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(11) |
EP 0 517 746 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.03.1994 Patentblatt 1994/12 |
| (22) |
Anmeldetag: 22.02.1991 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65H 5/02 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9100/150 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9113/016 (05.09.1991 Gazette 1991/21) |
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| (54) |
WARENFÜHRUNGSSYSTEM
FABRIC CONVEYOR SYSTEM
GUIDE-TISSU
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE ES FR GB IT SE |
| (30) |
Priorität: |
02.03.1990 DE 9002430 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.12.1992 Patentblatt 1992/51 |
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Patentinhaber: CARL SCHMALE GMBH & CO. KG |
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D-48607 Ochtrup (DE) |
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Erfinder: |
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- FREERMANN, Johannes
D-4434 Ochtrup (DE)
- MALCHEREK, Dieter
D-4434 Ochtrup (DE)
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Vertreter: Köchling, Conrad-Joachim et al |
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Patentanwälte Dipl.-Ing. Conrad Köchling,
Dipl.-Ing. Conrad-Joachim Köchling
Fleyer Strasse 135 58097 Hagen 58097 Hagen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 216 949 FR-A- 2 133 966
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DE-A- 3 844 581 GB-A- 659 513
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Warenführungssystem, insbesondere für automatische Schneid-
und Nähanlagen von Textilbahnen o.dgl., wobei die Textilbahn oder auch Einzelstücke
vorzugsweise an ihren Rändern durch Stetigförderer wie angetriebene Riemen zu Bearbeitungsstationen
wie Stationen zum Falten, Säumen, Kantenverfestigen o.dgl. geführt werden, und wobei
die Textilbahn zwischen den Endlosriemen und einer stationären Schiene bzw. stationären,
freidrehbaren Rollen geführt ist, wobei Mittel vorgesehen sind, um die Textilbahn
gegen die stationäre Schiene bzw. Rollen anzupressen und der mit seiner ebenen Seite
an der Textilbahn anliegende Riemen jeweils an seiner gegenüberliegenden Seite von
einer Vielzahl von federnden Anpreßschuhen gestützt wird.
[0002] Ein derartiges Warenführungssystem ist aus der DE-A-38 44 581 bekannt.
Solche Warenführungssysteme werden vielfach bei automatischen Textilmaschinen aller
Art eingesetzt.
Dabei kommt es darauf an, das Textilgut präzise zu den bzw. zwischen den Bearbeitungsstationen
zu führen, um Fehler zu vermeiden.
Diese Fehler können durch Schlupf des Textilgutes in den Führungen und auch durch
Schlupf des glatten Riemens gegenüber seiner Antriebsscheibe entstehen.
[0003] Wenn vereinfacht von Textilgut gesprochen wird, so soll hier jegliche Art von flächiger
Ware aus beliebigen Werkstoffen, wie beispielsweise Textil, Kunststoff, Pappe und
dergleichen verstanden werden.
[0004] Besondere Schwierigkeiten bei der Führung von Textilbahnen treten dann auf, wenn
diese unterschiedliche Stärke haben.
Bei Schlupf des Riemens gegenüber seiner Antriebsscheibe entsteht eine ungleichmäßige
Geschwindigkeit des Riemens, die dann Unregelmäßigkeiten in der Ware an der Bearbeitungsstation
zur Folge hat.
Bei einem Durchhang des Riementrums zwischen den Umlenkrollen ergibt sich bei großen
Längen von einigen Metern häufig eine unterschiedliche Anpressung der Textilbahn.
[0005] Aus der DE-A-38 44 581 ist ein gattungsgemäßes Warenführungssystem bekannt.
Dabei wird ein glatter Flachriemen als Stetigförderer benutzt.
Hierdurch ist es möglich, daß zwischen den Umlenk- bzw. Antriebsrollen und dem Riemen
ein Schlupf entsteht, der zu Unregelmäßigkeiten bei der Warenführung führen kann.
[0006] Desweiteren ist in diesem Stand der Technik ein Andruckmittel vorgesehen, mittels
dessen das Trum des glatten Transportbandes an das Werkstück angedrückt werden kann.
Dazu ist in einem kastenförmigen Hohlprofil ein Andruckmittel in Form eines aufblasbaren
Druckschlauches vorgesehen, der auf ein Druckübertragungsglied, beispielsweise auch
in Form eines in Längsrichtung gegliederten Elementes einwirken kann. Dieses in Längsrichtung
gegliederte Element wird dabei durch ein Bandelement gebildet, welches einzelne Segmente
aufweist, die durch elastische Stege miteinander verbunden sind.
Bei dieser Anordnung, ist wie schon oben beschrieben, keine schlupffreie Mitnahme
zwischen den Umlenk- bzw.
Antriebsrollen und dem umlaufenden Band des Stetigförderers gewährleistet.
Zudem ist der Herstellungs- und Kontruktionsaufwand zur Anordnung des mit Druckmittel
beaufschlagbaren Schlauches einschließlich des vom Schlauch betätigbaren Druckelementes
erheblich.
Auch ist eine Anpassung an unterschiedliche Stärken von durchlaufenden Textilbahnen
oder dergleichen nur unzureichend möglich, da zwar im Stand der Technik schon vorgeschlagen
ist, mehrere Druckschläuche als Andruckelemente vorzusehen, die unterschiedlich beaufschlagt
werden können, jedoch ist hierdurch nur in unzureichendem Maße eine Anpassung der
einzelnen Glieder des Druckübertragungselementes möglich.
[0007] Dabei ist wesentlich, daß die Einzelelemente des Druckübertragungsgliedes tatsächlich
keine Einzelelemente sind, sondern diese Elemente zumindest durch elastische Stege
miteinander verbunden sind.
[0008] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
ein Warenführungssystem gattungsgemäßer Art zu schaffen, mit welchem eine Ware sehr
präzise auch über längere Wegstrecken und bei unterschiedlicher Dicke der Ware weitestgehend
schlupffrei unter gleichmäßiger Pressung der Warenbahn geführt werden kann.
Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die im Anspruch 1 gekennzeichneten Merkmale.
Die Unteransprüche enthalten bevorzugte Weiterbildungen.
[0009] Durch die Verwendung von an sich bekannten Zahnriemen wird ein formschlüssiger, schlupffreier
Antrieb des Riemens mit konstanter Geschwindigkeit gewährleistet. Durch eine Vielzahl
von federnden Anpreßschuhen kann der Zahnriemen über seine effektive Länge wirksam
gestützt werden, so daß ein Durchhängen des Riemens zwischen Umlenkrollen vermieden
und gleichzeitig eine gleichmäßige Anpressung des Riemens gegen die Textilbahn erfolgt.
Für bestimmte Anwendungsfälle können anstelle der Zahnriemen auch Flachriemen verwendet
werden.
[0010] In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Warenführungssystems
dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht der Warenführung, teilweise im Schnitt;
- Fig. 2
- einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1.
[0011] In Fig. 1 ist eine Seitenansicht gezeigt. Eine Textilbahn 2 wird an ihren Rändern
mittels eines endlosen Zahnriemens 1 zwischen diesem und oberen Führungsrollen 10
geführt. Der Zahnriemen 1 bewegt sich dabei in Pfeilrichtung 11. An der Zahnseite
des Zahnriemens 1 sind eine Vielzahl von federnden Anpreßschuhen 3 angeordnet, die
in Riemen-Längsrichtung stirnseitig aneinanderstoßen und mit den nach unten weisenden
stumpfen Zahnflächen des Zahnriemens 1 diese stützend in Berührung stehen.
[0012] Der Zahnriemen 1 ist über (nicht gezeigte) Umlenkrollen geführt, die als Zahnscheiben
ausgeführt sind und von denen mindestens eine angetrieben ist.
[0013] Die Anpreßschuhe 3 sind über die ganze wirksame Riemenlänge vorgesehen. Die einzelnen
Anpreßschuhe 3 haben eine Länge, die im Verhältnis zur Zahnteilung des Zahnriemens
1 derart bemessen ist, daß höchstens ein Zahn mit seiner dem Anpreßschuh 3 zugekehrten
Fläche ohne Auflage auf der Oberfläche des Anpreßschuhs 3 ist. Auf diese Weise setzt
immer ein weiterer Zahn auf, wenn ein Zahn die Oberfläche des Anpreßschuhs verläßt.
