(19)
(11) EP 0 508 320 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.04.1994  Patentblatt  1994/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.10.1992  Patentblatt  1992/42

(21) Anmeldenummer: 92105791.5

(22) Anmeldetag:  03.04.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H01H 23/06, H01H 23/16, H02B 1/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 08.04.1991 DE 4111252

(71) Anmelder: ABB PATENT GmbH
D-68309 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Görner, Wilmut
    W-6933 Mudau (DE)
  • Dehm, Rudolf
    W-6830 Schwetzingen (DE)

(74) Vertreter: Rupprecht, Klaus, Dipl.-Ing. et al
c/o ABB Patent GmbH, Postfach 10 03 51
68128 Mannheim
68128 Mannheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Explosionsgeschüzter elektrischer Schalter


    (57) Ein explosionsgeschützter elektrischer Schalter besitzt wenigstens eine Kontaktstelle (21, 22) , die in einem Schaltgerät (14) mit einem einen druckfest gekapselten Raum (19, 20) umschließenden Schaltgerätegehäuse untergebracht ist. Die Kontaktstelle (21, 22) wird mittels eines zünddurchschlagssicher in das Schaltgerätegehäuse eingeführten Betätigungsstößels (27) betätigt, und das Schaltgerätegehäuse ist in ein Umgehäuse (10) erhöhter Sicherheit eingesetzt. Das Umgehäuse (10), das aus einem Gehäuseunterteil (11) und einem Gehäuseoberteil (12) zusammengesetzt ist, trägt an der Innenfläche der Bodenwand des Gehäuseunterteils (11) das Schaltgerätegehäuse. Auf der Außenseite des Gehäuseoberteils (12) ist wenigstens eine Betätigungswippe (36) drehbar gelagert, die mit einem Fortsatz (38, 39) durch das Gehäuseoberteil (12) hindurch ins Innere des Umgehäuses (10) hineinragt. Zur Betätigung der Kontaktstelle (19, 20) bzw. eines Betätigungsstößels (27) für die Kontaktstelle befindet sich am freien, im Umgehäuse (10) befindlichen Ende des Fortsatzes (38, 39) ein Zwischenglied (40) mit wenigstens einer Nocke (58, 59), wobei die Nocke (58, 59) bei Verschwenkung der Betätigungswippe (36) den Betätigungsstößel (27) zur Ausführung einer Schalthandlung verschiebt.







    Recherchenbericht