(19)
(11) EP 0 520 176 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.12.1992  Patentblatt  1992/53

(21) Anmeldenummer: 92108126.1

(22) Anmeldetag:  14.05.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5G08B 17/02, G08B 13/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 28.06.1991 DE 4121459

(71) Anmelder: PIEPENBROCK PYROTECHNIK GMBH
D-67307 Göllheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Hinzmann, Friedmar
    W-6719 Eisenberg (DE)

(74) Vertreter: Zellentin, Wiger, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Zellentin & Partner Rubensstrasse 30
67061 Ludwigshafen
67061 Ludwigshafen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Auslösevorrichtung für insbesondere pyrotechnische Signale


    (57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auslösevorrichtung für durch Stolperdrähte oder dergleichen auslösende pyrotechnische, gegebenenfalls mit Anzündhütchen ausgerüstete, mechanische oder elektrische Signale, bestehend aus einer Hülse (1,2) mit an deren Kopf kugelig gelagertem Auslöseteller (3) und einer Aufnahmevorrichtung für den Stolperdraht (4,5,6,7) sowie einer durch Kugeln (8) und einen Auslösenocken (9) betätigbaren, einen federbelasteten Schlagbolzen (10) mit Sicherungsstift (11) aufweisenden Schlagwerk, erfindungsgemäß dadurch, daß der Auslösenocken auf einem Nockenhalter (12) angeordnet ist, gegen den koaxial ein Kegelstift (13) mit an dem Kegel (13) anschließendem Zylinder anliegt, der mit dem Nockenhalter (12) nicht verbunden ist, und wobei Nockenhalter (12) und Kegelstift (13) in einer kopfseitigen Bohrung (14) des Schlagbolzens (10) liegen und im Bereich der Bohrung (14) des Schlagbolzens sich deren Wandung durchgreifende Öffnungen befinden, in denen zwei oder mehr Kugeln (8) angeordnet sind, die in gespanntem Zustand der Feder (15) gegen die Zylinderfläche des Kegelstiftes (13) anliegen, und wobei der Schlagbolzen dabei kopfseitig von einem Trichterkragen (16) mit sich in Auslöserichtung verjüngendem Konus umfaßt ist, an dessen Innenwandung die Kugeln (8) in gespanntem Zustand der Vorrichtung ebenfalls anliegen, wobei sich hierbei in gesichertem Zustand der Vorrichtung der Kegelstift (13) auf dem Sicherungsstift abstützt.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auslösevorrichtung für durch Stolperdrähte oder andere für eine Fernauslösung bestimmte Drähte oder Schnüre auszulösende, insbesondere pyrotechnisch anzuzündende Signale, oder mechanische oder elektrische dem gleichen Zweck dienende Gerätschaften.

    [0002] Aus der DE-PS 2 155 809 ist eine federausgelöste Auslösevorrichtung für derartige Signale oder Alarmanlagen bekannt, bei welcher eine auf einem Auslösehebel angeordnete Klammer mit den Auslösedrähten verbunden wird und nach Beeinflussung des Auslöse- oder Stolperdrahtes über den Auslösehebel einen Schlagbolzen auslöst, der wiederum ein Zündhütchen zündet und mit diesem ein pyrotechnisches Signal. Dabei ist der Schalthebel mit einem oberen Schaltnocken verbunden, der in gespanntem Zustand der Feder auf einen auf einem Schlagbolzen angeordneten unteren Schaltnocken einwirkt, wobei der obere Schaltnocken kugelschalenförmig in einer oberen Einziehung der einen Schlagbolzen aufnehmenden Hülse angeordnet ist und der Schlagbolzen durch allseitige Auslenkung des Auslösehebels betätigt werden kann.

    [0003] Dabei besitzt die Hülse eine den Durchmesser erweiternde Ausdrehung, und am unteren Ende des Schlagbolzens befindet sich ein Kugelkäfig sowie in diesem eine Eindrehung, in die die Kugeln von der Hülsenwandung gedrückt werden. Zwischen dem Käfig und einer oberen Einziehung ist die Feder angeordnet und am oberen Ende des Schlagbolzens ein Sicherungsstift mit dem der Schlagbolzen gespannt wird. In dessen Führung weist die Hülse längsverlaufende Schlitze auf, die vor Zutritt von Verschmutzung durch eine äußere, mit dem Sicherungsstift verbundene Manschette beim Spannen mitverschoben wird.

