Elektrischer Schalter

Abstract

 In einem Gehäuse (2) ist ein elektrischer Schalter angeordnet, dessen Schaltelemente (1) über Drucktaster (4a, 4b) entgegen der Wirkung einer Rückstellfeder (3a) betätigbar sind. Aus jedem Schaltelement (1) tritt ein Stößel (3) aus. Jeder Stößel (3) ist unter der Wirkung der zugehörigen Rückstellfeder (3a) in Anlage an einen Wellennocken (7b, 7c; 8b, 8c) gehalten, der Bestandteil einer Nockenwelle (7; 8) ist. Die Nockenwelle (7; 8) ist im Sinne eines Eindrückens des Stößels (3) in das zugehörige Schaltelement (1) über einen weiteren Wellennocken (7a; 8a) drehbar. Der Wellennocken (7a; 8a) ist mit einem Zapfennocken (6a, 6b) an einem von dem Drucktaster (4a) betätigbaren Nockenzapfen (6) in Anlage bringbar.

Beschreibung

Technisches Gebiet:

[0001] Die Erfindung betrifft einen in einem Gehäuse angeordneten elektrischen Schalter, dessen Schaltelemente über Drucktaster entgegen der Wirkung einer Rückstellfeder betätigbar sind.

[0002] Bei elektrischen Schaltern der vorgenannten Art sind die Drucktasten in einem stationären oder beweglichen Gehäuse geschützt eingebaut. Durch Verwendung definierter Federelemente soll eine bestimmte Schalthysterese erreicht werden.

Stand der Technik:

[0003] Es ist bekannt, zwischen Drucktaster und Schaltelement sowie zwischen Schaltelement und Gehäuse, ggf. noch zwischen den einzelnen Teilen des Schaltelements, koaxial angeordnete Federelemente zu verwenden, um den gestellten Anforderungen zu genügen. Diese hintereinander liegenden Federelemente sind aufwendig in der Konstruktion und störanfällig.

Darstellung der Erfindung:

[0004] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die in dem Hauptanspruch beschriebene Erfindung löst die Aufgabe, bei einem elektrischen Schalter der eingangs genannten Art die Schalthysterese durch eine neue mechanische Konstruktion zu optimieren bzw. differenzierter einzustellen.

[0005] Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Kurze Beschreibung der Zeichnung:

[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

einen Längsschnitt durch einen Schalter für zwei zweistufige Funktionen entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 5;

Fig. 2

einen Querschnitt durch den Schalter entlang Schnittlinie B-B in Fig. 5 ohne Gehäuse;

Fig. 3

einen Querschnitt durch den Schalter entlang Schnittlinie C-C in Fig. 5 ohne Gehäuse;

Fig. 4

einen Teilschnitt durch den Schalter entlang Schnittlinie D in Fig. 5 ohne Gehäuse;

Fig. 5

einen Horizontalschnitt durch den Schalter entlang Schnittlinie E-E in Fig. 1.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung:

[0007] Handelsübliche elektromechanische Schaltelemente 1 sind einzeln oder als Block in einem Gehäuse 2 angeordnet, das teilweise dargestellt ist. Für eine zweistufige elektrische Funktion sind 2 + 2 hintereinander zu schaltende Schaltelemente 1 einzusetzen.

[0008] Aus jedem der Schaltelemente 1 ragt ein Stößel 3 heraus. Über das Gehäuse 2 stehen Drucktasten 4a, 4b vor. Zwischen den Stößeln 3 und den Drucktasten 4a, 4b ist eine Übertragungsmechanik vorgesehen, die in einem Kunststoffblock 5 angeordnet ist. Unter der Wirkung jeweils einer Rückstellfeder 3a liegt der zugehörige Stößel 3 an einem Teil der Übertragungsmechanik an.

[0009] Die Übertragungsmechanik weist Nockenzapfen 6 auf, von denen jeweils einer innen im Gehäuse 2 an einer der Drucktasten 4a, 4b anliegt. Der auf die Drucktaste 4a ausgeübte Druck wird über den zugeordneten Nockenzapfen 6 weitergeleitet. Dieser Nockenzapfen 6 hat an einer definierten Stelle einen Nocken - Zapfennocken 6a - für die erste Schaltstufe und um 180^o versetzt einen zweiten Nocken - Zapfennocken 6b - für die zweite Schaltstufe.

[0010] In dem Schaltweg des Zapfennockens 6a ist ein Nocken - Wellennocken 7a - einer Nockenwelle 7; in dem Schaltweg des Zapfennockens 6b ein Nocken - Wellennocken 8a - einer weiteren Nockenwelle 8 angeordnet. Beim Niederdrücken des Nockenzapfens 6 verdreht zunächst der Zapfennocken 6a über den Wellennocken 7a die Nockenwelle 7; bei weiterem Niederdrücken des Nockenzapfens 6 der Zapfennocken 6b über den Wellennocken 8a die Nockenwelle 8. Die Zapfennocken 6a, 6b haben im Ausführungsbeispiel die Form von Aussparungen; die zugehörigen Wellennocken 7a, 8a die Form von Vorsprüngen.

[0011] Die Nockenwelle 7 ist in Axialrichtung im Abstand von dem Wellennocken 7a in Höhe von zwei Schaltelementen, hier der Schaltelemente S1 und S2, mit weiteren Wellennocken 7b und 7c versehen. Diese Wellennocken 7b, 7c haben die Form von Aussparungen. An den Wellennocken 7b, 7c liegen die Stößel 3 der Schaltelemente S2 und S1 an. Drehen der Nockenwelle 7 hat folglich an den Schaltelementen S1 und S2 die Betätigung der zugehörigen Stößel 3 und damit die Auslösung der elektrischen Kontakte der Schaltelemente S1 und S2 der ersten Schaltstufe zur Folge.

[0012] Bei weiterem Niederdrücken der Drucktaste 4a verdreht der Nockenzapfen 6 über den zweiten Zapfennocken 6b die Nockenwelle 8 über den Wellennocken 8a. Auch die Nockenwelle 8 ist in Axialrichtung mit weiteren Wellennocken 8b und 8c versehen, an denen die Stößel 3 der Schaltelemente S3 und S4 anliegen. Drehen der Nockenwelle 8 hat folglich an den Schaltelementen S3 und S4 die Betätigung der zugehörigen Stößel 3 und damit die Auslösung der elektrischen Kontakte der Schaltelemente der zweiten Schaltstufe zur Folge.

[0013] Die Drucktaste 4b ist analog der Drucktaste 4a ausgebildet. Über die Zapfennocken des ihr zugeordneten Nockenzapfens sowie über Wellennocken einer Nockenwelle 9 sind die Schaltelemente S5 und S6, über Wellennocken einer weiteren Nockenwelle 10 die Schaltelemente S3 und S4 schaltbar.

[0014] Die Nockenwellen 7, 8, 9 und 10 sind in Kunststoff geführt und können zusätzlich mit einer Welle 11 arretiert werden.

[0015] Bei Betätigung des Tasters 4a wird ein Stift 12 in den Weg des Tasters 4b gedrückt und verriegelt diesen mechanisch. Umgekehrt erfolgt die Verriegelung des Tasters 4a bei Betätigung des Tasters 4b.

[0016] Die beiden zweistufigen Funktionen kommen durch folgende Zusammenfassung zustande: Die Schalter S1 und S2 bewirken die Funktion "Heben I". Dann bewirken die Schalter S3 und S4 die Funktion "Heben II". Oder die Schalter S5 und S6 bewirken die Funktion "Senken I". Dann bewirken die Schalter S3 und S4 die Funktion "Senken II".

Gewerbliche Verwertbarkeit:

[0017] Die Erfindung ist verwertbar bei allen Schaltern, deren Schaltelemente über Drucktaster betätigt werden.

Ansprüche

1. In einem Gehäuse (2) angeordneter elektrischer Schalter, dessen Schaltelemente (1) über Drucktaster (4a) entgegen der Wirkung einer Rückstellfeder (3a) betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß aus jedem Schaltelement (S1 bis S4) ein Stößel (3) austritt, der unter der Wirkung der Rückstellfeder (3a) in Anlage an einen Wellennocken (7b, 7c) gehalten ist, der Bestandteil einer Nockenwelle (7) ist, die im Sinne eines Eindrückens des Stößels (3) in das Schaltelement (S1 bis S4) über einen weiteren Wellennocken (7a) drehbar ist, der mit einem Zapfennocken (6a) an einem von dem Drucktaster (4a) betätigbaren Nockenzapfen (6) in Anlage bringbar ist.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Nockenzapfen (6) in Längs- und Umfangsrichtung versetzt angeordnete Zapfennocken (6a, 6b) aufweist.

3. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß über den einen Zapfennocken (6a) und die zugehörige Nockenwelle (7; 9) eine Gruppe von Schaltelementen (S1, S2; S5, S6) und über den zweiten Zapfennocken (6b) und eine weitere parallel zu der ersten Nockenwelle (7; 9) angeordnete Nockenwelle (8; 10) eine zweite Gruppe von Schaltelementen (S3, S4) betätigbar ist.

4. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfennocken (6a, 6b) und die mit den Stößeln (3) in Eingriff bringbaren Wellennocken (7b, 7c; 8b, 8c) die Form von Aussparungen, die mit den Zapfennocken (6a, 6b) in Eingriff bringbaren Wellennocken (7a, 8a) die Form von Vorsprüngen aufweisen.

5. Schaltelement nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenwellen (7; 8; 9; 10) in Kunststoff geführt und zusätzlich mit einer Welle (11) arretierbar sind.

6. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4 mit zwei Drucktasten (4a; 4b), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Drucktasten (4a; 4b) ein Stift (12) angeordnet ist, der bei Betätigung des einen der Drucktasten (4a; 4b) die Betätigung des anderen Drucktasters (4b; 4a) blockiert.

Zeichnung