[0014] Jeder Anpreßschuh 3 ist etwa in seiner Mitte mit einem Schlitz 5 versehen, der mit
einem Haltestift 4 in Eingriff steht, wenn der Anpreßschuh 3 seine obere Maximalstellung
erreicht hat. Beiderseits des Haltestifts 4 sind in gleichem Abstand Anpreßfedern
6 vorgesehen, die in Sacklöchern 7,8 geführt sind, die einerseits im Anpreßschuh und
andererseits in einer stationären Leiste 9 vorgesehen sind. Die Anpreßschuhe 3 sind
an der Auflaufseite des Zahnriemens 1 in Pfeilrichtung 11 mit einer schrägen Anlaufkante
12 versehen, um ein Anecken eines Zahnes am Anpreßschuh 3 zu vermeiden.
[0015] Fig. 2 zeigt einen Querschnitt längs II-II in Fig. 1. Der Stift 4 und die Leiste
9 sind stationär am Maschinenrahmen befestigt. In dem geschnittenen Anpreßschuh 3
ist der Schlitz 5 zu erkennen, in den der Stift 4 eingreift. Der Zahnriemen 1 sitzt
auf dem Anpreßschuh 3 auf. Die Textilbahn 2 wird von der oberen Führungsrolle 10 geführt.
1. Warenführungssystem, insbesondere für automatische Schneid- und Nähanlagen von Textilbahnen
(2) o. dgl., wobei die Textilbahn (2) oder auch Einzelstücke vorzugsweise an ihren
Rändern durch Stetigförderer wie angetriebene Riemen (1) zu Bearbeitungsstationen
wie Stationen zum Falten, Säumen, Kantenverfestigen o. dgl. geführt werden, und wobei
die Textilbahn (2) zwischen den Endlosriemen und einer stationären Schiene bzw. stationären,
freidrehbaren Rollen ( 10) geführt ist, wobei Mittel vorgesehen sind, um die Textilbahn
(2) gegen die stationäre Schiene bzw. Rollen (10) anzupressen, und der mit seiner
ebenen Seite an der Textilbahn (2) anliegende Riemen (1) jeweils an seiner gegenüberliegenden
Seite von einer Vielzahl von federnden Anpreßschuhen (3) gestützt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Riemen (1) als Zahnriemen ausgebildet ist und die an der Zahnseite des Riemens
(1) sich abstützenden federnden Anpreßschuhe (3) in Riemen-Längsrichtung aneinanderstoßend
angeordnet sind, daß höchstens ein Zahn mit seiner den Anpreßschuhen (3) zugewandten
Fläche ohne Auflage auf der Oberfläche der Anpreßschuhe (3) ist.
2. Warenführungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anpreßschuhe (3) nur über einen Teil der Riemenbreite, aber über die ganze
wirksame Riemenlänge angeordnet sind.
3. Warenführungssystem nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Anpreßschuh (3) in einem etwa mittig seiner Längserstreckung angeordneten
und sich quer zur Längsrichtung erstreckenden Schlitz (5) mit einem Haltestift (4)
in Eingriff steht, der die obere Maximalstellung des Anpreßschuhs (3) begrenzt, wobei
in Längsrichtung des Anpreßschuhes (3) gesehen beiderseits des Haltestifts (4) Anpreßfedern
(6) vorgesehen sind, die einerseits in Sacklöchern (7) des Anpreßschuhs (3) und andererseits
in Sacklöchern (8) einer stationären Leiste (9) geführt sind, die parallel zu den
Anpreßschuhen (3) auf deren dem Riemen (1) abgewandten Seite angeordnet ist.
4. Warenführungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anpreßschuhe (3) in Auflaufrichtung der Zähne des Zahnriemens eine schräge
Anlaufkante (12) haben.
