Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einer Vakuumkammer, einem unterhalb der Vakuumkammer angeordneten und mit dieser in Verbindung stehenden Flüssigkeitsbehälter, mit einem in der Vakuumkammer einen Unterdruck erzeugenden, motorisch angetriebenen Gebläse, dessen Saugöffnung mit der Vakuumkammer in Verbindung steht, und mit einer Saugleitung für den Staub, die von ihrer Mündung vom Bodenbereich des Flüssigkeitsbehälters ausgehend aufwärts verläuft.

Die meisten bekannten Staubsauger weisen lediglich eine Vakuumkammer auf, in der durch ein motorisch angetriebenes Gebläse, dessen Saugöffnung in die Vakuumkammer mündet, ein Unterdruck erzeugt wird. Mit der Vakuumkammer ist eine Saugleitung verbunden, über die der Staub in die Vakuumkammer gesaugt wird. Damit der Staub nicht über die Luftaustrittsöffnungen des Gebläses entweicht, ist in der Vakuumkammer ein Filter, in der Regel ein Filtersack, vorgesehen, der entweder aus einem Textilmaterial, beispielsweise einem Vlies, oder aus einem luftdurchlässigen Papiermaterial besteht. Auf jeden Fall muß der Filter einen gewissen Luftdurchsatz ermöglichen, da sonst in der Vakuumkammer nicht der für das Ansaugen des Staubes erforderliche Unterdruck erzeugt werden kann und der das Gebläse antreibende Motor durch die geförderte Luft nicht hinreichend gekühlt wird. Dies hat zur Folge, daß auch feine Staubpartikel durch den Filter hindurchgerissen und über die Luftaustrittsöffnungen des Gebläses wieder in den Raum zurückgeschleudert werden, aus welchem der Staub mittels des Staubsaugers entfernt werden soll. Vor allem Bakterien und Viren werden durch derartige aus Textil- oder oder Papiermaterial bestehende Filter nicht zurückgehalten, sondern gelangen vielmehr wieder in den zu reinigenden Raum und werden dort zusammen mit der aus den Luftaustrittsöffnungen des Gebläses austretenden Luft verwirbelt, sodaß der Einsatz derartiger Staubsauger beispielsweise in Krankenhäusern, in Räumen, wo sich Menschen aufhalten, die an Stauballergien leiden, sowie in Räumen, die Computeranlagen aufnehmen, wesentliche Nachteile mit sich bringt.

Um diese Nachteile zu vermeiden, hat man bereits vorgeschlagen, einen Flüssigkeitsfilter vorzusehen. So ist aus der in NL-A 32 508 bereits ein Staubsauger bekannt geworden, bei dem unterhalb der Vakuumkammer, in der mittels eines Gebläses ein Unterdruck erzeugt wird, ein Flüssigkeitsbehälter vorgesehen ist, in dessen Bodenbereich die Saugleitung für den Staub mündet. Der über diese Saugleitung angesaugte Staub wird somit in die im Flüssigkeitsbehälter befindliche Flüssigkeit gefördert und dort gebunden. Bei der Anordnung solcher Flüssigkeitsfilter muß nun dafür Sorge getragen werden, daß mit Staub beladene Flüssigkeitströpfchen nicht in die Vakuumkammer gelangen und von dort über die Luftaustrittsöffnungen des Gebläses in den zu reinigenden Raum zurückgefördert werden. Einerseits könnte dies zu Kurzschlüssen und somit zu einer Beschädigung des elektrischen Antriebes des Gebläses führen, andererseits erfolgt hiedurch eine unerwünschte Durchfeuchtung des zu reinigenden Raumes und nach einem Abtrocknen der Feuchtigkeit sind die in den aus den Luftaustrittsöffnungen des Gebläses ausgetretenen Flüssigkeitsteilchen gebundenen Staubteilchen wieder frei.

Damit diese Nachteile nicht auftreten, sind bei der aus der NL-A 32 508 bekanntgewordenen Anordnung zusätzlich zum Flüssigkeitsfilter unterhalb des Flüssigkeitsspiegels zwei Festfilter aus Schaumgummi vorgesehen. Hiedurch wird zwar ein Mitreißen von Flüssigkeitströpfchen verhindert, die Porosität dieser Festfilter wird jedoch nach einer kurzen Betriebsdauer des bekannten Staubsaugers wesentlich geringer, da sich die Staubteilchen in den Festfiltern absetzen. Dadurch daß die Festfilter in der Flüssigkeit versenkt angeordnet sind, verkleben sich die Staubteilchen mit dem Filtermaterial, es ist daher nicht möglich, dieses lediglich durch Ausschütteln zu reinigen, sondern es muß vielmehr das Filtermaterial häufig gewechselt werden oder zumindest sorgfältig ausgewaschen werden.

