Behälterkappe mit Aufhängevorrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Behälterkappe mit einer Aufhängevorrichtung für einen Behälter, insbesondere für einen Behälter für kosmetische Zwecke, bevorzugt für einen Behälter für Dusch- und Pflegebäder oder dergleichen.

[0002] Behälter mit Aufhängevorrichtungen sind nicht nur dem Fachmanne sondern auch dem Verbraucher geläufig. Derlei Vorrichtungen sind praktisch, wenn es beschwerlich oder lästig ist, den Behälter abzusetzen. In einer Dusche beispielsweise ist es umständlich, mit einem Duschbadbehälter ständig zwischen Duschboden und Benutzung hin- und herzupendeln. Mit einer Aufhängevorrichtung hingegen wird der Behälter - im einfachsten Falle am Wasserhahn oder an einem dafür eigens vorgesehenen Haken - bequem in Griffweite befestigt.

[0003] Die Aufhängevorrichtungen des Standes der Technik bestehen für gewöhnlich aus einfachen Kunststoffschlaufen, die drehbar oder unbeweglich am Behälterkorpus oder an der Behälterkappe angebracht sind. Eine in eine Behälterkappe integrierte Aufhängevorrichtung ist aus DE-U-84 14 322.3 bekannt, in welcher die Aufhängeschlaufe teilweise oder vollständig in eine in der Behälterkappe ausgebildete Nut lösbar eingesenkt und mit ihren Enden an der Behälterkappe befestigt ist.

[0004] Die Behälterkappen mit Aufhängevorrichtungen des Standes der Technik zeichnen sich durch verschiedene Nachteile aus: Entweder ist ihre Bedienung umständlich. Dies ist bei einem alltäglichen Vorgang wie einem Duschbad gänzlich unerwünscht. Oder: Die Konstruktionen sind nicht sonderlich stabil. Insbesondere starr angeordnete Aufhängevorrichtungen stehen in unerwünschter Weise weit vom Behälter ab. Dadurch wirken sie nicht nur optisch unausgewogen, sie behindern auch eine rationelle Lagerung.

[0005] Es war also die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den Nachteilen des Standes der Technik abzuhelfen. Insbesondere sollten einfach handhabbare Systeme entwickelt werden, die nicht nur problemlos zu lagern, sondern auch einstückig vollautomatisch zu fertigen sind.

[0006] Aus DE-U-90 02 585 ist eine Behälterkappe mit integrierter Aufhängevorrichtung mit folgenden Merkmalen bekannt:

a) An einer Seite der Kappe ist ein Bügel beweglich befestigt

aa) Der Bügel ist entweder flexibel oder er ist starr und enthält Vorrichtungen, wie z.B. Scharniere, die ihm eine gewisse Flexibilität verleihen

b) An der Seite, an welcher der Bügel beweglich befestigt ist, ist auch der Verschlußdeckel mit einer Vorrichtung wie ein Scharnier befestigt

ba) Der Verschlußdeckel enthält eine Sperre, die in Verschlußposition den Bügel in dessen Vertiefung arretiert halten kann

c) In der Kappe befindet sich eine Ausflußöffnung, welche durch den Verschlußdeckel verschlossen werden kann.

[0007] Diese Behälterkappe wird geöffnet, indem zunächst der Verschlußdeckel geöffnet wird. Daraufhin wird der Bügel abgehoben und seiner Bestimmung zugeführt. Bügel und Verschlußdeckel können getrennt oder gemeinsam in Verschluß- oder Öffnungsposition behalten werden. Der Bügel kann in eine auf der Kappe verlaufende Vertiefung eingepaßt werden, so daß er in Verschlußposition im wesentlichen mit der Oberfläche der Kappe abschließt. Die technischen Bestandteile dieser Kappe können so gestaltet werden, daß ein außerordentlich ästhetischer Gesamteindruck entsteht.

[0008] Eine solche Behälterkappe ist aber noch verbesserungsfähig. Obwohl es keineswegs Mühe bereitet, solche Behälter zu öffnen, sind doch, jedenfalls beim ersten Öffnen, mehrere verschiedene Handgriffe nötig.

[0009] Es wird als eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung angesehen, die Nachteile dieser Behälterkappe, die als nächster Stand der Technik angesehen wird, zu beseitigen.

[0010] Erfindungsgemäß werden all diese Aufgaben gelöst durch eine Behälterkappe mit integrierter Aufhängevorrichtung mit folgenden Merkmalen:

a) An einer Seite der Kappe ist eine Aufhängevorrichtung, in Form eines Bügels abklappbar, beispielsweise mittels Folienscharnieren, befestigt.

aa) Der Bügel ist im wesentlichen U-förmig, wobei die Schenkel des Bügels Vorrichtungen, z.B. Filmscharniere, enthalten, die es erlauben, daß der Bügel zusammengeklappt werden kann. Dabei liegen zumindest Teilbereiche der jeweiligen Bügelschenkel in Verschlußposition aufeinander.

ab) Der Bügel kommt in Verschlußposition im wesentlichen paßgenau in einer Vertiefung in der Seite der Kappe zu liegen, wobei der Bügel in Verschlußposition wenigstens teilweise mit der Oberfläche der Behälterkappe abschließt.

b) Auf der Kappe ist ein Verschlußdeckel, beispielsweise mittels Filmscharnieren, beweglich befestigt.

c) In der Kappe befindet sich eine Ausflußöffnung, welche durch den Verschlußdeckel verschlossen werden kann.

d) Bügel und Verschlußdeckel berühren einander in Verschlußposition nicht.

[0011] Unter dem Begriff Verschlußposition ist folgendes zu verstehen:

[0012] Die Aufhängevorrichtung liegt zusammengeklappt in ihrer Vertiefung. Der Verschlußdeckel verschließt die Ausflußöffnung. Aufhängevorrichtung und Verschlußdeckel können unabhängig voneinander in Verschluß- oder Öffnungsposition sein. Es ist möglich und vorteilhaft, die Öffnungsradien von Bügel und Verschlußdeckel so zu wählen, daß sie einander während des Öffnens und Verschließens nicht berühren.

[0013] Der U-förmige Bügel ist mit seinen beiden Enden an zwei Punkten der Kappe (in dieser Patentanmeldung Schwenkpunkte genannt) beweglich befestigt. Die Verbindungslinie beider Befestigungspunkte stellt so die gedachte Schwenkachse des Bügels dar.

[0014] In beiden Schenkeln des Bügels befinden sich je mindestens eine Klappvorrichtung, die es erlaubt, den Bügel zusammenzuklappen. Die Positionen im Bügel, an welchen sich eine eine solche Klappvorrichtung befindet, werden in dieser Patentanmeldung Klappunkte genannt.

[0015] Vorteilhaft ist der Bügel an oder in den Schwenkpunkten der Behälterkappe so befestigt, daß er wie ein Scharnier abgeklappt werden kann. Es haben sich hier sogenannte Filmscharniere bewährt, also Abschnitte im an sich unflexiblem Material, die so dünn sind, daß das Teil, hier der Bügel oder auch der Verschlußdeckel, an diesen Stellen abgeklappt werden können. Es ist möglich, Filmscharniere so zu gestalten, daß ihr maximaler Aktionsradius nur durch die Verschlußgeometrie eingeschränkt ist. Für die vorliegende Erfindung werden solche Filmscharniere als die bevorzugten Klappvorrichtungen in den Klapp- und Schwenkpunkten angesehen.

[0016] An sich ist es bevorzugt, die Aufhängevorrichtung so auszugestalten, daß der Aufhängebereich des Bügels in Verschlußposition außen liegt. Es ist aber auch an sich möglich, eine Ausgestaltung zu wählen, bei welcher die Schenkel des Bügels in Verschlußposition auf den innenliegenden Aufhängebereich geklappt sind.

[0017] Es ist nicht unbedingt nötig, daß die Klappvorrichtungen den Bügel in gleichlange Abschnitte unterteilen. Gleichwohl wird dies als bevorzugte Ausführungsform angesehen. Auch hier gilt, daß die bevorzugten Klappvorrichtungen als Filmscharniere ausgestaltet sind.

[0018] Obwohl es auch nicht unbedingt notwendig ist, daß die beiden Schenkel des Bügels zueinander parallel verlaufen, wird dies doch als vorteilhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angesehen. Dadurch wird bewirkt, daß der Bügel im zusammengeklappten Zustande in einer rinnenförmigen Vertiefung zu liegen kommt.

