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<ep-patent-document id="EP91902137B1" file="EP91902137NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0510048" kind="B1" date-publ="19940921" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE......GB..IT....NL........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft Spinnpräparationen in Form wäßriger Emulsion oder wäßriger Lösungen, die wasserlösliche Polymerverbindungen mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup> enthalten, ein Verfahren zur Verminderung des Abschleuderns von Spinnpräparationen von Faseroberflächen sowie die Verwendung bestimmter wasserlöslicher Polymerverbindungen mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte von größer 10<sup>6</sup> in wäßrigen Emulsionen oder wäßrigen Lösungen von Spinnpräparationen zur Verminderung des Abschleuderns der Spinnpräparationen von Faseroberflächen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei der Herstellung von Chemiefasern, die aus der Schmelze ersponnen werden, ist der erste Verarbeitungsprozeß unmittelbar nach Austritt der Kapillaren aus der Spinndüse, das heißt unmittelbar nach der Bildung der Filamente die Behandlung der Faseroberfläche mit Spinnpräparationen, die als Hauptwirksubstanzen Glättemittel und Antistatika enthalten ("Chemiefasern/Textil-Industrie" 1977, 328 - 335). Es ist allgemein bekannt, daß ohne eine solche Präparierung Chemiefasern weder hergestellt noch in der textilen Weiterverarbeitung verwendet werden können. Das Aufbringen eines Glättemittels ist notwendig, weil die ursprüngliche Oberfläche der meisten polymeren Fasermaterialien hohe Reibungskräfte verursacht, so daß durch die ständigen Kontakte mit beispielsweise Leitorganen während der Herstellungs- und Verarbeitungssprozesse ein Abscheuern der Fasern erfolgt, was letztlich zu Filament- oder Garnbrüchen führen kann. Des weiteren nehmen polymere Filamentmaterialien im allgemeinen nur wenig Wasser auf. Sie neigen daher dazu, sich elektrostatisch aufzuladen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei der Faserherstellung sowie bei der Weiterverarbeitung der Fasern sind heute schnellaufende Maschinen mit Fadengeschwindigkeiten von bis zu 6 000 m/Minute üblich. Bei diesen hohen Geschwindigkeiten kommt es häufig zum Abspritzen eines nicht unerheblichen Teils der aufgetragenen textilen Gleitmittel, wie Spinnpräparationen oder Spulöle. Das Abschleudern der Gleitmittel stellt nicht nur eine Verschwendung dar; durch das Abschleudern ist es auch nahezu unmöglich, die für die einzelnen Arbeitsprozesse benötigten Auftragsmengen exakt einzuhalten. Darüberhinaus bringt das Abspritzen auch eine Beeinträchtigung der Sicherheit mit sich, beispielsweise schlüpfrige Fußböden in der unmittelbaren Umgebung der Maschinen sowie Atmungsbehinderungen und Hautreizungen, hervorgerufen durch abgeschleuderte Tröpfchen, die sich in Form feiner Nebel verteilen. Zur Verminderung des Abspritzens von textilen Gleitmitteln während der Faserherstellung und - verarbeitung wurde bereits vielfach vorgeschlagen, den textilen Gleitmitteln Polymerverbindungen zuzusetzen. So ist beispielsweise aus US 44 00 281 bekannt, daß textile Gleitmittel auf Basis von Kohlenwasserstoffen, wie Mineralölen, und/oder Fettsäureestern und/oder Fetten und/oder Ölen, die hochmolekulare Polymere von a-Mono-olefinen mit 4 bis 20 C-Atomen enthalten, ein verbessertes Haftvermögen auf der Faseroberfläche besitzen. Ferner ist aus den europäischen Schutzrechten EP 261 415 und EP 127 293 bekannt, daß die Verwendung von hochmolekularen Polyisobutenen sowie die Verwendung von Copolymeren, die als Monomerenbestandteile Butene in Kombination mit C<sub>5</sub>-<sub>20</sub>- a-Olefinen enthalten, eine Verminderung des Abspritzens von Spulölen während der Garnverarbeitung bewirken. Die in US 4 098 702 beschriebenen Spulöle enthalten polymere Viskositätsindexverbesserer, beispielsweise Polyisobutene mit Molekulargewichten zwischen 20 000 und 2 000 000, Polyalkylstyrole mit Molekulargewichten zwischen 20 000 und 2 000 000 oder Polymethacrylate mit Molekulargewichten zwischen 300 000 und 800 000, zur Verbesserung der Haftung der Spulöle an der Faseroberfläche.