(19)
(11) EP 0 514 762 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.09.1993  Patentblatt  1993/39

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.11.1992  Patentblatt  1992/48

(21) Anmeldenummer: 92108117.0

(22) Anmeldetag:  14.05.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A43C 11/00, A43B 5/04, A43C 11/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 23.05.1991 CH 1551/91

(71) Anmelder: Raichle Sportschuh AG
CH-8280 Kreuzlingen (CH)

(72) Erfinder:
  • Walkhoff, Klaus
    CH-8280 Kreuzlingen (CH)

(74) Vertreter: Patentanwälte Schaad, Balass & Partner AG 
Dufourstrasse 101 Postfach
8034 Zürich
8034 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Skischuh


    (57) Der Skischuh weist eine Unterschale (1) sowie einen vorderen Schaftteil (2) und einen rückwärtigen Schaftteil (3) auf, der aus einem an der Unterschale (1) schwenkbar angelenkten unteren Abschnitt (4) und einem an diesem mittels einer Schwenkachse (17) schwenkbar angelenkten oberen Abschnitt (5) besteht. Die Verschlussmittel weisen ein am vorderen Schaftteil (2) mit dem Ende befestigtes Spannkabel (18) und einen mit dem anderen Spannkabelende verbundenen Spannhebel (20) auf, dessen Hebelachse (21) an einer an der Rückseite des rückwärtigen Schaftteils (3) befindlichen Federhalterung (22) angeordnet ist. Diese ist mittels einer Rastklinke (23) an einer mit dem unteren Abschnitt (4) des rückwärtigen Schaftteils fest verbundenen Rastachse (25) festgehalten. Eine in der Federhalterung angeordnete Druckfeder (24) ist bei nach unten geschwenktem Spannhebel (20) gespannt.







    Recherchenbericht