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EP 0 512 289 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.01.1996 Patentblatt 1996/05 |
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Anmeldetag: 15.04.1992 |
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Flaschenkasten aus Kunststoff mit Flaschenklemmung
Plastic bottle crate with support elements
Casier à bouteilles en matière plastique avec saillies de guidage
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
06.05.1991 DE 9105553 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.11.1992 Patentblatt 1992/46 |
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Patentinhaber: PEGUFORM-WERKE GMBH |
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D-79268 Bötzingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Boison, Rainer
W-3418 Uslar 1 (DE)
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Vertreter: Blumbach, Kramer & Partner |
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Patentanwälte,
Sonnenberger Strasse 100 D-65193 Wiesbaden D-65193 Wiesbaden (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 114 392
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EP-A- 0 318 123
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Flaschenkasten aus Kunststoff nach dem Oberbegriff des
Anspruchs 1.
[0002] Flaschenkästen werden in Abfüllbetrieben und Brauereien automatisch beschickt, d.h.
die Flaschen werden mit Greiforganen in ihre Fächer im Kasten jeweils als ganzes Bündel
eingesetzt. In gleicher Weise werden auch leere Flaschen automatisch entnommen. Im
Hinblick auf das automatische Beschicken ist es erforderlich, daß die Flaschen in
ihren Fächern einen gewissen Bewegungsspielraum haben, der zusätzlich auch deswegen
erforderlich ist, weil der Durchmesser der Flaschen und auch ihre Rundheit in einem
zugelassenen Toleranzbereich schwanken können. Der Bewegungsspielraum führt dazu,
daß die Flaschen beim Transport auf beispielsweise Lastwagen an die Begrenzungswände
anschlagen. Dadurch entsteht unnötiger Lärm, und außerdem nutzen sich die Flaschen
im Anschlagbereich ab, so daß unschöne Beschädigungsstellen entstehen. Gefährdet sind
hier insbesondere auch die Flaschenetiketten.
[0003] Es ist bekannt, in Flaschenkästen für eine Lagesicherung der eingestellten Kästen
zu sorgen. Beispielsweise sind gemäß DE-OS 37 28 291 sogenannte Brems- und Haltemittel
in Form elastischer Stege im Eckbereich der Fächer angeordnet, die nach vollständigem
Eindrücken der Flaschen diese am Boden einklemmen und haltern.
[0004] Bekannt ist es zum gleichen Zweck auch (DE-OS 34 10 435), am Oberrand der Fachwerkwände
Stützorgane in Form federnder Zungen anzubringen.
[0005] Aus der EP-A-O 318 123 ist ein Flaschenkasten aus Kunststoff bekannt, der mehrere
Fächer zur Aufnahme von Flaschen aufweist. Zur Halterung und Abstützung von einzusetzenden
Flaschen weisen die Innenwände des Flaschenkastens elastische Fixierungselemente auf,
die oberhalb des Flaschenbodens frei enden und mit diesem nicht verbunden sind. Die
bekannten Fixierungselemente sind aus einzelnen Wandteilen zusammengesetzt und bilden
einen Kegel- oder Pyramidenstumpf. Es ist als ein Nachteil anzusehen, daß die zur
Oberseite des Flaschenkastens weisende Seite des Fixierungselements einen derart großen
Querschnitt besitzt, daß quer oder versetzt eingesetzte Flaschen die aus einzelnen
Wandteilen bestehenden Fixierungselemente beschädigen können, da die einzelnen Wandteile
beim Einsetzen der Flaschen einreißen oder sogar von der Fachwand abgerissen werden
können. Der Oberbegriff des Anspruchs 1 entspricht diesem Stand der Technik.
[0006] Die bekannten Flachenhalterungen sind zwar in der Lage, die Bewegung der Flaschen
in ihren Fächern zu begrenzen oder zu verhindern, es sind jedoch Verbesserungen sowohl
bezüglich der Flaschenhalterung als auch hinsichtlich möglicher Beschädigungen der
Halterungen selbst beim Einsetzen der Flaschen erwünscht. Der Erfindung liegt demgemäß
die Aufgabe zugrunde, für eine verbesserte Halterung der Flaschen in ihren Fächern
zu sorgen und gleichzeitig die Haltbarkeit der Stützorgane zu verbessern. Die Lösung
der Aufgabe ist im Anspruch 1 angegeben.
