(19)
(11) EP 0 513 758 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.11.1992  Patentblatt  1992/47

(21) Anmeldenummer: 92108071.9

(22) Anmeldetag:  13.05.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F24C 15/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 17.05.1991 DE 4116129

(71) Anmelder: Miele & Cie. GmbH & Co.
D-33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Backofen, insbesondere Einbaubackofen


    (57) Die Erfindung betrifft einen Backofen, insbesondere einen Einbaubackofen, mit einer durch eine Tür verschließbaren Backmuffel sowie mit einer von der Ofenfrontseite her auswechselbaren Lampe, wobei im Ofengehäuse eine durch einen von Hand lösbaren Schutzdeckel, versteckte Leuchtenöffnung vorgesehen ist. Um die Lampe leicht und problemlos auswechseln zu können, besitzt sie eine mit einer Handhabe versehene Fassung besitzt, welche in einer Haltevorrichtung an einem Reflektorgehäuse lösbar angeordnet ist.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Backofen, insbesondere einen Einbaubackofen, mit einer durch eine Tür verschließbare Backmuffel sowie mit einer von der Ofenfrontseite her auswechselbaren Lampe, wobei im Ofengehäuse eine durch einen von Hand lösbaren Schutzdeckel verdeckte Leuchtenöffnung vorgesehen ist.

    [0002] Bei Backöfen, insbesondere bei solchen, die fest in einen Küchenblock eingebaut sind, besteht der Wunsch, die in der Backmuffelbeleuchtung angeordneten Glühlampen im Falle eines Defektes schnell und bequem auszuwechseln. In der DE-OS 32 46 437 ist ein Mikrowellenofen beschrieben, bei welchem die Lampe von der Frontseite durch einen von Hand lösbaren Schutzdeckel greifbar ist. Der Nachteil einer solchen Anordnung ist der, daß bei Beleuchtungseinrichtungen, welche im hinteren Bereich der Backmuffelseitenwände angeordnet sind, die Lampen schlecht greifbar sind. So kann es beim Lampenwechsel zu Verletzungen an scharfen Kanten kommen.

    [0003] Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß die Fassung, insbesondere, wenn sie als Steckfassung ausgebildet ist, schlecht zu sehen ist und deshalb Schwierigkeiten beim Einsetzen einer neuen Lampe entstehen.

    [0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen Backofen zu schaffen, bei welchem die Lampe der Backmuffelbeleuchtung leicht und problemlos ausgewechselt werden kann.

    [0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem mit den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Zweckmäßige Weiterbildungen und Ausgestaltungen ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

    [0006] Die mit der erfindungsgemäßen Ausbildung erreichbaren Vorteile bestehen darin, daß die defekte Lampe außerhalb des Backofens aus der Fassung genommen werden kann und daß auch eine neue Lampe außerhalb des Backofens eingesetzt wird.

    [0007] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und werden nachstehend näher erläutert.

    [0008] Es zeigen:

    Figur 1 einen Ausschnitt aus dem Querschnitt durch einen erfindungsgemäß ausgebildeten Backofen;

    Figur 2 die Seitenansicht eines Halterohrs (10);

    Figur 3 die Frontansicht eines Halterohrs (10);

    Figur 4 eine Leuchte (6) als Einzelteil;

    Figur 5: Fassung und Handhabe eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung;

    Figur 6: die Kontakthülse (27) zur Aufnahme der Fassung gemäß Figur 5.



    [0009] Figur 1 zeigt einen Ausschnitt aus dem Querschnitt durch einen erfindungsgemäß ausgebildeten Backofen. Dieser besitzt eine Backmuffel (1), welche frontseitig durch eine Tür (2) verschlossen wird. Die Backmuffel (1) ist am Gehäuse (3) des Backofens befestigt. An einer Seitenwand (4) besitzt sie eine Öffnung (5), in welcher eine Backmuffelbeleuchtung angeordnet ist. Diese ist als eine in ein Reflektorgehäuse (7) eingesetzte Leuchte (6) ausgebildet. Die Leuchte (6) selbst besteht aus einer Niedervolt-Glühlampe (8), einer Steckfassung (9), einem Halterohr (10) und einer Stromzuleitung (11) zur Steckfassung. An der Steckfassung (9) ist ein Drahtbügel (12) als Handhabe angeordnet. Die Backmuffelbeleuchtung ist von der Backmuffel (1) mit einer transparenten Scheibe (13) abgeteilt. Das Halterohr (10) ist am Reflektorgehäuse (7) befestigt.

    [0010] Das Gehäuse (3) des Backofens besitzt an seiner Frontseite im Bereich der Backmuffelbeleuchtung eine Öffnung (14). Diese ist mit einem Schutzdeckel (15) verschlossen. Nach Entfernen des Schutzdeckels (15) kann die Steckfassung (9) samt Niedervolt-Glühlampe (8) am Drahtbügel (12) durch die Öffnung (14) aus dem Halterohr (10) herausgezogen werden.

