[0001] Die Erfindung betrifft ein Ventil mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches
1.
[0002] Der Fachwelt sind hydraulisch entlastbare Druckbegrenzungsventile mit Druckbegrenzungsfunktion
bekannt. Diese bekannten Ventile sind beispielsweise von der Firma KOPPEN + LETHEM
erhältlich und öffnen selbsttätig, sobald die Schließkraft des Ventiles bei, zunehmendem
Lastdruck an dem zweiten Anschluß ihren vorgebbaren Höchstwert erreicht hat. Mit weiter
stetig zunehmendem Lastdruck an dem zweiten Anschluß, bei dem das Ventil öffnet, nimmt
die auch als Dichtkraft bezeichnete Schließkraft linear bis auf den Wert Null ab.
Diese Eigenschaft kann zum ungewollten Öffnen der dahingehenden Ventile führen, so
daß deren Einsatz aus sicherheitstechnischen Gründen in bestimmten Bereichen bedenklich
ist, beispielsweise für Hebebühnen, sowie für Hubeinrichtungen, die heb-, kipp-, schwenkbar
od.dgl. sein können.
[0003] Bei einer weiteren gattungsfremden Art von Ventilen, die in der Fachwelt unter der
Bezeichnung "hydraulisch entsperrbare Rückschlagventile" bekannt sind, wie sie beispielsweise
von der Firma Mannesmann Rexroth erhältlich sind und die eine sog. Vorsteuerstufe
aufweisen können, bewirkt eine stetige Zunahme des Lastdruckes an dem zweiten Anschluß
eine linear zunehmende Schließkraft. Dies führt zu hohen Kantenbelastungen, insbesondere
bei den beiden aneinandergehaltenen Kolben, so daß mechanische Verformungen und damit
einhergehend geänderte Dichtgeometrien und Undichtigkeiten auftreten. Diese Art der
bekannten Ventile kann insbesondere bei sehr hohen, in der Praxis durchaus auftretenden
Lastdrücken an dem zweiten Anschluß des Ventiles derart versagen, daß sie nicht mehr
dichtend schließen, so daß deren Einsatz, insbesondere bei Hebebühnen und Hubeinrichtungen,
aus sicherheitstechnischer Sicht heraus ebenfalls bedenklich ist.
[0004] Durch die DE-OS 33 05 282 ist ein gattungsfremdes "Lasthalteventil" oder "Overcenterventil"
für hydraulische Anlagen bekannt mit zwei Kolben, die jeweils unter der Einwirkung
eines Kraftspeichers stehen, mit mehreren Anschlüssen, wobei mit Zunahme des Lastdruckes
das bekannte Ventil diesen Druck auf einem vorgebbaren Höchstwert konstant hält; mithin
eine Druckbegrenzungsfunktion ausübt. Auch bei dieser Art von Ventilen kann es zum
ungewollten Öffnen und damit zu einem Versagen derselben im Betrieb kommen.
[0005] Alle bisher genannten Ventile, sofern sie über einen dritten Anschluß verfügen, der
auch als Steueranschluß bezeichnet wird, sind zu sog. Senkbrems-Sperrventilen ausbaubar
bzw. diesen zuzuordnen. Diese Ventile werden von der Fachwelt auch als Senkbrems-Ventile,
Lasthalteventile oder Sperr-Q-Meter bezeichnet. Liegen dann bei dem bekannten, als
Senkbrems-Sperrventil dienenden Ventil der zum Höchstwert der Schließkraft zugehörige
Einstelldruck und der an dem zweiten Anschluß herrschende tatsächliche Lastdruck sehr
eng beieinander, genügt bereits ein geringer Staudruck an dem dritten Anschluß, um
das Ventil ungewollt zu öffnen. Ebenso führt eine Reduzierung der Kraft des Kraftspeichers,
meist in Form einer einstellbaren Feder, der die Kolben aneinanderzuhalten sucht,
zu einem vorzeitigen Öffnen.
[0006] Bei gattungsgemäßen Senkbrems-Sperrventilen gemäß der DE-U-8 623 832 und der DE-U-8
702 521 ist zwar bereits vorgeschlagen worden, den Verfahrweg des zweiten Kolbens,
der auch als Rückschlagkolben bezeichnet wird, mittels eines Anschlages zu begrenzen;
da jedoch auch hier der jeweils erste Kolben im Bereich des zweiten Anschlusses eine
druckwirksame Fläche in Form eines Absatzes bzw. einer konisch sich verjüngenden Mantelfläche
besitzt, ist mit den gattungsgemäßen Bremsventilen ebenfalls nur eine den Stand der
Technik bildende Überdruckfunktion bei Ventilen verwirklicht, bei der bei auftretendem
Überdruck oder Überbelastung der als Differentialkolben ausgebildete erste Kolben
entgegen der Federkraft in seine öffnende Stellung bewegt wird, so daß mit diesen
bekannten Senkbrems-Ventilen das Konstanthalten des Höchstwertes der Schließkraft
mit zunehmendem, an dem zweiten Anschluß herrschenden Lastdruck nicht möglich ist.
[0007] Sofern das gattungsfremde bekannte "hydraulisch entsperrbare Rückschlagventil" als
Senkbrems-Sperrventil aufgebaut ist, erfolgt
nach dem Öffnen der dort vorgesehenen Vorsteuerstufe mittels einem der beiden Kolben ein
hundertprozentiger Druckausgleich an demselben. Zum eigentlichen Öffnen der Vorsteuerstufe
ist aber ein erhöhter, von der Geometrie der Vorsteuerstufe abhängiger Druck in dem
dritten Anschluß (Steueranschluß) notwendig. Hierzu ist bei diesen bekannten Ventilen
eine Steuerdruckbedämpfung durch eine Düsenanordnung vorgesehen, die bereits aufgrund
des benötigten Dämpfungsvolumens zu groß aufbauenden Ventilen führt.
[0008] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
ein Ventil zu schaffen, bei dem mit Sicherheit ein ungewolltes Öffnen ausgeschlossen
ist und bei dem keine Undichtigkeiten auftreten.
[0009] Diese Aufgabe löst ein Ventil mit den Merkmalen des Anspruches 1. Dadurch, daß bei
dem erfindungsgemäßen Ventil der erste Kolben aufgrund einer geschlossenen, gleichförmig
verlaufenden Mantelfläche über keine druckwirksame Fläche im Bereich des zweiten Anschlusses
verfügt, sondern vielmehr ausschließlich an einer anderen Stelle, die von einem anderen
Anschluß her druckbeaufschlagbar ist, ist eine 100%ige Lastdruck-Unabhängigkeit bereits
während des Öffnungsvorganges selbst gegeben und nicht, wie bei den bekannten gattungsgemäßen
Ventilen, erst
nach dem Öffnen. Hierdurch ist ein selbsttätiges ungewolltes Öffnen des Ventiles nicht
mehr möglich. Ferner wird das Ventil auch nicht mehr in einer Art und Weise belastet,
die zu einem Versagen führt. Damit ist das erfindungsgemäße Ventil besonders in Anwendungsbereichen
mit hohen Sicherheitsanforderungen einsetzbar und es genügt in jeder Hinsicht den
Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaft für Fahrzeughaltungen "Hebebühnen
VBG 14" bzw. "Luftfahrt VBG 78".
[0010] Sofern das erfindungsgemäße Ventil mit einem weiteren dritten Anschluß X versehen
ist, dessen Druck entgegen der Kraftwirkung des Kraftspeichers des ersten Kolbens
auf diesen einwirkt, ist ein Senkbrems-Sperrventil ausgebildet, das schon bei einen
relativ geringen Lastdruck an dem zweiten Anschluß den Höchstwert der Schließ- oder
Dichtkraft erreicht, und zwar bei vergleichbaren Bedingungen grundsätzlich vor dem
gattungsgleichen bekannten Ventil, das erst bei einem höheren Lastdruck am zweiten
Anschluß diesen Höchstwert der Schließkraft erreicht.
[0011] Ferner ist eine Dämpfungseinrichtung nicht notwendig und am dritten Anschluß muß
keine Kraft zur Überwindung des Vorsteuerdruckes aufgebaut werden. Bei dem erfindungsgemäßen
Ventil als Senkbrems-Sperrventil wirkt der im dritten Anschluß anstehende Steuerdruck
vielmehr allein gegen den Kraftspeicher des ersten Kolbens und erlaubt somit ein Weiches,
schlagfreies Aufsteuern des Ventiles, wobei gleichzeitig eine kompakte Bauweise erreicht
ist.
[0012] Im folgenden wird die erfindungsgemäße Lehre anhand zweier Ausführungsbeispiele des
Ventiles näher erläutert.
[0013] Es zeigen:
- Fig.1
- einen Schnitt durch eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ventiles, wobei
der Inhalt des mit "Z" bezeichneten Kreises in Blickrichtung auf die Figur gesehen
links unten in vergrößerter Darstellung wiedergegeben ist;
- Fig.2
- einen Schnitt durch eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ventiles;
- Fig.3
- den in Newton angegebenen Schließkraftverlauf über dem in Bar angegebenen Lastdruck
von drei voneinander verschiedenen Ventilen, wobei das Schaltverhalten in Kurve
I gleich dem des erfindungsgemäßen Ventiles,
II gleich dem eines hydraulisch entsperrbaren Rückschlagventiles ohne Druckbegrenzungsfunktion,
III gleich dem eines hydraulisch entlastbaren Druckbegrenzungsventils mit Druckbegrenzungsfunktion
ist.
[0014] Die in Fig.1 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ventiles betrifft
ein sogenanntes Senkbrems-Sperrventil. Das Ventil weist einen Ventilkörper 1 mit einem
Außengewinde auf, mittels dem sich das Ventil in ein hierfür vorgesehenes Ventilgehäuse
(nicht dargestellt) einschrauben läßt. Innerhalb des Ventilkörpers 1 ist längsverschiebbar
ein Kolben 2, der im folgenden als Regelkolben bezeichnet wird, geführt. In den Ventilkörper
1 ist ferner endseitig ein Verschlußteil 3 eingeschraubt. Zwischen dem Verschlußteil
3 und dem Regelkolben 2 ist ein Federteller 4 angeordnet, der sich auf dem Regelkolben
2 abstützt. Ein weiterer Federteller 5 ist innerhalb des Verschlußteiles 3 angeordnet.
In dem Regelkolben 2 ist ein Bolzen 6 geführt, der an seinem dem Federteller 4 entgegengesetzten
Ende einen Kolben 7 aufweist, der im folgenden als Rückschlagkolben bezeichnet ist.
Zum Herstellen dieser Verbindung greift der Bolzen 6 mit einem Gewindeteil in den
Rückschlagkolben 7 ein. An dem dem Rückschlagkolben 7 gegenüberliegenden Ende des
Ventiles durchgreift ein Gewindestift 8 das Verschlußteil 3 und ist mit seinem einen
Ende in Anlage mit dem Federteller 5. Sein anderes Ende steht aus dem Verschlußteil
3 frei hervor und weist eine Sechskantmutter 9 auf, mittels der sich der Gewindestift
in seiner verstellbaren Lage festlegen läßt.
Zwischen den beiden Federtellern 4 und 5 ist ein Kraftspeicher in Form einer zylindrischen
Druckfeder 10 angeordnet, die über den Federteller 4 den Regelkolben 2 in Anlage mit
dem Rückschlagkolben 7 zu halten sucht. Ein weiterer Kraftspeicher in Form einer zylindrischen
Druckfeder 11 ist zwischen dem Kopf des Bolzens 6 und einer nach innen stehenden Anlagefläche
des Regelkolbens 2 angeordnet. Auch diese zweite Druckfeder 11 hat mit ihrer Kraftwirkung
die Neigung, über den Bolzen 6 die beiden Kolben 2 und 7 aneinanderzuhalten. Ein Sprengring
12 am freien Ende des Ventilkörpers 1 sichert den Rückschlagkolben 7 vor dem Herausfallen.
Die beiden O-Ringe 13,14 und der O-Ring 15 dichten den Ventilkörper 1 an der Stelle
des Anschlusses A bzw. gegenüber dem Regelkolben 2 im Bereich des Federtellers 4 ab.
Stützringe 16 und 17 bilden hierbei eine Auflagefläche für die beiden O-Ringe 13 und
14. Ein weiterer Stützring 18 mit O-Ring 19, die zwischen dem Regelkolben 2 und dem
Ventilkörper 1 angeordnet sind und die im Bereich zwischen den beiden Anschlüssen
A,B liegen, dichten diese beiden Anschlüsse gegeneinander ab. Ein weiteres Paar, bestehend
aus Stützring 20 und O-Ring 21, ist in einer Ringnut des Federtellers 5 eingelassen
und dichtet das Innere des Ventiles gegenüber der Umgebung ab. Zwei Dichtringe 22
und 23 übernehmen die Abdichtung an der Stelle der Verbindung von Ventilkörper 1 mit
Verschlußteil 3 bzw. von Ventilkörper 1 mit dem Gehäuse (nicht dargestellt), in das
das Ventil einsetzbar ist.
[0015] Der Anschluß A ist über fluiddurchlässige Durchgänge im Ventilkörper 1 sowie im Regelkolben
2 mit dem Inneren desselben, in dem der Bolzen 6 geführt ist, verbunden. Der Anschluß
B ist über fluidführende Durchgänge im Ventilkörper 1 mit dem Inneren des Regelkolbens
2 und damit mit dem Anschluß A verbindbar.
[0016] Der in B anstehende Druck des Fluids steht auch an der offenen Seite 24 des Ventiles
an, die den Sprengring 12 aufweist, und wirkt auf die der offenen Seite 24 zugekehrte
Wirkfläche 35 des Rückschlagkolbens 7 ein. Neben dem ersten Anschluß A, der in Abhängigkeit
von einem Wegeventil (nicht dargestellt) mit einem Tank (nicht dargestellt) verbindbar
ist, und dem zweiten Anschluß B, der an einen Verbraucher (nicht dargestellt) anschließbar
ist, weist das Ventil einen dritten Anschluß X auf, wobei der dort anstehende (Steuer-)Druck
entgegen der Kraftwirkung der ersten Druckfeder 10 auf den Regelkolben 2 einwirkt,
der hierfür eine stufenweise abgesetzte Fläche 25 aufweist. Ferner weist der Regelkolben
2 eine vom Druck des Anschlusses A beaufschlagbare Fläche auf.
[0017] Die Mittel, die vorgesehen sind, um den Höchstwert der Schließkraft mit weiterer
Zunahme des an dem zweiten Anschluß B herrschenden Lastdruckes konstant zu halten,
sind aus einer im Bereich dieses zweiten Anschlusses B geschlossenen, gleichförmig
verlaufenden Mantelfläche 27 gebildet sowie aus einem Anschlag 28, mittels dem der
Verfahrweg des Rückschlagkolbens 7 begrenzbar ist. Der Anschlag 28 als Teil des Ventilkörpers
1 ist zwischen dem Rückschlagkolben 7 und der zwischen den Anschlüssen A und B liegenden
Trennstelle 29 des Ventilkörpers 1 angeordnet. Die Mantelfläche 27 selbst ist aus
einer durchgehenden glatten Zylinderfläche gebildet, die durch die Trennstelle 29
geführt längsverfahrbar ist. Wie insbesondere die in Blickrichtung auf Fig.1 gesehen
links unten dargestellte Vergrößerung "Z" zeigt, ist der Rückschlagkolben 7 mit einer
konisch ausgebildeten Ringfläche 30 versehen, die dem Regelkolben 2 zugewandt ist.
Die zylindrische Mantelfläche 27 ist unter Bildung eines dichtenden Sitzes 31 in Anlage
mit dieser konisch ausgebildeten Ringfläche 30 bringbar. Für den Erhalt des dichtenden
Sitzes 31 in Form einer Sitzkante ist die Unterseite des Regelkolbens 2 abgeschrägt,
bildet also mithin nach innen gewandt ebenfalls eine konische Ringfläche 32 aus, die
mit der konischen Ringfläche 30 des Rückschlagkolbens 7 einen spitzen Winkel einschließt.
Der Rückschlagkolben 7 bildet eine Art Napf aus, der entlang seines Außenumfanges
von der Wandung des Ventilkörpers 1 geführt ist und in dessen Inneres mittels dem
Regelkolben 2 eingreifbar ist. An seiner dem Regelkolben 2 zugekehrten Oberseite weist
der Rückschlagkolben 7 eine Anschlagfläche 33 auf, die in Anlage mit dem Anschlag
28 bringbar ist.
[0018] Im Bereich des druckbeaufschlagbaren zweiten Anschlusses B weist also der Regelkolben
2 keine öffnungswirksame(n) Fläche(n) auf. Druckbeaufschlagbar ist aber die Fläche
25 im Bereich des dritten Anschlusses X, der als Steueranschluß dient. Regelkolben
2 sowie Rückschlagkolben 7 werden mittels den beiden als Kraftspeicher dienenden Druckfedern
10 und 11 aneinandergedrückt und ermöglichen somit eine leckölfreie Absperrung des
Verbrauchers am Anschluß B. Die Kraft, mit dar Rückschlagventilkolben 7 und Regelkolben
2 aneinandergehalten werden, ist die sogenannte Schließ- oder Dichtkraft des Ventiles.
Erhöht sich der Lastdruck am zweiten Anschluß B, bewegt sich die aus Rückschlagkolben
7 und Regelkolben 2 bestehende Einheit gegen die einstellbare Druckfeder 10, was so
lange zu einer Zunahme der Schließkraft führt, bis der Rückschlagventilkolben 7 seinen
Hubanschlag erreicht hat, was einem Anlegen der Anschlagfläche 33 an den Anschlag
28 gleich kommt. Dies entspricht dem in Fig.3 gezeigten linearen Anstieg der Schließkraft
F
S über dem zunehmenden Lastdruck p für die mit I wiedergegebene Kurve. Ein weiterer
Lastdruckanstieg p am zweiten Anschluß B bewirkt nun keine Veränderung der Dichtkraft
mehr und die Schließkraft bleibt konstant. Zum Vergleich sind in Fig.3 die Schließkraftverläufe
noch für ein hydraulisch entsperrbares Rückschlagventil ohne Druckbegrenzungsfunktion
mit II und für ein hydraulisch entlastbares Druckbegrenzungsventil mit III angegeben.
[0019] Bei der in Fig.2 dargestellten zweiten Ausführungsform handelt es sich um ein Rückschlagventil,
das einen entsprechenden Schließkraftverlauf wie in Fig.3 unter I angegeben aufweist.
Hierbei sind baugleiche Teile, wie sie für das Ventil in Fig.1 verwendet wurden, mit
denselben, aber um 100 erhöhten Bezugsziffern wiedergegeben. Ferner ist der Ventilkörper
101 mit dem Verschlußteil 103 einstückig ausgebildet und in das Ventilgehäuse 136
eingesetzt. Der Regelkolben 102 der zweiten Ausführungsform weist an seiner dem Rückschlagkolben
107 zugekehrten Seite keine konische Ringfläche auf, sondern schließt eben verlaufend
ab. Über eine Längsbohrung 137 ist das Innere des Regelkolbens 102 mit dem Inneren
des Ventilkörpers 101 fluidführend verbunden, in dem die Druckfeder 110 angeordnet
ist.
[0020] Bei einer Ausbildung von Rückschlagventilen gemäß der Fig.2 ist sichergestellt, daß
trotz zunehmendem Lastdruck im zweiten Anschluß B die Schließkraft nicht stetig zunimmt,
wie dies in Fig.3 unter II für ein bekanntes hydraulisch entsperrbares Rückschlagventil
wiedergegeben ist. Es läßt sich dann also auch bei Rückschlagventilen eine genau vorgebbare
Schließkraft einstellen und über den ansteigenden Lastdruckverlauf konstant halten,
so daß es im Bereich des Sitzes 131 nicht zu hohen Kantenbelastungen und damit einhergehenden
veränderten Dichtgeometrien und Undichtigkeiten kommt. Damit der im zweiten Anschluß
B anstehende Druck bei dieser Ventilform auf die Wirkfläche 135 des Rückschlagkolbens
107 einwirken kann, ist eine Bohrung 134 im Ventilkörper 101 angebracht. Mithin läßt
sich durch die Ausbildung von Rückschlagventilen gemäß der erfindungsgemäßen Lehre
eine absolut sichere Funktion gewährleisten.
[0021] Die vorstehende Beschreibung und die Zeichnung beschränken sich nur auf die Angabe
von Merkmalen, die für die beispielsweise Verkörperung der Erfindung wesentlich sind.
Soweit daher Merkmale in der Beschreibung und in der Zeichnung offenbart und in den
Ansprüchen nicht genannt sind, dienen sie erforderlichenfalls auch zur Bestimmung
des Gegenstandes der Erfindung.
1. Ventil mit mindestens zwei Kolben (2,7;102,107), die unter der Einwirkung mindestens
eines Kraftspeichers (10,11; 110,111) stehen, der die Kolben aneinanderzuhalten sucht,
und mit mindestens zwei fluidführenden Anschlüssen (A,B), von denen der erste Anschluß
(A) mit einem Tank verbindbar ist, wobei mit Zunahme des an dem zweiten Anschluß (B)
herrschenden Lastdruckes die Schließkraft des Ventiles bis auf einen vorgebbaren Höchstwert
ansteigt und wobei der Verfahrweg des zweiten Kolbens (7;107) mittels eines Anschlages
(28;128) begrenzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß mittels einer im Bereich des
zweiten Anschlusses (B) geschlossenen, gleichförmig verlaufenden Mantelfläche (27;127)
am Außenumfang des ersten Kolbens (2;102) der Höchstwert der Schließkraft mit weiterer
Zunahme des an dem zweiten Anschluß (B) herrschenden Lastdruckes konstant gehalten
ist.
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mantelfläche (27;127) aus
einer Zylinderfläche gebildet ist und daß der erste Kolben (2;102) mindestens eine
wirksame, vom Druck des ersten Anschlusses (A) beaufschlegbare Fläche aufweist.
3. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Kolben
(7;107) mindestens eine wirksame, vom Druck des zweiten Anschlusses (B) beaufschlagbare
Fläche (35;135) aufweist.
4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Kolben
(2,7;102,107) von einem Kraftspeicher (10;110 bzw. 11;111) beaufschlagbar ist, deren
Wirkrichtung einander entgegengesetzt ist.
5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein dritter Anschluß
(X) vorgesehen ist, dessen Druck entgegen der Kraftwirkung des Kraftspeichers (10)
des ersten Kolbens (2) auf diesen einwirkt.
6. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Kolben
(7;107) mit einer konisch ausgebildeten Ringfläche (30;130) unter Bildung eines dichtenden
Sitzes (31;131) in Anlage mit der Mantelfläche (27;127) des ersten Kolbens (2;102)
bringbar ist.
