(19)
(11) EP 0 507 144 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
01.02.1995  Patentblatt  1995/05

(21) Anmeldenummer: 92104550.6

(22) Anmeldetag:  17.03.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65H 45/103

(54)

Stofflegemaschine

Cloth laying machine

Dispositif de matelassage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE DK ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 04.04.1991 DE 9104073 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.10.1992  Patentblatt  1992/41

(73) Patentinhaber: Augustin, Werner
D-47799 Krefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Augustin, Werner
    D-47799 Krefeld (DE)

(74) Vertreter: Stark, Walter, Dr.-Ing. 
Moerser Strasse 140
47803 Krefeld
47803 Krefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-B- 2 029 724
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Stofflegemaschine mit einem Legetisch und einem darüber verfahrbaren Legewagen.

    [0002] Stofflegemaschinen sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Der Legewagen verlegt eine oder mehrere Stoffbahnen auf dem Legetisch, die dann als Stapel weiterbehandelt, insbesondere geschnitten werden.

    [0003] Daneben gibt es Reißgeräte zum fadengerechten Abtrennen von Abschnitten einer oder mehrerer Stoffbahnen. Diese Reißgeräte sind in der Regel selbständige Aggregate.

    [0004] Darüberhinaus ist es bekannt, das Reißgerät am Legewagen anzuordnen (siehe z.B. DE-B-2029724.

    [0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Stofflegemaschine mit einem Reißgerät auszurüsten, wobei das Reißgerät die Mechanik der Stofflegemaschine nicht stören soll und insbesondere auch nachträglich in eine Stofflegemaschine integrierbar sein soll.

    [0006] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Legetisch einen Ausschnitt aufweist, daß im Ausschnitt ein Reißgerät zum fadengerechten Abtrennen von Abschnitten der auf dem Legetisch verlegten Stoffbahn angeordnet ist und daß das Reißgerät einen Schlitten aufweist, der über den Ausschnitt hinaus teleskopartig verfahrbar ist. Vorzugsweise ist das Reißgerätes unter die Tischebene schwenkbar. Das Reißgerät kann insbesondere einen an sich bekannten, an Schienen geführten Schlitten aufweisen, der als Widerlager zum Aufreißen der Stoffbahnen und zur Führung der voneinander getrennten Stoffkanten zwei nebeneinander angeordnete Doppelkegelrollen trägt. Halteeinrichtungen, die die Stoffbahn beim Reißen halten, werden zweckmäßig beidseits des Schlittens und am Reißgerät angeordnet.

    [0007] Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Schienen des Reißgerätes an ihren Enden über Traversen zu einem Rahmen verbunden sind und daß der Rahmen im Reißgerät in Schienenlängsrichtung verschieblich ist, wobei die Traversen Anschläge für den Schlitten bilden. Dann kann nämlich die Länge des Reißgerätes kleiner sein als die Breite des Legetisches bzw. die Länge des Ausschnitts im Legetisch und kann der Schlitten des Reißgerätes dennoch über die Breitseiten des Legetisches hinaus verfahren werden. Dementsprechend können dann auch Stoffbahnen gerissen werden, die sich über die volle Breite des Legetisches erstrecken oder die sich beim Reißen dehnen Andererseits kann das Reißgerät so kompakt und klein gehalten werden, daß es die Laufräder des Legewagens und die Mechanik des Legetisches, die insbesondere im Seitenbereich des Legetisches angeordnet ist, nicht stört.

    [0008] Zweckmäßigerweise ist das Reißgerät an wenigstens einen gestellfest gelagerten Schwenkarm angeschlossen und an einem gestellfest gelagerten Hubzylinder gelenkig abgestützt. Der oder die Schwenkarme können ohne weiteres unterhalb des Legetisches gelagert sein. Durch Betätigen des Zylinders kann das Reißgerät unter die Ebene des Legetisches geschwenkt werden, so daß es das Verlegen der Stoffbahnen auf dem Legetisch nicht behindert. Der Antrieb des Schlitten am schwenkbaren Reißgerät erfolgt zweckmäßigerweise dadurch, daß der Schlitten gelenkig an das eine Ende einer Schwinge angeschlossen ist, deren anderes Ende in einer Kulisse geführt ist und daß die Schwinge an einen über gestellfeste Umlenkrollen geführten, antreibbaren Ketten- oder Seilzug angeschlossen ist. Es empfiehlt sich, den Ketten- oder Seilzug etwa mittig an die Schwinge anzuschließen. Die Kulissenführung soll vorzugsweise derart ausgebildet sein, daß die Schwinge in Startposition des Reißgerätes im wesentlichen senkrecht zur Schlittenbahn und in Endposition des Reißgerätes im wesentlichen parallel zur Schlittenbahn ausgerichtet ist. Mit Hilfe dieser Anordnung kann der Antrieb des Schlittens über den Ketten - oder Seilzug auch von einem gestellfesten Antriebsmotor aus erfolgen.

    [0009] Im folgenden wird ein in der Zeichnung dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung erläutert; es zeigen:
    Fig. 1
    schematisch einen Querschnitt durch einen Stofflegetisch mit Reißgerät,
    Fig. 2
    einen vergrößerten Ausschnitt aus dem Gegenstand nach Fig. 1,
    Fig. 3
    eine Draufsicht auf den Gegenstand nach Fig. 1,
    Fig. 4
    teilweise einen Schnitt durch das Reißgerät mit Darstellung der Schlittenführung,
    Fig. 5
    teilweise und schematisch einen Längsschnitt durch den Stofflegetisches mit Reißgerät.


    [0010] In der Zeichnung erkennt man den Legetisch 1 einer Stofflegemaschine, zu der auch ein nicht dargestellter Legewagen gehört, der über dem Legetisch 1 verfahrbar ist. Der Legetisch 1 ist auf einem Gestell 2 montiert. Der Legetisch 1 besitzt einen Ausschnitt 3, der vor den Tischkanten endet, auf denen die Rädern des Legewagens laufen. Im Ausschnitt 3 ist ein Reißgerät 4 zum fadengerechten Abtrennen von Abschnitten der auf einem Legetisch verlegten Stoffbahn 5 derart angeordnet, daß die abgetrennten Enden der Stoffbahnen 5 in einem zum Ausschnitt 3 gehörenden Fallschacht 6 fallen können (Fig. 5).

    [0011] Zum Reißgerät 4 gehören zwei nebeneinander geordnete Träger 7, 8, die sich mit gegenseitigem Abstand in Richtung des Ausschnitts 3 erstrecken und die an ihren Enden miteinander verbunden sind. Der Träger 7 ist an zwei Schwenkarmen 9 befestigt, die unterhalb des Legetisches 1 in ortsfesten Schwenklagern 10 gelagert sind. Der andere Träger 8 ist gelenkig an einen Hubzylinder 11 abgestützt, dessen anderes Ende bei 12 ortsfest und gelenkig gelagert ist. Durch Betätigen des Hubzylinders 11 kann das Reißberät 4 insgesamt in die in Fig. 5 mit ausgezogenen Linien wiedergegebene Betriebsstellung sowie außerdem in eine inaktive Stellung unterhalb des Legetisches 1 verschwenkt werden.

    [0012] Auf jedem der Träger 7, 8 sind mit Abstand voneinander mehrere Rollen 13 mit Umfangsnut 14 gelagert und in die Umfangsnuten 14 greifen Schienen 15 ein, die bei der dargestellten Ausführung aus Stangen mit kreisförmigem Querschnitt bestehen. Die Achsen der Rollen 13 sind senkrecht zur Ebene des Legetisches 1 gerichtet. Die beiden Schienen 15 sind an ihren Enden über Traversen 16 zu einem Rahmen verbunden, der in der Führung der Rollen 13 derart verschieblich ist, daß der Rahmen zumindest auf einer Seite über die Breite des Legetisches 1 hinaus verschoben werden kann.

    [0013] An den Schienen 15 ist ferner ein Schlitten 17 geführt, an dessen Unterseite Rollen 18 mit Umfangsnuten 19 gelagert sind, und bei der dargestellten Ausführung greifen jeweils zwei Rollen 18 innenseitig an jeder der Schienen 15 an, so daß der Schlitten 17 stabil geführt ist.

    [0014] Der Schlitten 17 kann längs der Schienen 15 bewegt werden und, wenn er auf einer der Traversen 16 trifft, auch zusammen mit den rahmenartig verbundenen Schienen 15.

    [0015] Auf der Oberseite des Schlittens 17 sind nebeneinander zwei Doppelkegelrollen 20 angeordnet, die die eigentliche Reißeinrichtung bilden. In Startposition des Schlittens 17, in Fig. 2 auf der rechten Seite, ist auf jedem der Träger 7, 8 eine Halteeinrichtung aus einer sich oberhalb und parallel zur Oberseite des Trägers 7 bzw. 8 erstreckenden Lasche 21 und einem mit der Unterseite der Lasche 21 zusammenwirkenden und eine Öffnung im Träger 7 bzw. 8 durchgreifenden Hubzylinder 22 vorgesehen. Zwischen den beiden Doppelrollen 20 befindet sich ein nicht dargestelltes Einschneidgerät.

    [0016] Zum Antrieb des Schlittens 17 längs der Schienenführung dient eine Schwinge 23, deren eines Ende gelenkig am Schlitten 17 angreift und deren anderes Ende mit einer Rolle 24 in einer Kulisse 25 geführt ist (Fig. 1). Etwa mittig an der Schwinge 23 greift ein Kettenzug 26 an, der über Umlenkrollen 27 und ein Abtriebsritzel 28 eines Motors 29 geführt ist.

    [0017] In Fig. 1 ist mit durchgezogenen Linien die Schwinge 23 in Startstellung des Schlittens 17 wiedergegeben. Die Schwinge 23 erstreckt sich dabei im wesentlichen in vertikaler Richtung. In Fig. 1 ist ferner auf der linken Seite mit gestrichelten Linien die Endstellung der Schwinge 23 nach des Reißvorgang wiedergegeben. Die Schwinge 23 befindet sich dabei im wesentlichen in horizontaler Stellung. Die Kulisse 25 ist derart ausgebildet, daß die Schwinge, deren oberes Ende gelenkig an den Schlitten 17 angeschlossen ist, eine entsprechende Bewegung ausführen kann. In der Endstellung der Schwinge 23 nach dem Reißvorgang erstreckt sich das an den Schlitten 17 angeschlossene Ende der Schwinge 23 mit dem Schlitten 17 außerhalb des Legetisches 1, weil der Schlitten 17 bei seiner Bewegung auf die entsprechende Traverse 16 gestoßen ist und den Rahmen aus Schienen 15 und Traversen 16 bei seiner Bewegung mitgenommen hat.

    [0018] Mit dieser Anordnung ist es nun möglich, daß Reißgerät 4 so auszubilden, daß seine Länge kleiner als die Breite des Legetisches 1 ist. Gleichwohl ist es möglich, den Schlitten 17 und insbesondere die Doppelkegelrollen 20 über die Tischbreite hinaus zu verfahren, um Stoffbahnen aufzutrennen, die die gesamte Breite des Legetisches 1 überdecken. Eine gegebenenfalls im Seitenbereich des Legetisches angeordnete Mechanik der Stofflegemaschine wird durch das Reißgerät nicht gestört. Beim Ablegen von Stoffbahnen auf dem Legetisch 1 kann das Reißgerät unter den Legetisch 1 verschwenkt werden. Das Reißgerät 4 ist damit universell für alle denkbaren Ausführungen von Stofflegemaschinen geeignet. Es kann auch nachträglich mit einer Stofflegemaschine kombiniert werden.


    Ansprüche

    1. Stofflegemaschine mit eines Legetisch und einem darauf verfahrbaren Legewagen, dadurch gekennzeichnet, daß der Legetisch (1) einen Ausschnitt (3) aufweist, in dem ein Reißgerät (4) zum fadengerechten Abtrennen von Abschnitten der auf dem Legetisch (1) verlegten Stoffbahnen (5) angeordnet ist und daß das Reißgerät (4) einen Schlitten (17) aufweist, der über den Ausschnitt hinaus teleskopartig verfahrbar ist.
     
    2. Stofflegemaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Reißgerät (4) unter die Tischebene verschwenkbar ist.
     
    3. Stofflegemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Reißgerät (4) einen an Schienen (15) geführten Schlitten (17) aufweist, der als Widerlager zum Aufreißen der Stoffbahnen (5) und zur Führung der voneinander getrennten Stoffkanten zwei nebeneinander angeordnete Doppelkegelrollen trägt.
     
    4. Stofflegemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß beidseits des Schlittens (17) und im Startbereich des Schlittens (17) Halteeinrichtungen (21, 22) und eine Einschneidvorrichtung für die Stoffbahnen (5) angeordnet sind.
     
    5. Stofflegemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schienen (15) des Reißgerätes (4) an ihren Enden über Traversen (16) zu einem Rahmen verbunden sind, und daß der Rahmen im Reißgerät (4) in Schienenlängsrichtung verschieblich ist, wobei die Traversen (16) Anschläge für den Schlitten (17) bilden.
     
    6. Stofflegemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Reißgerät (4) an wenigstens einen gestellfest gelagerten Schwenkarm (9) angeschlossen und an einem gestellfest gelagerten Hubzylinder (11) gelenkig abgestützt ist.
     
    7. Stofflegemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Schwenkarme (9) unterhalb des Legetisches (1) gelagert ist bzw. sind.
     
    8. Stofflegemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (17) gelenkig an das Ende einer Schwinge (23) angeschlossen ist, deren anderes Ende in einer Kulisse (25) geführt ist, und daß die Schwinge (23) an einen über gestellfeste Umlenkrollen (27) geführten, antreibbaren Ketten- oder Seilzug (26) angeschlossen ist.
     
    9. Stofflegemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Ketten - oder Seilzug (26) etwa mittig an die Schwinge (23) angeschlossen ist.
     
    10. Stofflegemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch eine Kulissenführung derart, daß die Schwinge (23) in Startposition des Reißgerätes (4) im wesentlichen senkrecht zur Schlittenbahn und in Endposition des Reißgerätes (4) im wesentlichen parallel zur Schlittenbahn ausgerichtet ist.
     


    Claims

    1. Cloth laying machine, including a laying table and a laying carriage which is displaceable thereon, characterised in that the laying table (1) has a cutaway portion (3), which accommodates a tearing apparatus (4) for severing lengths of the webs of cloth (5), which are laid on the laying table (1), in respect of their corresponding threads, and in that the tearing apparatus (4) has a slide (17), which is telescopically displaceable beyond the cutaway portion.
     
    2. Cloth laying machine according to claim 1, characterised in that the tearing apparatus (4) is pivotable beneath the planar surface of the table.
     
    3. Cloth laying machine according to one of claims 1 to 2, characterised in that the tearing apparatus (4) has a slide (17), which is guided on rails (15) and is provided with two double cone rollers, which are disposed adjacent each other and serve as support means for tearing the webs of cloth (5) and for guiding the cloth edges which are separated from one another.
     
    4. Cloth laying machine according to one of claims 1 to 3, characterised in that retaining means (21, 22) and a cutting device for the webs of cloth (5) are disposed on each side of the slide (17) and in the starting region of the slide (17).
     
    5. Cloth laying machine according to one of claims 1 to 4, characterised in that the rails (15) of the tearing apparatus (4) are connected at their ends, via cross-piece members (16), to form a frame, and in that the frame is displaceable in the tearing apparatus (4) in the longitudinal direction of the rails, the cross-piece members (16) forming stop members for the slide (17).
     
    6. Cloth laying machine according to one of claims 1 to 5, characterised in that the tearing apparatus (4) communicates with at least one swivel arm (9), which is securedly mounted on the frame, and said tearing apparatus is pivotally supported on a lifting cylinder (11), which is securedly mounted on the frame.
     
    7. Cloth laying machine according to one of claims 1 to 6, characterised in that the swivel arm or arms (9) is or are mounted beneath the laying table (1).
     
    8. Cloth laying machine according to one of claims 1 to 7, characterised in that the slide (17) is pivotally connected to the end of a rotating arm (23), the other end of the rotating arm being guided in a crank (25), and in that the rotating arm (23) communicates with a drivable chain or cable line (26), which is guided via guide rollers (27) secured to the frame.
     
    9. Cloth laying machine according to one of claims 1 to 8, characterised in that the chain or cable line (26) communicates substantially centrally with the rotating arm (23).
     
    10. Cloth laying machine according to one of claims 1 to 9, characterised by a crank operation such that, when the tearing apparatus (4) is in its starting position, the rotating arm (23) is orientated substantially perpendicularly relative to the slide path and, when the tearing apparatus (4) is in its end position, said rotating arm is orientated substantially parallel to the slide path.
     


    Revendications

    1. Dispositif de matelassage comprenant une table de matelassage et un chariot de matelassage pouvant se déplacer sur cette dernière, caractérisé en ce que la table de matelassage (1) présente une découpe (3) dans laquelle est placé un dispositif de déchirage (4) destiné à détacher proprement des morceaux des lés de tissu (5) posés sur la table de matelassage (1), et en ce que le dispositif de déchirage (4) présente un coulisseau (17) qui peut être déplacé de façon télescopique au-delà de la découpe.
     
    2. Dispositif de matelassage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de déchirage (4) peut basculer sous le plan de la table.
     
    3. Dispositif de matelassage selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que le dispositif de déchirage (4) présente un coulisseau (17) guidé sur des rails (15), qui porte deux poulies biconiques disposées côte à côte qui servent de butée pour ouvrir les lés de tissus (5) et de guide pour les arêtes de tissu séparées l'une de l'autre.
     
    4. Dispositif de matelassage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que de part et d'autre du coulisseau (17) et dans la zone de départ du coulisseau (17) sont placés des dispositifs de fixation (21, 22) et un dispositif d'entaillage pour les lés de tissu (5).
     
    5. Dispositif de matelassage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les rails (15) de l'appareil de déchirage (4) sont reliés par leurs extrémités à un cadre par le biais de traverses (16), et en ce que le cadre peut être déplacé à l'intérieur du dispositif de déchirage (4) dans la direction longitudinale des rails, les traverses (16) formant des butées pour le coulisseau (17).
     
    6. Dispositif de matelassage selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le dispositif de déchirage (4) est relié à au moins un bras pivotant (9) monté fixement sur le bâti et prend appui de façon articulée sur un cylindre de levage (11) monté fixement sur le bâti.
     
    7. Dispositif de matelassage selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le ou les bras pivotant(s) (9) est ou sont monté(s) sous la table de matelassage (1).
     
    8. Dispositif de matelassage selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le coulisseau (17) est relié de façon articulée à l'extrémité d'une manivelle oscillante (23) dont l'autre extrémité est guidée dans une coulisse (25), et en ce que la manivelle oscillante (23) est reliée à un palan à cordage ou à chaîne (26) pouvant être entraîné, qui est guidé par le biais de poulies de guidage (27) fixées au bâti.
     
    9. Dispositif de matelassage selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le palan à cordage ou à chaîne (26) est relié à la manivelle oscillante (23) approximativement de façon centrée.
     
    10. Dispositif de matelassage selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé par un guidage dans une coulisse tel que la manivelle oscillante (23) est orientée approximativement perpendiculairement à la trajectoire du coulisseau lorsque le dispositif de déchirage (4) est en position de départ et essentiellement parallèlement à la trajectoire du coulisseau lorsque le dispositif de déchirage (4) est en position de fin de course.
     




    Zeichnung