[0001] Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung für einen Behälter, insbesondere
einen Koffer mit variablem Volumen nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Aus dem DE-GM 88 11 688 ist ein Schalenkoffer mit einem variablen Volumen bekannt,
der einen über alle vier Seiten des Randbereiches des Koffers umlaufenden Reißverschluß
aufweist, wobei im Bereich dieses Reißverschlusses ebenfalls entlang aller vier Seiten
des Randbereiches umlaufende Falten derart ausgebildet sind, daß der Reißverschluß
in seiner Schließstellung die Falten in der zusammengefalteten Stellung hält und in
seiner Öffnungsstellung die Falten zum Auseinanderziehen freigibt. Dadurch wird erreicht,
daß der Koffer in der Schließstellung des Reißverschlusses ein kleineres Volumen aufweist
als in der Öffnungsstellung.
[0003] Ein Problem bei einer derartigen Anordnung besteht darin, daß der Schwerpunkt des
bepackten Koffers mit dem großen Volumen sich an einem anderen Ort befindet als der
Schwerpunkt des bepackten Koffers mit dem kleinen Volumen. Anders ausgedrückt wandert
dieser Schwerpunkt mit der Vergrößerung der Tiefe des Koffers nach außen, wenn das
Volumen des Koffers vergrößert wird. Dies wirkt sich nachteilig auf die Standfestigkeit
des Koffers aus.
[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, einen wie eingangs genannten
Behälter dahingehend zu verbessern, daß er an die durch die Volumenänderung bedingte
Schwerpunktsverschiebung anpaßbar ist.
[0005] Diese Aufgabe wird durch einen Behälter der eingangs genannten Art gelöst, der durch
die in dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmale gekennzeichnet
ist.
[0006] Der wesentliche Vorteil der Erfindung besteht darin, daß durch die vorgesehene Verstellmöglichkeit
des Abstandes der Kofferrollen eines Rollenpaares voneinander in der Richtung der
Tiefe des Koffers eine Anpassung an die bei der Volumenänderung eintretende Schwerpunktverschiebung
möglich ist. Beim Stand der Technik, der eine derartige Verstelleinrichtung nicht
aufweist, ist der genannte Rollenabstand so bemessen, daß der Koffer sicher steht,
wenn er ein kleineres Volumen aufweist. Bei einer Volumenvergrößerung wird der Schwerpunkt
des Koffers aber nach außen verlagert, so daß er leicht kippen kann. Durch die Erfindung
wurde diesem Problem erstmals dadurch Rechnung getragen, daß der Abstand der Rollen
voneinander in der Querrichtung durch eine Verstelleinrichtung veränderbar ist, so
daß auch bei einer Volumenvergrößerung die Standsicherheit des Koffers (bei dann vergrößertem
Rollenabstand) gegeben ist. Bei herkömmlichen Koffern, die die vorliegende Verstelleinrichtung
nicht aufweisen, müßte, um die gewünschte Standsicherheit auch bei vergrößertem Volumen
zu gewährleisten, der Abstand der Rollen voneinander von Haus aus so groß gewählt
werden, daß er die Standsicherheit bei dem größten Volumen gewährleistet. Dies hätte
aber den Nachteil, daß der Koffer unnötig groß dimensioniert werden müßte und daher
unhandlich würde.
[0007] Besonders vorteilhaft ist eine Ausgestaltung, bei der die Verstelleinrichtung die
Form einer in einer an der Bodenwand des Koffers befestigten Schiene in der Querrichtung
des Koffers verschiebbaren Platte aufweist, wobei eine Rolle eines Rollenpaares an
der Schiene und die andere Rolle des Rollenpaares an der Platte befestigt sind. Um
eine besonders einfache Anpassung an zwei oder mehrere unterschiedliche Volumina des
Koffers zu ermöglichen, können an der Platte und der Schiene in Querrichtung zwei
oder mehrere Rasterpunkte vorgesehen sein. Die Verstelleinrichtung kann auch durch
in der Querrichtung verlaufende, teleskopierbare Rohre gebildet sein, wobei an dem
ausziehbaren Rohr die eine Rolle und an dem anderen Rohr die andere Rolle befestigt
sind. Die genannten teleskopierbaren Rohre können ebenfalls mit Rasterpunkten versehen
sein. Es ist ferner denkbar, die verstellbare Rolle eines Rollenpaares an einem um
einen Drehpunkt der Bodenplatte verschwenkbaren Arm zu befestigen, der zwischen zwei
Stellungen verschwenkbar ist, wobei in der ersten Stellung der Abstand zwischen den
Rollen eines Rollenpaares klein und in der zweiten Stellung dieser Abstand groß ist.