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die mit den bekannten Polymerverbindungen erzielte Verminderung des Abschleuderns von textilen Gleitmitteln, insbesondere von Spinnpräparationen von Faseroberflächen ist jedoch in vielen Fällen noch nicht zufriedenstellend. Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe bestand daher in der Entwicklung von Spinnpräparationen, die, im Vergleich zu bekannten Spinnpräparationen, deutlich verbesserte Hafteigenschaften auf den Faseroberflächen besitzen und die somit bei den heute üblichen hohen Fadengeschwindigkeiten nicht mehr oder nur noch in sehr geringen Mengen abgeschleudert werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Es wurde nun gefunden, daß die an die zu entwickelnden Spinnpräparationen gestellten hohen Anforderungen erfüllt werden, wenn Spinnpräparationen, die in Form wäßriger Emulsionen oder wäßriger Lösungen vorliegen, wasserlösliche Polymerverbindungen mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte von größer 10<sup>6</sup> enthalten.</p>
<p id="p0006" num="0006">Gegenstand der Erfindung sind dementsprechend Spinnpräparationen auf Basis von Glättemittel, Emulgatoren, Antistatika und/oder Netzmitteln mit einem Gehalt an Polymerverbindungen, in Form wäßriger Emulsionen oder wäßriger Lösungen, die dadurch gekennzeichnet sind, daß sie eine oder mehrere der folgenden wasserlöslichen Polymerverbindungen mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup> enthalten:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Polyalkylenoxide und/oder</li>
<li>Polyacryl- und/oder Polymethacrylamide und/oder Copolymere aus Acryl- und/oder Methacrylamid und ungesättigten Carbonsäuren mit 3 bis 5 C-Atomen.</li><!-- EPO <DP n="3"> -->
</ul></p>
<p id="p0007" num="0007">Weiterer Erfindungsgegenstand ist ein Verfahren zur Verminderung des Abschleuderns von Spinnpräparationen von Faseroberflächen, welches dadurch gekennzeichnet ist, daß unmittelbar nach Austritt der Kapillaren aus der Spinndüse Spinnpräparationen, die eine oder mehrere der folgenden wasserlöslichen Polymerverbindungen mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup>:
<ul id="ul0002" list-style="none">
<li>Polyalkylenoxide und/oder</li>
<li>Polyacryl- und/oder Polymethacrylamide und/oder Copolymere aus Acryl- und/oder Methacrylamid und ungesättigten Carbonsäuren mit 3 bis 5 C-Atomen</li>
<li>enthalten, in Form wäßriger Emulsionen oder wäßriger Lösungen auf die Fadenbündel aufgebracht werden.</li>
</ul></p>
<p id="p0008" num="0008">Ferner ist Gegenstand der Erfindung die Verwendung von wasserlöslichen Polyalkylenoxiden mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup>, wasserlöslichen Polyacryl- und/oder Polymethacrylamiden mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup> und/oder wasserlöslichen Copolymeren aus Acryl- und/oder Methacrylamid und ungesättigten Carbonsäuren mit 3 bis 5 C-Atomen mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup> in wäßrigen Emulsionen oder wäßrigen Lösungen von Spinnpräparationen zur Verminderung des Abschleuderns der Spinnpräparationen von Faseroberflächen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Gehalt an wasserlöslichen Polymerverbindungen mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup> liegt in den wäßrigen Emulsionen oder in den wäßrigen Lösungen der erfindungsgemäßen Spinnpräparationen bevorzugt zwischen 0,0001 und 0,3 Gew.-%, besonders bevorzugt zwischen 0,005 und 0,05 Gew.-%. Als wasserlösliche Polymerverbindungen mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup> werden vorzugsweise Polyethylenoxide, Polyacrylamide und/oder Copolymere aus Acrylamid und Carbonsäuren mit 3 bis 5 C-Atomen eingesetzt. Polyethylenoxide mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup> werden beispielsweise von Union Carbide als Pulver unter den Namen Polyox<sup>R</sup> WSR301 und Polyox<sup>R</sup> WSR Coagulant und Polyacrylamide mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup> beispielsweise von Henkel KGaA unter der Bezeichnung Ferro- cryl<sup>R</sup> oder von Stockhausen unter der Bezeichnung Praestol<sup>R</sup> angeboten. Copolymere aus Acrylamid und ungesättigten Carbonsäuren mit 3 bis 5 C-Atomen, beispielsweise Copolymere aus Acrylamid und Acrylsäure mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup> sind beispielsweise unter dem Namen Superfloc<sup>R</sup> (Hersteller: Cyanamid) erhältlich.</p>
<p id="p0010" num="0010">Als wasserlösliche Polymerverbindungen mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup> werden Polyethylenoxide in Spinnpräparationen besonders bevorzugt eingesetzt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Wäßrige Emulsionen oder wäßrige Lösungen von Spinnpräparationen, die Glättemittel, Emulgatoren, Antistatika und/oder Netzmittel und gegebenenfalls weitere Additive enthalten, werden bei Temperaturen zwischen 18 und 25 °C entweder mit wasserlöslichen Polymerverbindungen mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup> versetzt oder zu wasserlöslichen Polymerverbindungen mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup> gegeben. Bei der Herstellung erfindungsgemäßer Spinnpräparationen werden die wasserlöslichen Polymerverbindungen vorzugsweise in Form wäßriger Lösungen eingesetzt. Die erhaltenen wäßrigen polymerhaltigen Spinnpräparationemulsionen oder -lösungen enthalten bevorzugt 0,0001 bis 0,3 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,005 bis 0,05 Gew.-% wasserlösliche Polymere mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup> und haben einen Gesamtaktivsubstanzgehalt zwischen 3 und 40 Gew.-%. Bezogen auf den Gesamtaktivsubstanzgehalt enthalten polymerfreie, wäßrige Emulsionen oder Lösungen von Spinnpräparationen vorzugsweise
<ul id="ul0003" list-style="none">
<li>35 bis 95 Gew.-% Glättemittel</li>
<li>0 bis 55 Gew.-% Emulgatoren, Antistatika und/oder Netzmittel</li>
<li>0 bis 10 Gew.-% Additive, z. B. pH-Wert-Regulanzien,</li>
<li>Fadenschlußmittel, Bakterizide und/oder Korrosionsschutzmittel.</li>
</ul></p>
<p id="p0012" num="0012">Als Glättemittel in erfindungsgemäßen Spinnpräparationen eignen sich beispielsweise Mineralöle, Carbonsäureester, hergestellt aus aliphatischen Carbonsäuren mit 8 bis 22 C-Atomen und gerad- und/oder verzweigtkettigen, gegebenenfalls alkoxylierten Alkylalkoholen mit 1 bis 22 C-Atomen, beispielsweise Isobutylstearat, n-Hexyllaurat, Talgfettsäure-2-ethylhexylester, Kokosfettsäuretriglyceride und/oder Trimethylolpropan-tripelargonat, Silicone, beispielsweise Dimethylpolysiloxan und/oder Polyalkylenglycole, beispielsweise Ethylenoxid/Propylenoxid-Mischpolymere mit mittleren Molekulargewichten zwischen 600 und 6 000. Als Emulgatoren, Netzmittel und/oder Antistatika kommen anionische, kationische und/oder nichtionische Tenside in betracht, wie Mono- und/oder Diglyceride, beispielsweise Glycerinmono- und/oder Glycerindioleat, alkoxylierte, vorzugsweise ethoxylierte und/oder propoxylierte Fette, Öle, Fettalkohole mit 8 bis 22 C-Atomen und/oder C<sub>8</sub>-<sub>18</sub>-Alkylphenole, beispielsweise Rizinusöl, ethoxyliert mit 10 bis 40 Mol Ethylenoxid (EO), und/oder C,<sub>6</sub>-<sub>18</sub>-Fettalkohole, alkoxyliert mit Ethylenoxid und/oder Propylenoxid, gewünschtenfalls alkoxylierte C<sub>8</sub>-<sub>22</sub>-Fettsäu- remono- und/oder -diethanolamide, beispielsweise gegebenenfalls ethoxyliertes Ölsäuremono-und/oder -diethanolamid, Talgfettsäuremono-<!