Haushaltgerät mit einer Tür und einem Türunterteil

Abstract

 Bei einem Haushaltgereät, z. B. einer Geschirrspülmaschine, mit einer oberhalb eines Sockelrücksprunges (11a) um eine horizontale Achse (13) schwenkbar angeordneten Tür (12) und mit einem Türunterteil (12a) wird ein Einschwenken des Türunterteiltes (12a) in den Sockelrücksprung (11a) dadurch verhindert, daß das Türunterteil (12a) von der Tür (12) getrennt gelenkig mit dem Sockel (11) verbunden und über einen Lenker (16) derart an der Tür (12) aufgehängt ist, daß es bei geschlossener Tür (12) bis auf einen Spalt (19) an der Türunterkante anliegt und beim Öffnen der Tür (12) durch Eigengewicht nach unten bewegt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Haushaltgerät, z. B. auf eine Geschirrspülmaschine, mit einer oberhalb eines Sockelrücksprunges um eine horizontale Achse schwenkbar angeordneten Tür und mit einem als gesondertes Bauteil ausgebildeten Türunterteil.

[0002] Ein solches Haushaltgerät ist z. B. durch die DE-OS 27 16 952 bekannt geworden. Bei der bekannten Bauart besteht die Tür aus der Gerätetür, die im oberen Bereich der Anzeigeelemente einen ersten Blendenstreifen und eine sich daran anschließende zweite Blende (Türblende) trägt, die bis unten reicht und mit geringem Abstand oberhalb der Achse endet. An diese Türblende grenzt eine dritte Blende (Sockelblende), die im wesentlichen den Sockelbereich verdeckt und flächenbündig mit der Türblende angeordnet ist. Die Türblende und die Sockelblende bestehen bei der bekannten Bauart aus Holz und decken nahezu die gesamte Frontseite des Haushaltgerätes ab. Die Sockelblende grenzt bis auf einen schmalen Spalt unmittelbar an die Türblende und ist über sogenannte unsichtbare Scharniere an der Türblende befestigt, die einen Öffnungswinkel von 180° zulassen. An der Rückseite der Sockelblende greift eine Zugfeder an, die mit ihrem anderen Ende am Maschinengehäuse befestigt ist. Beim Öffnen der Tür wird dic Sockelblende zunächst mitgenommen, im weiteren Verlauf stößt sie jedoch gegen einen Gehäuseanschlag und wird abgeknickt, so daß ihr bodenseitiger Absschnitt nicht gegen den Sockel stoßen kann. Beim Schließen der Tür wird die Sockelblende durch die Zugfeder in ihre Ausgangslage gezogen. Bei einem ausreichenden Eigengewicht der Sockelblende kann auch auf die Zugfeder verzichtet werden.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Haushaltgerät der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß beim Öffnen der Tür das Türunterteil auf einfache und problemlose Weise bewegt werden kann, ohne daß dieses in den Bereich des Sockelrücksprunges einschwenkt.

[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei einem eingangs genannten Haushaltgerät dadurch gelöst, daß das Türunterteil, von der Tür getrennt, gelenkig mit dem Sockel bzw. dem Gehäuse verbunden und über einen Lenker derart an der Tür aufgehängt ist, daß es bei geschlossener Tür bis auf einen Spalt an der Türunterkante anliegt und beim Öffnen der Tür durch Eigengewicht nach unten bewegt wird. Damit wird eine Bauart vorgeschlagen, mit der auf einfache Weise ein Einschwenken des Türunterteiles in den Sockelrücksprung verhindert wird. Dies ist besonders vorteilhaft für Geräte, bei denen die Tür so lang ist, daß sie nicht in den vorhandenen Raum des Sockelrücksprunges eingeschwenkt werden kann. Des weiteren ist die Erfindung anzuwenden bei solchen Bauarten, bei denen die Lage der Drehachse ein Einschwenken des Türunterteiles in den Sockelrücksprung verhindert. Die Bewegung des Türunterteiles wird gesteuert über den Lenker, der in Ausgestaltung der Erfindung z. B. als Zugband ausgebildet ist. Die Erfindung ermöglicht einen sicheren Bewegungsablauf und einen einfachen Aufbau bei hoher Stabilität. Auch Topfbohrungen für Scharniere, wie bei der bekannten Bauart, sind nicht erforderlich. Es ergibt sich ein gleicher Grundaufbau für Unterbaugeräte und freistehende Geräte. Durch die Erfindung kann ein variabler Spaltabstand bis zum Null-Abstand realisiert werden. Eine mögliche Nachrüstung von Seriengeräten ist möglich. Außerdem sind auch bei dieser Bauart keine Getriebeteile an der Außenfront sichtbar.

