite sind die Gehäuseelemente 9 über eine
Gelenkverbindung 18 mit einer horizontal verschiebbaren Halterung 11 verbunden, die
ihrerseits in einem am Pressenrahmen befestigten Führungsrohr 19 gelagert ist. Das
Gehäuseelement 9 zeit Fig. 2 in Reinigungsposition. In gleicher Weise wie die Vorpresse
ist auch die Unterpresse mit entsprechenden Gehäuseelementen 9;9' ausgerüstet. Sämtliche
schwenkbewegliche Pressenteile sind in ihrer Arbeitsstellung mittels an sich bekannter
Schnellverschlüsse fixierbar.
[0015] Nachstehend wird das Öffnen der erfindungsgemäßen Vakuumpresse für die Reinigung
beschrieben.
[0016] Durch Lösen der Schnellverschlüsse 14 wird die Verbindung von Vakuumkammer 1 und
Abdichtscheibe 6 vollständig aufgehoben. Weiterhin ist die Verbindung zwischen Vakuumkammer
1 und Einfüllöffnung der Unterpresse zu lösen. Nunmehr kann mit Betätigung des Exzenters
die Vakuumkammer ausgehoben und aus ihrer Funktionslage geschwenkt werden. Nunmehr
sind die Schnellverschlüsse vom Flanschring 8 des Siebplattenhalters 3 sowie der Flanschteile
4 der Zylinderhälften 5 außer Eingriff zu bringen und der Siebplattenhalter 3 kann
ausgeschwenkt werden. Nach Lösen der Verbindungsschrauben der Zylinderhälften 5 sind
diese in ihre Reinigungsstellung aufzuklappen.
[0017] Die Schnellverschlüsse, der den Mischtrog bildenden Gehäuseelemente 9;9' sind ebenfalls
zu lösen und danach die selben mittels der Halterung 11 horizontal herausziehen und
mittels der Gelenkverbindung 18 radial abzuschwenken. In gleicher Weise sind auch
die Gehäuseelemente der Unterpresse in die Reinigungsstellung zu bringen.
[0018] Alle mit Masse in Berührung kommenden Pressenteile sind nunmehr für eine Reinigung
frei zugänglich.
[0019] In gleicher Weise jedoch umgekehrter Reihenfolge sind die Gehäuseteile, Siebplattenhalter
und Vakuumkammer in die Arbeitsstellung zu bringen und zu fixieren.
Bezugszeichenaufstellung
[0020]
- 1
- Vakuumkammer
- 2
- Drehgelenk
- 3
- Siebplattenhalter
- 4
- Flanschteil
- 5
- Zylinderhälfte
- 6
- Abdichtscheibe
- 7
- Stütze
- 8
- Flanschring
- 9;9'
- Gehäuseelement
- 10
- Einräumer
- 11
- Halterung
- 12
- Abdichtelement
- 13
- Abdichtelement
- 14
- Schnellverschluß
- 15
- Scharnier
- 16
- Gelenk
- 17
- Schnecke
- 18
- Gelenkverbindung
- 19
- Führungsrohr
1. Vakuumpresse, insbesondere für keramische Massen, im wesentlichen bestehend aus einer
Vorpresse, Vakuumkammer mit aufklappbaren Oberteil und Unterpresse, die ihrerseits
einen horizontal klappbaren Preßzylinder aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Pressengehäuse aus lösbar ausgebildeten Gehäuseelementen zusammengesetzt ist, wobei
die horizontal klappbaren Zylinderhälften (5) der Vorpresse über eine Flanschverbindung
(4;8), an ein gleichfalls horizontal schwenkbeweglich an einer U-förmigen Stütze (7)
des Pressenrahmens angeordneten Siebplattenhalters (3) angeschlossen und auf diesen
anderenends eine Abdichtscheibe (6) aufgeschoben, die ihrerseits lösbar mit der vertikal
heb- und senkbar sowie horizontal schwenkbeweglich gleichfalls an der Stütze (7) angeordneten
Vakuumkammer (1) verbindbar und diese auf die Einfüllöffnung der Unterpresse aufgesetzt
und mittels Schnellverschlüsse fixierbar ist und der Mischtrog von Unter- und Vorpressen
aus je zwei der Kontur von Einräumer (10) sowie der Preßschnecken von Vorpresse bzw.
Unterpresse angepaßten Gehäuseelemente (9,9') zusammengesetzt ist und diese radial
schwenkbar über vertikal verschiebbaren Halterungen (11) am Pressenrahmen angeschlossen
sind.
1. A vacuum press, in particular for ceramic masses, basically consisting of a preliminary
press, a vacuum chamber with a hinged upper portion and a lower press which in turn
has a horizontally hinged press cylinder, characterised in that the press housing
is composed of detachably designed housing elements, wherein the horizontally hinged
cylinder halves (5) of the preliminary press are connected by way of a flange connection
(4; 8) to a sieve plate holder (3) which is likewise arranged so that it is pivotally
movable horizontally on a U-shaped support (7) of the press frame, and a joint washer
(6) is pushed onto the other end and is in turn detachably connectible to the vacuum
chamber (1) which is arranged on the support (7) so that it can be raised and lowered
vertically and also pivotally moved horizontally, and this vacuum chamber is placed
on the filler opening of the lower press and can be secured by means of a snap closure
means, and the mixing troughs of the lower- and preliminary presses are each composed
of two housing elements (9, 9') which are adapted to suit the contour of the receiving
spaces (10) and to suit the screw presses of the preliminary press or lower press,
and these housing elements are radially pivotally attached to the press frame by way
of vertically displaceable holders (11).
1. Presse sous vide, en particulier pour matériaux céramiques, comprenant essentiellement
une presse primaire, une chambre à vide avec une partie supérieure rabattable et une
presse secondaire présentant un vérin rabattable dans le sens horizontal, caractérisée
en ce que le carter de la presse est composé de plusieurs éléments amovibles, les
moitiés de vérin (5) rabattables dans le sens horizontal de la presse primaire étant
raccordées, par une liaison à brides, (4 ; 8) à un support de plaque perforée (3)
disposé de manière à pouvoir être basculé dans le sens horizontal, sur un appui (7)
en U et portant, à l'autre extrémité, un joint d'étanchéité (6) relié de manière amovible
à la chambre vide (1) pouvant être déplacée dans le sens vertical et basculée dans
le sens horizontal et étant également disposée sur l'appui (7), en ce que la chambre
vide (1) est montée sur le raccord de remplissage de la presse secondaire et fixée
sur ce dernier à l'aide de fermetures rapides, en ce que la cuve de mélange pour les
presses primaire et secondaire est composée de deux éléments de boîtier (9, 9') adaptés
au contour du dispositif d'alimentation (10), d'une part, et aux vis de serrage des
presses primaire et secondaire, d'autre part, et en ce que les éléments de boîtier
(9, 9') peuvent basculer dans le sens radial et qu'ils sont reliés au châssis des
presses par des fixations (11) pouvant être déplacées dans le sens vertical.