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EP 0 504 566 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.07.1994 Patentblatt 1994/28 |
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Anmeldetag: 04.02.1992 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B42F 13/00 |
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Briefordner
Letter filing appliance
Classeur de lettres
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE ES FR GB IT NL |
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Priorität: |
22.03.1991 DE 4109411
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.09.1992 Patentblatt 1992/39 |
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Patentinhaber: Louis Leitz KG |
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D-70469 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Hein, Andre
W-7000 Stuttgart 30 (DE)
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Vertreter: Wolf, Eckhard, Dr.-Ing. et al |
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Patentanwälte Wolf & Lutz
Hauptmannsreute 93 70193 Stuttgart 70193 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 199 956 DE-A- 3 907 171
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CH-A- 421 899
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Briefordner aus mit Papier, Textilband und/oder Kunststoffolie
überzogenem Flachmaterial aus mehrlagiger Pappe mit einem Ordnerrücken, zwei seitlich
am Ordnerrücken angeordneten, außenseitig als Rille und innenseitig als durch seitliche
Biegelinien begrenzter Wulst ausgebildeten Deckelscharnieren und zwei im Bereich der
Deckelscharniere am Ordnerrücken angelenkten Ordnerdeckeln.
[0002] Ein ähnlicher Briefordner ist aus der EP-A- 199 956 bekannt.
[0003] Bei der Herstellung derartiger Briefordner wird üblicherweise ein Zuschnitt aus mehrlagiger
Pappe im Bereich des Ordnerrückens mit Kunststoffolie, Textilband oder Papier überzogen
und im Bereich der Ordnerdeckel innen und außen mit Papier oder ebenfalls mit Kunststoffolie
kaschiert. Anschließend werden in einem Stauchwerkzeug oder durch Profilwalzen die
beiden den Ordnerrücken begrenzenden, außenseitig rillenförmig und innenseitig wulstförmig
ausgebildeten Deckelscharniere in das überzogene Pappmaterial eingeformt. Da hierbei
die Papplagen zusammengequetscht und verdichtet werden und der Überzug des Ordnerrückens
nur wenig gedehnt wird, sind die Deckelscharniere verhältnismäßig steif, so daß die
geschlossenen Ordnerdeckel aufgrund der Rückstellkräfte im Deckelscharnier zum selbsttätigen
Öffnen neigen. Hinzu kommt, daß die auf dem Ordnerrücken angeordneten Rückenschilder
oder Rückenschildhalter aufgrund ihrer exponierten, ungeschützten Lage beim Hantieren
mit dem Ordner leicht zu einer Verschmutzung oder Beschädigung neigen.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Briefordner der eingangs angegebenen
Art dahingehend zu verbessern, daß funktionelle Mängel im Bereich der Deckelscharniere
und des Ordnerrückens vermieden werden.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe werden gemäß der Erfindung die im Anspruch 1 angegebenen
Maßnahmen vorgeschlagen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen
der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.
[0006] Die Erfindung geht von dem Gedanken aus, daß der Schwenkbereich der durch Stauch-
oder Walzvorgänge in das Pappmaterial eingebrachten Gelenkscharniere vergrößert und
die Rückstellkräfte reduziert werden können, wenn zu den bereits bei den Deckelscharnieren
vorhandenen, durch die Rille und die seitlichen Biegelinien des Wulsts gebildeten
Gelenkteile weitere Gelenkstellen hinzukommen. Um dies zu erreichen wird gemäß der
Erfindung vorgeschlagen, daß auf der dem Ordnerrücken zugewandten Seite eines jeden
Deckelscharniers ein zu diesem parallel verlaufendes, innenseitig als eine Rille,
welche eine Vertiefung bezüglich der Innenfläche des Ordnerrückens in geöffnetem Zustand
darstellt und außenseitig als ein über die Außenfläche der Ordnerrückens in geöffnetem
Zustand überstehender Wulst Wulst ausgebildetes Rückenscharnier angeordnet ist.
[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird die Rille der Rückenscharniere
so angeordnet, daß sie mit der dem jeweiligen Rückenscharnier zugewandten Biegelinie
des benachbarten Deckelscharnierwulsts zusammenfällt. Dadurch wird die Gelenkfunktion
der betreffenden Biegelinie erheblich verbessert.
