Sicherheitsreissverschluss

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Reissverschlusschieber, in dessen einer Wange (12) ein senkrecht zum Schieber verschiebbarer Stift (18) o.ä. gelagert ist,der mit einer Spindel nach Fig. 4 in seine Endstellungen verschoben wird, wobei in der einen Endstellung sich der Stift (18) in die Reissverschlusszähne erstreckt und in der anderen Endstellung die Zähne freigibt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsreissverschluss, bei dem ein Schieber die Zahne des Verschlusses öffnet oder schliesst und die auf einem Textilband angeordneten Zähne aus Metall, Kunststoff o.ä. bestehen.

[0002] Derartige Reissverschlüsse haben die fatale Eigenschaft, immer dann sich von selbst zu öffnen, wenn es nicht gewünscht wird, wobei sich der Schieber von selbst verschiebt. Man ist daher schon früh dazu übergegangen, an dem am Schieber angeordneten Betätigungsgriff einen Stift o.ä. anzuordnen, der durch Verschwenken des Betätigungsgriffs zwischen zwei Zähne gebracht wird, sodass der Schieber sich nicht mehr von selbst auf dem Verschluss verschieben und diesen damit öffnen kann. Der Nachteil dieser Vorrichtung besteht darin, dass der den Verschlussstift tragende Betätigungsgriff nut recht locker am Schieber befestigt werden kann, sodass schon geringe Erschütterungen den Stift aus den Zähnen des Reissverschlusses heraustreten lassen, wodurch dann der Reissverschluss nicht mehr gegen selbtätiges Öffnen gesichert ist.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Reissverschlusschieber zu schaffen, welcher sich nicht mehr von selbst öffnen kann, sodass sich der damit ausge rüstete Reisverschluss nicht mehr von selbst öffnet, sondern immer fest geschlossen bleibt, sofern er nicht vorher geöffnet wird.

[0004] In den Figuren ist eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung dargestellt und zwar zeigen:

Figuren 1 bis 6 die Einzelteile, aus denen der in

Figur 7 teilweise geschnitten dargestellte Schieber besteht.

Figur 8 und 9 ist ein Deckel mit Schloss.

[0005] In Fig. 2 ist eine Draufsicht auf einen Reissverschlusschieber 11 nach Fig. 1 dargestellt, in dessen oberer Wange 12 eine kreisrunde Ausnehmung 13 angebracht ist, deren Durchmesser der Spindel nach Fig. 4 entspricht. In der Mitte dieser Ausnehmung 13 ist eine weitere Ausnehmung 14 angeordnet, deren Durchmesser dem Achsstummel 19 der Spindel nach Fig.4 entspricht. Tangential zu dieser Ausnehmung 13 ist eine Nut 15 angeordnet, welche in einer Bohrung 16 endet, welche senkrecht zur Schieberebene liegt. In der Nut 15 liegt ein Draht 17 (Fig. 3) welcher an seinem Ende einen abgebodenen Teil oder Stift 18 trägt, welcher in der Bohrung 16 liegt. Die Spindel nach Fig.4 besitzt an der Unterseite einen Achsstummel 19, welcher in die Ausnehmung 14 des Schiebers 11 passt. Der ein steiles Gewinde 2o tragende Gewindeteil 21 der Spindel passt in die Ausnehmung 13 des Schiebers 11, wobei sich der Draht 17 mit seinem langen Teil in das Gewinde 2o der Spindel nach Fig.4 legt. Anschliessend wird nach dem Einsetzen der Spindel nach Fig.4 in die Ausnehmungen in der oberen Wange 12 des Schiebers 11 ein Deckel 22 aufgesetzt, der eine Öffnung 23 für den Durchtritt der Spindelachse 24 besitzt. Der Deckel 22 wird in bekannter Weise auf dem Schieber 11 befestigt. Die Spindelachse 24 trägt eine Querbohrung 25, in der die Achse 26 des Griffs 27 liegt und mit der die Spindel verdreht werden kann. Die Steigung des Gewindes 2o ist so bemessen, dass bei Drehung der Spindel um 18o° der Stift 18 in der einen oder anderen Endstellung liegt, wobei in der einen Endstellung der Stift 18 sich in die Zähne des Reissverschlusses oder in die Endoese am Ende der Zahnreihe erstreckt und so eine Verschiebung des Schiebers 11 unmöglich macht. In der anderen Endstellung ist der Stift 18 soweit aus der Bohrung 16 herausgezogen, dass sich der Stift 18 ausserhalb der Reissverschlusszähne befindet, womit sich der Schieber frei verschieben lässt, um den Reissverschluss zu öffnen oder zu schliessen.

