(19)
(11) EP 0 512 284 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.01.1993  Patentblatt  1993/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.11.1992  Patentblatt  1992/46

(21) Anmeldenummer: 92106409.3

(22) Anmeldetag:  14.04.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A47J 31/46
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 02.05.1991 DE 9105421 U

(71) Anmelder: A. und K. MÜLLER GmbH & Co. KG
D-40593 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Riedel, Heinz-Dieter
    W-4000 Düsseldorf 13 (DE)

(74) Vertreter: Feder, Wolf-Dietrich, Dr. Dipl.-Phys. et al
Dr. Wolf-D. Feder, Dr. Heinz Feder Dipl.-Ing. P.-C. Sroka Dominikanerstrasse 37
D-40545 Düsseldorf
D-40545 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Anschluss eines Ausgabeventilbehälters insbesondere für Heisswasser


    (57) Eine Vorrichtung zum Anschluß eines Ausgabeventils (V) an einen Flüssigkeitsbehälter, insbesondere für Heißwasser, mit einem am Ausgabeventil (V) angeordneten Zulaufstutzen (Z), der dichtend durch eine Öffnung (W1) in der Wand (W) des Flüssigkeitsbehälters hindurchgeführt ist. Damit ein Auswechseln des Ausgabeventils (V) möglich ist, ohne das Wasser im Flüssigkeitsbehälter ablassen zu müssen, ist in die besagte Öffnung (W1) dichtend ein Anpaßrohrstück (2) eingesetzt, in welches der Zulaufstutzen (Z) dichtend einsteckbar ist und das einen in das Innere des Flüssigkeitsbehälters ragenden Endabschnitt (2.3) aufweist. Am Endabschnitt (2.3) ist eine Verschlußvorrichtung (6) angeordnet, welche durch das Ende (Z1) des in das Anpaßrohrstück (2) eingesteckten Zulaufstutzens (Z) offengehalten wird und beim Herausziehen des Zulaufstutzens aus dem Anpaßrohrstück (2) selbsttätig den Endabschnitt (2.3) des Anpaßrohrstückes (2) flüssigkeitsdicht verschließt.






    Recherchenbericht