[0019] An sich unerheblich ist, wie der von den Schwenkpunkten am weitesten entfernte Bereich des Bügels (in dieser Patentanmeldung Aufhängebereich genannt) ausgestaltet ist (der Rundung des U's entsprechend). Zweckmäßig ist allerdings, ihn der Kontur der Behälterkappe anzupassen. Es ist auch möglich, wenngleich nicht erforderlich, den Körper der Behälterkappe mit einer Vertiefung für den Aufhängebereich des Bügels zu versehen.

[0020] Auch weniger technische denn ästhetische Gesichtspunkte können bei der Ausgestaltung des Aufhängebereiches berücksichtigt werden.

[0021] Wenn in dieser Patentanmeldung davon die Rede ist, daß einzelne Elemente der erfindungsgemäßen Behälterkappe an anderen Elementen "befestigt" sind, so bedeutet dies nicht notwendig, daß die erfindungsgemäße Behälterkappe mehrstückig ist, daß also ein Befestigungsvorgang bei der Fertigung erforderlich wäre. Vielmehr kann die erfindungsgemäße Behälterkappe durch an sich bekannte Verfahren, z.B. Spritzguß, auch einstückig hergestellt werden.

[0022] Insbesondere ist vorteilhaft, wenn auch der Verschlußdeckel in Verschlußposition in einer im wesentlichen paßgenauen Vertiefung ruhen kann.

[0023] Vorteilhaft ist ferner, wenn der Verschlußdeckel und/oder die Aufhängevorrichtung in Verschlußposition durch eine entsprechende Vorrichtung, beispielsweise eine Sperre, z.B. eine Hinterschniedung, einen Haken oder einen Druckknopf arretiert werden können.

[0024] Der Verschlußdeckel ist bevorzugt durch eine weitere Verschlußvorrichtung, beispielsweise einen abdichtenden Knopf, gekennzeichnet, welcher in die Ausflußöffnung in der Behälterkappe einpaßt. Es ist auch möglich, diese Vorrichtung so zu gestalten, daß sie den Verschlußdeckel in Verschlußposition arretiert.

[0025] In den Zeichnungen ist eine vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Behälterkappe mit Aufhängevorrichtung abgebildet:

[0026] Die Abbildungen Fig.1 - Fig.6 demonstrieren den Gegenstand der vorliegenden Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels. Die abgebildete Behälterkappe betrifft einen einstückigen Gegenstand, bei welchem der Aufhängebügel über ein Filmscharnier am Behälterkappenkörper befestigt ist. Die Klappunkte stellen ebenfalls Filmscharniere dar, welche die Schenkel des Bügels in etwa gleichlange Abschnitte unterteilen. Die außenliegende Oberfläche der Schenkel des Bügels schließt im wesentlichen mit der Außenfläche des Behälterkappenkörpers ab. Der Aufhängebereich liegt außen, die Oberfläche des Bügels schließt in diesem Bereich nicht mit der Außenfläche des Behälterkappenkörpers ab. Gleichwohl muß betont werden, daß eine solche Ausführungsform denkbar wäre, in welcher die Oberfläche des Bügels mit der Außenfläche des Behälterkappenkörpers abschlösse.

[0027] In den näher am Aufhängebereich des Bügels befindlichen Abschnitten des Bügels befinden sich Arretierungselemente, d.h. kleine Erhebungen, die in Verschlußposition hinter entsprechendenden Vorrichtungen, nämlich Hinterschneidungen, in der für den Bügel vorgesehen Vertiefung zu liegen kommen.

[0028] In der Unterseite des Verschlußdeckels befindet sich ein Verschlußknopf, welcher in Verschlußposition des Deckels die Ausflußöffnung abdichtet und gleichzeitig den Deckel in Verschlußposition arretiert. Der Deckel liegt in Verschlußposition in einer Vertiefung und schließt im wesentlichen mit der Außenfläche des Behälterkappenkörpers ab. Als zusätzliches vorteilhaftes, aber fakultatives Merkmal weist die Behälterkappe einen Eingriff auf, der die Öffnung des Verschlußdeckels erleichtert.

[0029] Die Unterseite des Behälterkappenkörpers besitzt eine Einpaßvorrichtung, die dazu vorgesehen ist, in eine entsprechende Öffnung des eigentlichen Behälters eingepaßt zu werden.

[0030] Es ist natürlich nicht beabsichtigt, die Erfindung auf die spezielle Ausgestaltung in den Abbildungen zu beschränken. Der Fachmann weiß vielmehr, daß es umfangreiche Möglichkeiten gibt, die vorliegende Erfindung anhand des allgemeinen Fachwissens zu variieren, ohne daß dadurch das Wesen der Erfindung verändert würde.

[0031] In Fig.1 ist eine erfindungsgemäße Behälterkappe im geöffneten Zustande und im Schnitt abbgebildet. Es handelt sich um eine Seitenansicht.
Angezeigt sind

(A)

- Behälterkappenkörper

(B)

- Klappdeckel (geöffnet)

(C)

- Aufhängevorrichtung (geöffnet)

(a)

- Ausgußöffnung

(b)

- Position von Faltscharnieren

(b1)

- Klappunkt

(b2)

- Schwenkpunkt

(c)

- Verschlußknopf

(d)

- Einpaßvorrichtung für den Flaschenkörper

(i)

- Arretierungselement an der Aufhängevorrichtung

[0032] In Fig.2 ist eine erfindungsgemäße Behälterkappe im geöffneten Zustande (wie in Fig.1) in Aufsicht von oben dargestellt.
Angezeigt sind

(A)

- Behälterkappenkörper

(B)

- Klappdeckel (geöffnet)

(C)

- Aufhängevorrichtung (geöffnet)

(a)

- Ausgußöffnung

(b)

- Position von Faltscharnieren

(b1)

- Klappunkt

(b2)

- Schwenkpunkt

(c)

- Verschlußknopf

(e)

- Aussparung für Eingriff

(f)

- Vertiefung für Aufhängevorrichtung

(g)

- Vertiefung für Klappdeckel

(h)

- Arretierungselement an der Behälterkappe

(i)

- Arretierungselement an der Aufhängevorrichtung

[0033] In Fig.3 ist eine erfindungsgemäße Behälterkappe im geöffneten Zustande (wie in Fig.1) in Aufsicht von unten dargestellt.
Angezeigt sind

(A)

- Behälterkappenkörper

(B)

- Klappdeckel (geöffnet)

(C)

- Aufhängevorrichtung (geöffnet)

(a)

- Ausgußöffnung

(b)

- Position von Faltscharnieren

(b1)

- Klappunkt

(b2)

- Schwenkpunkt

(d)

- Einpaßvorrichtung für den Flaschenkörper

(e)

- Aussparung für Eingriff

(f)

- Vertiefung für Aufhängevorrichtung

(h)

- Arretierungselement an der Behälterkappe

(i)

- Arretierungselement an der Aufhängevorrichtung

[0034] In Fig.4 ist eine erfindungsgemäße Behälterkappe in geschlossenem Zustande in Aufsicht von oben dargestellt.
Angezeigt sind

(A)

- Behälterkappenkörper

(B)

- Klappdeckel (geschlossen, ruht in Vertiefung (g))

(C)

- Aufhängevorrichtung (geschlossen, ruht in Vertiefung (f))

[0035] In Fig.5 ist eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Behälterkappe in halb geöffnetem Zustande von vorne abgebildet.
Angezeigt sind

(A)

- Behälterkappenkörper

(B)

- Klappdeckel (geöffnet)

(C)

- Aufhängevorrichtung (geöffnet)

(a)

- Ausgußöffnung

(b)

- Position von Faltscharnieren

(b1)

- Klappunkt

(c)

- Verschlußknopf

(e)

- Aussparung für Eingriff

(f)

- Vertiefung für Aufhängevorrichtung

(g)

- Vertiefung für Klappdeckel

(h)

- Arretierungselement an der Behälterkappe

[0036] In Fig.6 ist eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Behälterkappe in halb geöffnetem Zustande von hinten abgebildet.
Angezeigt sind

(A)

- Behälterkappenkörper

(B)

- Klappdeckel (geöffnet)

(C)

- Aufhängevorrichtung (geöffnet)

(a)

- Ausgußöffnung

(b)

- Position von Faltscharnieren

(b1)

- Klappunkt

(b2)

- Schwenkpunkt

(f)

- Vertiefung für Aufhängevorrichtung

(g)

- Vertiefung für Klappdeckel

(h)

- Arretierungselement an der Behälterkappe

(i)