[0008] Die Verstelleinrichtung ist vorzugsweise so gestaltet, daß jeweils das Rad eines
Rollenpaares an der Seite, an der sich das Volumen des Koffers nach außen vergrößern
läßt, verstellbar ist. Wenn sich das Volumen des Koffers nach beiden Seiten vergrößern
läßt, können beide Räder eines Rollenpaares nach außen verstellbar sein. Vorzugsweise
sind die vorliegenden Verstelleinrichtungen sowohl an den vorderen Kofferrollen als
auch an den hinteren Kofferrollen vorgesehen.
[0009] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen
hervor.
[0010] Im folgenden werden die Erfindung und deren Ausgestaltungen im Zusammenhang mit den
Figuren näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- in schematischer Darstellung einen Koffer mit variablem Volumen und einer erfindungsgemäßen
Verstelleinrichtung, wobei der Koffer in dem Zustand dargestellt ist, in dem er ein
kleines Volumen aufweist;
- Fig. 2
- den Koffer der Fig. 1 mit der erfindungsgemäßen Verstelleinrichtung, wobei der Koffer
in einem Zustand dargestellt ist, in dem er ein großes Volumen aufweist;
- Fig. 3
- eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verstelleinrichtung;
- Fig. 4
- eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verstelleinrichtung;
- Fig. 5
- eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verstelleinrichtung; und
- Fig. 6
- eine Weiterbildung der Erfindung.
[0011] In der Figur 1 ist ein Koffer mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnet. In an sich bekannter
Weise sind an der Bodenwand 2 dieses Koffers Kofferrollen 4, 5, 6 und 7 befestigt.
Die Kofferrollen 4 und 5 bilden ein hinteres Kofferrollenpaar, während die Kofferrollen
6 und 7 ein vorderes Kofferrollenpaar bilden. Das Volumen des Koffers ist in an sich
bekannter Weise dadurch vergrößerbar, daß die Tiefe des Koffers in der Richtung des
Pfeiles 3 veränderbar ist. Beispielsweise ist dies dadurch bewerkstellbar, daß gemäß
dem DE-GM 88 11 688 ein über alle vier Seiten des Randbereiches umlaufender Reißverschluß
8' vorgesehen ist, der über alle vier Seiten des Randbereiches des Koffers verlaufende
Falten in seiner Schließstellung überbrücken und zusammenhalten kann, während er diese
Falten in seiner Öffnungsstellung zum Auseinanderziehen freigibt. Der Reißverschluß
8' ist in der Figur 1 der Einfachheit halber nur teilweise dargestellt. Gemäß Figur
1 liegt dieser Bereich 8, in dem der Koffer in Richtung seiner Tiefe (Pfeil 3) vergrößert
oder verkleinert werden kann, vorzugsweise an der Rückenseite, d.h. also an der dem
Deckel des Koffers 1 abgewandten Seite. Die Figur 1 zeigt den Koffer 1 in seinem Zustand,
in dem er das kleinstmögliche Volumen aufweist, d.h. also in dem seine Abmessung in
Querrichtung am kleinsten ist. In diesem Zustand weisen die vorderen Rollen 6 und
7 und/oder die hinteren Rollen 4 und 5 in axialer Richtung einen Abstand D1 voneinander
auf.
[0012] Gemäß Figur 2 kann der Bereich 8 in der Querrichtung (Pfeil 3 in Figur 1) so vergrößert
werden, daß das Gesamtvolumen des Koffers 1 vergrößert wird. Erfindungsgemäß ist nun
eine Verstelleinrichtung 9 für die hinteren Rollen 4 und 5 und/oder eine Verstelleinrichtung
10 für die vorderen Rollen 6 und 7 vorgesehen, durch die der Abstand D1 zur Anpassung
an eine Volumenvergrößerung des Koffers 1 vergrößert werden kann, so daß der Abstand
zwischen den hinteren Rollen 4 und 5 und/oder den vorderen Rollen 6 und 7 D2 beträgt,
wobei D2 > D1 ist. Bei einer Vergrößerung des Volumens des Koffers 1 in Querrichtung
verschiebt sich der Schwerpunkt S1, den der bepackte Koffer etwa einnimmt, wenn er
sein kleines Volumen aufweist, in der Querrichtung nach außen zum Schwerpunkt S2.
Wenn bei einer derartigen volumenvergrößerung der Abstand zwischen den vorderen Rollen
6, 7 und den hinteren Rollen 4, 5 aufrechterhalten bleibt, besteht die Gefahr, daß
der Koffer in der Richtung der Volumenvergrößerung kippt. Um dies zu verhindern, ist
eine Verstelleinrichtung 9 für die hinteren Rollen 4, 5 und/oder eine Verstelleinrichtung
10 für die vorderen Rollen 6, 7 vorgesehen, durch die der Abstand D1 zwischen den
vorderen bzw. hinteren Rollen bei einer Volumenvergrößerung vergrößert werden kann,
so daß die Verschiebung des Schwerpunktes von S1 nach S2 ausgeglichen werden kann.
Dies hat zur Folge, daß der Koffer mit dem großen Volumen nach dieser Abstandsvergrößerung
ebenfalls stabil auf den Rollen 4, 5, 6 und 7 steht.
[0013] Es wird darauf hingewiesen, daß entgegen den Darstellungen der Figuren 1 und 2 der
Bereich 8 auch an einer anderen Stelle der Tiefe des Koffers 1, also beispielsweise
etwa in der Mitte oder an der dem dargestellten Bereich 8 gegenüberliegenden Kofferseite
vorgesehen sein kann.
[0014] Im Zusammenhang mit den Figuren 3 bis 5 werden nun beispielhafte Ausführungsformen
der Verstelleinrichtung 9 und/oder 10 beschrieben. Gemäß Figur 3 weist eine derartige
Verstelleinrichtung eine an der Bodenwand 2 befestigte Schiene 11 auf, in der in der
Querrichtung des Koffers 1 eine Platte 12 oder dergleichen verschiebbar gehalten wird.
Zu diesem Zweck sind beispielsweise mit einem oberen Plattenteil 13 über sich von
diesem aus senkrecht nach unten erstreckende Wandteile 14 etwa parallel zum Plattenteil
13 verlaufende Wandteile 15 verbunden, die die Platte 12 beidseits untergreifen und
somit in der Schiene 11 festhalten. An dem freien Ende der Platte 12, das aus der
Schiene 11 seitlich herausragt, ist mit der Hilfe von geeigneten Halteeinrichtungen
16, 16' die Rolle 4 bzw. 6 befestigt. Durch Verschieben der Platte 12 in Bezug auf
die Schiene 11 in der Querrichtung des Koffers 1 kann der Abstand zwischen den hinteren
Rollen 4 und 5 bzw. den vorderen Rollen 6 und 7 wahlweise vergrößert oder verkleinert
werden, da die Rolle 5 bzw. 7 an der Schiene 11 oder am Boden 2 des Koffers 1 befestigt
ist. Um eine Anpassung an verschiedene Volumina des Koffers 1 leicht einstellen zu
können, können in Querrrichtung an der Schiene 11 und der Platte 12 Rasteinrichtung
vorgesehen sein, die gemäß Figur 6 beispielsweise aus in Vertiefungen 17' der Platte
12 eingreifenden Warzen 17'' der Schiene 11 bestehen können. Es ist auch denkbar,
die Warzen 17'' an der Platte 12 und die Vertiefungen 17' an der Schiene 11 vorzusehen.
[0015] Gemäß Figur 4 können die Schiene 11 und die Platte 12 durch in Querrichtung teleskopierbare
Rohre 18 und 19 ersetzt sein, wobei an dem beispielsweise freien Ende des in dem an
der Bodenwand 2 befestigten Rohres 18 angeordneten Innenrohres 19, das aus dem Rohr
18 herausragt, mit der Hilfe von geeigneten Befestigungseinrichtungen 20, 20' die
Rolle 4 bzw. 6 befestigt ist. Die Rolle 5 bzw. 7 ist am Rohr 18 bzw. an der Bodenwand
2 befestigt. Zur Festlegung der zuvor genannten Rasterpunkte können die Rohre 18 und
19 ebenfalls beispielshaft mit den Vertiefungen 17' und den Warzen 17'' (Figur 5)
versehen sein.
[0016] Gemäß Figur 5 kann die Verstelleinrichtung auch durch einen Arm 21 gebildet sein,
der um einen Drehpunkt 22, der sich beispielsweise auf der den Drehachsen der Rollen
4 und 5 bzw. 6 und 7 gemeinsamen Achse befindet, verschwenkbar ist. An dem dem Drehpunkt
22 abgewandten Ende des Armes 21 ist mit Halteeinrichtungen 23, 23' die Rolle 4 bzw.
6 befestigt. Der Arm 21 ist zwischen einer ersten Stellung I und einer zweiten Stellung
II verschwenkbar, wobei in der ersten Stellung I die Achse der Rolle 4 bzw. 6 koaxial
zur Achse der Rolle 5 bzw. 7 angeordnet bzw. drehbar ist, derart, daß der Abstand
zwischen den Rollen 4 und 5 bzw. 6 und 7 D1 beträgt, und wobei in der zweiten Stellung
II die Achse der Rolle 4 bzw. 6 ebenfalls koaxial zur Achse der Rolle 5 bzw. 7 angeordnet
bzw. drehbar ist, so daß der Abstand zwischen den Rollen 4 und 5 bzw. 6 und 7 D2 beträgt.
Um die koaxiale Anordnung in den Stellungen I und II zu ermöglichen, ist vorzugsweise
sichergestellt, daß die Drehachse der Rolle 4 bzw. 6 senkrecht zur Längsachse des
Armes 21 verläuft. Um eine Feststellung in den Lagen I und II zu ermöglichen, kann
der Arm 21 mit dafür geeigneten Feststelleinrichtungen versehen sein.
[0017] Die in den Figuren 3, 4 und 5 dargestellten Rollen können, um eine bessere Lenkbarkeit
zu erreichen, um ihre Hochachsen verdrehbar sein. Insbesondere gilt dies für das an
der Seite des Koffers 1 vorgesehene Rollenpaar, an der eine Zugeinrichtung vorgesehen
ist.
[0018] Besonders vorteilhaft ist eine Ausgestaltung, bei der die Verstelleinrichtung so
gestaltet ist, daß die Verstellung des Abstandes zwischen den Rollen eines Rollenpaares
bei einer Volumenänderung automatisch erfolgt. Zu diesem Zweck ist es lediglich erforderlich,
bei den Ausführungsformen der Verstelleinrichtungen 9, 10 gemäß den Figuren 3 und
4, die Platte 12 bzw. das Rohr 19 an die Bewegung des Bereiches 8 bei der Volumenänderung
zu koppeln. Zu diesem Zweck braucht die Platte 12 oder das Rohr 19 lediglich mit einem
Ort verbunden zu werden, der sich außerhalb des Bereiches 8 an der der mit der Schiene
11 oder dem Rohr 19 oder der Bodenwand 2 verbundenen Rolle 4 bzw. 6 abgewandten Seite
befindet.
