Behälter mit aufstülpbarem Deckel und Originalitätssicherung

Abstract

 Ein Behälter mit aufstülpbarem Deckel und Originalitätssicherung zur erkennbaren und nicht reversiblen Anzeige des erstmaligen Öffnens weist mindestens eine, vorzugsweise jedoch zwei oder mehrere unlösbar mit dem Deckel verbundene Laschen mit faltbaren Abschnitten auf, von denen mindestens ein Abschnitt in Aufstülpstellung des Deckels an der Wandung des Behälters plan anliegt und mit dieser fest verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit aufstülpbarem Deckel und Originalitätssicherung zur erkennbaren und nicht reversiblen Anzeige des erstmaligen Öffnens, z. B. und insbesondere für die Verpackung von vor allem verderblichen Lebensmitteln.

[0002] Originalitätssicherungen sind in vielfältiger Form bekannt. So ist es z. B. üblich bei Behältern mit aufstülpbarem Deckel vor dem Aufstülpen des Deckels die Behälteröffnung zusätzlich mit einer Folie aus Kunststoff, Aluminium oder dgl. fest zu verkleben. Um an den Inhalt des Behälters zu gelangen, muß nach dem Öffnen des Deckels die Folie abgerissen oder durchstoßen werden, so daß für jedermann erkennbar ist, wenn der Behälter bereits geöffnet wurde. Diese Art der Originalitätssicherung ist zwar sicher, aber relativ kostenaufwendig.

[0003] Es sind weiterhin Originalitätssicherungen bekannt, die darauf beruhen, daß die Behälterwand und der Behälterdeckel mit einem besonders geformten Etikett beklebt werden, daß aus zwei größeren Teilen mit einem dazwischenliegenden Steg besteht. Nach Aufdrücken des Deckels auf den Behälter wird der eine Teil des Etikettes an der Behälterwand angeklebt, der Verbindungssteg straff über die Deckelkante gezogen und der andere Teil des Etiketts auf dem Deckel aufgeklebt. Diese Art der Originalitätssicherung ist zwar wesentlich kostengünstiger als die erstgenannte, bietet aber weniger Sicherheit vor Mißbrauch und hat den Nachteil, daß sie, z. B. beim Transport, unbeabsichtigt leicht beschädigt werden kann und damit eine erstmalige Öffnung des Behälters anzeigt, die im Grunde gar nicht erfolgt ist.

[0004] Der im Anspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Originalitätssicherung für Behälter mit aufstülpbarem Deckel zu schaffen, die einfach aufgebaut, leicht handhabbar, kostengünstig herstellbar ist und bei unbeabsichtiger Belastung nicht beschädigt oder zerstört wird.

[0005] Die Lösung dieses Problems ist durch die im kennzeichnenden Teil des Hauptanspruchs erfaßten Merkmale charakterisiert. Weitere erfinderische Merkmale gehen aus den Unteransprüchen hervor.

[0006] Gegenüber dem zum Stand der Technik gehörenden Originalitätssicherungen ergibt sich durch die Erfindung eine kostengünstigere Herstellung und Verarbeitung und eine Erhöhung der Sicherheit gegenüber unbeabsichtigter Beschädigung oder Zerstörung.

[0007] Die Erfindung soll nachstehend an Hand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit den Fig. 1 bis 3 näher erläutert werden.

[0008] Es zeigen:

Fig. 1 einen Teil der Behälterwand und einen Teil des aufstülpbaren Deckels mit anhängender Lasche zur Originalitätssicherung vor dem Aufstülpen des Deckels und der Befestigung der Lasche an der Behälterwand.

Fig. 2 die in Fig. 1 dargestellten Einzelheiten nach dem Aufstülpen des Deckels und der Befestigung der Lasche zur Originalitätssicherung an der Behälterwand.

Fig. 3 den oberen Teil des Behälters mit aufgestülptem Deckel und drei an der Behälterwand befestigten Laschen zur Originalitätssicherung.