-- EPO <DP n="4"> -->und/oder -diethanolamid und/oder Kokosfettsäuremono- und/oder -diethanolamid, Alkali- und/oder Ammoniumsulfonate von gegebenenfalls alkoxylierten C<sub>8</sub>-<sub>22</sub>-Alkylalkoholen, C<sub>8</sub>-<sub>22</sub>-Alkenylalkoholen und/oder aromatischen Alkoholen, Umsetzungsprodukte von gegebenenfalls alkoxylierten C<sub>4</sub>-<sub>22</sub>-Alkylalkoholen mit Phosphorpentoxid oder Phosphoroxychlorid in Form ihrer Alkali-, Ammonium- und/oder Aminsalze, beispielsweise Phosphorsäureester von gegebenenfalls ethoxylierten C<sub>12/14</sub>-Fettalkoholen, Alkali- und/oder Ammoniumsalze von C<sub>8</sub>-<sub>22</sub>-Alkyl- sulfosuccinaten, beispielsweise Natriumdioctylsulfosuccinat und/oder Aminoxide, beispielsweise Dimethyldodecylaminoxid. Bei dieser beispielhaften Aufzählung von Glättemitteln, Emulgatoren, Antistatika und/oder Netzmitteln muß berücksichtigt werden, daß eine Vielzahl der genannten Substanzen nicht nur eine Funktion, sondern mehrere Funktionen in Spinnpräparationen erfüllen: beispielsweise kann ein Glättemittel gleichzeitig auch als Antistatikum und/oder als Emulgator wirken.</p>
<p id="p0013" num="0013">Emulgatoren, Antistatika und/oder Netzmittel können in jedem Mischungsverhältnis zueinander in den erfindungsgemäßen Spinnpräparationen eingesetzt werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Als Additive können die erfindungsgemäßen Spinnpräparationen pH-Wert-Regulanzien, beispielsweise aliphatische Ci-22-Carbonsäuren und/oder C<sub>1-4</sub>-Hydroxycarbonsäuren, wie Essigsäure, Glycolsäure und/oder Ölsäure, Alkalihydroxide, wie Kaliumhydroxid und/oder Amine, wie Triethanolamin, Fadenschlußmittel, beispielsweise Fettsäuresarcoside und/oder Mischpolymerisate mit Maleinsäureanhydrid und/oder Polyurethane gemäß DE 38 30 468, Bakterizide und/oder Korrosionsschutzmittel enthalten.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Applikation polymerhaltiger, wäßriger Spinnpräparation-Emulsionen oder -Lösungen erfolgt in bekannter Weise unmittelbar nach Austritt der Kapillaren aus der Spinndüse. Die Präparationen, die eine Temperatur zwischen 18 und 30 <sub>° </sub>C haben, werden mit Hilfe von Auftragswalzen oder mittels Dosierpumpen über geeignete Applikatoren aufgebracht. Die Aktivsubstanzauftragsmenge (Ölauflage) der erfindungsgemäßen Spinnpräparation-Emulsionen oder Spinnpräparation-Lösungenliegt zwischen 0,3 und 2,0 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der Fadenbündel. Nach der Behandlung mit den Präparationen werden die Fadenbündel auf Spinnspulen aufgewickelt. Die Fadenbündel können beispielsweise aus Polyestern, Polyamiden, Polyolefinen und/oder Polyacryl bestehen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die erfindungsgemäßen Spinnpräparationen haften sehr gut auf Faseroberflächen und werden bei den heute üblichen hohen Fadengeschwindigkeiten nur in sehr geringen Mengen abgeschleudert.</p>
<heading id="h0001">Beispiele</heading>
<p id="p0017" num="0017">Die Angaben in % bedeuten Gew.-%.</p>
<heading id="h0002">Zusammensetzung der Spinnpräparation</heading>
<p id="p0018" num="0018">
<ul id="ul0004" list-style="none">
<li>78,5 % Isobutylstearat</li>
<li>5 % Oleyl/Cetylalkohol x 5 Mol EO</li>
<li>2,2 % Kokosfettsäuremonoethanolamid x 4 Mol EO</li>
<li>0,8 % Ölsäure</li>
<li>6 % Tergitol<sup>R</sup> 15S3 (Hersteller: Union Carbide;</li>
<li>sekundärer Fettalkohol x 3 Mol EO)</li>
<li>6 % Tergitol<sup>R</sup> 15S7 (Hersteller: Union Carbide;</li>
<li>sekundärer Fettalkohol x 7 Mol EO)</li>
<li>1,5 % Wasser</li>
</ul></p>
<p id="p0019" num="0019">Aus 150 g der obengenannten Spinnpräparation und 840 g Wasser wurde eine wäßrige Emulsion hergestellt und in diese bei 20 <sub>° </sub>C 10 g einer wäßrigen 1 gew.-%igen Polyox<sup>R</sup> WSR301-Lösung eingerührt. Polyester (167 dtex/34 Filamente) wurde mit einer Spinngeschwindigkeit von 3 200 Meter pro Minute gesponnen. Der Auftrag der polymerhaltigen Spinnpräparation-Emulsion, die eine Temperatur von 20 <sub>°</sub> C hatte, erfolgte unmittelbar nach Austritt der Kapillaren über eine Dosierpumpe (Ölauflage: 1,5 Gew.-%). An der ersten Stelle nach der Applikation der Spinnpräparation, an der das Faserbündel seine Laufrichtung änderte, wurde die abgespritzte Menge gesammelt und gewogen. Im Vergleich zu der Spinnpräparation ohne Polymerzusatz wurde mit der polymerhaltigen Spinnpräparation eine Reduzierung der abgespritzten Menge von 82 % erzielt.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="">
<claim-text>1. Spinnpräparationen auf Basis von Glättemitteln, Emulgatoren, Antistatika und/oder Netzmitteln mit einem Gehalt an Polymerverbindungen in Form wäßriger Emulsionen oder wäßriger Lösungen, dadurch gekennzeichnet, daß diese eine oder mehrere der folgenden wasserlöslichen Polymerverbindungen mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup> enthalten:
<claim-text>Polyalkylenoxide und/oder</claim-text>
<claim-text>Polyacryl- und/oder Polymethacrylamide und/oder</claim-text>
<claim-text>Copolymere aus Acryl- und/oder Methacrylamid und ungesättigten Carbonsäuren mit 3 bis 5 C-Atomen.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="">
<claim-text>2. Spinnpräparationen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die wäßrigen Emulsionen oder wäßrigen Lösungen der Spinnpräparationen 0,0001 bis 0,3 Gew.-%, vorzugsweise 0,005 bis 0,05 Gew.-% wasserlösliche Polymerverbindungen enthalten.</claim-text></claim><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claim id="c-de-01-0003" num="">
<claim-text>3. Spinnpräparationen nach einem oder beiden der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß die wäßrigen Emulsionen oder wäßrigen Lösungen der Spinnpräparationen wasserlösliche Polyethylenoxide, wasserlösliche Polyacrylamide und/oder wasserlösliche Copolymere aus Acrylamid und ungesättigten Carbonsäuren mit 3 - 5 C-Atomen enthalten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="">
<claim-text>4. Spinnpräparationen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die wäßrigen Emulsionen oder wäßrigen Lösungen der Spinnpräparationen wasserlösliche Polyethylenoxide enthalten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="">
<claim-text>5. Verfahren zur Verminderung des Abschleuderns von Spinnpräparationen von Faseroberflächen, dadurch gekennzeichnet, daß unmittelbar nach Austritt der Kapillaren aus der Spinndüse Spinnpräparationen, die eine oder mehrere der folgenden wasserlöslichen Polymerverbindungen mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup> enthalten:
<claim-text>Polyalkylenoxide und/oder</claim-text>
<claim-text>Polyacryl- und/oder Polymethacrylamide und/oder</claim-text>
<claim-text>Copolymere aus Acryl- und/oder Methacrylamid und ungesättigten Carbonsäuren mit 3 bis 5 C-Atomen</claim-text>
<claim-text>in Form wäßriger Emulsionen oder wäßriger Lösungen auf die Fadenbündel aufgebracht werden.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="">
<claim-text>6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß wäßrige Spinnpräparation-Emulsionen oder -Lösungen, die 0,0001 bis 0,3 Gew.-%, vorzugsweise 0,005 bis 0,05 Gew.-% wasserlösliche Polymerverbindungen enthalten, auf die Fadenbündel aufgebracht werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="">