1. Cloth guide system, especially for automatic cutting and sewing appliances for textile
webs (2) or the like, the textile web (2) or also individual pieces being guided,
preferably at their edges, by continuous conveyors, such as driven belts (1), to processing
stations, such as stations for folding, hemming, edge reinforcement or the like, and
the textile web (2) being guided between the endless belts and a stationary rail or
stationary, freely rotatable rollers (10), means being provided for pressing the textile
web (2) against the stationary rail or rollers (10), and the belt (1), which bears
with its plane side on the textile web (2), being supported respectively on its opposite
side by a multiplicity of resilient pressure pads (3), characterized in that the belt
(1) is designed as a toothed belt, and the resilient pressure pads (3) supported on
the toothed side of the belt (1) are arranged so as to butt against one another in
the longitudinal direction of the belt, and in that at most one tooth does not bear
on the surface of the pressure pads (3) with its face confronting the pressure parts
(3).
2. Cloth guide system according to Claim 1, characterized in that the pressure pads (3)
are arranged only over some of the belt width, but over the entire effective belt
length.
3. Cloth guide system according to one of Claims 1 or 2, characterized in that each pressure
pad (3) is in engagement, in a slot (5) arranged approximately in the middle of its
longitudinal extension and extending transversely to the longitudinal direction, with
a holding pin (4) which limits the upper maximum position of the pressure pad (3),
there being provided on both sides of the holding pin (4), as seen in the longitudinal
direction of the pressure pad (3), press-on springs (6) which are guided on the one
hand in blind holes (7) of the pressure pad (3) and on the other hand in blind holes
(8) of a stationary batten (9) which is arranged parallel to the pressure pads (3)
on their side facing away from the belt (1).
4. Cloth guide system according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the pressure
pads (3) have an oblique run-on edge (12) in the engaging direction of the teeth of
the toothed belt.
1. Système de guidage de produits, en particulier pour des installations automatiques
de coupe et de couture de bandes de textile (2) ou similaires, dans lequel la bande
de textile (2), ou encore des pièces individuelles, sont guidées de préférence sur
leurs bords par des convoyeurs continus comme des courroies entraînées (1) pour aller
vers des postes de traitement comme des postes destinés à plier, à ourler, à consolider
les bords ou similaires, et dans lequel la bande de textile (2) est guidée entre les
courroies sans fin et un rail fixe ou des galets fous (10) à axes fixes, respectivement,
cependant qu'il est prévu des moyens pour serrer la bande de textile (2) contre le
rail fixe ou les galets (10), respectivement, et que la courroie (1) qui porte sur
la bande de textile (2) par son côté plan est à chaque fois supportée sur son côté
opposé par une pluralité de patins de serrage à ressorts (3), caractérisé par le fait
que la courroie (1) est réalisée sous la forme d'une courroie dentée, et que les patins
de serrage à ressorts (3) qui s'appuient sur le côté denté de la courroie (1) sont
contigus entre eux dans la direction longitudinale de la courroie, et par le fait
qu'au maximum une seule dent ne s'appuie pas sur la surface des patins de serrage
(3) par sa surface qui est tournée vers les patins de serrage (3).
2. Système de guidage de produits selon la revendication 1, caractérisé par le fait que
les patins de serrage (3) sont disposés sur une partie seulement de la largeur de
la courroie, mais sur la totalité de la longueur active de la courroie.
3. Système de guidage de produits selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé
par le fait que chaque patin de serrage (3), dans une fente (5) qui est disposée à
peu près au milieu de son étendue dans le sens longitudinal et qui s'étend transversalement
par rapport à la direction longitudinale, est en prise avec une tige de retenue (4)
qui délimite la position extrême vers le haut du patin de serrage (3), cependant qu'il
est prévu, des deux côtés de la tige de retenue (4) vue dans la direction longitudinale
du patin de serrage (3), des ressorts de serrage (6) qui sont guidés dans des trous
borgnes (7) du patin de serrage (3), d'une part, et dans des trous borgnes (8) d'une
barre fixe (9), d'autre part, celle-ci étant disposée parallèlement aux patins de
serrage (3) sur le côté de ceux-ci qui est opposé à la courroie (1).
4. Système de guidage de produits selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par
le fait que les patins de serrage (3) présentent une rampe d'accès oblique (12) dans
la direction d'arrivée des dents de la courroie dentée.