    [0011] Figur 2 zeigt das Halterohr (10) in einer Seitenansicht. Es besitzt zwei Bohrungen (16) und eine angeformte Klemmvorrichtung (17), welche als Zugentlastung für die Stromzuleitung (11) dient.

    [0012] In der Frontansicht des Halterohrs (10) in Figur 3 sind zwei Führungsnuten (18) zu erkennen. Diese dienen zur lagestabilen Aufnahme der Steckfassung (9).

    [0013] Figur 4 zeigt diese Steckfassung (9) mit Niedervolt-Glühlampe (8), Drahtbügel (12) und Stromzuleitung (11) als Einzelteil. Die Steckfassung (9) besitzt Führungselemente (19), welche von den Führungsnuten im Halterohr (10) aufgenommen werden. Der Drahtbügel (12) ist mit Schrauben (20) an der Steckfassung (9) befestigt. Der Drahtbügel ist in seinem Mittelteil zu Rastelementen (21) verformt. Diese Rastelemente (21) werden von den Bohrungen (16) im Halterohr (10) aufgenommen und sorgen für einen festen Sitz der Leuchte (6).

    [0014] Figur 5 zeigt eine Fassung mit einem im wesentlichen quadratischen Sockel (22). Die Handhabe ist bei dieser Variante als Kunststoffbügel (23) ausgeführt und durch Nieten mit dem Sockel (22) verbunden. Der Sockel (22) besitzt zwei Steckkontakte (24) zur Aufnahme einer in der Zeichnung nicht dargestellten Niedervolt-Glühlampe. Diese stehen jeweils mit seitlich am Sockel (22) angeordneten, metallischen Kontaktelementen (25) in elektrischer Verbindung. Durch eine Biegung (26) der Kontaktelemente (25) entsteht eine Federwirkung, wodurch die Fassung in der Kontakthülse (27) fixiert wird.

    [0015] Die Kontakthülse (27) ist in Figur 6 dargestellt. Sie ist als rechteckförmiges Rohr ausgeführt und wird mit zwei flanschartigen Laschen (28) an einem beispielsweise in Figur 1 dargestellten Reflektorgehäuse (5) befestigt. Durch den rechteckigen Querschnitt von Kontakthülse (27) und Sockel (22) ist die Fassung in einer definierten Lage in die Hülse (27) einschiebbar.

    [0016] An den Schmalseiten (29) der Kontakthülse (27) befinden sich Aufnahmeöffnungen (30), in welche Kontakthalter (31) eingesetzt sind. Diese Kontakthalter (31) dienen zur Aufnahme von seitlich einschiebbaren Flachsteckzungen (32), die über Anschlußkabel (33) mit einer Niederspannungsquelle im Backofen verbunden sind. In dem dem Reflektorgehäuse (5) zugeordneten Bereich sind Blechteile (34) aus der Kontakthülse (27) ausgestanzt und umgebogen und fungieren so als Schiebbegrenzungselemente. Die hierdurch entstehenden Öffnungen (35) sowie weitere Ausstanzungen (36) gewährleisten eine Luftzirkulation zur Kühlung der Lampe.


    Ansprüche

    1. Backofen, insbesondere Einbaubackofen, mit einer durch eine Tür (2) verschließbare Backmuffel (1) sowie mit einer von der Ofenfrontseite her auswechselbaren Lampe (8), wobei im Ofengehäuse eine durch einen von Hand lösbaren Schutzdeckel (15) verdeckte Öffnung vorgesehen ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Lampe (8) eine mit einer Handhabe versehene Fassung besitzt, welche in einer Haltevorrichtung an einem Reflektorgehäuse (7) lösbar angeordnet ist.
     
    2. Backofen nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Handhabe als Drahtbügel (12) oder Kunststoffbügel (23) ausgeführt ist.
     
    3. Backofen nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß am Reflektorgehäuse ein Halterohr (10) zur Aufnahme einer Steckfassung (9) angeordnet ist, welches Führungsnuten (18) und Bohrungen (16) besitzt, wobei am Drahtbügel (12) angeordnete Rastelemente (21) in die Bohrungen (16) eingreifbar sind.
     
    4. Backofen nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß am Halterohr (10) eine Klemmvorrichtung (17) zur Aufnahme einer Stromzuleitung (11) angeordnet ist.
     
    5. Backofen nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß am Reflektorgehäuse (5) eine im wesentlichen rechteckige bzw. quadratische Kontakthülse (27) angeordnet ist, welche Kontaktvorrichtungen in Form von Flachsteckzungen (32) besitzt, die mit an der im wesentlichen rechteckigen bzw. quadratischen Fassung angeordneten federnden Kontaktelementen (25) in eingeschobenen Zustand sowohl eine elektrische als auch eine mechanische Verbindung herstellen.
     
    6. Backofen nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß in dem dem Reflektorgehäuse zugeordneten Bereich Schiebbegrenzungselemente in Form von aus der Kontakthülse geformten Stanzbiegeteilen angeordnet sind.
     




    Zeichnung