(19)
(11) EP 0 519 482 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.12.1992  Patentblatt  1992/52

(21) Anmeldenummer: 92110337.0

(22) Anmeldetag:  19.06.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A45D 40/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 21.06.1991 DE 9107684 U
12.03.1992 DE 9203350 U

(71) Anmelder: AG HEVCO
CH-6300 Zug (CH)

(72) Erfinder:
  • Longin, Blachut
    CH-6902 Paradiso (CH)

(74) Vertreter: VOSSIUS & PARTNER 
Postfach 86 07 67
81634 München
81634 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schminkdose mit austauschbaren Kosmetiknäpfchen


    (57) Die Schminkdose zur Aufnahme und Halterung von mindestens einem Kosmetiknäpfchen (2) weist eine Rasteinrichung (7,9) zwischen dem Dosengehäuse (1) und jedem Kosmetiknäpfchen (2) auf. Die Rasteinrichtung (7,9) hat mindestens ein elastisches Element (6) zum Vorspannen von Vorsprüngen (9) in gegenüberliegende Ausnehmungen (7). Dies erleichtert die Haltung der Näpfchen in der Dose sowie die Entnahme der Näpfchen.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schminkdose mit Kosmetiknäpfchen. Die Kosmetiknäpfchen können Kosmetikmittel wie Puder, Make-up oder Farben enthalten und in der Schminkdose zu einem beliebig austauschbaren Satz von Kosmetikmitteln kombiniert werden.

    [0002] In herkömmlichen Schminkdosen sind die einzelnen Kosmetiknäpfchen in der Schminkdose fest angebracht. Wenn der Inhalt von einem oder mehreren Kosmetiknäpfchen verbraucht ist, muß die gesamte Dose ersetzt werden.

    [0003] Im EP-B-081 901 wird eine Schminkdose beschrieben, in der am Boden mehrere Kosmetiknäpfchen austauschbar angeordnet sind, wobei die Unterseite jedes Kosmetiknäpfchens mit einem Magneten und die innere Bodenfläche der Dose mit einem magnetischen Material versehen ist, so daß die Kosmetiknäpfchen durch die Magneten auf dem magnetischen Material gehalten werden.
    Derartige Schminkdosen bestehen jedoch aus mindestens drei verschiedenen Materialien: dem Material aus dem die Schminkdose und die Kosmetiknäpfchen bestehen, den Magneten an der Unterseite der Kosmetiknäpfchen und dem magnetischen Material der inneren Bodenfläche. Derartige Magnete und magnetische Materialien sind teuer. Außerdem ist die Herstellung derartiger Schminkdosen wegen der Verwendung der verschiedenartigen Materialien kompliziert und damit ebenfalls teuer.

    [0004] Ferner sind Schminkdosen bekannt, bei denen die Kosmetiknäpfchen durch Reibschluß festgeklemmt werden. Durch wiederholtes Herausnehmen und Einsetzen der Kosmetiknäpfchen kann sich durch Formänderung der Reibschluß verschlechtern, so daß die Kosmetiknäpfchen nicht mehr ausreichend festgehalten werden.

    [0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schminkdose bereitzustellen, die einfach und kostengünstig hergestellt werden kann und auch bei längerer Benutzung eine feste und lösbare Verbindung zwischen Dose und Näpfchen gewährleistet.

    [0006] Diese Aufgabe wird durch eine Schminkdose gemäß den Ansprüchen gelöst.

    [0007] Dabei geht die Erfindung von dem Grundgedanken aus, die Halterung der Kosmetiknäpfchen in der Schminkdose durch einen geeigneten Formschluß, vorzugsweise unterstützt durch ein elastisches Riegelelement, zu gewährleisten.

    [0008] Die Erfindung wird nachstehend mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Schminkdose, bei der der Deckel zur Vereinfachung der Erläuterung weggelassen ist;
    Fig. 2
    einen Querschnitt entlang II-II in Fig. 1;
    Fig. 3
    einen Querschnitt entlang III-III in Fig. 1;
    Fig. 4
    einen Querschnitt entlang IV-IV in Fig. 1 mit eingesetztem Kosmetiknäpfchen;
    Fig. 5
    eine Draufsicht auf das Kosmetiknäpfchen;
    Fig. 6
    eine Seitenansicht entlang VI-VI in Fig. 5 des Kosmetiknäpfchens;
    Fig. 7
    einen Querschnitt entlang VII-VII in Fig. 5;
    Fig. 8
    eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Schminkdose, bei der der Deckel zur Vereinfachung der Erläuterung weggelassen ist;
    Fig. 9
    einen Querschnitt entlang IX-IX in Fig. 8;
    Fig. 10
    eine Bodenansicht eines Kosmetiknäpfchens; und
    Fig. 11
    eine vergrößerte Teilschnittansicht entlang XI-XI in Fig. 10 des Kosmetiknäpfchens.