[0008] Vorteilhafterweise ist auch der Wulst der Rückenscharniere durch seitliche Biegelinien
mit Gelenkfunktion begrenzt. Um diese Gelenkfunktion besser auszunutzen, wird die
Rille der Deckelscharniere vorteilhafterweise so angeordnet, daß sie mit der dem jeweiligen
Deckelscharnier zugewandten Biegelinie des benachbarten Rückenscharnierwulsts zusammenfällt.
[0009] Gemäß der Erfindung stehen die Wulste der Rückenscharniere im geöffneten Zustand
des Ordners über die Außenfläche des Ordnerrückens über und stellen eine seitliche
Begrenzung des Ordnerrückens dar. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der
Erfindung stehen die Wulste der Rückenscharniere auch im geschlossenen Zustand des
Ordners über die Außenfläche des Ordnerrückens über. Dadurch wird eine zwischen den
Wulsten versenkt angeordnete ebene Rückenfläche zur geschützten Aufnahme eines Rückenschilds
oder eines Rückenschildhalters gebildet.
[0010] Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1a und b
- eine ausschnittsweise Kantenansicht eines herkömmlichen Briefordners in geschlossenem
und geöffnetem Zustand;
- Fig. 2a und b
- eine ausschnittsweise Kanteneinsicht eines erfindungsgemäßen Briefordners in geschlossenem
und geöffnetem Zustand.
[0011] Die in der Zeichnung dargestellten Briefordner weisen einen Ordnerrücken 10 und zwei
über Deckelscharniere 12, 12′ mit dem Ordnerrücken 10 gelenkig verbundene Ordnerdeckel
14, 14′ auf. Der aus einer mehrlagigen Pappe bestehende Flachmaterialkern des Ordners
ist auf der Außenseite des Ordnerrückens 10 mit einem nicht dargestellten, die Deckelscharniere
überlappenden Überzug aus Papier, Textilband oder Kunststoffolie versehen, während
die Ordnerdeckel 14, 14′ innen und außen mit einer nicht dargestellten Schicht aus
Papier kaschiert sind.
[0012] Die vorzugsweise durch ein Stauchwerkzeug in den überzogenen Flachmaterialzuschnitt
eingeformten Deckelscharniere 12, 12′ weisen auf ihrer Außenseite eine Stauchrille
16 und auf ihrer Innenseite einen durch seitliche Biegelinien 18 begrenzten Wulst
20 auf. Beim Stauchvorgang werden im Scharnierbereich die Papplagen unter Verdichtung
des Papierfaserverbundes gequetscht und verdichtet und der mit der Pappe verklebte
Überzug etwas gedehnt. Dadurch sind die Deckelscharniere 12, 12′ verhältnismäßig steif,
so daß die Deckel 14, 14′ herkömmlicher Ordner (Fig. 1a und b) unter der Einwirkung
elastischer Rückstellkräfte in den Deckelscharnieren aus ihrer geschlossenen, etwa
parallel zueinander ausgerichteten Stellung (Fig. 1a) in eine gespreizte Lage aufspringen
können. Weiter befindet sich beim herkömmlichen Ordner das Rückenschild 22 in einer
exponierten Lage am Ordnerrücken, so daß es beim Auflegen des Ordners auf eine Unterlage
24 sowohl in geschlossenem als auch in geöffnetem Zustand mit deren Oberfläche in
Berührung kommt und dadurch zur Verschmutzung und Beschädigung neigt. Entsprechendes
gilt für einen an entsprechender Stelle angeordneten Rückenschildhalter.
[0013] Bei dem in den Fig. 2a und 2b gezeigten Ordner werden diese Nachteile dadurch vermieden,
daß auf der dem Ordnerrücken 10 zugewandten Seite der Deckelscharniere 12, 12′ je
ein Rückenscharnier 26, 26′ angeordnet ist, das durch eine nach dem Ordnerinneren
weisende Rille 28 und einen über die Außenfläche des Ordnerrückens 10 überstehenden
Wulst 30 gebildet ist. Die Rillen 28 fallen mit der ordnerrückenseitigen Biegelinie
18 des Gelenkscharnierwulsts 20 zusammen. Die Wulste 30 sind gleichfalls durch Biegelinien
32 mit Gelenkfunktion begrenzt, wobei die jeweils deckelseitige Biegelinie 32 mit
der Rille 16 des benachbarten Deckelscharniers 12, 12′ zusammenfällt. Durch die Doppelstauchung
werden die Rückstellkräfte zum Schließen des Ordners verringert, was vor allem bei
papierkaschierten Ordnern von Bedeutung ist.
[0014] Da die Wulste 30 der Rückenscharniere 26, 26′ sowohl im geschlossenen als auch im
geöffneten Zustand über die Außenfläche des Ordnerrückens 10 überstehen, ist ein in
der Vertiefung zwischen den beiden Wulsten 30 angeordnetes Rückenschild 22 gegen Abrieb
oder Abscherung auf einer Unterlage 24 geschützt.
[0015] Die Erfindung bezieht sich auf einen Briefordner aus mit Papier, Textilband und/oder
Kunststoffolie überzogenem Flachmaterial aus mehrlagiger Pappe mit einem Ordnerrücken
10, zwei seitlich am Ordnerrücken angeordneten, außenseitig als Rille 16 und innenseitig
als durch seitliche Biegelinien 18 begrenzter Wulst 20 ausgebildeten Deckelscharnieren
12,12′ und zwei im Bereich der Deckelscharniere 12,12′ am Ordnerrücken 10 angelenkten
Ordnerdeckeln 14,14′. Um die Rückstellkräfte im Bereich der Scharniergelenke zu reduzieren
und einen frühzeitigen Verschleiß der auf der Außenfläche des Ordnerrückens 10 angeordneten
Rückenschilder zu vermeiden, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, daß auf der dem
Ordnerrücken 10 zugewandten Seite eines jeden Deckelscharniers 12,12′ ein zu diesem
parallel verlaufendes, innenseitig als Rille 28 und außenseitig als Wulst 30 ausgebildetes
Rückenscharnier 26,26′ angeordnet ist.
1. Briefordner aus mit Papier, Textilband und/oder Kunststoffolie überzogenem Flachmaterial
aus mehrlagiger Pappe mit einem Ordnerrücken (10), zwei seitlich am Ordnerrücken (10)
angeordneten, außenseitig als Rille (16) und innenseitig als durch seitliche Biegelinien
(18) begrenzter Wulst (20) ausgebildeten Deckelscharnieren (12,12′) und zwei im Bereich
der Deckelscharniere (12,12′) am Ordnerrücken (10) angelenkten Ordnerdeckeln (14,14′),
dadurch gekennzeichnet, daß auf der dem Ordnerrücken (10) zugewandten Seite eines jeden Deckelscharniers
(12, 12′) ein zu diesem parallel verlaufendes, innenseitig als eine Rille (28), welche
eine Vertiefung (28) bezüglich der Innenfläche des Ordnerrückens (10) in geöffnetem
Zustand darstellt und außenseitig als ein über die Außenfläche der Ordnerrückens (10)
in geöffnetem Zustand überstehender Wulst (30) ausgebildetes Rückenscharnier (26,26′)
angeordnet ist.
2. Briefordner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rille (28) der Rückenscharniere (26, 26′) mit der dem jeweiligen Rückenscharnier
(26, 26′) zugewandten Biegelinie (18) des benachbarten Deckelscharnierwulsts (20)
zusammenfällt.
3. Briefordner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Wulst (30) der Rückenscharniere (26,26′) durch seitliche Biegelinien (32)
begrenzt ist.
4. Briefordner nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rille (16) der Deckelscharniere (12, 12′) mit der dem jeweiligen Deckelscharnier
(12, 12′) zugewandten Biegelinie (32) des benachbarten Rückenscharnierwulsts zusammenfällt.
5. Briefordner nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Wulste (30) der Rückenscharniere (26,26′) auch im geschlossenen Zustand
über die Außenfläche des Ordnerrückens (10) überstehen und den Ordnerrücken (10) seitlich
begrenzen.
6. Briefordner nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine zwischen den Wulsten (30) der Rückenscharniere (26,26′) versenkt angeordnete
ebene Rückenfläche zur Aufnahme eines Rückenschilds (22) oder eines Rückenschildhalters.
1. Letter file made of flat, multilayer-cardboard material covered by paper, fabric tape
and/or plastic film, having a file back (10), two cover hinges (12, 12′) disposed
laterally on the file back (10) and constructed on the outside as a groove (16) and
on the inside as a bead (20) delimited by lateral bending lines (18), and two file
covers (14, 14′) hinged on the file back (10) in the region of the cover hinges (12,
12′) characterized in that there is disposed, on the side of each cover hinge (12, 12′) facing the file back
(10), a back hinge (26, 26′) extending parallel to said cover hinge and constructed
on the inside as a groove (28), which constitutes an indentation (28) relative to
the inner surface of the file back (10) in the open state, and on the outside as a
bead (30) which projects from the outer surface of the file back (10) in the open
state.
2. Letter file according to claim 1, characterized in that the groove (28) of the back hinges (26, 26′) coincides in each case with the bending
line (18), facing the back hinge (26, 26′), of the adjacent cover hinge bead (20).
3. Letter file according to claim 1 or 2, characterized in that the bead (30) of the back hinges (26, 26′) is delimited by lateral bending lines
(32).
4. Letter file according to claim 3, characterized in that the groove (16) of the cover hinges (12, 12′) coincides in each case with the bending
line (32), facing the cover hinge (12, 12′), of the adjacent back hinge bead.
5. Letter file according to one of claims 1 to 4, characterized in that the beads (30) of the back hinges (26, 26′) project from the outer surface of the
file back (10) also in the closed state and laterally delimit the file back (10).
6. Letter file according to one of claims 1 to 5, characterized by a plane back surface disposed in a recessed manner between the beads (30) of the
back hinges (26, 26′) for receiving a title panel (22) or a title panel holder.
1. Classeur réalisé à partir d'un matériau plat revêtu de papier, de bande textile et/ou
de feuille de matière plastique et constitué de carton multijets, comprenant un dos
de classeur (10), deux charnières de couverture (12, 12′) disposées sur le côté du
dos (10) du classeur et conformées extérieurement en gorge (16) et intérieurement
en bourrelet (20) délimité par des lignes de pliage latérales (18), et deux plats
de classeur (14, 14′) articulés sur le dos (10) du classeur dans la région desdites
charnières de couverture (12, 12′), caractérisé en ce que sur la surface de chaque charnière de couverture (12, 12′) tournée vers le dos
(10) du classeur, une charnière de dos (26, 26′) qui s'étend parallèlement à cette
dernière et est réalisée intérieurement sous la forme d'une gorge (28) laquelle représente
à l'état ouvert, un creux (28) par rapport à la surface intérieure du dos (10) du
classeur, et extérieurement sous la forme d'un bourrelet (30) lequel, à l'état ouvert,
dépasse de la surface extérieure du dos (10) du classeur.
2. Classeur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la gorge (28) des charnières
de dos (26, 26′) coïncide avec la ligne de pliage (18) du bourrelet (20) de la charnière
de couverture voisine, tournée vers la charnière de dos (26, 26′) respective.
3. Classeur selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le bourrelet
(30) des charnières de dos (26, 26′) est délimité par des lignes de pliage latérales
(32).
4. Classeur selon la revendication 3, caractérisé en ce que la gorge (16) des charnières
de couverture (12, 12′) coïncide avec la ligne de pliage (32) du bourrelet de la charnière
de dos voisine, tournée vers la charnière de couverture (12, 12′) respective.
5. Classeur selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les bourrelets
(30) des charnières de dos (26, 26′) dépassent, également à l'état fermé, de la surface
extérieure du dos (10) du classeur et délimitent le dos (10) du classeur dans le sens
latéral.
6. Classeur selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'il comprend, noyée
entre les bourrelets (30) des charnières de dos (26, 26′), une surface de dos plane
pour la mise en place d'une étiquette (22) ou d'un porte-étiquette au dos du classeur.