[0007] Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. So kann vorgesehen
sein, daS jeweils ein Kegel etwa mittig an der Fachwand angeordnet ist. Nach einer
anderen Empfehlung kann jeweils auch ein Kegelpaar an den Fachwänden angeformt sein.
Dabei genügt es, daß die Kegel nur an den in Längsrichtung des Kastens oder nur an
den in Querrichtung des Kastens verlaufenden Fachwänden angeordnet sind. Auch dann
werden die Flaschen wegen der paarweisen Anordnung der Kegel sicher an Bewegungen
in beiden, zueinander senkrechten Richtungen gehindert.
[0008] Zur Verbesserung der Federungswirkung kann vorgesehen sein, daß die Kegel im Bereich
der Fächer jeweils wenigstens einen Längsschlitz besitzen, der vor der Kegelspitze
endet. Um gleiche Federwirkung in den jeweils benachbarten Fächern zu erreichen, besitzen
die Kegel im Bereich der beiden benachbarten Fächer dann jeweils einen Längsschlitz.
[0009] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben.
[0010] Es zeigen:
- Fig. 1
- die Aufsicht eines nur zur Hälfte dargestellten Flaschenkastens als Ausführungsbeispiel
der Erfindung;
- Fig. 2
- eine geschnittene Seitenansicht des Kastens nach Fig. 1;
- Fig. 3
- eine vergrößerte Teilansicht mit einem Zentrierkegel;
- Fig. 4
- eine Schnittansicht des Zentrierkegels nach Fig. 3;
- Fig. 5
- eine Aufsicht des Zentrierkegels nach Fig. 3 und 4;
- Fig. 6
- die Teilaufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung und
- Fig. 7
- eine geschnittene Seitenansicht des Ausführungsbeispiels nach Fig. 6.
[0011] Der in den Fig. 1 und 2 dargestellte Flaschenkasten aus Kunststoff ist in üblicher
Weise durch innere, in Längs- und Querrichtung des Kastens verlaufende Fachwände 1
in Fächer für die nur angedeuteten Flaschen 2 unterteilt. Die Fachwände 1 schneiden
sich in Kreuzungspunkten 3 und schließen an die Kastenaußenwände 4 an, die im rechten
Teil der Fig. 1 geschnitten dargestellt sind. In den Kastenecken befinden sich in
üblicher Weise zur Versteifung des Kastens diende, hohle Ecksäulen 5. Der Kastenboden
wird in ebenfalls bekannter Weise durch einen umlaufenden Stapelrand 6 und Rippen
7 gebildet. Ausschnitte 8 des Stapelrandes 6 ermöglichen auch ein versetztes Stapeln
von Kästen. Im Bereich der Kreuzungen 3 besitzen die Fachwände 1 vom Boden nach oben
reichende Ausschnitte 9, die in bekannter Weise der Gewichtseinsparung und besseren
Reinigungsmöglichkeit dienen.
[0012] Zur klemmenden Halterung der Flaschen weisen die in Längsrichtung des Kastens verlaufenden
Fachwände 1 im unteren Bereich Zentrier- oder Klemmorgane in Form von hohlen, zum
Boden offenen Kegeln 10 auf, wobei im Randbereich jeweils nur ein Kegel und im Bereich
mittlerer Fächer jeweils Kegelpaare vorgesehen sind. Die Kegel 10 ragen dabei jeweils
in benachbarte Fächer hinein und halten die dort eingestellten Flaschen 2 im Bereich
ihres Bodens.
[0013] Wie in Fig. 2 durch einen gestrichelten Kreis 11 angedeutet ist, zeigt Fig. 3 einen
solchen Kegel 10 genauer. Zur Verbesserung und Einstellung der Federungseigenschaften
beim Zusammendrücken der Kegelwände durch die Flaschen weisen die Kegel 10 jeweils
im Bereich jedes Faches vom Boden hochreichende Längsschlitze 12 auf. Die Aufsicht
gemäß Fig. 5 zeigt genauer, daß im Bereich jedes Faches jeweils ein Längsschnitt 12
vorhanden ist.
[0014] Bei der Schnittansicht gemäß Fig. 4 ist der Schnitt so gelegt, daß er im linken Teil
durch einen Schlitz und im rechten Teil außerhalb eines Schlitzes verläuft. In Fig.
5 erkennt man auch, daß der Kegel 10 in die Fachwand 1 eingeformt und mit ihr einstückig
ausgebildet ist.
[0015] Beim Einsetzen der Flaschen 2 gleitet der abgerundete Boden der Flasche von der abgerundeten
Spitze der in das Fach hineinragenden Kegel 10 nach unten zum zylindrischen Teil der
Kegel 10. Dabei werden die Wände der Kegel 10 federnd und unter Verengung der Spalte
12 in Richtung zur Fachwand 1 gedrängt und halten die Flaschen 2 sicher fest. In den
Eckfächern genügt dabei ein einziger Kegel 10, weil die Flasche 2 auf der dem Kegel
gegenüberliegenden Seite durch die abgerundete Innenwand der Ecksäule 5 gehalten wird.
In dem zwischen den beiden Eckfächern angeordneten Fach wird die Flasche von zwei
Kegeln 10 im Zusammenwirken mit der Außenwand gehalten. In den Innenfächern sind jeweils
vier Kegel bzw. Kegelhälften vorhanden, die die Flasche 2 festlegen.
[0016] Fig. 6 und 7 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel. Entsprechend der Aufsicht in
Fig. 6 und der Schnittansicht in Fig. 7 bilden wiederum Fachwände 1, die im Bereich
ihrer Kreuzungen 3 bodenseitige Ausschnitte besitzen, Fächer für die Flaschen 2. Im
unteren Teil der Fachwände 1 sind jeweils in der Mitte Kegel 21 angeformt, die sich,
wie Fig. 6 zeigt, beim Einstellen einer Flasche federnd nach innen verformen. Die
Kegel 21 haben elliptischen Querschnitt, und ihre Wandstärke ist so bemessen, daß
sich die erwünschte Klemmkraft bei nicht zu großem Einschubwiderstand ergibt. Auch
hier sind die Kegel 21 in die Fachwände 1 eingeformt und mit diesen einstückig ausgebildet.
1. Flaschenkasten aus Kunststoff mit mehreren Fächern zum Aufnehmen von im wesentlichen
zylindrisch geformten Flaschen (2) mit einem die Fächer bildenden Fachwerk und mit
hohlen, zum Boden offenen, an den Fachwänden (1) diametral zueinander angeordenten
Zentrierorganen (10, 21), die das Fach einengen und zum leichten Einführen, Abstützten
und Halten der Flaschen (2) ausgebildet sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zentrierorgane (10, 21) am Gefachboden (7) angebunden sind und jeweils einen
Kegel mit kreisförmigem oder elliptischem Querschnitt bilden, wobei die Kegel in Form
von Kegelhälften so an vorbestimmten Fachwänden (1) angeformt sind, daß sie jeweils
als Zentrierorgan für zwei benachbarte Fächer dienen.
2. Flaschenkasten aus Kunststoff nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß jeweils ein Kegel (21) etwa mittig an der Fachwand (1) angeordnet ist (Fig. 6,
7).
3. Flaschenkasten aus Kunststoff nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß jeweils ein Kegelpaar (10) an die Fachwände (1) angeformt ist (Fig. 1 bis 5).
4. Flaschenkasten aus Kunststoff nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kegel (10) nur an den in Längsrichtung des Kastens oder nur an den in Querrichtung
des Kastens verlaufenden Fachwänden (1) angeordnet sind.
5. Flaschenkasten aus Kunststoff nach Anspruch 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kegel (10) im Bereich der Fächer jeweils wenigstens einen Längsschlitz (12)
besitzen, der vor der Kegelspitze endet.
6. Flaschenkasten aus Kunststoff nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kegel (10) jeweils im Bereich der benachbarten Fächer einen Längsschlitz (12)
aufweisen.
