(19)
(11) EP 0 507 266 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.05.1993  Patentblatt  1993/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.10.1992  Patentblatt  1992/41

(21) Anmeldenummer: 92105593.5

(22) Anmeldetag:  01.04.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A44B 11/25
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 03.04.1991 DE 4110696

(71) Anmelder: AUTOLIV DEVELOPMENT AB
S-44783 Vargarda (SE)

(72) Erfinder:
  • Bock, Andreas, Dipl.-Ing.
    W-2080 Pinneberg (DE)
  • Liensdorf, Alfred
    W-2000 Norderstedt (DE)
  • Eckmann, Peter, Dipl.-Ing.
    W-2000 Hamburg 67 (DE)

(74) Vertreter: Müller, Karl-Ernst, Dr. et al
Patentanwälte Becker & Müller Eisenhüttenstrasse 2
40882 Ratingen
40882 Ratingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schocksicherer Sicherheitsgurtverschluss


    (57) Bei einem Sicherheitsgurtverschluß zur Aufnahme und Verriegelung einer Einsteckzunge mit einem Gehäuse und einem darin angeordneten, einen unter Federwirkung stehenden Auswerfer enthaltenden Einschubweg für die Einsteckzunge, mit einem im Verschluß gelagerten und mit der Zungenausnehmung im Verriegelungsfall zusammenwirkenden Riegel und mit einer quer zur Bewegungsebene des Riegels geführten federbelasteten Schiebetaste zur Aufhebung der Verriegelung, wobei in dem Gehäuse ein Sicherungselement zum Festlegen des Riegels in der Verriegelungsstellung des Verschlusses beweglich angeordnet ist, soll eine einfache Schocksicherung verwirklicht werden. Hierzu ist vorgesehen, daß die Ausgleichsmasse (23) mit dem Sicherungselement (18,40) über ein scherenartig ausgebildetes Gestänge (24, 48, 50) mit zwei über einen am Gehäuse (10, 45) angeordneten Drehpunkt (25, 47) geführten Verbindungsstangen (24, 48, 50) für Ausgleichsmasse (23) und Sicherungselement (18, 40) derart verbunden ist, daß das Gestänge (24, 48, 50) eine gegenläufige Bewegung von Ausgleichsmasse (23) und Sicherungselement (18, 40) zueinander als Zwangsführung herbeiführt.






    Recherchenbericht