[0009] Der in Fig. 1 dargestellte Zustand des Behälters 1 vor dem Überstülpen des Deckels 2 zeigt eine in dieser Phase noch seitlich abstehende Lasche 3 mit Materialschwächungen 4, die die Lasche 3 in zwei Abschnitte untergliedern und ein leichtes Falten der Lasche an diesen Stellen gestatten. Anstelle von Materialschwächungen 4 können auch andere Gelenkausbildungen, etwa biegbare Abschnitte, vorgesehen sein, die ein Klappen bzw. Biegen der Abschnitte an die Behälterwand nach Aufsetzen des Deckels ermöglichen. Fig. 1 zeigt im übrigen den Deckel in der Entformungsstellung.

[0010] Der Zustand nach Überstülpen des Deckels 2 über den Rand des Behälters 1 ist in Fig. 2 dargestellt. Zur Originalitätssicherung wurde die am Dekkel 2 angeordnete und einstückig mit dem Deckel zweckmäßigerweise durch Spritzgießen geformte Lasche 3 zur Wandung des Behälters 1 gefaltet oder geklappt, so daß der vordere Abschnitt der Lasche 3 plan an der Wandung des Behälters 1 anliegt und mit dieser z. B. durch eine feste bzw. unlösbare Verklebung oder Verschweißung verbunden werden kann. Der Deckel weist wenigstens so viele über den Umfang verteilt angeordnete Laschen auf, wie es für eine wirksame Originalitätssicherung erforderlich ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind mindestens zwei am Rand des Deckels, sich zweckmäßigerweise gegenüberliegend befindliche Laschen 3 vorgesehen.

[0011] Günstig ist die einstückige Herstellung des Deckels mit den anhängenden Laschen im Spritzgießverfahren, wobei gleichzeitig die Materialschwächungen 4, die als Gelenk dienen, mit ausgebildet werden. Sehr günstig ist ferner die Ausführung der Materialschwächungen als Filmscharnier, wie dies in den Zeichnungen dargestellt ist. Aber auch jede andere Materialschwächung, z. B. durch Perforation ist denkbar. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Materialschwächungen durch V- oder U-förmige Kerben oder Nuten gebildet, die mit ihrem Boden die Filmscharniere bilden. Vorteilhaft sind je Lasche zwei Filmscharniere vorgesehen. In Fig. 1 ist die äußerste Kerbe mit der Öffnung nach oben dargestellt. Sie kann zweckmäßigerweise auch mit der Öffnung nach unten ausgebildet sein.

[0012] Wie schon erwähnt, erfolgt die unlösbare Befestigung des plan an der Wandung des Behälters 1 anliegenden Abschnittes der Lasche 3 zweckmäßigerweise durch eine unlösbare Verklebung. Wenn der Behälter, der Deckel und die anhängende Lasche aus Kunststoff bestehen bzw. mit Kunststoff beschichtet sind, ist vor allem eine Verbindung durch Heißsiegelung zweckmäßig. Besonders günstig ist eine Siegelung durch Ultraschallerhitzung, wozu der mit der Wandung des Behälters zu verbindende Abschnitt der Lasche zweckmäßigerweise mit einer Riffelung versehen wird. Diese Riffelung läßt sich bei der einstückigen Herstellung des Dekkels im Spritzgießverfahren mit angießen.

[0013] Der in Fig. 3 dargestellte Behälter 1 mit aufgestülptem Deckel 2 zeigt drei an der Wandung des Behälters 1 befestigte Laschen 3 zur Originalitätssicherung. Bei kleinen Behältern und bei ausreichender Festigkeit und Steifheit des Deckels sind jedoch auch zwei gegenüberliegend angeordnete Laschen zur Originalitätssicherung ausreichend. Die Zahl der Laschen muß so gewählt werden, daß es nicht möglich ist, ohne Beschädigung der Originalitätssicherung den Deckel anzuheben und an den Inhalt des Behälters 1 zu gelangen.

