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<ep-patent-document id="EP92106510A1" file="EP92106510NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0511551" kind="A1" date-publ="19921104" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE....FRGB..IT..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0511551</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19921104</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>92106510.8</B210><B220><date>19920415</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4113971</B310><B320><date>19910429</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19921104</date><bnum>199245</bnum></B405><B430><date>19921104</date><bnum>199245</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5B 44B   5/00   A</B511><B512> 5B 44B   5/02   B</B512><B512> 5B 23P  19/08   B</B512><B512> 5B 21D  43/14   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Verfahren und Einrichtung zum Fertigen von Ring-Kern-Münzen</B542><B541>en</B541><B542>Method and apparatus for making ring-core coins</B542><B541>fr</B541><B542>Méthode et dispositif de réalisation des pièces anneau-noyau</B542></B540><B560></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>SCHULER PRESSEN GmbH &amp; Co.</snm><iid>01876690</iid><irf>P 6041 EP</irf><adr><str>Bahnhofstrasse 41</str><city>D-73033 Göppingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Dangelmaier, Karl</snm><adr><str>Glockenweg 13</str><city>W-7320 Göppingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Herstellung von Ring-Kern-Münzen und Medaillen setzt ein mehrstufiges Bearbeitungsverfahren und dementsprechende Einrichtungen voraus, wobei zunächst die in der Außenform (4, 7) gestanzte bzw. geformte Ring-Ronde (3) vor dem Lochen des Kernloches (10) vermittels einer ersten Zuführ-/Vereinzelungseinrichtung (26) dem Revolverteller (20) und vermittels des Revolvertellers der Stanzpresse (8) mit dem Werkzeug (9) zum Lochen des Kernloches zugeführt wird, wobei nach dem Lochen der Ring-Ronde die in der Außenform (14, 17) vorgeformte Kern-Ronde (13) vermittels einer zweiten Zuführ-/Vereinzelungseinrichtung (27) dem Revolverteller zugeführt und in die mit dem Revolverteller bewegte Ring-Ronde eingelegt und zugleich mit dieser in dem Revolverteller der Stanzpresse (18) mit dem Werkzeug (19) zum Fügen zugeführt wird.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="162" he="88" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">In den Währungen verschiedener Staaten werden Münzen als Zahlungsmittel geprägt, die aus zwei Teilen, einem Ring oder Außenteil und einem Kern oder Innenteil bestehen, die dann auch aus unterschiedlichen Werkstoffen gefertigt sein können.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Herstellung dieser mitunter auch als Bi-Metall-Münzen benannten Geldstücke, wie auch die Herstellung zweiteiliger Medaillen erfolgt auf Stanzpressen mit entsprechenden Werkzeugen für die Außenform und die Innenform der Ring-Ronde als einem Ausgangsteil und auf Stanzpressen mit entsprechenden Werkzeugen für die Außenform der Kern-Ronde als zweitem Ausgangsteil für die Münze bzw. Medaille. Für einen ggf. geforderten erhabenen Rand der Ring-Ronde ist ein Stauchvorgang in einer Stauch- bzw. Rollmaschine erforderlich. Die Innenform -Kernloch- der Ring-Ronde ist für das Einfügen und die feste Verbindung mit der Kern-Ronde bei einem Fügevorgang auszuformen. Hierzu ist dann auch der Außenumfang der Kern-Ronde durch einen Stauchvorgang mit einem erhabenen Rand bzw. einer Wulst zu versehen, die die Form des Kernloches der Ring-Ronde beim Fügen ausfüllen muß. Ring-Ronde und Kern-Ronde werden nacheinander einem schrittweise drehgetriebenen Revolverteller zugeführt. Die Zufuhr erfolgt über entsprechende Zuführ-/Vereinzelungseinrichtungen, wie es aus der DE 37 42 745 A1 zu ersehen ist. Hierbei wird die Kern-Ronde in die zuvor in dem Revolverteller vereinzelt abgelegte Ring-Ronde eingelegt und bei weiterer Drehung des Revolvertellers mit der Ring-Ronde der Fügestation zugeführt.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Diesem insgesamt bekannten, da ausgeführten Stand der Technik gegenüber ist es Aufgabe der Erfindung, die ungelochte Ring-Ronde dem Revolverteller zuzuführen und in Drehbewegung des Revolvertellers, auch als nächste Bearbeitungsstufe eine Stanzpresse mit einem Werkzeug für die Kernlochung der Ring-Ronde und ggf. weiterer Innenformung der Ring-Ronde vorzusehen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe ist gelöst durch die gegenständlichen Merkmale des Anspruchs 1. Die weiteren Ansprüche stellen für sich erfinderische Ausgestaltungen dar.</p>
<p id="p0006" num="0006">Von besonderem Vorteil ist hierbei die Nutzung des Revolvertellers als Zubringer zwischen der Stanzpresse mit dem Werkzeug für die Außenform der Ring-Ronde und der Stanzpresse mit dem Werkzeug für das Kernloch der Ring-Ronde bei gleichzeitigem Wegfall des bisher notwendigen Aufwands an Zwischenlagerung und Transport der gelochten Ring-Ronde.</p>
<p id="p0007" num="0007">Anhand von Darstellung in der Zeichnung soll im folgenden die Erfindung näher erläutert werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Dabei zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>ein Schema der Verfahrensstufen nach der Erfindung,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Stanzpresse mit integrierter Loch- und Füge-Bearbeitungsstufe in einer vereinfachten Schnitt-Darstellung und</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Draufsicht auf den Drehbereich des Revolvertellers.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009">In Fig. 1 sind die einzelnen Verfahrensstufen zum Herstellen von Ring-Kern-Münzen und -Medaillen dargestellt. Mit Pfeil 1 ist eine Stanzpresse angedeutet mit einem Werkzeug 2 zum Ausstanzen (Außenform) der Ring-Ronde 3. Bei diesem Stanzvorgang aus einem Blechstreifen wird die Ringronde 3 in einem Behältnis aufgefangen und vermittels einer Zuführ-/Vereinzelungsstufe 26, in den Fign. 2, 3, ohne Verprägung des Randes 4 der Zuführstufe 21 in einem Revolverteller 20 zugeführt. Ist demgegenüber die Ring-Ronde 3 mit einem erhabenen Rand 7 zu versehen, erfolgt eine Bearbeitung des Randes (Außenform) in z.B. einer Stauchmaschine 5 mit dem Roll-Werkzeug 6.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die von dem Revolverteller aufgenommene Ring-Ronde 3 wird durch Drehung des Revolvertellers der Lochstufe 22 mit dem Werkzeug 9 einer Stanzpresse 8 zugeführt. Die Lochung des Kernloches erfolgt in den Toleranzen einer nachfolgend einzulegenden Kern-Ronde 13. Sind für die<!-- EPO <DP n="3"> --> Verbindung zwischen Ring-Ronde und Kern-Ronde bestimmte Arretier- und Festigkeitsvorschriften einzuhalten, ist das Kernloch in der Lochstufe z.B. durch ein Folgewerkzeug nachzuarbeiten (EP 0 080 437 A1), während die Kern-Ronde mit einem entsprechenden erhabenen Rand zu versehen ist. Die in den Revolverteller in der Lochstufe erneut zurückgeführte Ring-Ronde wird durch Drehung des Revolvertellers der Zuführstufe 23 zugeführt. In dieser Zuführstufe wird eine Kern-Ronde 13 in das Kernloch 10 der Ring-Ronde eingelegt. Die Kern-Ronde ist zuvor in einem Werkzeug 12 einer Stanzpresse 11 aus einem Blech ausgestanzt (Außenform) worden und danach direkt der Zuführstufe 23 zugeführt. Im Hinblick auf die Form des Kernloches 10 der Ring-Ronde 3 ist ggf. die Kern-Ronde in einer Stauchmaschine 15 mit dem Roll-Werkzeug 16 mit einem erhobenen Rand 17 zu versehen und erst daran anschließend der Zuführstufe 23 im Revolverteller zuzuführen. Durch Drehung des Revolvertellers werden die Ring-Ronde und die in diese eingelegte Kern-Ronde der Fügestufe 24 zugeführt. Die Fügestufe weist eine Stanzpresse 18 auf mit dem Fügewerkzeug 19 zum Verbinden der Ring-Ronde mit der Kern-Ronde.</p>