7. Flaschenkasten aus Kunststoff nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kegel (10, 21) in die Fachwände eingeformt und mit diesen einstückig ausgebildet
sind.
1. A bottle crate of plastics material with a plurality of compartments for accomodating
bottles (2) of substantially cylindrical shape, with a lattice structure forming the
compartments, and with hollow centering members (10, 21) which are open towards the
bottom and which are arranged in diametral relationship with each other on the compartment
walls (1) and which constrict the compartment and which are designed for easy insertion,
support and holding of the bottles (2), characterised in that the centering members
(10, 21) are joined to the partitioning bottom (7) and each form a cone of circular
or elliptical cross-section, wherein the cones are formed in the form of cone halves
on predetermined compartment walls (1) in such a way that they each serve as a respective
centering member for two adjacent compartments.
2. A bottle crate of plastics material according to claim 1 characterised in that a respective
cone (21) is arranged approximately centrally on the compartment wall (1) (Figures
6, 7).
3. A bottle crate of plastics material according to claim 1 characterized in that a respective
pair of cones (10) is formed on the compartment walls (1) (Figures 1 to 5).
4. A bottle crate of plastics material according to claim 3 characterized in that the
cones (10) are arranged only on the compartment walls (1) which extend in the longitudinal
direction of the crate or only on the compartment walls (1) which extend in the transverse
direction of the crate.
5. A bottle crate of plastics material according to claims 1 to 4 characterised in that
in the region of the compartments the cones (10) respectively have at least one longitudinal
slot (12) which terminates short of the cone tip.
6. A bottle crate of plastics material according to claim 5 characterised in that the
cones (10) have a respective longitudinal slot (12) in the region of the adjacent
compartments.
7. A bottle crate of plastics material according to one of claims 1 to 6 characterised
in that the cones (10, 21) are formed into the compartment walls and are provided
integrally therewith.
1. Casier à bouteilles en matière plastique avec plusieurs emplacements pour recevoir
des bouteilles (2) de forme essentiellement cylindrique, avec un treillis formant
les emplacements, et avec des éléments de centrage (10, 21), creux et ouverts vers
le bas, disposés de façon diamétralement opposée l'un à l'autre sur les parois des
emplacements (1), éléments qui rétrécissent l'emplacement et sont formés pour l'introduction
facile, le support et le maintien des bouteilles (2), caractérisé en ce que les éléments
de centrage (10, 21) sont liés au fond du casier (7) et forment chacun un cône de
section circulaire ou elliptique, les cônes étant réalisés sous forme de moitiés de
cône sur des parois d'emplacement (1) prédéterminées, de telle sorte qu'ils servent
respectivement d'élément de centrage pour deux emplacements adjacents.
2. Casier à bouteilles en matière plastique selon la revendication 1, caractérisé en
ce que chaque cône (21) est disposé approximativement centré sur la paroi d'emplacement
(1) (fig. 6, 7).
3. Casier à bouteilles en matière plastique selon la revendication 1, caractérisé en
ce qu'une paire de cônes (10) est réalisée sur les parois d'emplacement (1) (fig.
1 à 5).
4. Casier à bouteilles en matière plastique selon la revendication 3, caractérisé en
ce que les cônes (10) sont disposés sur les parois d'emplacement (1) s'étendant uniquement
dans le sens de la longueur du casier ou uniquement dans le sens de la largeur du
casier.
5. Casier à bouteilles en matière plastique selon les revendications 1 à 4, caractérisé
en ce que les cônes (10) possèdent, au niveau des emplacements, au moins une fente
longitudinale (12), qui se termine avant la pointe du cône.
6. Casier à bouteilles en matière plastique selon la revendication 5, caractérisé en
ce que les cônes (10) présentent chacun une fente longitudinale (12) au niveau des
emplacements adjacents.
7. Casier à bouteilles en matière plastique selon l'une quelconque des revendications
1 à 6, caractérisé en ce que les cônes (10, 21) sont intégrés dans les parois d'emplacement
et réalisés d'une seule pièce avec celles-ci.

