Beschlag zur Frontplattenbefestigung

Abstract

 1. Beschlag zur Frontplattenbefestigung, insbesondere für seiten- und höhenverstellbare Frontblenden von Möbelschubkästen.
2. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Beschlag zur Frontplattenbefestigung zu schaffen, der eine einfache Festlegung einer solchen Frontplatte ohne zusätzliches Befestigungsmaterial erlaubt und dessen Verstellmechanismus im nicht unmittelbar sichtbaren Bereich des Schubkastens angeordnet ist und unabhängig von der Einbaulage leicht zugänglich bleibt.
2.2 Die Lösung erfolgt dadurch, daß jeder Seitenzarge mindestens ein Beschlag zugeordnet ist, der auf der Rückseite (27) der Frontblende (25) justierbar festgelegt ist und Rastmittel aufweist, die in Rastmittel der Seitenzarge eingreifen.
2.3 Verwendung findet dieser Beschlag insbesondere bei aus Profilen bestehenden Seitenzargen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag zur Frontplattenbefestigung gemäß dem Oberbegriff des ersten Patentanspruches.

[0002] Solche Befestigungsbeschläge für Frontplatten weisen häufig die Möglichkeit auf, die Frontplatte selbst seiten- oder höhenverstellbar einrichten zu können. Zu diesem Zweck sind in den Profilen seitliche oder von oben zu erreichende Zugangsbohrungen vorgesehen oder es besteht eine Zugriffsmöglichkeit auf den Einstellmechanismus von der Innen- oder Außenseite des Schubkastens, wobei alle vorgenannten Öffnungen im unmittelbaren Sichtbereich eines geöffneten Schubkastens angeordnet sind und nach erfolgter Justierung einer Frontblende verschlossen werden müssen.

[0003] Besonders nachteilig an diesen vorbekannten Beschlägen ist, daß die Zugänglichkeit des Verstellmechanismus bei sehr schmalen Schubkästen, bei an eine Gebäudewand angrenzenden Schubkastenschrank oder insbesondere bei Innenecklösungen der Küche nicht mehr gewährleistet ist.

[0004] Weiterhin besteht bei diesen Beschlägen der Nachteil, daß eine besonders aufwendige und maßgenaue Profilierung der Zargenprofile erforderlich ist, und daß die Profile selbst für die richtige Anordnung der Zugangsöffnungen zu den Verstellmechanismen sowie der Festlegung der Verstellbeschläge selbst einer zusätzlichen spanenden Bearbeitung unterworfen werden müssen.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag zur Frontplattenbefestigung zu schaffen, der eine einfache Festlegung einer solchen Frontplatte ohne zusätzliches Befestigungsmaterial erlaubt und dessen Verstellmechanismus im nicht unmittelbar sichtbaren Bereich des Schubkastens angeordnet ist und unabhängig von der Einbaulage leicht zugänglich bleibt.

[0006] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen der im kennzeichnenden Teil des Hauptanspruches beschriebenen technischen Lehre.

[0007] Von besonderem Vorteil ist hier, daß der justierbare Beschlag nur auf der Frontblendenrückseite festgelegt ist, so daß er sich nicht im unmittelbaren Sichtbereich befindet und jederzeit mit geeigneten Standardwerkzeugen zugänglich ist, da die Bautiefe eines Schubkastens üblicherweise, im Gegensatz zu dessen Breite, nicht beeinflußt wird. Bei der Verwendung eines Schubkasteneinsatzes wird der Beschlag durch den Einsatz verdeckt und im Falle der einstückigen Ausbildung eines Schubkastens in Form einer Kunststoffwanne mit seitlich angeordneten Zargenprofilen sind lediglich die der Frontplattenrückseite zugewandten Verstellöffnungen mit einer Kappe zu verschließen.

[0008] Der erfindungsgemäße Beschlag vermeidet eine aufwendige Bearbeitung der Schubkastenbauteile beim Möbelhersteller und ermöglicht eine getrennte Anlieferung von Korpus und Frontplatten sowie deren problemlose Montage und Verstellung.

[0009] Eine vorteilhafte Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung weist zwei Hauptbestandteile, einen Einschubwinkel und ein Frontblendenbeschlagteil auf, wobei der Einschubwinkel über einen Seitenwandschenkel und einen davon 90° abgewinkelten Frontblendenschenkel aufweist. Der Seitenwandschenkel verfügt dabei über zungenförmige federnde Rasten, die beim Einschieben des Beschlages in das Profil einer Seitenzarge in darin eingebrachte Rasten eingreifen und so die Frontplatte ohne Einsatz weiterer Werkzeuge festlegen.

[0010] Der Frontblendenschenkel weist an seinem Ende eine rechteckige Ausnehmung auf, die mit einer Einführöffnung versehen ist.

[0011] Das Frontblendenbeschlagteil ist mittels Befestigungsschrauben fest an der Rückseite der Frontplatte festgelegt und weist eine Grundplatte und eine parallel dazu beabstandete Federplatte auf, zwischen die der Frontblendenschenkel des Einschubwinkels eingreift, bzw. der von der Federplatte, die mit einer Abkantung versehen ist, die in eine Riffelung des Frontblendenschenkels eingreift und so eine Grundeinstellung der montierten Frontblende gewährleistet.

[0012] Die Höhenjustierung der Frontblende wird über einen einstellbaren Exzenter erreicht, auf das Frontblendenbeschlagteil aufliegt.

[0013] Diese Konstruktion bewirkt, daß Belastungen auf die Frontplatte formschlüssig auf den im zargenseitigen Beschlagteil gelagerten Exzenterbolzen abgetragen werden, die somit über das zargenseitige Beschlagteil und die Auszugsbeschläge des Schubkastens in den Möbelkorpus übertragen werden.

[0014] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich im Zusammenhang mit den weiteren Unteransprüchen.

[0015] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher beschrieben.

[0016] Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines Beschlages im Einbauzustand,

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung der Beschlagbauteile,

Fig. 3

eine Seitenansicht des Beschlages im Schnitt entlang der Linie III-III der Figur 1 und

Fig. 4

eine weitere Ausführungsform des Frontblendenbeschlagteiles.

[0017] In der Figur 1 ist der Frontplattenbeschlag unter Einbeziehung der Frontplatte und des Zargenprofils im eingebauten Zustand dargestellt. Er besteht dabei in seinen Hauptbestandteilen aus einem Einschubwinkel 1 und einem Frontblendenbeschlagteil 9. Der Einschubwinkel 1 weist einen zur Seitenzarge 5 parallelen Seitenwandschenkel 2 und einen rechtwinklig abgewinkelten, zur Frontblende parallelen Frontblendenschenkel 3 auf.

[0018] Der Seitenwandschenkel 2 verfügt über zungenförmige federnde Rasten 6, die beim Einschieben des Beschlages in die Seitenzarge 5 dort eingebrachte Rastflächen hintergreifen. Diese Rastflächen sind durch Profilausstanzungen 7 aus Nutstegen 8 erzeugt, welche zusammen mit der Seitenwand 28 des Zargenprofils 5 sich beabstandet gegenüberliegende Nuten 4 bilden, in denen der frontseitig eingeschobene Seitenwandschenkel 2 des Einschubwinkels 1 gehalten wird.

[0019] Der Frontblendenschenkel 3 besitzt an seinem Ende eine Ausnehmung 10, die in der vorliegenden Ausführungsform rechteckig ist und die mit einer Einführöffnung 11 versehen ist, in die ein noch näher zu erläuternder Gewindebolzen des Frontblendenbeschlagteiles 9 hindurchgeführt werden kann. Diese Einführöffnung 11 ist bei ansonsten spiegelbildlicher Ausführung des Beschlages für rechts- oder linksseitige Befestigung der Frontblenden auf der gleichen Seite der Ausnehmung 10 angeordnet. Der Frontblendenschenkel 3 weist weiterhin benachbart der Ausnehmung 10 eine Riffelung 12 in der Form einer oder mehrerer senkrechter Nuten auf, die mit einer Abkantung 18 eines Bauteiles des Frontblendenbeschlagteiles 9 zusammenwirkt.