    [0004] Der Bolzen wird soweit gegen die Federkraft gespannt, bis die Kugeln in die Ausdrehung ausweichen können und den Bolzen über an einen an die Eindrehung anschließenden Zylinderteil sichern.

    [0005] Diese Vorrichtung weist Nachteile auf. Zum einen ist die Montage des Kugelkäfigs ausgesprochen kompliziert, da dieser erst bis zur Ausdrehung gegen die Feder hochgeschoben werden muß, um den Schlagbolzen durch die Einziehung hindurch zu montieren. Zum anderen können die Kugeln nach innen lediglich bis zur Eindrehung bewegt werden, wobei zwischen dieser und der inneren Hülsenwandung nur geringes Spiel besteht, was leicht zum Verklemmen durch Verschmutzung und zu Nichtzündung oder Nichtauslösung führen kann.

    [0006] Darüber hinaus ist die Hülse in entspanntem Zustand durch die Manschette nicht verdeckt und somit offen für Zutritt von Schmutzteilchen, die wiederum die Funktion beeinträchtigen können.

    [0007] Die vorliegende Erfindung hat sich demgegenüber die Aufgabe gestellt, eine derartige Auslösevorrichtung zu schaffen, die einfacher aufgebaut und zu montieren ist, und die ein von Verschmutzungen unabhängige höhere Funktionssicherheit gewährleistet.

    [0008] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt bei einer Auslösevorrichtung für durch Stolperdrähte oder dergleichen auslösende pyrotechnische, gegebenenfalls mit einem Anzündhütchen ausgerüstete, mechanische oder elektrische Signale, bestehend aus einer Hülse mit an deren Kopf kugelig gelagertem Auslöseteller und einer Aufnahmevorrichtung für den Stolperdraht sowie einer durch Kugeln und einen Auslösenocken betätigbaren, einen federbelasteten Schlagbolzen mit Sicherungsstift aufweisenden Schlagwerk, erfindungsgemäß dadurch, daß der Auslösenocken auf einem Nockenhalter angeordnet ist, gegen den koaxial ein Kegelstift mit an dem Kegel anschließendem Zylinder anliegt, der mit dem Nockenhalter nicht verbunden ist, und wobei Nockenhalter und Kegelstift in einer kopfseitigen Bohrung des Schlagbolzens liegen und im Bereich der Bohrung des Schlagbolzens sich deren Wandung durchgreifende Öffnungen befinden, in denen zwei oder mehr Kugeln angeordnet sind, die in gespanntem Zustand der Feder gegen die Zylinderfläche des Kegelstiftes anliegen, und wobei der Schlagbolzen dabei kopfseitig von einem Trichterkragen mit sich in Auslöserichtung verjüngendem Konus umfaßt ist, an dessen Innenwandung die Kugeln in gespanntem Zustand der Vorrichtung ebenfalls anliegen, wobei sich hierbei in gesichertem Zustand der Vorrichtung der Kegelstift auf dem Sicherungsstift abstützt.

    [0009] Dabei kann die axiale Führung des Schlagbolzens in einfacher Weise durch einen an den Trichterteil des Trichterkragens anschließenden und an dem Bolzen anliegenden zylindrischen Abschnitt geschehen.

    [0010] Bei der erfindungsgemäßen Auslösevorrichtung wird nach der Entfernung des Sicherungsstiftes durch den Nockenhalter der Kegelstift in die entsprechend lange Bohrung geschoben, und die Kugeln können nach innen in den so geschaffenen Freiraum ausweichen, so daß sie die Innenwandung beim Herabbewegen des Schlagbolzens nicht berühren und somit ein Verklemmen sicher verhindert ist.