1. Behälter, insbesondere Koffer mit wenigstens einem an seiner Bodenwand (2) befestigten
Rollenpaar (4, 5), wobei das Volumen des Behälters veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verstelleinrichtung (9) vorgesehen ist, die zur Anpassung an eine Volumenänderung
des Behälters eine Veränderung des Abstandes (D1) der Rollen (4, 5) voneinander in
der Richtung ermöglicht, in der die Volumenänderung erfolgt.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Bodenwand (2) voneinander beabstandet zwei Rollenpaare (4, 5 und 6, 7)
vorgesehen sind.
3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Rollenpaar (4, 5 und 6, 7) eine Verstelleinrichtung (9 bzw. 10) aufweist,
durch die der Abstand der Rollen des Rollenpaares (4, 5 bzw. 6, 7) veränderbar ist.
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung (9 bzw. 10) zwei gegeneinander verschiebbare Elemente
aufweist und daß eine Rolle (4 bzw. 6) eines Rollenpaares an dem einen Element und
die andere Rolle (5 bzw. 7) des Rollenpaares an dem anderen Element befestigt sind.
5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Element die Form einer Platte (12) aufweist, die in einer das andere
Element bildenden Schiene (11) verschiebbar ist, die an der Bodenwand (2) befestigt
ist.
6. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Element die Form eines Rohres (19) aufweist, das in einem das andere
Element bildenden weiteren Rohr (18) verschiebbar ist, das an der Bodenwand (2) befestigt
ist.
7. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Rolle (5 bzw. 7) des Rollenpaares an der Platte (12) befestigt ist
und daß die andere Rolle (4 bzw. 6) des Rollenpaares an der Schiene (11) oder der
Bodenwand (2) befestigt ist.
8. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Rolle (4 bzw. 7) des Rollenpaares an dem Rohr (19) befestigt ist und
daß die andere Rolle (4 bzw. 6) des Rollenpaares an dem weiteren Rohr (18) oder der
Bodenplatte (2) befestigt ist.
9. Behälter nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die gegeneinander verschiebbaren Elemente Rasterpunkte (17', 17'') aufweisen.
10. Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasterpunkte durch in den Elementen voneinander beabstandete Erhöhungen
(17'') bzw. Vertiefungen (17') gebildet sind, die aneinander verrastbar sind.
11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung einen um einen Drehpunkt (22) an der Bodenplatte (2)
verschwenkbaren Arm (21) aufweist, an dem sich vom Drehpunkt (22) beabstandet eine
Rolle (5 bzw. 7) des Rollenpaares befindet, daß der Arm (21) um den Drehpunkt so verschwenkbar
ist, daß sich die Rolle (5 bzw. 7) in einer ersten Stellung (I) auf der einen Seite
des Drehpunktes (22) und in einer zweiten Stellung (II) auf der anderen Seite des
Drehpunktes (22) befindet, und daß sich der Drehpunkt (22), die Drehachse der Rolle
(5 bzw. 7) in der einen Stellung (I) und in der anderen Stellung (II) auf einer gemeinsamen
Linie befinden, auf der auch die Drehachse der anderen Rolle (4 bzw. 6) des Rollenpaares
liegt, die an der Bodenplatte (2) befestigt ist.
12. Behälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (22) in der einen Stellung (I) und in der anderen Stellung (II) durch
Rastereinrichtungen einrastbar ist.
13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigung der Verstelleinrichtung (9, 10) an die Volumenänderung derart
gekoppelt ist, daß der Abstand (D1) der Rollen (4, 5 bzw. 6, 7) voneinander in der
Richtung der Volumenänderung automatisch entsprechend der Volumenänderung verändert
wird.
14. Behälter nach Anspruch 13 in Verbindung mit einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Element (12 bzw. 19) mit einem Ort verbunden ist, der bei der Volumenänderung
in Bezug auf das andere Element bewegt wird.
15. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß zur Volumenänderung ein über alle vier Seiten des Randbereiches des Behälters
verlaufender Reißverschluß (8') vorgesehen ist, der in seiner Schließstellung entlang
aller vier Seiten des Randbereiches verlaufende Falten zusammenhält und diese Falten
in seiner geöffneten Stellung freigibt.