[0020] Das Frontblendenbeschlagteil 9 ist mittels zweier Befestigungsschrauben unmittelbar oder über Dübel 24 an der Rückseite 27 der Frontplatte 25 befestigt. Es weist eine Grundplatte 14 und eine Federplatte 15 auf, die sich über die Ausnehmung 10 des Frontblendenschenkels erstreckt. Grundplatte 14 und Federplatte 15 können dabei einstückig ausgeführt sein, oder wie in Figur 4 dargestellt,kann die Grundplatte 26 und die Federplatte 30 zweiteilig ausgeführt werden, wodurch eine bessere Anpassung des Materials an die zu erfüllenden Anforderungen erreicht wird.

[0021] Auf der Grundplatte 14,26 ist ein Gewindebolzen festgelegt, der sich durch eine Öffnung der Federplatte erstreckt und auf dem eine Spannmutter 17, die ausgerichtete Position einer Frontblende 25 festsetzend, aufschraubbar ist. Der Gewindebolzen 14 kann dabei aufgeschweißt sein oder auf eine andere Art und Weise auf der Grundplatte gegen ein Verdrehen gesichert festgelegt sein.

[0022] Die Federplatte 15 weist auf der der Zarge 5 zugewandten Seite eine Abkantung 18 auf, die in die Riffelung 12 des Frontblendenschenkels 3 eingreift und so eine Grundeinstellung der Frontblende erzeugt. Die Unterkante 19 der Federplatte 15 weist eine den Montagevorgang der Frontplatte 25 auf den Einschubwinkel 1 erleichternde, ins Schubkasteninnere gerichtete Abkantung auf. Bei einem zweiteilig ausgeführten Frontblendenbeschlagteil 9 sind an der Ober- und Unterkante der Grundplatte 26 zwei Plattenansätze 20,21 so zueinander umgefalzt, daß sie eine Aufnahmenut für die Federplatte 30 bilden.

[0023] Auf dem Frontblendenschenkel 3 ist weiterhin ein Exzenter 13 angeordnet, auf dem die Unterkante 19 der Federplatte 15, 30 aufliegt, so daß eine exakte Höheneinstellung der Frontblende 25 ermöglicht wird. Dieser Exzenter 13 kann dabei rund oder als Mehrkant ausgebildet sein.

[0024] Die Montage einer Frontblende erfolgt derart, daß je zwei Einschubwinkel 1 mit ihren Seitenwandschenkeln 2 stirnseitig in die Seitenzargen des Zargenprofils 5 eingeschoben und dort verrastet werden und die Frontblende 25 mit den daran befestigten Frontblendenbeschlagteilen 9 von oben auf die Einschubwinkel 1 so aufgesetzt wird, daß die Gewindebolzen 16 durch die Einführöffnung 11 in die rechteckige Ausnehmung 10 gelangen. Anschließend wird die Frontblende 25 mittig ausgerichtet, wobei die Abkantungen 18 in die Riffelungen 12 eingreifen und damit eine ungefähre Mittenposition der Frontblende 25 herstellen. Dieses Einrasten erfolgt aufgrund der federnd ausgeführten Federplatte 15, die aufgrund ihrer Vorspannung gegenüber der Grundplatte 14,26 die Frontplatte selbsthaltend fixiert. Die Frontplatte 25 kann seitlich von Hand ausgerichtet werden und über den Exzenter 13 in der Höhe ausgerichtet werden. Nach erfolgter Justierung der Frontplatte 25 wird die Einstellung durch Anziehen der Spannmutter 17 endgültig fixiert.

Ansprüche

1. Beschlag zur Frontplattenbefestigung, insbesondere für seiten- und höhenverstellbare Frontblenden von Möbelschubkästen mit aus Profilen bestehenden Seitenzargen, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Seitenzarge mindestens ein Beschlag zugeordnet ist, der auf der Rückseite (27) der Frontblende (25) justierbar festgelegt ist und Rastmittel aufweist, die in Rastmittel der Seitenzarge eingreifen.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er sich in seinen Hauptbestandteilen aus einem Einschubwinkel (1) und einem Frontblendenbesschlagteil (9) zusammensetzt.

3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Einschubwinkel (1) einen Seitenwandschenkel (2) und einen abgewinkelten Frontblendenschenkel (3) aufweist.

4. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Seitenwandschenkel (2) in das Zargenprofil (5) eingreift.

5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Seitenwandschenkel (2) federnde Rasten (6) ausgeformt sind, die beim Einschieb en des Einschubwinkels (1) in eine Seitenzarge Rastflächen des Zargenprofils (5) hintergreifen.

6. Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastflächen durch Profilausstanzungen (7) aus Nutstegen (8) erzeugt sind.

7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Nutstege (8) zusammen mit der Seitenwand des Zargenprofils (5) sich beabstandet gegenüberliegende Nuten (4) bilden, in denen der frontseitig eingeschobener Seitenwandschenkel (2) des Einschubwinkels (1) gehalten wird.

8. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Frontblendenschenkel (3) an seinem Ende eine Ausnehmung (10) besitzt.

9. Beschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (10) eine Rechteckausnehmung ist.

10. Beschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (10) mit einer Einführöffnung (11) versehen ist.

11. Beschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Einführöffnungen (11) bei ansonsten spiegelbildlicher Ausführung der links- und rechtsseitigen Beschläge im Einbauzustand auf der gleichen Seite der Ausnehmungen (10) angeordnet sind.

12. Beschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Frontblendenschenkel (3) benachbart der Ausnehmung (10) eine Riffelung (12) in der Form einer senkrechten Nut aufweist.

13. Beschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Frontblendenbeschlagteil (9) mittels zweier Befestigungsschrauben (23) unmittelbar oder über Dübel (24) an der Rückseite (27) der Frontplatte (25) befestigt ist.

14. Beschlag nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Frontblendenbeschlagteil (9) eine Grundplatte (14) und eine Federplatte (15 aufweist, welche die Ausnehmung (10) des Frontblendenschenkels (3) übergreift.

15. Beschlag nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß Grundplatte (14) und Federplatte (15) einstückig sind.

16. Beschlag nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß Grundplatte (26) und Federplatte (30) zweiteilig ausgeführt sind.

17. Beschlag nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Federplatte (15) das Ende des Frontblendenschenkels (3) kraftschlüssig festklemmt.

18. Beschlag nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Federplatte (15) auf der der Zarge (5) zugewandten Seite eine Abkantung (18) besitzt, die die Riffelung (12) des Frontblendenschenkels (3) eine Grundeinstellung der Frontblende darstellend, eingreift.

19. Beschlag nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterkante (19) der Federplatte (15) einer den Montagevorgang der Frontplatte (25) auf den Einschubwinkel (1) erleichternde, ins Schubkasteninnere gerichtete Abkantung aufweist.

20. Beschlag nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche 14 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Grundplatte ein Gewindebolzen (16) festgelegt ist, der sich durch eine Bohrung der Federplatte (15,30) erstreckt und auf den eine Spannmutter (17), die ausgerichtete Position einer Frontblende (25) festsetzend, aufschraubbar ist.

21. Beschlag nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebolzen (16) aufgeschweißt ist.

22. Beschlag nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß an der Ober- und Unterkante der Grundplatte (26) zwei Plattenansätze (20,21) zueinander, eine Aufnahmenut für die Federplatte (30) bildend, umgewalzt sind.

23. Beschlag nach einem oder mehreren der vorgenannten Anprüche 14 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Frontblendenschenkel (3) ein Exzenter (13) angeordnet ist, auf dem die Unterkante (19) der Federplatte (15, 30) aufliegt, der die Höheneinstellung der Frontblende ermöglicht.

24. Beschlag nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenter (13) als Mehrkant ausgebildet ist.

Zeichnung