[0006] Man kann auch anstelle der oberen Wange wie in den Figuren beschrieben, die untere Wange als Gehäuse benutzen, wobei am Schieber eine Bohrung angebracht sein muss, in der die Spindelachse 24 liegt. Diese Spindelachse muss dann entsprechend länger ausgeführt sein, damit der Griff 27 entsprechend angebracht werden kann.

[0007] Es ist leicht ersichtlich, dass die Spindel nach Fig.4 einfach mit dem Griff 27 zu verdrehen ist. Es ist aber auch mögleicht möglich ein kleines Schloss 28 an der Unterseite (Innenseite) des Deckels 22 oder am Schieber 11 anzubringen, sodass der Reissverschluss erst nach dem Öffnen des Schlosses betätigt werden kann.

[0008] Der Vorteil des erfindungsgemässen Reissverschlusschiebers liegt darin, dass sich der Verschluss des Schiebers nicht von selbst öffnen kann und dass dies mit mit einer recht einfachen Vorrichtung ermöglicht wird.

[0009] Es ist nämlich klar, dass die Spindel nach Fig.4 oder der Stift 17 auch eine andere Form erhalten kann, solange diese Form nur dafür sorgt, dass durch die Drehung der Spindel der Stift 18 in seiner Bohrung 16 zwischen die Reissverschlusszähne abgesenkt oder aus dieser Verschlusstellung herausgehoben wird. Es kann anstelle des Gewindes 2o auch eine andere Form der Spindel gewählt werden, zum Beispiel ein Nocken, mit dem der Stift 18 über den Draht 17 angehoben werden kann. Die Absenkung des Stiftes 18 erfolgt dann über die Federwirkung des an seinem Ende eingespannten Drahtes 17.

Ansprüche

1. Sicherheitsreissverschluss, bei dem ein Schieber die Zähne des Verschlusses öffnet oder schliesst und die auf einem Textilband angeordneten Zähne aus Metall, Kunststoff o.ä. bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass in der einen Wange (12) eines Schiebers (11) ein senkrecht zum Schieber (11) verschiebbarer Stift (18) o.ä. gelagert ist, und mit einer Spindel (Fig. 4) in seine Endstellungen verschoben wird, wobei bei der einen Endstellung sich der Stift (18) in die Reissverschlusszähne erstreckt und in der anderen Endstellung die Zähne freigibt.

2. Sicherheitsreissverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Aussenumfang der Spidel ein Gewinde (2o) vorgesehen ist, in dem der mit dem Stift (18) verbundene etwa parallel zum Reissverschluss liegende Draht (17) liegt.

3. Sicherheitsreissverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (Fig. 4) mit einem Betätigungsgriff (27) versehen ist.

4. Sicherheitsreissverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Stiftes (18) der Steigung des Gewindes (2o) auf der Spindel angepasst ist, wobei eine halbe Umdrehung der Spindel des Stift (18) von der einen in die andere Endstellung bringt.

5. Sicherheitsreissverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Deckel (22) die Spindel und der Stiffhebel (18) in einer Wange (12) des Schiebers (11) arretiert ist.

6. Sicherheitsreissverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schieber (11) ein Schloss angeordnet ist, dessen Riegel den Stifthebel (18) in Geschlossen-Stellung hält.

Zeichnung