(19)
(11) EP 0 509 261 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.04.1993  Patentblatt  1993/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.10.1992  Patentblatt  1992/43

(21) Anmeldenummer: 92104730.4

(22) Anmeldetag:  19.03.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F02D 17/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH FR GB IT LI

(30) Priorität: 18.04.1991 DE 4112689

(71) Anmelder: MTU MOTOREN- UND TURBINEN-UNION FRIEDRICHSHAFEN GMBH
D-88040 Friedrichshafen (DE)

(72) Erfinder:
  • Koch, Dietrich
    W-7992 Tettnang (DE)
  • Liebhart, Horst Gunter
    W-7980 Ravensburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Notabstellvorrichtung für eine Brennkraftmaschine


    (57) Die Erfindung betrifft eine Notabstellvorrichtung für Brennkraftmaschinen zum Rückstellen der Regelstangen (7) von Einspritzpumpen (6) auf Nullförderung, wenn infolge eines Defekts eine Füllungsregulierung durch die vorgesehenen Mittel nicht mehr möglich ist. Hierzu ist im Gestänge zwischen Stellglied (1) und Regelstange (7) eine Welle (3) mit zwei Wellenabschnitten (4, 5) vorgesehen, die im Normalbetrieb durch eine drehsteife Kupplung (9) miteinander verbunden sind und durch die Stellimpulse des Stellglieds (1) in Drehbewegungen versetzt werden. Im Störfall wird die Kupplung (9) durch axiales Auseinanderfahren der den beiden Wellenabschnitten (4, 5) zugeordneten Kupplungshälften gelöst. Hierzu dient ein Axialkolben (20), der mit einem Druckmittel beaufschlagbar ist und gegen die Kraft einer in Längsrichtung der Welle (3) auf die Kupplung (9) wirkenden Feder (17) verfahrbar ist. Ferner ist der regelstangenseitige Wellenabschnitt (5) mit einem Drehkolben (24) ausgestattet, der zur Rückstellung der Regelstange (7) auf Nullförderung mit einem Druckmittel beaufschlagbar ist. Besonders vorteilhaft ist, daß der Einbau der Notabstellvorrichtung in den Übertragungsweg zwischen Stellglied (1) und Regelstange (7) die vom Stellglied (1) aufgenommene Leistung im Normalbetrieb nicht erhöht, was eine gute Regelqualität ermöglicht. Die Ausbildung der Vorrichtung mit einer Welle (3) und hydraulisch betätigten Elementen erlaubt eine einfache Konstruktion mit einer einfachen Kupplung (9) für eine spielarme Übertragung der Regelimpulse.







    Recherchenbericht