[0005] Die gelenkige Verbindung des Türunterteiles mit dem Sockel bzw. dem Gehäuse erfolgt vorzugsweise über ein Getriebe, z. B. über ein Viergelenkgetriebe, so daß der Sockelrücksprung optimal ausgenutzt werden kann. Bei geeigneter konstruktiver Auslegung könnte das Gestell des Viergelenkgetriebes auch den Sockel bilden bzw. mit diesem integriert sein.

[0006] Die Gestaltung des Lenkers als Zugband eröffnet die Möglichkeit, die Länge des Zugbandes auf einfache Weise verstellbar zu gestalten. Dazu ist in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung am Getriebe eine Spannvorrichtung für das Zugband vorgesehen. Dadurch kann der Spalt zwischen der Tür und dem Türunterteil auf einfache Weise verändert werden, und auch Toleranzwirkungen können einfach ausgeglichen werden. Ferner kann dadurch das Türunterteil in der Geschlossen-Stellung mit Vorspannung gegen die Tür gezogen werden.

[0007] Bei solchen Haushaltgeräten, bei denen die Tür aus einer schwenkbar gelagerten Gerätetür und einer daran befestigten Vorsatzplatte gebildet ist, ist in Ausgestaltung der Erfindung das Türunterteil mit der Vorsatzplatte flächenbündig ausgebildet. Hierbei endet die Gerätetür oberhalb des Gehäuserücksprunges, während das Türunterteil mit der Vorsatzplatte eine einheitliche Front bildet und beim Öffnen der Tür gemäß der Erfindung durch das Getriebe und den Lenker bewegt wird.

[0008] In der Zeichnung ist in den Fig. 1 bis 5 jeweils in einer schematischen Teilseitenansicht eine Tür eines Haushaltgerätes mit einem Türunterteil im Bereich der Lagerachse der Tür und des Sockels des Gerätes dargestellt.

Fig. 1 zeigt die Tür in geschlossener Stellung (0°),

Fig. 2 zeigt die Tür in geöffneter Stellung bei 22°,

Fig. 3 zeigt die Tür in geöffneter Stellung bei 44°,

Fig. 4 zeigt die Tür in geöffneter Stellung bei 66°, und

Fig. 5 zeigt die Tür in geöffneter Stellung bei 88°.

[0009] Das Haushaltgerät besitzt ein Gehäuse 10 mit einem Sockel 11 und einer Tür 12, die über eine Achse 13 im Bodenbereich des Gehäuses 10 nach vorne in Richtung 14 ausschwenkbar ist. Mit 11a ist ein Sockelrücksprung bezeichnet. Die Tür 12 besitzt ein Türunterteil 12a, das über eine Viergelenkgetriebe 15 mit dem Sockel 11 gelenkig verbunden ist. Das Viergelenkgetriebe enthält eine obere Schwinge 15a und eine untere Schwinge 15b. Mit 15c ist eine Koppel und mit 15d ein Gestell bezeichnet.Das Türunterteil 12a ist über ein Führungsband 16 an der Tür 12 aufgehängt, welches Führungsband einerseits an der unteren Schwinge 15b und andererseits an einem Punkt 17 der Tür 12 befestigt ist. Das Führungsband kann auch an der oberen Schwinge 15a befestigt werden. Mit 12b ist eine an der Gerätetür 12c befestigte Vorsatzplatte bezeichnet. Die Vorsatzplatte 12b und die Türverlängerung 12a bestehen in diesem Beispiel aus Holz und sind flächenbündig zueinander angeordnet. Durch eine schematisch mit 18 bezeichnete Spannvorrichtung kann das Führungsband 16 je nach den Bedürfnissen angezogen werden und damit der zwischen dem Türunterteil 12a und der Vorsatzplatte 12b gebildete Spalt 19 geändert werden.