Aus der US-A 2 468 934 ist ein Staubsauger bekannt geworden, bei welchem im Flüssigkeitsbehälter mehrere, sich quer zur vom Bodenbereich desselben ausgehenden Saugleitung für den Staub erstreckende, den gesamten Querschnitt des Flüssigkeitsbehälters abdeckende Trennwände angeordnet sind, die teilweise als Sieb ausgebildet sind. Mit einer solchen bekannten Anordnung läßt sich das Aufsteigen von mit Staub behafteten flüssigkeitsbeladenen Luftblasen nicht verhindern, im Gegenteil, beim Hindurchtreten durch das Sieb wird das Entstehen von Luftblasen begünstigt.

Die vorliegende Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, die Nachteile der bekannten Staubsauger zu vermeiden und einen Staubsauger zu schaffen, bei welchem praktisch der gesamte über die Saugleitung angesaugte Staub zurückgehalten wird, also keine kleinen Partikel wieder über die Luftaustrittsöffnungen des Gebläses austreten. Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, daß im Flüssigkeitsbehälter oberhalb der Mündung der Saugleitung quer zu dieser verlaufende, sich lediglich über einen Teil des Querschnittes des Flüssigkeitsbehälters erstreckende Lamellen vorgesehen sind, deren freier, in Abstand von der Wand des Flüssigkeitsbehälters angeordneter Rand mit einem nach unten vorstehenden Ansatz versehen ist, wobei benachbarte Lamellen einander teilweise überdecken.

Der durch die Saugleitung angesaugte Staub gelangt somit in ein Flüssigkeitsbad und wird dort mit der Flüssigkeit vermischt und schließlich als Schlamm am Boden des Flüssigkeitsbehälters abgesetzt. Dies trifft auch für feine Staubpartikel sowie für Bakterien, Viren od.dgl. zu, die somit in der Flüssigkeit gebunden werden.

Durch den in der Vakuumkammer herrschenden Unterdruck wird naturgemäß in der Flüssigkeit eine Luftströmung erzeugt, welche das Ansaugen des Staubes über die in den Flüssigkeitsbehälter mündende Saugleitung bewirkt, aber diese Flüssigkeit auch in Turbulenzen versetzt. Die im Flüssigkeitsbehälter befindlichen Lamellen bilden nun eine Turbulenzbremse für die Flüssigkeit und verhindern, daß diese Flüssigkeit durch die Luftströmung mitgerissen wird und dadurch in die oberhalb des Flüssigkeitsspiegels befindliche Vakuumkammer und von dort über die Saugöffnung des Gebläses in dieses und in den luftgekühlten Gebläsemotor eindringt und in den zu reinigenden Raum geschleudert wird. Die Luftströmung erfolgt durch die Anordnung der Lamellen parallel zu diesen, also im wesentlichen horizontal, wobei der Strömungsweg durch die Anordnung der Lamellen wesentlich verlängert wird. Die in der Flüssigkeit vertikal hochsteigenden Luftblasen, welche die Turbulenzen in der Flüssigkeit bewirken, werden an den Lamellenwänden sowie am freien Rand derselben durch die nach unten vorstehenden Ansätze zertrümmert, sodaß eine Beruhigung der Flüssigkeit eintritt und keine Luftblasen in die Vakuumkammer gelangen.

Zweckmäßig sind benachbarte Lamellen jeweils an gegenüberliegenden Stellen der Wand des Flüssigkeitsbehälters an dieser befestigt, sodaß ein langer, mäanderförmiger Strömungsweg der in der Flüssigkeit befindlichen Luft erzielt wird und dadurch eine vollständige Beruhigung gewährleistet ist.

Optimale Ergebnisse werden erzielt, wenn das untere Ende des Ansatzes in Richtung zur Befestigungsstelle der Lamelle zurückgebogen ist, sodaß eine Bewegung der Luftblasen durch Untergleiten des unteren Endes des Ansatzes weitgehend vermieden wird.

