Spannringverschluss für Behälter

Abstract

 Spannringverschluß für Behälter, bestehend aus einem Behälterring 1 und einem Deckel 2 mit planparallelen Flächen, zwei Spannringhälften 3 und einer in eine Nut 4 eingelegten Metall-C-Ring-Dichtung 5, wobei Behälterring und Deckel mit konischen Außenringflächen 6 versehen sind, die Spannringhälften mit Gegenkonus zu den Außenringflächen ausgerüstet sind, und wobei die Spannringhälften mittels einer Spannvorrichtung über die konischen Außenringflächen von Behälterring und Deckel gegeneinander geschoben werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spannringverschluß für Behälter, bestehend aus einem Behälterring und einem Deckel mit planparallelen Flächen, zwei Spannringhälften und einer in eine Nut eingelegten Metall-C-Ring-Dichtung.

[0002] Bei senkrecht angeordneten Behältern ergibt sich oft die Notwendigkeit, den Inhalt des Behälters möglichst rasch vollständig zu entleeren. Hierzu wird der Behälter mit einem Behälterring und einem planparallelen Deckel ausgerüstet. Um nun obige Entleerung durchführen zu können wird der Deckel gelöst und mittels einer Hebeeinrichtung aus den im Behälterring angeordneten Zentrierstiften herausgefahren und anschließend horizontal ausgeschwenkt. Nach dem Entleeren des Behälters wird obiger Vorgang in umgekehrter Reihenfolge wiederholt bis der Behälter wieder verschlossen ist. Bezüglich der Dichtheit des geschlossenen Behälters wird zwischen den planparallelen Flächen eine Dichtung, häufig eine Flachdichtung eingelegt. Wegen der nicht vorhandenen bzw. geringen Rückfederung sind diese Dichtungen nicht für einen Spannringverschluß einsetzbar.

[0003] Es stellte sich daher die Aufgabe, eine Dichtungsschnellverschluß-Kombination zu entwickeln.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß Behälterring und Deckel mit konischen Außenringflächen versehen sind, die Spannringhälften mit Gegenkonus zu den Außenringflächen ausgerüstet sind, und daß die Spannringhälften mittels einer Spannvorrichtung über die konischen Außenringflächen von Behälterring und Deckel gegeneinander geschoben werden.

[0005] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit den wesentlichen erfinderischen Merkmalen ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

[0006] Gemäß Zeichnung ist in den Behälterring 1 eines Behälters eine kreisringförmige Nut 4 eingefräst, in die eine handelsübliche Metall-C-Ring-Dichtung 5 eingelegt ist. Gegen den Behälterring wird - mittels einer nicht dargestellten Vorrichtung - der verschiebbare Deckel 2 eingeschwenkt und anschließend über Zentrierstifte gegen den Behälterring und gegen die leicht aus dere Nut herausragende Metall-C-Ring-Dichtung gedrückt. Das eigentliche planparallele Anpressen des Deckels gegen den Behälterring und das Hineindrücken der Metall-C-Ring-Dichtung in die Nut erfolgt mittels des Spannringverschlusses. Hierbei werden auf die konischen Außenringflächen 6 von Behälterring bzw. Deckel außen zwei mit Gegenkonus zu den Außenringflächen ausgerüstete Spannringhälften 3 mittels einer nicht dargestellten Vorrichtung geschoben und anschließend gegeneinander gezogen. Hierbei werden die planparallelen Preßflächen gegeneinander gedrückt und die Metall-C-Ring-Dichtung in die Nut gepreßt. Mittels dieser Art von Abdichtung werden Undichtigkeiten beim häufigen Öffnen und Schließen verhindert, ohne Austausch der Metall-C-Ring-Dichtung.

Ansprüche

1. Spannringverschluß für Behälter, bestehend aus einem Behälterring 1 und einem Deckel 2 mit planparallelen Flächen, zwei Spannringhälften 3 und einer in eine Nut 4 eingelegten Metall-C-Ring-Dichtung 5, wobei Behälterring und Deckel mit konischen Außenringflächen 6 versehen sind, die Spannringhälften mit Gegenkonus zu den Außenringflächen ausgerüstet sind, und wobei die Spannringhälften mittels einer Spannvorrichtung über die konischen Außenringflächen von Behälterring und Deckel gegeneinander geschoben werden.

Zeichnung