    [0009] Die Schminkdose weist eine flache rechteckige äußere Form auf und besteht aus einem Gehäuse 1 und einem nicht dargestellten Gehäusedeckel. Das Gehäuse 1 hat die Form einer flachen Schale, die beispielsweise durch einen Steg 3 der Länge nach in ein vorderes 11 und ein hinteres 10 Gehäusefach unterteilt ist. Der Steg 3 weist zwei Eingriffseinrichtungen 4 auf. Die hintere Begrenzung 5 der Schale weist zwei elastische Elemente 6 auf. Der Steg 3 und die elastischen Elemente 6 schließen nicht bündig mit dem inneren Gehäuseboden ab, sondern lassen Ausnehmungen 7 frei.

    [0010] Das Kosmetiknäpfchen 2 weist ebenfalls eine rechteckige Schalenform mit an den Längsseiten nach außen überstehenden oberen Rändern 8 auf. Am äußeren Umfang des Kosmetiknäpfchens 2 sind mit dem unteren Boden abschließend vier Vorsprünge 9 angeordnet, die beim Einsetzen des Kosmetiknäpfchens in die Schminkdose in die Ausnehmungen 7 eingreifen. Beim Einsetzen kommen die auf einer Seite des Kosmetiknäpfchens 2 angeordneten Vorsprünge 9 zunächst gegen den Druck der elastischen Elemente 6 in Eingriff mit den Ausnehmungen 7 unter den elastischen Elementen 6; danach wird das Kosmetiknäpfchen 2 auf der dem Steg 3 zugewandten Seite in das hintere Gehäusefach 10 eingedrückt, so daß die zugehörigen Vorsprünge 9 in Eingriff mit den Ausnehmungen 7 im Steg 3 kommen. Dabei weichen die elastischen Elemente 6 in Fig. 1 nach oben in Ausnehmungen 12 des Gehäuses aus. Durch die elastischen Elemente 6 werden die auf der anderen Seite des Kosmetiknäpfchens 2 angeordneten Vorsprünge 9 in die Ausnehmungen 7 unter dem Steg 3 gedrückt. Die beiden Ränder des Kosmetiknäpfchens 2 kommen auf dem Steg 3 und den elastischen Elementen 6 zu liegen.
    Zum Herausnehmen des Näpfchens aus dem Gehäuse kann man unterstützt durch die Eingriffseinrichtungen 4 unter den Rand 8 des Kosmetiknäpfchens 2 greifen und dieses gegen die elastischen Elemente 6 drücken; dadurch kommen die Vorsprünge 9 außer Eingriff mit den Ausnehmungen 7 im Steg 3 und das Kosmetiknäpfchen 2 kann aus dem hinteren Gehäusefach 10 herausgehoben werden. Dadurch ist es leicht möglich, ein Kosmetiknäpfchen 2 in die Schminkdose einzusetzen und gegen ein anderes Kosmetiknäpfchen 2 auszutauschen. Um das Einsetzen des Näpfchens noch zu erleichtern, kann die zum Näpfchen 2 weisende Seite 13 des Steges 3 leicht abgeschrägt sein (vgl. Fig. 4).
    Der Boden des vorderen Gehäusefachs 11 ist im Vergleich zum hinteren Gehäusefach 10 etwas erhöht. Das vordere Gehäusefach 11 kann Make-up Utensilien wie Pinsel etc. aufnehmen.

    [0011] Bei den Ausführungsformen gemäß den Figuren 8 bis 11 weist diese Schminkdose eine flache rechteckige äußere Form auf und besteht aus einem Gehäuse 1 und einem nicht dargestellten Gehäusedeckel. Das Gehäuse 1 hat die Form einer flachen Schale. Die hintere Begrenzung 5 der Schale weist zwei Ausnehmungen 7a und 7b auf. Die vordere Begrenzung 14 weist eine weitere Ausnehmung 7c auf.

    [0012] Das Kosmetiknäpfchen 2 weist ebenfalls eine rechteckige Schalenform mit nach außen überstehenden oberen Rändern 8 auf. Am äußeren Umfang des Kosmetiknäpfchens 2 sind zwei elastische Elemente 6a und 6b und auf der gegenüberliegenden Seite ein Vorsprung 9 angeordnet, die beim Einsetzen des Kosmetiknäpfchens in die Schminkdose in die Ausnehmungen 7a, 7b bzw. 7c eingreifen. Beim Einsetzen kommen die auf einer Seite des Kosmetiknäpfchens 2 angeordneten elastischen Elemente 6a und 6b in Eingriff mit den Ausnehmungen 7a und 7b in der hinteren Begrenzung 5 des Gehäuses 1; danach wird das Kosmetiknäpfchen 2 auf der der vorderen Begrenzung 14 zugewandten Seite in das Gehäusefach 15 eingedrückt, so daß der zugehörige Vorsprung 9 in Eingriff mit der Ausnehmung 7c in der vorderen Begrenzung 14 kommt. Dabei weichen die elastischen Elemente 6a und 6b in Fig. 10 nach unten in Ausnehmungen 16 des Kosmetiknäpfchens aus. Durch die elastischen Elemente 6a und 6b wird der auf der anderen Seite des Kosmetiknäpfchens 2 angeordnete Vorsprung 9 in die Ausnehmung 7c in der vorderen Begrenzung 14 gedrückt. Die Ränder des Kosmetiknäpfchens 2 kommen auf den Rändern des Gehäuses 1 zu liegen.
    Zum Herausnehmen des Näpfchens aus dem Gehäuse kann man gegebenenfalls unterstützt durch nicht dargestellte Eingriffseinrichtungen unter den Rand 8 des Kosmetiknäpfchens 2 greifen und dieses gegen die elastischen Elemente 6a und 6b drücken; dadurch kommt der Vorsprung 9 außer Eingriff mit der Ausnehmung 7c in der vorderen Begrenzung 14, und das Kosmetiknäpfchen 2 kann aus dem Gehäusefach 15 herausgehoben werden. Dadurch ist es leicht möglich, ein Kosmetiknäpfchen 2 in die Schminkdose einzusetzen und gegen ein anderes Kosmetiknäpfchen 2 auszutauschen. Um das Einsetzen des Näpfchens noch zu erleichtern, kann die zum Näpfchen 2 weisende Seite 13 der vorderen Begrenzung 14 leicht abgeschrägt sein (vgl. Fig. 9).