Bei Anordnung einer hinreichenden Anzahl von Lamellen ist sichergestellt, daß durch die im Flüssigkeitsbehälter strömende Luft keine Flüssigkeitsteilchen in die Vakuumkammer mitgerissen werden und von dort in das Gebläse bzw. in den Gebläsemotor gelangen. Trotzdem kann es zweckmäßig sein, weitere Vorkehrungen zu treffen, um ein Mitreißen von Flüssigkeitsteilchen in die Vakuumkammer zu verhindern. Zu diesem Zweck kann erfindungsgemäß am oberen Ende des Flüssigkeitsbehälters eine sich über den gesamten Querschnitt desselben erstreckende Trennwand vorgesehen sein, in der, vorzugsweise mittig, eine in die Vakuumkammer mündende Öffnung angeordnet ist. Zweckmäßig erstreckt sich hiebei von der Trennwand ein die Öffnung umgebender, vorzugsweise zylinderförmiger, Stutzen nach unten, also in Richtung zum Flüssigkeitsbehälter. Auch diese Anordnung verhindert ein Mitreißen von Flüssigkeitsteilchen in die Vakuumkammer, da allenfalls mitgerissene Flüssigkeitsteilchen von der Trennwand zurückgehalten werden. Um allenfalls durch die Öffnung in der Trennwand mitgerissene Flüssigkeitsteilchen gleichfalls zurückzuhalten, kann erfindungsgemäß oberhalb der Öffnung eine in Abstand von der Trennwand angeordnete Abdeckung vorgesehen sein, die vorzugsweise über Distanzstücke an der Trennwand befestigt ist. Zweckmäßig ist der Rand der Abdeckung nach unten abgewinkelt, wodurch der sich an der Abdeckung bildende Flüssigkeitsfilm zurückgehalten wird.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist oberhalb der obersten Lamelle in der Wand des Flüssigkeitsbehälters eine mit einem Sicherheitsventil versehene Überlauföffnung vorgesehen, über welche ein überschüssiger Teil der Flüssigkeit austreten kann, wenn beispielsweise der Flüssigkeitsspiegel im Flüssigkeitsbehälter infolge der Ablagerung des Staubschlammes am Boden desselben ansteigt.

Von einem allenfalls in der Vakuumkammer herrschenden Flüssigkeitsnebel kann, wenn das Austreten vollkommen trockener Luft durch die Luftaustrittsöffnungen des Gebläses gefordert wird, was allerdings nicht notwendig ist, die darin enthaltene Flüssigkeit dadurch abgeschieden werden, daß die Saugöffnung des Gebläses durch einen luftdurchlässigen Wasserabscheideschirm abgedeckt ist. Dieser Wasserabscheideschirm kann aus einem Textil- oder Papiermaterial oder aus einem feinmaschigen Metallsieb bestehen.

Vorzugsweise ist das Gebläse im Deckel der Vakuumkammer angeordnet und die Saugöffnung von einem in Richtung zur Öffnung der Trennwand verlaufenden rohrförmigen Ansatzteil gebildet, wodurch gleichfalls das Eindringen allenfalls noch vorhandener Flüssigkeitsteilchen in das Gebläse bzw. den Gebläsemotor verhindert wird.

Als Flüssigkeit kann im einfachsten Fall Wasser verwendet werden, aber auch jede andere Flüssigkeit, beispielsweise eine Desinfektionsflüssigkeit, welche die Bakterien, Viren od.dgl. abtötet. Es ist auch möglich, dem Wasser ein Desinfektionsmittel und/oder ein Odorant beizumengen, wobei im letzteren Fall im zu reinigenden Raum gleichzeitig eine angenehme Duftwirkung verbreitet wird. Schließlich kann dem Wasser auch ein Frostschutzmittel beigemengt werden, um ein Einfrieren des Wassers zu verhindern, wenn der erfindungsgemäße Staubsauger bei niedrigen Temperaturen verwendet wird, beispielsweise im Winter im Freien eingesetzt wird.

Der erfindungsgemäße Staubsauger kann nicht nur zur Reinigung von Räumen verwendet werden, sondern auch zum Absaugen des bei der Trenn- bzw. Schleifbearbeitung von Werkstücken anfallenden Staubes, beispielsweise bei der Steinbearbeitung. Bei einer solchen Steinbearbeitung, beispielsweise beim Durchtrennen von Steinen mittels einer Trennscheibe oder eines Sägeblattes, treten großen Mengen sehr feinen Staubes auf, durch welche der Filter der bekannten, eingangs beschriebenen Staubsauger, in kurzer Zeit zugesetzt wird, sodaß der Luftdurchsatz durch den Filter unterbunden und der Staubsauger funktionslos wird.

In der Zeichnung ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles schematisch veranschaulicht, das einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Staubsauger zeigt.

Der erfindungsgemäße Staubsauger weist ein vorzugsweise zylindrisches Gehäuse 1 auf, das an seinem oberen Ende durch einen Deckel 2 abgedeckt ist. Der Deckel 2 ist in an sich bekannter, nicht näher dargestellter Weise luftdicht mit dem Gehäuse 1 verbunden.

Im oberen Teil des Gehäuses 1 befindet sich eine Vakuumkammer 3, im unteren Teil des Gehäuses 1 ein Flüssigkeitsbehälter 4, in dem sich eine Flüssigkeit, insbesondere Wasser, befindet. Der Flüssigkeitsspiegel ist bei 5 angedeutet.

In der Vakuumkammer 3 wird durch ein im Deckel 2 angeordnetes, motorisch angetriebenes Gebläse 6, dessen in die Vakuumkammer 3 mündende Saugöffnung von einem rohrförmigen Ansatzteil 7 umgeben ist und das an der Außenseite des Deckels mit Luftaustrittsöffnungen 8 versehen ist, ein Unterdruck erzeugt.

Im Flüssigkeitsbehälter 4 befindet sich eine aufwärts verlaufende Saugleitung 9, deren Mündung 10 im Bodenbereich des Flüssigkeitsbehälters 4 angeordnete ist. Das aus dem Gehäuse 1 herausragende Ende dieser Saugleitung 10 ist in bekannter, nicht dargestellter Weise mit einem Staubsaugerschlauch verbunden. Oberhalb der Mündung 10 der Saugleitung 9 sind mehrere quer zur Saugleitung 9 und zueinander und zum Boden des Behälters 1 parallele Lamellen 11 angeordnet, wobei benachbarte Lamellen jeweils immer an gegenüberliegenden Stellen der Wand des Flüssigkeitsbehälters 4 an dieser befestigt sind, sodaß sie einander teilweise überdecken. Der freie Rand der Lamellen 11 ist mit einem nach unten ragenden Ansatz 12 versehen, dessen unteres Ende in Richtung zur Befestigungsstelle bei 13 zurückgebogen ist. Die Lamellen sind durch Distanzstücke 14 zusätzlich abgestützt.

Durch die erwähnte Anordnung und Ausbildung der Lamellen entsteht im Flüssigkeitsbehälter 4 die durch die Pfeile angedeutete Luftströmung, die in der Flüssigkeit vorhandenen Luftblasen werden hiebei zerschlagen und es wird verhindert, daß Flüssigkeitsteilchen nach oben mitgerissen werden.

Oberhalb des Flüssigkeitsspiegels 5 mündet in den Flüssigkeitsbehälter 4 ein Überlaufrohr 15, dessen Überlauföffnung 16 mit einem Sicherheitsventil 17 versehen ist, welches bei einem Ansteigen des Flüssigkeitsspiegels 5 im Flüssigkeitsbehälter 4 öffnet, wodurch ein Teil der Flüssigkeit durch das Überlaufrohr 15 abgeführt wird.

Der Flüssigkeitsbehälter 4 ist von der Vakuumkammer 3 durch eine Trennwand 18 getrennt, in der mittig eine Öffnung 19 vorgesehen ist. Von dieser Trennwand 18 erstrecke sich ein die Öffnung 19 in Abstand umgebender zylinderförmiger Stutzen 20 nach unten. Oberhalb der Öffnung 19 ist eine Abdeckung 21 vorgesehen, die über Distanzstücke 22 an der Trennwand 18 befestigt ist. Der Rand 23 der Abdeckung 21 ist nach unten abgewinkelt.

Der Ansatzteil 7 ist von einem Wasserabscheideschirm 24 umgeben, der mit dem Deckel 2 austauschbar verbunden ist und aus einem luftdurchlässigen Textil- oder Papiermaterial oder aus einem feinmaschigen Metallsieb bestehen kann.

Wird durch das Gebläse 6 in der Vakuumkammer 3 ein Unterdruck erzeugt, so entsteht, da die Vakuumkammer 3 über die Öffnung 19 mit dem Flüssigkeitsbehälter 4 verbunden ist, auch in diesem und daher in der darin befindlichen Flüssigkeit ein Unterdruck, durch welchen ein Ansaugen von Staub über die Saugleitung 9 erfolgt. Dieser Staub vermischt sich mit der Flüssigkeit und wird durch diese gebunden und setzt sich in der Folge als Schlamm am Boden des Flüssigkeitsbehälters ab, welcher Schlamm von Zeit zu Zeit entfernt werden muß, wie ja auch eine Entleerung bekannter Staubsauer erforderlich ist. Dazu genügt es, den Flüssigkeitsbehälter zu entleeren und zu spülen.

Durch die Ablagerung des Schlammes im Flüssigkeitsbehälters 4 steigt der Flüssigkeitsspiegel 5. Ein unzulässiges Ansteigen desselben wird durch Anordnung des Überlaufrohres 15 mit dem Sicherheitsventil 17 verhindert.

Durch die Anordnung der Lamellen 11, der Trennwand 18 mit dem die Öffnung 19 umgebenden zylinderförmigen Stutzen 20, der Abdeckung 21, des Ansatzteiles 7 und des Wasserabscheideschirmes 24 wird mit Sicherheit verhindert, daß Flüssigkeitsteilchen in das Gebläse bzw. dessen Antriebsmotor und übere die Luftaustrittsöffnungen 8 in das Freie gelangen.

Die erfindungsgemäße Ausbildung des Staubsaugers ermöglicht eine praktisch vollständige Absonderung selbst feinster Staubpartikel sowie vorhandener Bakterien, Viren od.dgl.