[0014] Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Laschen am Deckel ausgebildet. Es liegt jedoch gleichfalls im Rahmen der Erfindung, die Laschen ggf. am Behälter vorzusehen.

[0015] Zweckmäßigerweise ist die Behältergröße auf einen Rauminhalt von 0,5 bis ca. 10 I festgelegt.

[0016] Schließlich weist der Deckel einen oder mehrere nach innen vorspringende Rastvorsprünge oder einen umlaufenden Rastwulst 6 zum Aufschnappen des Deckels 2 auf den Behälter 1 auf, an dem sich ein schulterförmig schräg nach außen verlaufender Abschnitt 7 anschließt, der in einen vertikalen Endabschnitt 8 ausläuft, an dem die Laschen 3 angeformt sind. Der Abschnitt 9 der Lasche 3 überbrückt den Zwischenraum zwischen dem Endabschnitt 8 und der Behälterwand und verläuft im dargestellten Ausführungsbeispiel schräg von außen nach innen und nach unten. Der Abschnitt 9 kann auch gewölbt sein. Zweckmäßig sind die Filmscharniere bezüglich der Behälter außenliegend angeordnet, so daß in Siegelstellung sich eine außen glatte Laschenfläche ergibt.

Ansprüche

1. Behälter mit aufstülpbarem Deckel (2) und Originalitätssicherung zur erkennbaren und nicht reversiblen Anzeige des erstmaligen Öffnens, gekennzeichnet durch mindestens eine vorzugsweise jedoch zwei oder mehrere unlösbar mit dem Deckel (2) verbundene Laschen (3) mit faltbaren Abschnitten, von denen mindestens ein Abschnitt in Aufstülpstellung des Deckels an der Wandung des Behälters plan anliegt und mit dieser fest verbunden ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die faltbaren Abschnitte durch Materialschwächungen (4) gebildet sind, vorzugsweise in Form von Kerben oder nutförmigen Ausnehmungen.

3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Laschen (3) mit der Wandung des Behälters (1) durch eine unlösbare Verklebung, Ultraschallerhitzung oder Verschweißung, vorzugsweise Heißsiegelung verbunden sind.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (2) einschließlich der mit diesem fest verbundenen vorzugsweise einstückig angeformten Laschen (3) und der Behälter (1) aus thermoplastischem Kunststoff oder aus mit thermoplastischem Kunststoff beschichtetem Material bestehen.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der plan an der Wandung des Behälters (1) anliegende Abschnitt der Laschen (3) eine Riffelung an der Verbindungsstelle mit dem Behälter aufweist.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (2) aus Kunststoff besteht und Deckel und angeformte Laschen (3) einstückig im Spritzgießverfahren hergestellt sind.

7. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialschwächungen (4) als Filmscharniere ausgebildet und vorzugsweise je Lasche zwei Filmscharniere vorgesehen sind.

8. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialschwächungen (4) durch Perforation ausgebildet sind.

9. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Laschen (3) am Umfang des Deckels (2) einander gegenüberliegend angebracht sind.

10. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (2) einen oder mehrere nach innen vorspringende Rastvorsprünge oder einen umlaufenden Rastwulst zum Aufschnappen des Deckels (2) auf den Behälter (1) aufweist, daß sich am Rastglied ein schräg nach außen und unten erstreckender schulterförmiger Abschnitt anschließt, daß sich an diesem Abschnitt oder an einem an diesen Abschnitt anschließenden vertikalen Endabschnitt die zungenartigen Laschen anschließen, daß der dem Deckel (2) nächstliegende faltbare Abschnitt der Laschen (3) eine Länge aufweist, daß er den Zwischenraum zwischen unterem Deckelrand und Behälterwand überbrückt, so daß der vorderste Laschenabschnitt zweckmäßigerweise vollflächig an die Behälterwand anliegt, und daß das Ende der Lasche (3) zungenartig gerundet ist.

Zeichnung