1. Valve with at least two pistons (2, 7; 102, 107), which are under the action of at
least one accumulator (10, 11; 110, 111), which attempts to hold the pistons one against
the other, and with at least two fluid-carrying connections (A, B), of which the first
connection (A) can be connected to a tank, with an increase of the load pressure prevailing
at the second connection (B), the closing force of the valve rising to a predetermined
maximum value and the displacement of the second piston (7; 107) being able to be
limited by means of a stop (28; 128), characterised in that by means of a uniformly
extending surface (27; 127), which is closed in the region of the second connection
(B), on the outer periphery of the first piston (2; 102), the maximum value of the
closing force is kept constant at the time of a further increase in the load pressure
prevailing at the second connection (B).
2. Valve according to Claim 1, characterised in that the surface (27; 127) is formed
from a cylindrical surface and that the first piston (2; 102) comprises at least one
effective surface able to be acted upon by the pressure of the first connection (A).
3. Valve according to one of Claims 1 to 2, characterized in that the second piston (7;
107) comprises at least one effective surface (35; 135) able to be acted upon by the
pressure of the second connection (B).
4. Valve according to one of Claims 1 to 3, characterized in that each piston (2, 7;
102, 107) may be acted upon by an accumulator (10; 110 or 11; 111), whereof the direction
of action is in opposition.
5. Valve according to one of Claims 1 to 4, characterised in that a third connection
(X) is provided, whereof the pressure acts against the action of force of the accumulator
(10) of the first piston (2) on the latter.
6. Valve according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the second piston (7;
107) may be brought into abutment with the surface (27, 127) of the first piston (2;
102) by a conically constructed annular surface (30; 130), with the formation of a
hermetic seat (31; 131).
1. Vanne comportant au moins deux pistons (2, 7 ; 102, 107) qui sont placés sous l'effet
d'au moins un accumulateur d'énergie (10, 11 ; 110, 111), lequel tente de serrer les
pistons l'un contre l'autre, et comportant au moins deux raccords (A, B) conducteurs
d'un fluide dont le premier raccord (A) peut être raccordé à un réservoir, la progression
de la pression régnant dans le deuxième raccord (B) ayant pour effet de faire croître
la force de fermeture de la vanne jusqu'à une valeur maximale prédéterminée, et le
trajet de la course du deuxième piston (7 ; 107) pouvant être limité au moyen d'une
butée (28 ; 128), caractérisée en ce qu'au moyen d'une jupe enveloppante (27 ; 127)
présente sur le pourtour extérieur du premier piston (2 ; 102), qui s'étend uniformément
et qui est fermée au niveau du deuxième raccord (B), la valeur maximale de la force
de fermeture est maintenue constante si la pression de charge qui règne sur le deuxième
raccord (B) continue de croître.
2. Vanne selon la revendication 1, caractérisée en ce que la jupe enveloppante (27 ;
127) a la forme d'une surface de cylindre, et en ce que le premier piston (2 ; 102)
présente au moins une face active, pouvant être commandée par la pression du premier
raccord (A).
3. Vanne selon l'une des revendications 1 à 2, caractérisée en ce que le deuxième piston
(7 ; 107) présente au moins une face active, pouvant être commandée par la pression
du deuxième raccord (B) (35 ; 135).
4. Vanne selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que chacun des deux
pistons (2, 7 ; 102, 107) peut être commandé par l'un des deux accumulateurs d'énergie
(10 ; 110 et 11 ; 111), dont les directions actives sont mutuellement opposées.
5. Vanne selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée par la présence d'un troisième
raccord (X) dont la pression agit sur le premier piston (2) en s'opposant à la force
exercée par l'accumulateur d'énergie (10).
6. Vanne selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le deuxième piston
(7 ; 107), par une jupe annulaire (30 ; 130) de forme conique, peut venir s'appliquer
sur la jupe enveloppante (27 ; 127) du premier piston (2 ; 102), en constituant un
siège hermétique (31 ; 131).