<claim-text>7. Verfahren nach einem oder beiden der Ansprüche 5 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß wäßrige Spinnpräparation-Emulsionen oder -Lösungen, die wasserlösliche Polyethylenoxide, wasserlösliche Polyacrylamide und/oder wasserlösliche Copolymere aus Acrylamid und ungesättigten Carbonsäuren mit 3 - 5 C-Atomen enthalten, auf die Fadenbündel aufgebracht werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="">
<claim-text>8. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß wäßrige Spinnpräparation-Emulsionen oder -Lösungen, die wasserlösliche Polyethylenoxide enthalten, auf die Fadenbündel aufgebracht werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="">
<claim-text>9. Verwendung von wasserlöslichen Polyalkylenoxiden mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup> und/oder wasserlöslichen Polyacryl- und/oder Polymethacrylamiden mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup> und/oder wasserlöslichen Copolymeren aus Acryl- und/oder Methacrylamid und ungesättigten Carbonsäuren mit 3 - 5 C-Atomen mit Gewichtsmitteln der Molekulargewichte größer 10<sup>6</sup> in wäßrigen Emulsionen oder wäßrigen Lösungen von Spinnpräparationen zur Verminderung des Abschleuderns der Spinnpräparationen von Faseroberflächen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="">
<claim-text>10. Verwendung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß wasserlösliche Polyethylenoxide, wasserlösliche Polyacrylamide und/oder wasserlösliche Copolymere aus Acrylamid und ungesättigten Carbonsäuren mit 3 - 5 C-Atomen verwendet werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="">
<claim-text>11. Verwendung nach einem oder beiden der Ansprüche 9 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß wasserlösliche Polyethylenoxide verwendet werden.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="">
<claim-text>1. Spinning finishes based on smoothing agents, emulsifiers, antistatic agents and/or wetting agents containing polymer compounds in the form of aqueous emulsions or aqueous solutions, characterized in that they contain one or more of the following water-soluble polymer compounds having weight average molecular weights of more than 10<sup>6</sup>: polyalkylene oxides and/or polyacrylamides and/or polymethacrylamides and/or copolymers of acrylamide and/or methacrylamide and unsaturated carboxylic acids containing 3 to 5 carbon atoms.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="">
<claim-text>2. Spinning finishes as claimed in claim 1, characterized in that the aqueous emulsions or aqueous solutions of the spinning finishes contain 0.0001 to 0.3% by weight and preferably 0.005 to 0.05% by weight water-soluble polymer compounds.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="">
<claim-text>3. Spinning finishes as claimed in one or both of claims 1 and 2, characterized in that the aqueous emulsions or aqueous solutions of the spinning finishes contain water-soluble polyethylene oxide, water-soluble polyacrylamides and/or water-soluble copolymers of acrylamide and unsaturated carboxylic acids containing 3 to 5 carbon atoms.</claim-text></claim><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-en-01-0004" num="">
<claim-text>4. Spinning finishes as claimed in one or more of claims 1 to 3, characterized in that the aqueous emulsions or aqueous solutions of the spinning finishes contain water-soluble polyethylene oxides.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="">
<claim-text>5. A process for reducing the spraying of spinning finishes from fiber surfaces, characterized in that, immediately after the capillaries emerge from the spinning jet, spinning finishes containing one or more of the following water-soluble polymer compounds having weight average molecular weights of more than 10<sup>6</sup>: polyalkylene oxides and/or polyacrylamides and/or polymethacrylamides and/or copolymers of acrylamide and/or methacrylamide and unsaturated carboxylic acids containing 3 to 5 carbon atoms, in the form of aqueous emulsions or aqueous solutions are applied to the filament bundles.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="">
<claim-text>6. A process as claimed in claim 5, characterized in that aqueous spinning finish emulsions or solutions containing 0.0001 to 0.3% by weight and preferably 0.005 to 0.05% by weight water-soluble polymer compounds are applied to the filament bundles.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="">
<claim-text>7. A process as claimed in one or both of claims 5 and 6, characterized in that aqueous spinning finish emulsions or solutions containing water-soluble polyethylene oxides, water-soluble polyacrylamides and/or water-soluble copolymers of acrylamide and unsaturated C<sub>3</sub>-<sub>5</sub> carboxylic acids are applied to the filament bundles.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="">
<claim-text>8. A process as claimed in one or more of claims 5 to 7, characterized in that aqueous spinning finish emulsions or solutions containing water-soluble polyethylene oxides are applied to the filament bundles.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="">
<claim-text>9. The use of water-soluble polyalkylene oxides having weight average molecular weights of more than 10<sup>6</sup> and/or water-soluble polyacrylamides and/or polymethacrylamides having weight average molecular weights of more than 10<sup>6</sup> and/or water-soluble copolymers of acrylamide and/or methacrylamide and unsaturated carboxylic acids containing 3 to 5 carbon atoms having weight average molecular weights of more than 10<sup>6</sup> in aqueous emulsions or aqueous solutions of spinning finishes to reduce the spraying of the spinning finishes from fiber surfaces.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="">
<claim-text>10. The use claimed in claim 9, characterized in that water-soluble polyethylene oxides, water-soluble polyacrylamides and/or water-soluble copolymers of acrylamide and unsaturated C<sub>3</sub>-<sub>5</sub> carboxylic acids are used.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="">
<claim-text>11. The use claimed in one or both of claims 9 and 10, characterized in that water-soluble polyethylene oxides are used.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. Préparations de filage à base d'agents de lissage, d'agents émulsionnants, d'agents antistatiques et/ou d'agents mouillants, contenant des composés polymères sous forme d'émulsions aqueuses ou de solutions aqueuses, caractérisées en ce que celles-ci contiennent un ou plusieurs des composés polymères solubles dans l'eau suivants avec des moyennes pondérales de poids moléculaire, plus grandes que 10<sup>6 </sup>: des poly(oxydes d'alcoylène) et/ou des polyacryl- et/ou polyméthacrylamides et/ou des copolymères à base d'acryl- et/ou de méthacrylamide et d'acides carboxyliques non saturés ayant de 3 à 5 atomes de carbone.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2. Préparations de filage selon la revendication 1, caractérisées en ce que les émulsions aqueuses ou les solutions aqueuses des préparations de filage renferment de 0,0001 à 0,3 % en poids, de préférence de 0,005 à 0,05 % en poids, de composés polymères solubles dans l'eau.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. Préparations de filage selon l'une ou les deux revendications 1 à 2, caractérisées en ce que les émulsions aqueuses ou les solutions aqueuses des préparations de filage renferment des oxydes de polyéthylène solubles dans l'eau, des polyacrylamides solubles dans l'eau et/ou des copolymères solubles dans l'eau d'acrylamide et d'acides carboxyliques non saturés ayant de 3 à 5 atomes de carbone.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="">
<claim-text>4. Préparations de filage selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisées en ce que les émulsions aqueuses ou les solutions aqueuses de préparations de filage renferment des poly(oxyde d'éthylène) solubles dans l'eau.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="">
<claim-text>5. Procédé pour diminuer l'élimination des préparations de filage de surfaces de fibres, caractérisé en ce que directement après la sortie des capillaires de la buse de filage, on applique les <!-- EPO <DP n="7"> -->préparations de filage qui renferment un ou plusieurs des composés polymères solubles dans l'eau suivants ayant des moyennes pondérales de poids moléculaire plus grandes que 1<sub>06 :</sub>
<claim-text>- poly(oxydes d'alcoylène) et/ou polyacryl- et/ou polyméthacrylamides et/ou copolymères d'acryl- et/ou de méthacrylamide et d'acides carboxyliques non saturés ayant de 3 à 5 atomes de carbone.</claim-text><br/>
sous forme d'émulsions aqueuses ou de solutions aqueuses sur le faisceau de fils.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="">
<claim-text>6. Procédé selon la revendication 5, caractérisé en ce que les émulsions ou solutions aqueuses de préparations de filage qui renferment de 0,0001 à 0,3 % en poids, de préférence de 0,005 à 0,05 % en poids de composés polymères solubles dans l'eau sont appliquées sur le faisceau de fils.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="">
<claim-text>7. Procédé selon l'une ou les deux revendications 5 ou 6, caractérisé en ce que les émulsions ou solutions de préparation de filage qui renferment des poly(oxydes d'éthylène) solubles dans l'eau, des polyacrylamides solubles dans l'eau et/ou des copolymères solubles dans l'eau d'acrylamide et d'acides carboxyliques non saturés ayant de 3 à 5 atomes de carbone, sont appliquées sur le faisceau de fils.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="">
<claim-text>8. Procédé selon l'une ou plusieurs des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que les émulsions ou solutions aqueuses de préparation de filage qui renferment des poly(oxydes d'éthylène) solubles dans l'eau, sont appliquées sur le faisceau de fils.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="">
<claim-text>9. Utilisation de poly(oxydes d'acoylène) solubles dans l'eau ayant des moyennes pondérales de poids moléculaire plus grandes que 10<sup>6</sup> et/ou des polyacryl-, et/ou polyméthacrylamides solubles dans l'eau avec des moyennes pondérales de poids moléculaire plus grandes que 10<sup>6</sup> et/ou des copolymères solubles dans l'eau d'acryl- et/ou de méthacryl amide et d'acides carboxyliques non saturés ayant de 3 à 5 atomes de carbone, de poids moléculaires plus grands que 10<sup>6</sup>, sous la forme d'émulsions aqueuses ou de solutions aqueuses de préparations de filage en vue de la diminution de l'élimination des préparations de filage, de surfaces de fibres.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="">
<claim-text>10. Utilisation selon la revendication 9, caractérisée en ce que l'on utilise des poly(oxydes d'éthylène) solubles dans l'eau, des polyacrylamides solubles dans l'eau et/ou des copolymères solubles dans l'eau d'acrylamide et d'acides carboxyliques non saturés ayant de 3 à 5 atomes de carbone.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="">
<claim-text>11. Utilisation selon l'une ou les deux revendications 9 à 10, caractérisée en ce que l'on utilise des poly(oxydes d'éthylène) solubles dans l'eau.</claim-text></claim>
</claims>
</ep-patent-document>