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<ep-patent-document id="EP92890068B1" file="EP92890068NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0506652" kind="B1" date-publ="19940921" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>..BECHDE..ESFR....ITLI..NL........................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
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Itze, Peter, Dipl.-Ing.
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<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Fülldeckel mit einem Profilrahmen zum Verschluß von Schächten, wobei am Profilrahmen im Bereich von mindestens zwei, bevorzugt allen Ecken des Fülldeckels Hülsen zum Einführen von Aushebewerkzeugen, gegebenenfalls auch von Befestigungsbolzen zur lösbaren Verbindung des Fülldeckels mit der Einfassung der Schachtöffnung fixiert sind, deren Stirnfläche bevorzugt in der Deckeloberfläche liegt und mit in den Ecken des Deckels angeordneten Abdeckplättchen, wobei zwei in einer Ecke des Abdeckplättchens zusammentreffende Ränder des Abdeckplättchens am Profilrahmen des Fülldeckels mindestens über einen Teil ihrer Länge satt anliegen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei einer Einrichtung der vorgenannten Art wurde es bekannt (AT-A-333 207), die Abdeckplättchen mit den Hülsen durch Schweißung unlosbar zu verbinden und in das Füllmaterial einen Schachtrahmen mit Schachtdeckel einzubetten. Das Niveau von Schachtrahmen und Schachtdeckel liegt hoher als das Niveau, in dem die Abdeckplättchen liegen. Solcherart werden die Abdeckplättchen vom Belag, der auf die Fläche aufgebracht wird, von der der Schacht ausgeht, abgedeckt. Der Fülldeckel kann damit - ohne Zerstörung des Belages - nicht mehr vom Schacht abgehoben werden und der eigentliche Schachtdeckel bleibt unverkleidet und hebt sich vom Belag deutlich sichtbar ab.</p>
<p id="p0003" num="0003">In vielen Fällen steht zum Zeitpunkt der Bestellung der Fülldeckel, insbes. in wannenförmiger Ausführung mit Boden zur Schachtabdeckung, nicht fest, welcher Bodenbelag dort, wo die Fülldeckel eingesetzt werden, vorhanden sein wird. So können als Belag beispielsweise Terrazzo-, Kunststein-, Marmor-, Waschbetonplatten und ähnliche Beläge großer Konstruktionshöhe (Stärke), jedoch auch Beläge geringer Konstruktionshöhe, wie Fliesen, Teppiche, Kunststofffliesen, Kork, Holzplatten und -riemchen vorgesehen werden. Schon aus Gründen der Lagerhaltung besteht daher Bedarf an einem Fülldeckel, der mit allen vorkommenden Belägen verwendet werden kann und nach dem Einbau in die Einfassung des Schachtes möglichst wenig den Gesamteindruck der Bodenfläche stört.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Die Erfindung zeigt nun für dieses Problem eine Lösungsmöglickeit, die darin besteht, daß bei einem Fülldeckel der eingangs erwähnten Art, gemäß der Erfindung das Abdeckplättchen lösbar aufgeschoben ist und mit der Deckeloberfläche bündig abschließt und die Hülsen im Abstand von der Stirnfläche einen Anschlag aufweisen, der bevorzugt von einer Verbreiterung der Hülse gebildet ist und an dem das Abdeckplättchen aufruht. Die erfindungsgemäße Ausbildung des Fülldeckels erlaubt es, diesen für spröde Materialien (z.B. Fliesen) als Bodenbelag und demgemäß auch als Oberfläche des Fülldeckels mit den Plättchen in den Ecken zu verwenden, wobei es möglich ist, auch im Eckbereich, in welchem sich die Hülse befindet, das Bodenbelagsmaterial durch gerade Schnittlinien an die Ränder der Plättchen anzupassen. Eine scharfkantige Anarbeitung erlaubt dabei eine schnelle Verarbeitung, verglichen mit dem Ausschneiden einer krummen Linie oder eines Loches. Bei anderen Materialien, etwa bei Teppichen, die ein einwandfreies Ausschneiden einer auch runden Durchbrechung erlauben, wird das Plättchen von der Hülse abgezogen und der Teppich bis in die Ecke des Profilrahmens verlegt, so daß der Fülldeckel eine praktisch unterbrechungsfreie Oberfläche besitzt, wodurch auch im Schachtbereich der Oberflächenbelag des jeweiligen Raumes, durch den Fülldeckel nahezu keine Unterbrechung erfährt.</p>
<p id="p0005" num="0005">In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen werden, daß die freien Ränder des Abdeckplättchens, das sind jene Ränder, die nicht am Profilrahmen des Fülldeckels anliegen, schräg zur Deckeloberfläche verlaufen. Hiedurch wird nach Einbau des Bodenbelagsmaterials großer Konstruktionshöhe sichergestellt, daß die Abdeckplättchen an ihrer Stelle festgehalten werden, da ihre Ränder das Bodenbelagsmaterial im Fülldeckel hintergreifen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Es kann auch vorgesehen werden, daß die Öffnung der Hülse durch eine Kappe lösbar verschließbar ist, wobei die Kappe einen sich axial erstreckenden Fortsatz aufweist, der an der Innenwand der Hülse oder an der Innenwand einer Aussparung im Kopf eines in die Hülse eingesetzten Befestigungsbolzens anliegt. Diese Ausgestaltung trägt einerseits zur Verbesserung des Anschlages des mit dem Bodenbelag versehenen Fülldeckels bei und verhindert anderseits ein Eindringen von Staub und<!-- EPO <DP n="3"> --> Schmutz in die Hülse, wodurch sichergestellt werden kann, daß im Bedarfsfall, die Aushebewerkzeuge problemlos in die Hülse eingebracht werden können.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Es zeigen,
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 in Draufsicht eine Ausführungsform eines Fülldeckels, der noch ungefüllt, d.h. mit keinem Bodenbelag versehen ist,</li>
<li>Fig. 2 in gegenüber Fig. 1 größerem Maßstab, einen Schnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1,</li>
<li>Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 2, wobei für das Verstandnis nicht erforderliche Teile weggelassen sind,</li>
<li>Fig. 4 ein Detail aus Fig. 1, in gegenüber Fig. 1 größerem Maßstab, und</li>
<li>Fig. 5 in einer auseinandergezogenen Querschnittsdarstellung, den Profilrahmen und die Einfassung.</li>
</ul></p>
<p id="p0008" num="0008">In der Zeichnung ist mit 1 ein Profilrahmen bezeichnet, der zur Bildung eines Fülldeckels zum Verschluß von Schächten verwendet wird. Der Fülldeckel ist wannenförmig ausgebildet und besitzt einen Boden. Zur Verstarkung werden in den Boden Stahlbaugitter eingelegt, wonach der Fülldeckel mit Beton, im günstigten Fall mit B 400, um die in den meisten Fallen geforderte Prüflast zu erreichen, ausgegossen wird, auf welche dann der Fußbodenbelag aufgebracht wird, der bis in die Höhe der Deckeloberflache 4 reicht. In der Zeichnung ist ein aus vier auf Gehrung geschnittenen Profilen gebildeter viereckiger Rahmen dargestellt, wobei am Profilrahmen im Bereich aller Ecken des Fülldeckels Hülsen 2 angeordnet und am Profilrahmen 1 durch Schweißen fixiert sind. Diese Hülsen dienen zum Einführen von Aushebewerkzeugen, gegebenenfalls auch von Befestigungsbolzen zur lösbaren Verbindung des Fülldeckels mit der Einfassung 18 der Schachtöffnung.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Stirnfläche der Hülsen liegt bevorzugt in der Deckeloberfläche.</p>
<p id="p0010" num="0010">Auf die Hülsen 2 ist ein Abdeckplättchen 6 aufgesteckt, das mit der Deckeloberfläche 4 bündig abschließt. Das Abdeckplättchen 6 ist ebenfalls rechteckig ausgebildet, wobei zwei in eine Ecke des Abdeckplättchens 6 zusammenstoßende Ränder 7 und 8 des Abdeckplättchens 6 am Profilrahmen 1 des Fülldeckels mindestens über<!-- EPO <DP n="4"> --> einen Teil ihrer Länge satt anliegen. Die Hülsen 2 weisen im Abstand von ihrer Stirnfläche 3 einen Anschlag 5 auf, der von einer Verbreiterung der Hülse 2 gebildet ist und an dem das Abdeckplättchen 6 aufruht.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die freien Ränder 9 und 10 des Abdeckplättchens 6 sind zur Deckeloberfläche 4 schräg verlaufend ausgebildet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Wird der Fülldeckel in einem Raum zum Verschluß eines Schachtes verwendet, wobei der Raum etwa mit einem Spannteppich ausgelegt ist, so wird das Abdeckplättchen 6 von der Hülse 2 abgezogen und ein Stück des Teppichs, welches der Füllfläche des Fülldeckels entspricht, ausgeschnitten und mit vier Löchern dort versehen, wo der Spannteppich auf die Hülsen aufgeschoben wird. Solcherart reicht der Spannteppich umlaufend bis an den Rand des Profilrahmens 1. Die Bodenbelagsfläche ist im Bereich des Fülldeckels lediglich durch die der Größe der Stirnflächen der Hülse entsprechenden Öffnungen unterbrochen. Wird der Fülldeckel in einem Raum oder auch im Freien verwendet, wobei der in der Umgebung der Schachtöffnung sich befindliche Bodenbelag etwa von Terrazzo-, Kunststein-, Marmor-, Waschbeton-od.dgl. Platten aus keramischem Material gebildet wird, so verbleibt das Abdeckplattchen 6 auf der Hülse 2 und die Belagsplatten werden im Bereich der Ecken des Profilrahmens 1 geradlinig ausgeschnitten, derart, daß sie bündig mit dem Abdeckplattchen liegen. Geradlinig begrenzte Ausschnitte sind dabei einfach herzustellen und führen im Regelfall zu keiner Verletzung der Oberfläche der Platten. Die freien Ränder der Abdeckplättchen 6 hintergreifen dabei die Platten aus keramischem Material und sind solcherart gegen Abziehen von den Hülsen gesichert.</p>
<p id="p0013" num="0013">Im Abstand von der Stirnfläche einer jeden Hülse ist im Innern der Hülse ein Bund 19 angeordnet, der an zwei einander diametral gegenüberliegenden Stellen in Achsrichtung der Hülse verlaufende Nuten 20 besitzt. In diese Nuten können von einer Stange radial abstehende Zapfen eingeführt werden, wobei nach dem Einführen der Zapfen in die Nuten die Stange um ihre Längsachse verdreht wird, sodaß die Zapfen an der Unterseite des Bundes 19 anliegen und solcherart der Profilrahmen von der Einfassung 18 abgehoben werden kann. Die Öffnung 11 der Hülse 2 ist durch eine Kappe 12 lösbar verschließbar, wobei die Kappe 12 einen sich axial erstreckenden<!-- EPO <DP n="5"> --> Fortsatz 13 aufweist, der an der Innenwand der Hülse 2 oder an der Innenwand 14 einer Aussparung 15 im Kopf 16 eines in die Hülse 2 eingesetzten Befestigungsbolzens 17 anliegt. Dieser Befestigungsbolzen 17 wird dazu verwendet, um den Profilrahmen mit der Einfassung 18 der Schachtöffnung zu verschrauben. Die Einfassung besitzt hierzu Einsätze 21, die mit einem dem Gewinde des Befestigungsbolzens 17 entsprechenden Innengewinde versehen und in der Einrahmung 18 etwa durch Schweißen fixiert sind. Der Profilrahmen 1 kann mit einer umlaufenden Nut 21 versehen sein, in welcher ein Moosgummi-Dichtungsstreifen eingelegt ist, der beim Anpressen des Profilrahmens 1 mittels der Befestigungsbolzen 17 an die Einfassung 18 angepreßt wird und solcherart einen dichten Verschluß des Schachtes bewirkt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Das Abdeckplättchen 6 sichert bei der Verarbeitung ein Höchstmaß an Flexibilität im Eckbereich des Fülldeckels. Ein sehr gutes Beispiel hiefür ist die Verarbeitung von Kunststein oder Terrazzo. Bei Verarbeitung von Platten nach herkömmlicher Art werden die Abdeckplättchen aufgesetzt und eingearbeitet, was eine fachlich gute Lösung ergibt. Bei Verarbeitung nach dem Gußverfahren kann Terrazzo oder Kunststein auch gleich im Deckel flüssig vergossen werden. In diesem Fall ist das Abdeckplättchen nicht unbedingt notwendig, ergibt jedoch letztlich ein perfektes optisches Bild.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Fülldeckel mit einem Profilrahmen zum Verschluß von Schächten, wobei am Profilrahmen im Bereich von mindestens zwei, bevorzugt allen Ecken des Fülldeckels Hülsen zum Einführen von Aushebewerkzeugen, gegebenenfalls auch von Befestigungsbolzen zur lösbaren Verbindung des Fülldeckels mit der Einfassung der Schachtöffnung fixiert sind, deren Stirnfläche bevorzugt in der Deckeloberfläche liegt und mit in den Ecken des Deckels angeordneten Abdeckplättchen, wobei zwei in einer Ecke des Abdeckplättchens zusammentreffende Ränder des Abdeckplättchens am Profilrahmen des Fülldeckels mindestens über einen Teil ihrer Länge satt anliegen, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckplättchen lösbar auf die Hülse (2) aufgeschoben ist und mit der Deckeloberfläche (4) bündig abschließt, daß die Hülsen (2) im Abstand von der Stirnfläche (3) einen Anschlag (5) aufweisen, der bevorzugt von einer Verbreiterung der Hülse (2) gebildet ist und an dem das Abdeckplättchen (6) aufruht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Fülldeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Ränder (9,10) des Abdeckplättchens (6), das sind jene Ränder, die dem Profilrahmen (1) des Fülldeckels gegenüberliegen, schräg zur Deckeloberfläche (4) verlaufen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A filling cover with a profiled frame for the closure of shafts, whereby there are fixed on the profile frame, in the region of at least two and preferably all corners of the filling cover, sleeves for the insertion of lifting-out tools, possibly also of fixing bolts for the separable connection of the filling cover to the frame around the shaft opening, the end face of which is preferably in the surface of the cover and with, disposed in the corners of the cover, small masking plates, two edges of the small masking plates which meet in a corner of the small masking plate lying flush on the profile frame of the filling cover and at least over a part of its length, characterised in that the small cover plate is in removable manner pushed onto the sleeve (2) and finishes flush with the surface (4) of the cover and in that the sleeves (2) have at a distance from the end face (3) an abutment (5) which is preferably constituted by a widening of the sleeve (2) and on which the small cover plate (6) rests.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A filling cover according to claim 1, characterised in that the free edges (9, 10) of the small cover plate (6), that is to say those edges which are opposite the profiled frame (1) of the filling cover, extend obliquely to the surface (4) of the cover.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Couvercle de remplissage, avec un cadre profilé pour obturer des puits, cadre profilé sur lequel, dans la zone d'au moins deux, de préférence tous les angles du couvercle de remplissage, des manchons destinés à introduire des outils de levage, le cas échéant également des boulons de fixation sont fixés en vue d'établir une liaison amovible du couvercle de remplissage à l'encadrement de l'ouverture de puits dont la face frontale est située, de préférence, dans la face supérieure du couvercle, et avec des plaquettes de recouvrement disposées aux angles du couvercle, deux bords, se rejoignant en un angle de la plaquette de recouvrement, de la plaquette de recouvrement appuyant à plat, au moins sur une partie de leur longueur, sur le cadre profilé du couvercle de remplissage, caractérisé en ce que la plaquette de recouvrement est enfilée de façon amovible sur le manchon (2) et affleure à la face supérieure de couvercle (4), en ce que les manchons (2) présentent, à distance de la face frontale (3), une butée (5) constituée, de préférence, par un élargissement du manchon (2) et sur laquelle la plaquette de recouvrement (6) repose.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Couvercle de remplissage selon la revendication 1, caractérisé en ce que les bords libres (9, 10) de la plaquette de recouvrement (6), c'est-à-dire les bords placés en regard du cadre profilé (1) du couvercle de remplissage, s'étendent obliquement par rapport à la face supérieure de couvercle (4).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
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