- Arretierungselement an der Aufhängevorrichtung

Ansprüche

1. Behälterkappe (A) mit integrierter Aufhängevorrichtung (C) mit folgenden Merkmalen:

a) an einer Seite der Kappe ist eine Aufhängevorrichtung in Form eines Bügels abklappbar, beispielsweise mittels Folienscharnieren (b2), befestigt;

aa) der Bügel ist im wesentlichen U-förmig, wobei die Schenkel des Bügels Vorrichtungen, z.B. Filmscharniere (b1), enthalten, die es erlauben, daß der Bügel zusammengeklappbar ist, wobei zumindest Teilbereiche der jeweiligen Bügelschenkel in Verschlußposition aufeinander liegen;

ab) der Bügel kommt in Verschlußposition im wesentlichen paßgenau in einer Vertiefung (f) in der Seite der Kappe zu liegen, wobei der Bügel in Verschlußposition wenigstens teilweise mit der Oberfläche der Behälterkappe abschließt;

b) auf der Kappe ist ein Verschlußdeckel (B), beispielsweise mittels Filmscharnieren, beweglich befestigt;

c) in der Kappe befindet sich eine Ausflußöffnung (a), welche durch den Verschlußdeckel verschlossen werden kann;

d) Bügel und Verschlußdeckel berühren einander in Verschlußposition nicht.

2. Behälterkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel auf etwa halber Höhe der Schenkel durch Vorrichtungen, z.B. Filmscharniere (b1), zusammengeklappt werden kann.

3. Behälterkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel und/oder der Verschlußdeckel in Verschlußposition durch eine entsprechende Vorrichtung (h, i), beispielsweise eine Sperre, z.B. eine Hinterschneidung, einen Haken oder einen Druckknopf arretiert werden können.

Claims

1. Container cap (A) with integrated suspension device (C), having the following features:

a) on one side of the cap there is fastened a suspension device in the form of a handle in such a manner that it can be folded down, for example by means of film hinges (b2);

aa) the handle is essentially U-shaped, the legs of the handle containing devices, e.g. film hinges (b1), which make it possible for the handle to be collapsible, at least sub-regions of the respective handle legs resting one upon the other in the closed position;

ab) in the closed position, the handle comes to rest, in an essentially precisely fitting manner, in a depression (f) in the side of the cap, the handle terminating, in the closed position, at least partially with the surface of the container cap;

b) a closure cover (B) is fastened movably, for example by means of film hinges, on the cap;

c) in the cap there is located a discharge opening (a) which can be closed by the closure cover;

d) handle and closure cover do not make contact with each other in the closed position.

2. Container cap according to Claim 1, characterized in that the handle can be collapsed to approximately half the height of the legs by devices, e.g. film hinges (b1).

3. Container cap according to Claim 1, characterized in that the handle and/or the closure cover can be arrested in the closed position by a corresponding device (h, i), for example a stop, e.g. an undercut, a hook or a push-button.

Revendications

1. Bouchon de récipient (A) avec dispositif de suspension intégré (C) ayant les caractéristiques suivantes:

a) d'un côté du bouchon est fixé, par exemple au moyen de charnières en feuille (b2), un dispositif de suspension pliable en forme d'anse;

aa) l'anse est essentiellement en forme de U, les deux branches de l'anse comportant des dispositifs, par exemple des charnières en feuille (b1), qui permettent de replier l'anse, au moins les zones partielles de chaque branche de l'anse se trouvant en position de fermeture les unes sur les autres;

ab) l'anse vient en position fermée essentiellement en s'adaptant exactement dans un creux (f) dans le côté du bouchon, l'anse se terminant en position fermée, au moins partiellement, par la surface du bouchon de récipient;

b) un couvercle de fermeture (B) est fixé de manière mobile sur le bouchon, par exemple au moyen de charnières en feuille;

c) une ouverture d'écoulement (a), qui peut être fermée par le couvercle de fermeture, se trouve dans le bouchon;

d) l'anse et le couvercle de fermeture ne se touchent pas en position fermée.

2. Bouchon de récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'anse peut être repliée, à mi-longueur environ des branches, au moyen de dispositifs, par exemple des charnières en feuille (b1).

3. Bouchon de récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'anse et/ou le couvercle de fermeture peuvent être bloqués en position de fermeture par un dispositif correspondant (h, i), par exemple un cran, une gorge, un crochet ou un bouton pression.

Zeichnung