[0010] In der 0°-Stellung gemäß Fig. 1 ist die Tür 12 geschlossen und das Türunterteil 12a durch das Führungsband 16 mit dem Spalt 19 gegen die Vorsatzplatte 12b geführt. Das Führungsband 16 ist dabei gespannt. Die in Fig. 1 zusätzlich eingezeichneten dünnen Linien zeigen die verschiedenen Positionen der Vorsatzplatte 12b und der Gerätetür 12c entsprechend den Stellungen in Fig. 2 bis 5. Ferner zeigen die Fig. 2 - 4 die Ursprungsstellung der Tür 12 und des Getriebes 15 in Form von dünnen Linien.

[0011] In der Türoffenstellung gemäß Fig. 2 nimmt der Punkt 17 nunmehr die Stellung 17a ein, und das Türunterteil 12a ist durch Eigengewicht abgefallen, so daß sich der Spalt 19 zu einer Öffnung 20 vergrößert hat. Damit kann die Vorsatzplatte 12b behinderungsfrei einschwenken.

[0012] Fig. 3 zeigt eine Stellung, bei der der Punkt 17 jetzt die Stellung 17b erreicht hat. Die Öffnung 20 hat sich weiter vergrößert.

[0013] In der Stellung gemäß Fig. 4 wird das Zugband 16 durch die Ecke 21 des Vorsatzteiles 12b umgelenkt, so daß diese Ecke 21 jetzt die Lenkung übernimmt. Gleiches gilt für Fig. 5 in der Offenstellung der Tür 12, wobei die Ecke 21 die Position 21a einnimmt.

[0014] Wie den Fig. 1 bis 5 entnommen werden kann, erfolgt beim Öffnen der Tür 12 ein Absenken des Türunterteiles 12a und eine geringfügige Bewegung nach hinten in Richtung auf den Sockel 16. Beim Schließen der Tür erfolgt der Vorgang in umgekehrter Reihenfolge.

Ansprüche

1. Haushaltgerät, z. B. Geschirrspülmaschine, mit einer oberhalb eines Sockelrücksprunges (11a) um eine horizontale Achse (13) schwenkbar angeordneten Tür (12) und einem als gesondertes Bauteil ausgebildeten Türunterteil (12a), dadurch gekennzeichnet, daß das Türunterteil (12a), von der Tür (12) getrennt, gelenkig (15) mit dem Sockel (11) verbunden und über einen Lenker (16) derart an der Tür (12) aufgehängt ist, daß es bei geschlossener Tür (12) bis auf einen Spalt (19) an der Türunterkante anliegt und beim Öffnen der Tür (12) durch Eigengewicht nach unten bewegt wird.

2. Haushaltgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Türunterteil (12a) über ein Getriebe, z. B. über eine Viergelenkgetriebe (15), an dem Sockel (11) befestigt ist.

3. Haushaltgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Lenker (16) am Getriebe (15) befestigt ist.

4. Haushaltgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Lenker ein Zugband (16) vorgesehen ist.

5. Haushaltgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Getriebe (15) eine Spannvorrichtung (18) für das Zugband (16) vorgesehen ist.

6. Haushaltgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Tür (12) aus einer schwenkbar gelagerten Gerätetür (12c) und einer daran befestigten Vorsatzplatte (12b) gebidet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Türunterteil (12a) mit der Vorsatzplatte (12b) flächenbündig ausgebildet ist.

Zeichnung