(19)
(11) EP 0 505 625 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.09.1992  Patentblatt  1992/40

(21) Anmeldenummer: 91122189.3

(22) Anmeldetag:  23.12.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47G 1/04, A47B 67/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL

(30) Priorität: 18.03.1991 DE 9103183 U

(71) Anmelder: BURG-BADMÖBEL GMBH
D-57392 Schmallenberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Metz, Werner
    W-5948 Schmallenberg 2 (DE)
  • Metz, Markus
    W-5948 Schmallenberg 2 (DE)

(74) Vertreter: Stracke, Alexander, Dipl.-Ing. et al
Jöllenbecker Strasse 164
D-33613 Bielefeld
D-33613 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Badmöbel


    (57) Es ist ein Badmöbel bekannt, bei dem stumpfwinklig zu einem Frontteil zwei sich gegenüberliegende Seitenspiegel angeordnet sind, die mittels einer vertikalen Schwenkachse an einem Korpusteil schwenkbar festgelegt sind. Dabei ergibt sich eine umständliche Handhabung für den Fall, daß sich der Benutzer mittels der Seitenspiegel rückseitig betrachten möchte.
    Die Aufgabe der Erfindung ist es, die Funktionsmöglichkeit des Badmöbels zu erweitern und die Handhabung der Seitenspiegel zu verbessern. Dazu ist vorgesehen, daß jeder Seitenspiegel (2) mittels mindestens eines Schwenkarmes (5) am Korpusteil (3) angelenkt und ober- und unterseitig in dem dem Frontteil (1) zugewandten Bereich in einer Führungsbahn des Korpusteiles (3) verschiebbar gelagert ist. Dadurch wird das Verschwenken jedes Seitenspiegels auf einer definierten Bahn möglich, wobei durch die Zwangsführung eine relativ stabile Lage des Seitenspiegels in einer verschwenkten Position erreicht wird.


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Badmöbel mit zwei seitlich an einem Frontteil angeordneten Seitenspiegeln, die jeweils die Vorderseite eines Korpusteiles abdecken.

    [0002] Ein derartiges Badmöbel ist aus dem DE-GM 88 08 768.9 bekannt.

    [0003] Dabei sind die stumpfwinklig zum Frontteil angebrachten, sich gegenüberliegenden Seitenspiegel, die die Betrachtung seiner Rückseite durch den Benutzer erlauben, fest mit dem Korpusteil verbunden, so daß eine variierte rückseitige Betrachtung nicht ohne weiteres möglich ist.

    [0004] Für eine solche Benutzung ist es bekannt, die Seitenspiegel an einer vertikalen Schwenkachse festzulegen, wobei die Schwenkachse im Bereich des Frontteiles angeordnet sein kann oder, wenn die Vorderseite des Korpusteiles rechtwinklig oder fluchtend zum Frontteil verläuft, an der dem Frontteil abgewandten Seite.

    [0005] Im erstgenannten Fall ist der Platz, der dem Benutzer des Badmöbels zum Betrachten bleibt, sehr gering, da die Seitenspiegel naturgemäß nicht übermäßig dimensioniert sein dürfen.
    Im zweiten Fall, also wenn die Seitenspiegel auf der dem Frontteil abgewandten Seite angelenkt sind, müssen, um überhaupt die Seitenspiegel entsprechend benutzen zu können, die jeweiligen dem zugeordneten Korpusteil zugewandten Innenseiten des Seitenspiegels verspiegelt sein, so daß die volle Funktionsfähigkeit der Seitenspiegel erst dann eintritt, wenn die Seitenspiegel vollständig abgeklappt sind und deren Innenflächen sich einander gegenüberstehen.

    [0006] Die Handhabung der in dieser Art angeordneten Seitenspiegel ist recht umständlich, wobei als weiterer Nachteil anzumerken ist, daß diese bei Gebrauch sehr weit in den Raum hineinragen.

    [0007] Im übrigen nehmen die bekannten schwenkbaren Seitenspiegel in Gebrauchsstellung eine nur recht instabile Lage ein, so daß deren einmal eingestellte Position sehr leicht durch unbeabsichtigtes Anstoßen verändert wird.

    [0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Badmöbel der gattungsgemäßen Art so zu gestalten, daß die Funktionsmöglichkeit erweitert und die Handhabung verbessert wird.

    [0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß jeder Seitenspiegel mittels eines Schwenkarmes am Korpusteil angelenkt und ober- und/oder unterseitig in dem dem Frontteil zugewandten Bereich in einer Führungsbahn des Korpusteiles verschiebbar gelagert ist.

    [0010] Diese Ausgestaltung eines Badmöbels ermöglicht ein Verschwenken des Seitenspiegels auf einer definierten Bahn, wobei durch die Zwangsführung eine relativ stabile Lage in einer verschwenkten Position erreicht wird.

    [0011] Gleichzeitig kann der Seitenspiegel die Tür für ein verschlossenes Regalteil bilden , das dann entsteht, wenn im Korpusteil Einlegeböden angeordnet sind.

    [0012] Je nach Öffnungswinkel des Seitenspiegels besteht dabei ein einwandfreier und leichter Zugriff auf das Innere des Regalteiles beziehungsweise Korpusteiles.

    [0013] Die durch die Erfindung mögliche Art der Verschwenkung des Seitenspiegels ist insofern von besonderem Vorteil, als zum einen der für die Verschwenkung erforderliche Platz und zum anderen der für ein einwandfreies und bequemes Benutzen des oder der Seitenspiegel notwendige Raum in einem optimalen Verhältnis zueinander stehen.

    [0014] Zweckmäßigerweise besteht die Führungsbahn aus einer Nut, in der ein am Seitenspiegel angeordneter Führungsstift geführt ist, wobei die Nut zweckmäßigerweise in den Korpusteil abdeckenden Oberboden eingelassen ist, womit eine Verschmutzung der Nut verhindert wird.

    [0015] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

    [0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

    [0017] Es zeigen:
    Fig. 1
    ein erfindungsgemäß ausgebildetes Badmöbel in einer Vorderansicht,
    Fig. 2
    das Badmöbel in einer Draufsicht,
    Fig. 3
    einen Teilausschnitt des Badmöbels in einer Vorderansicht und
    Fig. 4
    einen Teilschnitt durch das Badmöbel in einer Draufsicht.


    [0018] Ein in den Figuren 1 und 2 gezeigtes Badmöbel besteht im wesentlichen aus einem Frontteil 1, das mit einem Frontspiegel 12 belegt ist, und zwei Seitenspiegeln 2, die stumpfwinklig zum Frontteil 1 verlaufen und sich gegenüberliegen.
    Dabei verdecken die Seitenspiegel 2 in einer Schließstellung, wie sie in der Figur 2 das linke Spiegelteil 2 einnimmt, ein im Grundriß dreieckförmiges Korpusteil 3, das im vorliegenden Ausführungsbeispiel in seinem Innern Einlegeböden 4 aufweist, so daß ein Regal gebildet wird, in dem Utensilien abgestellt werden können.

    [0019] Oberseitig ist jedes Korpusteil 3 mit einem Oberboden 7 verschlossen, in dem eine Nut 6 angeordnet ist, die auf der den Innenraum begrenzenden Seite vorgesehen ist und in der ein Führungsstift 11 geführt ist.

    [0020] Dieser Führungsstift 11 ist an dem Seitenspiegel 2 befestigt und zwar in dem dem Frontteil 1 zugewandten Endbereich.
    Die Nut 6 verläuft parallel zum Seitenspiegel 2 in der das Korpusteil 3 verschließenden Endstellung.

    [0021] Statt der als Nut 6 ausgebildeten Führungsbahn kann auch eine Führungsschiene vorgesehen sein, in der eine Führungsrolle geführt ist, die an der Stelle zu plazieren ist, an der im beschriebenen Ausführungsbeispiel der Führungsstift 11 festgelegt ist.

    [0022] Des weiteren ist jeder Seitenspiegel 2 mittels eines Schwenkarmes 5 am Korpusteil 3 angelenkt, wobei der Schwenkarm 5 in dem der Öffnungsseite des Korpusteiles 3 zugewandten Bereich der Innenseite einer Seitenwand 8 schwenkbar befestigt ist.
    Eine Möglichkeit der gelenkigen Befestigung ist in der Figur 3 gezeigt. Dabei ist ein einen Scharnierzapfen 10 aufweisender Scharnierflansch 9 an der Seitenwand 8 befestigt, während der Scharnierzapfen 10 eine entsprechende Öffnung des Scharnierarmes 5 durchtritt.

    [0023] In der gleichen Art und Weise kann der Scharnierarm 5 auch am Seitenspiegel 2 festgelegt sein.

    [0024] Die Länge des Scharnierarmes 5 sowie dessen Anlenkpunkt am Seitenspiegel 2 bestimmt dessen Verschwenkweg und ist daher den jeweiligen Erfordernissen entsprechend zu wählen.

    [0025] Die Ausgestaltung des Schwenkarmes 5 hinsichtlich seiner Dimensionierung und Formgebung im übrigen wird gleichfalls von den Erfordernissen hinsichtlich der notwendigen Stabilität bestimmt. Dabei kann die Anzahl der Scharnierarme 5 ebenso variieren wie deren Verbindung untereinander.

    [0026] Neben der im beschriebenen Ausführungsbeispiel möglichen Verwendung der Erfindung bei stumpfwinklig zum Frontteil angeordneten Seitenspiegeln, ist es so selbstverständlich auch denkbar, das Badmöbel entsprechend der Erfindung zu gestalten, wenn die Seitenspiegel in Ausgangsstellung fluchtend zum Frontteil angeordnet sind.


    Ansprüche

    1. Badmöbel mit zwei seitlich an einem Frontteil angeordneten Seitenspiegeln, die jeweils die Vorderseite eines Korpusteiles abdecken, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Seitenspiegel (2) mittels mindestens eines Schwenkarmes (5) am Korpusteil (3) angelenkt und ober- und/oder unterseitig in dem dem Frontteil (1) zugewandten Bereich in einer Führungsbahn des Korpusteiles (3) verschiebbar gelagert ist.
     
    2. Badmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkarm (5) an der Innenseite einer Seitenwand (8) des Korpusteiles (3) in dem der Öffnungsseite des Korpusteiles (3) zugewandten Bereichs gelenkig angeschlossen ist.
     
    3. Badmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbahn parallel zum Seitenspiegel (2) in Schließstellung verläuft.
     
    4. Badmöbel nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbahn als Nut (6) ausgebildet ist, die an der dem Innenraum des Korpusteiles (3) zugewandten Seite eines Oberbodens (7) angeordnet ist, wobei ein an der zugeordneten Seite des Seitenspiegels (2) festgelegter Führungsstift (11) in der Nut (6) geführt ist.
     
    5. Badmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Schwenkarme (5) vorgesehen sind, die im oberen beziehungsweise unteren Bereich des Seitenspiegels (2) beziehungsweise des Korpusteiles (3) angeordnet sind.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht