Die Erfindung bezieht sich auf eine Brause, insbesondere Handbrause, für Dusch- und Badeeinrichtungen mit einem Wasserzuführungskanal und einem am Wasserzuführungskanal angeordneten Brausekopf, der mehrere Brausestrahlen erzeugende Strahldüsen aufweist, die durch Drehen des Brausekopfes um seine Längsachse wahlweise an den Wasserzuführungskanal anschließbar sind.
Eine derartige Brause ist beispielsweise aus dem DE-U-79 20 406 bekannt. Bei der Herstellung dieser mit einer Umstelleinrichtung versehenen Brausen kann es durch unvermeidbar auftretende Fertigungstoleranzen zu einer unterschiedlichen Schwergängigkeit der Umstellung in den verschiedenen Brausen kommen, was unerwünscht ist. Darüber hinaus tritt bei einer erhöhten Schwergängigkeit ein erhöhter Verschleiß, insbesondere an den Dichtmitteln der Umstellung auf.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebene Umstelleinrichtung zu verbessern und so auszubilden, daß weitgehend unabhängig von den jeweils auftretenden Fertigungstoleranzen eine sichere Arbeitsweise und eine etwa gleichbleibende Leichtgängigkeit über einen langen Zeitraum erzielt wird.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zwischen dem Wasserführungskanal und dem Brausekopf eine Dichtscheibe mit wenigstens einer Durchtrittsöffnung drehfest, aber axial verschiebbar angeordnet ist, wobei am Randbereich der Dichtscheibe ein elastischer Ring vorgesehen ist, mit dem die Randabdichtung zum Wasserführungskanal bewerkstelligt und die Dichtscheibe federnd mit einer Mindestanpreßkraft gegen den Brausekopf gedrückt ist.
Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 11 angegeben.
Mit der vorgeschlagenen Dichtscheibe wird erreicht, daß die Fertigungstoleranzen nur noch einen vernachlässigbar geringen Einfluß auf die erforderliche Stellkraft für die Umstellung des Brausekopfes haben. Die Dichtscheibe kann dabei relativ kleine axiale Baumaße haben. Sie kann zweckmäßig am Wasserzuführungskanal durch Formschluß unverdrehbar gehaltert werden, wobei Sie in axialer Richtung jedoch beweglich ist und durch einen als Gummifeder wirkenden elastischen Ring zusammen mit dem anstehenden Wasserdruck gegen eine Stirnseite des drehbaren Brausekopfes gepreßt wird. Vorteilhaft wird die Dichtscheibe aus gut gleitfähigem Kunststoff hergestellt.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt
Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Handbrause wird im wesentlichen von einem Brausekopf 1, einem Handgriff 2, einem Wasserführungskanal 3, einer Dichtscheibe 4 und einer Wasserführungsscheibe 5 gebildet. Das Brausewasser wird hierbei am stromaufwärts gelegenen Endbereich des Handgriffs 2 (in der Zeichnung nicht dargestellt) über eine Schlauchleitung in den Wasserführungskanal 3 eingeführt und einer stromabwärts gelegenen Aufnahme 32 zugeleitet, in der ein Flanschzapfen 31 mit seinem Randbereich 313 (Figur 8,9) eingeschweißt ist. In dem Flanschbereich sind zwei diagonal angeordnete Wasserdurchtrittsöffnungen 311 ausgebildet, wie es insbesondere aus Figur 7 bis 9 zu entnehmen ist. Außerdem ist der Flansch auf der stromabwärts gelegenen Seite etwa topfartig ausgebildet und hat eine umlaufende Schulter 314, in dessen Bereich vier Rippen 315 etwa symmetrisch radial vorkragend angeordnet sind. Darüber hinaus ist an der stromabwärts gelegenen Stirnseite ein Ansatz 316 ausgebildet, wobei in dem topfartigen Bereich des Flanschzapfens 31 ein Polygonprofil 312 ausgebildet ist.
In dem topfartigen Bereich des Flanschzapfens 31 ist die Dichtscheibe 4 angelagert und wird von dem Polygonprofil 312 drehfest, aber axial verschiebbar gehaltert. In der Dichtscheibe 4 sind vier etwa symmetrisch angeordnete Durchtrittsöffnungen 40 vorgesehen. An der dem Flanschzapfen 31 zugekehrten Stirnseite der Dichtscheibe 4 sind jeweils zwei Durchtrittsöffnungen 40 mit einem ringsegmentartigen Überströmkanal 43 verbunden. Hierbei ist die eine Durchtrittsöffnung 40 im Querschnitt etwa kreisförmig und die andere Durchtrittsöffnung 40 etwa über einen Winkel 44 von 45° als bogenförmiges Langloch ausgebildet.
Am Außenmantel der Dichtscheibe 4 ist eine Ringschulter 42 ausgebildet zur Aufnahme und Halterung des als Gummifeder und Dichtung wirkenden Ringes 41.
Auf dem vorderen Bereich des Ansatzes 316 ist die Wasserführungsscheibe 5 des Brausekopfs 1 mit den Strahldüsen 11 drehbar, aber axial festliegend mit Hilfe einer in den Ansatz 316 eindrehbaren Dichtschraube 55 gehaltert. Die Wasserführungsscheibe 5 weist an der der Dichtscheibe 4 zugekehrten Stirnseite entsprechend symmetrisch ausgebildete Öffnungen von Wasserführungen 51, 52 auf. Die Öffnungen der Wasserführungen 51,52 sind dabei jeweils paarweise diametral gegenüberliegend ausgebildet, wie es insbesondere aus Figur 12 zu entnehmen ist. Um die Öffnungen der Wasserführung 51 ist außerdem jeweils eine Ringnut 53 ausgebildet, in denen ein O-Ring 54 zur Abdichtung mit der Dichtscheibe 4 gehalten ist. Die Wasserführung 51 mündet dabei in einen äußeren Ringkanal 12 des Brausekopfes 1. Im Boden des Ringkanals 12 sind die Strahldüsen 11 auf einem Kreisbogen angeordnet, mit denen Brausestrahlen erzeugt werden. Die beiden Wasserführungen 52 sind mit einer inneren Ringkammer 13 verbunden, wobei der Ringkanal 12 von der Ringkammer 13 durch eine Dichtung 14 getrennt ist. Im Boden der Ringkammer 13 sind weitere Strahldüsen 11 vorgesehen.
Die Wasserführungsscheibe 5 mit dem die Strahldüsen 11 tragenden Teil des Brausekopfes 1 kann mit Hilfe eines Stellhebels 15 zur Mittelachse gedreht werden. Zur Begrenzung der Drehbewegung ist an der Wasserführungsscheibe 5 eine radial vorspringende Nase 56 ausgebildet, die mit entsprechend ausgebildeten Anschlägen in der Aufnahme 32 des Wasserführungskanals 3 zusammenwirkt, so daß die Schwenkbewegung auf 45° begrenzt ist.
Die Handbrause hat folgende Wirkungsweise:
Das zugeführte Brausewasser gelangt durch den Wasserführungskanal 3 über die Wasserdurchtrittsöffnungen 311 zur Dichtscheibe 4. Die Dichtscheibe 4 ist hierbei von dem elastischen Ring 41 axial über die Rippen 315 gegen die Stirnseite der Wasserführungsscheibe 5 mit einer Mindestanpressung gestrammt. Zusätzlich wirkt der anstehende Wasserdruck an der Stirnseite der Dichtscheibe 4, so daß in Abhängigkeit vom Wasserdruck eine zusätzliche Anpressung bzw. Dichtpressung an die Wasserführungsscheibe 5 erfolgt. Ein radiales Austreten von Wasser im Bereich der Dichtscheibe 4 wird durch die umlaufende Schulter 314 und die Ringschulter 42 im Zusammenwirken mit dem Ring 41 verhindert. Fertigungstoleranzen der Bauteile zwischen dem Flanschzapfen 31 und der Dichtschraube 55 können somit durch den axial als Gummifeder wirkenden Ring 41 kompensiert werden, ohne daß die Leichtgängigkeit der über den Stellhebel 15 betätigbaren Umstellung beeinträchtigt wird.
In der in Figur 2 gezeigten Stellung der Wasserführungsscheibe 5 ist sowohl die innere Ringkammer 13 als auch der äußere Ringkanal 12 vom Wasser beaufschlagt, so daß aus allen Strahldüsen 11 Brausewasser tritt. In dieser Stellung befinden sich die Eintrittsöffnungen der Wasserführungen 51,52 mit den Durchtrittsöffnungen der Dichtscheibe 4 in Deckung. Wird nun über den Stellhebel 15 die Wasserführungsscheibe 5 um 45° gedreht, so gelangen die Wasserführungen 51 mit ihren O-Ringen 54 in einen Bereich der Dichtscheibe 4, in dem keine Durchtrittsöffnungen vorgesehen sind, so daß nunmehr die Wasserführungen 51 von der Dichtscheibe 4 durch die Mindestanpressung von dem als Gummifeder wirkenden Ring 41, ergänzt um den anstehenden Wasserdruck, dicht versperrt werden. Durch die paarweise symmetrische Anordnung der Wasserführungen wird ein Verkanten der Dichtscheibe 4 vermieden. Außerdem wird mit der rückwärtigen Anordnung des Überströmkanals 43 erreicht, daß die beiden O-Ringe 54 in jeder Drehstellung im wesentlichen an der Dichtscheibe 4 anliegen.