<p id="p0011" num="0011">Für die Erfindung ist die Anordnung der Lochstufe 22 mit dem Werkzeug 9 und der Fügestufe mit dem Fügewerkzeug 19 auch in einer gemeinsamen Stanzmaschine 28 entsprechend der Fign. 2 und 3 anzuordnen. Wirkungsgleiche Bauteile sind wie in Fig. 1 gleich positioniert. Die Stanzmaschine weist einen Stößel 29 auf, an dem die jeweiligen Werkzeugoberteile der Werkzeuge 9 und 19 befestigt sind. Die Werkzeugunterteile dieser Werkzeuge sind am Pressentisch 30 stationär angedeutet. Die Ring-Ronde 3 ist vermittels der Zuführ-/Vereinzelungseinrichtung 26 der Zuführstufe 21 des in dem Pressentisch schritt-drehgetriebenen Revolvertellers 20 zuführbar; die Kern-Ronde 13 ist vermittels der Zuführ-/Vereinzelungseinrichtung 27 der Zuführstufe 23 zuführbar. Die Werkzeuge 9 und 19 sind in Fig. 2 zeichnerisch in die Zeichnungsebene gedreht angedeutet. In der Stanzmaschine befinden sich die Werkzeuge 9, 19 auf der in Fig. 3 angedeuteten Schnittlinie, wobei mit 8 der Stanzbereich Lochen des Kernloches 10 der Ring-Ronde 3 und mit 18 der Fügebereich der Ronden 3, 13 zu einem Stück, Münze bzw. Medaille, strichpunktiert angedeutet sind. Es versteht sich, daß der Erfindungsgedanke nicht auf eine in den Fign. 2 und 3 gezeigte Ausgestaltung begrenzt ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren und Einrichtung zum Fertigen von Ring-Kern-Münzen, mit einer Stanzpresse mit einem Werkzeug zum Stanzen der Außenform der Ring-Ronde, einer Stauchmaschine mit einem Werkzeug für die Stauchung des Außenrandes der Ring-Ronde, einer Stanzpresse mit einem Werkzeug zum Lochen und einem Werkzeug zum Formen des Kernloches der Ring-Ronde, einer Stanzpresse mit einem Werkzeug zum Stanzen der Außenform der Kern-Ronde, einer Stauchmaschine mit einem Werkzeug für die Stauchung des Außenrandes der Kern-Ronde, einer Stanzpresse mit einem Werkzeug zum Fügen von Ring-Ronde und der in diese eingeführten Kern-Ronde und weiterhin Mitteln wie Vereinzelungseinrichtungen zum Vereinzeln von Ring-Ronde und Kern-Ronde und eine schritt-drehgetriebenen Revolverteller zum Zuführen der Ronden zu den Bearbeitungsstufen und zur Ausgabe nach dem Fügen, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die zunächst in der Außenform (4, 7) gestanzte bzw. geformte Ring-Ronde (3) vor dem Lochen des Kernloches (10) vermittels einer ersten Zuführ-/Vereinzelungseinrichtung (26) dem Revolverteller (20) und vermittels des Revolvertellers der Stanzpresse (8) mit dem Werkzeug (9) zum Lochen des Kernloches zugeführt wird, daß nach dem Lochen der Ring-Ronde die in der Außenform (14, 17) vorgeformte Kern-Ronde (13) vermittels einer zweiten Zuführ-/Vereinzelungseinrichtung (27) dem Revolverteller zugeführt und in die mit dem Revolverteller bewegte Ring-Ronde eingelegt und zugleich mit dieser in dem Revolverteller der Stanzpresse (18) mit dem Werkzeug (19) zum Fügen zugeführt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren und Einrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß das Kernloch (10) der Ring-Ronde (3) in der Stanzpresse (8) mit dem Werkzeug (9) vor dem Zuführen (Einlegen) der Kern-Ronde (13) in einer folgenden Stufe, ggf. bereits in der Lochstufe (22), für eine Verbindung mit der Kern-Ronde (13) bearbeitet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die Stanzpresse (8) mit dem Werkzeug (9) zum Lochen der Ring-Ronde (3) zwischen der Zuführ-/Vereinzelungseinrichtung (26) für die Ring-Ronde (3) und der Zuführ-/Vereinzelungseinrichtung (27) für die Kern-Ronde (13) dem Revolverteller (20) zugeordnet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="124" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="6"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="156" he="244" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="7"> -->
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