    [0013] Vorstehend wurde die Verwendung lediglich eines Kosmetiknäpfchens 2 erläutert. Es können jedoch in das Fach 10 bzw. 15 auch nebeneinander mehrere, z.B. zwei Näpfchen eingesetzt werden, wobei jedes Näpfchen mindestens einem Federelement zugeordnet ist. Im Rahmen der Erfindung kann die Schminkdose auch mehrere Fächer 10 bzw. 15 jeweils für ein oder mehrere Kosmetiknäpfchen 2 aufweisen.

    [0014] Durch die einstückige Ausbildung, z.B. aus Kunststoffmaterial, durch einstückiges Anformen der elastischen Elemente an der Schminkdose bzw. an dem Näpfchen, wird die Herstellung mit nur einem Arbeitsgang erleichtert.


    Ansprüche

    1. Schminkdose zur Aufnahme und Halterung von mindestens einem Kosmetiknäpfchen (2), gekennzeichnet durch eine Rasteinrichtung (7,9) zwischen dem Dosengehäuse (1) und jedem Kosmetiknäpfchen (2).
     
    2. Schminkdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung (7,9) am inneren Umfang des Dosengehäuses (1) mindestens eine Ausnehmung (7) und am äußeren Umfang des Kosmetiknäpfchens (2) Vorsprünge (9) aufweist und daß die Vorsprünge (9) und die Ausnehmungen (7) miteinander in Eingriff bringbar sind.
     
    3. Schminkdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung am inneren Umfang des Dosengehäuses (1) mindestens einen Vorsprung und am äußeren Umfang des Kosmetiknäpfchens (2) Ausnehmungen aufweist und daß die Vorsprünge und die Ausnehmungen miteinander in Eingriff bringbar sind.
     
    4. Schminkdose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung (7,9) mindestens ein elastisches Element (6) zum Vorspannen der Vorsprünge (9) in die gegenüberliegenden Ausnehmungen (7) aufweist.
     
    5. Schminkdose nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Element (6) durch Blattfedern gebildet wird.
     
    6. Schminkdose nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch Eingriffseinrichtungen (4) zum Entnehmen der Kosmetiknäpfchen (2).
     
    7. Schminkdose nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung (7,9) vier Ausnehmungen (7) und vier zugeordnete Vorsprünge (9) aufweist.
     
    8. Schminkdose nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung (7,9) drei Ausnehmungen (7), einen zugeordneten Vorsprung (9) und zwei zugeordnete elastische Elemente (6) aufweist.
     
    9. Schminkdose nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schminkdose und/oder die Kosmetiknäpfchen (2) aus Kunststoffmaterial bestehen.
     
    10. Schminkdose nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Elemente (6) mit dem Dosengehäuse (1) einstückig sind.
     
    11. Schminkdose nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Elemente (6) mit dem Kosmetiknäpfchen (2) einstückig sind.
     
    12. Schminkdose nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß Schminkdose und Kosmetiknäpfchen (2) aus dem gleichen Material bestehen.
     
    13. Schminkdose nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch einen Gehäusedeckel.
     
    14. Schminkdose nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusedeckel transparent ist.
     
    15. Schminkdose nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusedeckel eingefärbt ist.
     
    16. Schminkdose nach Anspruch 13, 14 oder 15, gekennzeichnet durch einen Spiegel.
     
    17. Schminkdose nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusedeckel an dem Gehäuse (1) angelenkt ist.
     
    18. Schminkdose nach einem der Ansprüche 13 bis 17, gekennzeichnet durch eine Verriegelungseinrichtung zwischen Gehäusedeckel und Gehäuse (1).
     
    19. Schminkdose nach einem der Ansprüche 1 bis 18, gekennzeichnet durch eine Ausnehmung (12) zum Aufnehmen des elastischen Elements (6) im vorgespannten Zustand.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht