(19)
(11) EP 0 504 595 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.09.1992  Patentblatt  1992/39

(21) Anmeldenummer: 92102569.8

(22) Anmeldetag:  15.02.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47K 3/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB LI LU NL

(30) Priorität: 18.03.1991 DE 9103270 U

(71) Anmelder: Koralle-Sanitärprodukte GmbH + Co.
D-32602 Vlotho (DE)

(72) Erfinder:
  • Oepping, Reinhard
    W-4983 Kirchlengern (DE)

(74) Vertreter: Stracke, Alexander, Dipl.-Ing. et al
Jöllenbecker Strasse 164
D-33613 Bielefeld
D-33613 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Duschkabine


    (57) Die Duschkabine weist zwei feststehende Wandelemente (2,3) und mindestens zwei verschiebbare Schiebetüren (4,5) auf, die längs einer oberen, bogenförmig verlaufenden Führungsschiene verschiebbar sind. Im Bereich der Führungsschiene ist wenigstens ein den Schließweg einer Schiebetür begrenzender Anschlag angeordnet, der mit einem Gegenanschlag zusammenarbeitet, wobei sich die Begrenzung des Verschiebeweges der Schiebetüren (4,5) aufheben läßt.
    Bei einer Aufhebung der Begrenzung des Verschiebeweges der Schiebetüren sollen die den Schiebetüren zugeordneten Anschläge nicht von den Funktionsteilen der Duschkabine getrennt werden können, damit die Anschläge nicht verlorengehen.
    Erfindungsgemäß ist der Anschlag ein führungsschienenseitig geführter Körper, der mit einer angeformten Nase unter der Wirkung einer Feder oder Schwerkraft in eine Ausnehmung der Führungsschiene greift oder der Anschlag ist als Schwenkhebel ausgebildet, der an einen führungsschienenseitigen Stift bzw. eine Nase stößt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Duschkabine mit zwei feststehenden Wandelementen und mindestens zwei verschiebbaren Schiebetüren, die längs einer oberen, bogenförmig verlaufenden Führungsschiene verschiebbar sind, wobei im Bereich der Führungsschiene wenigstens ein, den Schließweg einer Tür begrenzender Anschlag angeordnet ist, der mit einem Gegenanschlag zusammenarbeitet und sich die Begrenzung des Verschiebeweges der Schiebetüren aufheben läßt.

    [0002] Es ist eine Duschkabine dieser Art bekannt, bei der in der oberen Führungsschiene Türstopper vorgesehen sind, die herausgenommen werden können, so daß sich die Türen und die Seitenteile auch dort, wo sie übereinanderstehen, leicht und mühelos sauberhalten lassen.

    [0003] Da die Türstopper völlig von der Führungsschiene getrennt werden, besteht die Gefahr, daß sie verlorengehen.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Duschkabine der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß bei einer Aufhebung der Begrenzung des Verschiebeweges der Schiebetüren die den Schiebetüren zugeordneten Anschläge nicht von den Funktionsteilen der Duschkabine getrennt zu werden brauchen.

    [0005] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß der Anschlag ein führungsschienenseitig geführter Körper ist, der mit einer angeformten Nase unter der Wirkung einer Feder oder der Schwerkraft in eine Ausnehmung der Führungsschiene greift oder der Anschlag ein Schwenkhebel ist, der an einem führungsseitigen Stift bzw. Nase stößt.

    [0006] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0007] In den beigefügten Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele dargestellt, die im folgenden beschrieben werden. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine schematisch dargestellte Duschkabine,
    Fig. 2 und 3
    eine Innenansicht der Führungsschiene in Richtung des Pfeiles A in Fig. 1,
    Fig. 4
    den Anschlag nach der Fig. 2 in einem Längsschnitt,
    Fig. 5 und 6
    ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel mit einem schwenkbaren Anschlag,
    Fig. 7
    eine Ausführungsform mit einem federnden Anschlag,
    Fig. 8,9,10
    ein weiteres Ausführungsbeispiel mit einem schwenkbaren und federnd gelagerten Anschlag, und
    Fig. 11
    eine Ausführungsform mit einem schwenkbaren Sperrhebel.


    [0008] Die Duschkabine nach der Fig. 1 aus feststehenden Wandelementen 2 und 3, den Schiebetüren 4 und 5 sowie einer oberen, bogenförmig gestalteten Führungsschiene 6. Die Schiebetüren 4,5 werden von Tragelementen 7, die mit der Führungsschiene 6 zusammenwirken, getragen.

    [0009] Die Fig. 2,3 machen deutlich, daß in der Führungsschiene 6 eine Ausnehmung 8 vorgesehen ist, die einen Anschlag 9 lagegenau fixiert. Dieser Anschlag 9 ist mit einem Schlitz 10 versehen, in dem im mittleren Bereich eine Nase 11 vorsteht. Diese Nase 11 rastet in die Ausnehmung 8 ein, so daß Anschlag 9 lagegenau fixiert ist.

    [0010] Soll nun zum Zwecke der Reinigung die Schiebetür 4,5 über den Anschlag 9 hinaus verschoben werden, so kann der Anschlag 9 angehoben werden, so daß die Nase 11 außer Eingriff mit der Ausnehmung 8 gebracht wird. Der Anschlag 9 ist so bemessen, daß er nicht vollständig entfernt werden kann, sondern mit seiner Oberseite 12 gegen die Führungsschiene 6 stößt, so daß er dann entlang der Führungsschiene 6 verschiebbar ist, ansonsten jedoch nicht entfernt werden kann. Unter der Wirkung der Schwerkraft oder einer Feder kann der Anschlag in seine Ausgangsstellung zurückgehen, d.h. wieder in die Ausnehmung 8 einrasten.

    [0011] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 5,6 ist an der Führungsschiene 6 ein Stift 13 vorgesehen, der mit einem schwenkbaren Anschlag 14 zusammenwirkt, d.h. der Stift 13 kann überfahren werden, wenn der Anschlag 14 verschwenkt wird. Der Stift 13 kann auch eine aus der Führungsschiene 16 herausgestanzte Nase sein. Damit der Anschlag 14 in seine Ausgangslage zurückgeht, kann die Schwerkraft oder eine Feder verwendet werden.

    [0012] Bei dem Ausführungsbeispiel nach der Fig. 7 wird der Anschlag aus einer angenieteten Blattfeder 16 gebildet, die ihren Federweg erhält, indem die abgewinkelten Enden 17 in Ausnehmungen 18 der Führungsschiene greifen, d.h. um den Anschlag 16 unwirksam werden zu werden, werden die Federenden 17 in die Ausnehmungen 18 gedrückt. Die in Ruhelage vorstehenden Federenden 17 können in nicht näher dargestellter Weise mit den Tragelementen oder Teilen hiervon zusammenwirken und einen Gegenanschlag bilden.

    [0013] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 8,9,10 besteht der Anschlag aus einem schwenkbar gelagerten Hebel, der mittels eines federnden, d.h. nachgiebigen Federstiftes 20 gelagert ist. In seiner Ruhestellung (Fig. 9) ragt eine angeformte Nase 21 in eine Ausnehmung 8 der Führungsschiene 6. Wird der Hebel 19 verschwenkt, gibt seine Nase 21 die Ausnehmung 8 frei. Die Federwirkung des Federstiftes 20 sorgt dafür, daß der Hebel 19 nach dem Loslassen in seine Ruhelage entsprechend Fig. 9 zurückgeht und ggf. in die Ausnehmung 8 einrastet. Damit der Federstift zum Ausweichen bzw. Federn Freiraum erhält, kann im Lagerteil 22 eine entsprechende Aussparung bzw. ein Schlitz 23 vorgesehen sein.

    [0014] Der Lagerteil 22 kann - entsprechend Anschlag 9 - durch die Führungsschiene 6 gehalten werden und ist ebenfalls entlang dieser verschiebbar. Auch eine Unterbringung im Innenraum der Führungsschiene 6 ist möglich, wobei dann das Innenprofil (lichter Querschnitt) der Führungsschiene 6 die Führung übernehmen kann.

    [0015] Bei der Ausführungsform nach der Fig. 11 ist in der Führungsschiene 6 ein Klotz 24 verschiebbar und arretierbar angeordnet, in dem ein Sperrhebel 25 um eine Horizontalachse 26 schwenkbar zwischen einer Sperrstellung, in der der Verschiebeweg der Schiebetür begrenzt wird und einer entsperrten Stellung, in der der Verschiebeweg der Schiebetür freigegeben wird, gelagert. In der Sperrstellung, die in der Fig. 11 in ausgezogenen Linien dargestellt ist, greift die an einem Arm 27 des Sperrhebels 25 vorgesehene Nase 28 in eine Bohrung der Führungsschiene 6.

    [0016] In der entsperrten Stellung, die in der Fig. 11 in strichpunktierten Linien aufgezeigt ist, befindet sich die Nase 28 außerhalb der Bohrung der Führungsschiene, so daß der Klotz 24 zusammen mit dem Sperrhebel in der Führungsschiene verschiebbar ist.


    Ansprüche

    1. Duschkabine mit zwei feststehenden Wandelementen und mindestens zwei verschiebbaren Schiebetüren, die längs einer oberen, bogenförmig verlaufenden Führungsschiene verschiebbar sind, wobei im Bereich der Führungsschiene wenigstens ein den Schließweg einer Tür begrenzender Anschlag angeordnet ist, der mit einem Gegenanschlag zusammenarbeitet und sich die Begrenzung des Verschiebeweges der Schiebetüren aufheben läßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag ein führungsschienenseitig geführter Körper (9,22,24) ist, der mit einer angeformten Nase (11,21,28) unter der Wirkung einer Feder oder, der Schwerkraft in eine Ausnehmung (8) der Führungsschiene (6) greift oder der Anschlag ein Schwenkhebel (14 ) ist, der an einen führungsschienenseitigen Stift (13) bzw. eine Nase stößt.
     
    2. Duschkabine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag eine an der Führungsschiene (6) angebracht Blattfeder (16) ist.
     
    3. Duschkabine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag ein am Körper (22) drehbar gelagerter, durch Federspannung in einer definierten Lage gehaltener Schwenkhebel (19) ist.
     
    4. Duschkabine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der in der Führungsschiene (6) verschiebbar und arretierbar angeordnete Körper ein Klotz (24) ist, in dem ein Sperrhebel (25) um eine horizontale Achse (26) schwenkbar gelagert ist, der Sperrhebel (25) einen mit einer Nase (28) versehenen Arm (27) aufweist, wobei die Nase in eine Bohrung der Führungsschiene (6) einführbar ist.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht