(19)
(11) EP 0 504 657 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.12.1992  Patentblatt  1992/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.09.1992  Patentblatt  1992/39

(21) Anmeldenummer: 92103684.4

(22) Anmeldetag:  04.03.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A44B 11/25
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 22.03.1991 DE 9103556 U

(71) Anmelder: TRW Occupant Restraint Systems GmbH
D-73553 Alfdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Biller, Dieter
    W-7077 Alfdorf-Brech (DE)

(74) Vertreter: Degwert, Hartmut, Dipl.-Phys. et al
Prinz & Partner Manzingerweg 7
81241 München
81241 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schloss für Fahrzeug-Sicherheitsgurte


    (57) Ein Gurtschloß für Fahrzeug-Sicherheitsgurtsysteme mit am Gurtschloß angreifendem Gurtstraffer ist mit einer Auslösetaste (12) versehen, in die eine Drucktaste (14) verschiebbar integriert ist. Die Auslösetaste (12) trägt einen schwenkbar gelagerten Blockierhebel (20), der bei Betätigung der Drucktaste (14) verschwenkt wird, so daß die Auslösetaste (12) unbehindert an einem Anschlagteil des Schloßgehäuses (18) vorbeibewegt werden kann. Wenn nach erfolgter Gurtstraffung die Auslösetaste (12) aufgrund ihrer Masseträgheit am Ende des Rückstrammhubes bestrebt ist, ihre Bewegung fortzusetzen, trifft jedoch der Blockierhebel (20) gegen den Anschlag, so daß eine Weiterbewegung der Auslösetaste (12) in ihre Freigabestellung verhindert wird.






    Recherchenbericht