    [0011] Zur Montage braucht lediglich nach dem Einsetzen des Kegelstiftes der Schlagbolzen soweit gegen die zuvor eingelegte Feder hochgedrückt zu werden, daß die Kugelaufnahme oberhalb des Trichterkragens frei liegen und so die Kugeln bequem eingelegt werden können. Beim Entspannen der Feder werden die Kugeln von den Öffnungen mitgenommen und vom Trichter soweit radial gegen die Zylinderfläche des Kegelstiftes gedrückt, um so den Schlagbolzen in diesem vorgespannten Federzustand zu halten. In dieser Lage wird auch der Sicherungsstift in dafür vorgesehene, gegenüberliegend angeordnete Hülsenbohrungen geschoben, wonach der Kegelstift auf dem Sicherungsstift aufliegt. Die Auslösung der Vorrichtung entspricht derjenigen des obengenannten Standes der Technik.

    [0012] In besonders eleganter Weise ist die Hülse in ein Unterteil und ein Oberteil unterteilt, die miteinander verschraubt werden, wobei das Oberteil eingekröpft ist und hier der oben ausgerundete Auslöseteller anliegt.

    [0013] Das Musterteil trägt wiederum oben den Trichterkragen, der durch einfaches Eindrehen des oberen Randes der den Nockenhalter und den Kegelstift aufnehmenden Bohrung hergestellt werden kann, und außen das zur Verschraubung von Oberteil und Unterteil der Hülse dienende Gewinde aufweist, so daß die zu montierenden Teile ungehindert zusammengebaut werden können.

    [0014] Der Schlagbolzen trägt erfindungsgemäß einen unteren Anschlag, der zur Hülsenwandung jedes gewünschte Spiel aufweisen kann, und zwischen welchem und einer unterhalb des Sicherungsstiftes bzw. dessen quer zur Längsachse der Vorrichtung verlaufenden Einführungsbohrungen für den Sicherungsstift eine Einziehung besitzt, zwischen welchen die Feder in Spannung gehalten wird bzw. über welche die Feder unter Entspannung den Schlagbolzen bewegt.

    [0015] Der Sicherungsstift kann in einfacher Weise durch einen Splint oder dergleichen sowie eine gegenüberliegende Durchmesserverbreiterung vor unbeabsichtigtem Herausziehen geschützt werden. Auf der dem Splint gegenüberliegenden Seite kann eine Kordel für eine Fernentsicherung befestigt werden.

    [0016] Die Auslöse- bzw. Stolperdrähte werden erfindungsgemäß auf neuartige Weise mit der Auslösevorrichtung verbunden. Dabei ist der Auslöseteller an einem Gewindebolzen angeordnet, der eine obere und eine untere mit dessen Gewinde kämmende, vorzugsweise gerändelte, Scheibe trägt, zwischen die eine Zwischeneinlage eingelegt ist. Nach dem Lösen einer Rändelmutter können einer oder zwei, unter beliebigen Winkeln sich kreuzende Drähte zwischen Zwischeneinlage und obere und untere Rändelmütter geklemmt werden, wobei sich die Drähte in die Zwischeneinlage eindrücken, wozu diese aus nachgiebigem Material, wie insbesondere Kunststoff, gebildet ist. Die Rändelung dient dem besseren Erfassen, z.B. mit Handschuhen.

    [0017] Letztlich wird vorgeschlagen, den Kegelstift beidendig mit an den Zylinderabschnitt anschließenden Kegeln zu versehen, so daß er in beliebiger Ausrichtung montiert werden kann.

    [0018] Anhand der beiliegenden Figur wird die vorliegende Erfindung näher erläutert.

    [0019] Die Vorrichtung weist eine in ein Unterteil 1 und ein Oberteil 2 unterteilte Hülse auf, die kopfseitig eingezogen ist. Gegen die Einziehung liegt innen der oben ausgerundete Auslöseteller 3 an, an den sich der Gewindebolzen 7 anschließt. Auf diesen sind die Rändelscheiben 4 und 6 aufgeschraubt und klemmen zwischen sich die vorzugsweise aus Kunststoff gefertigte Zwischeneinlage 5 ein, wobei zwischen diesen die Stolperdrähte 23 verklemmt werden.

    [0020] An das Hülsenunterteil ist der Trichterkragen 16 angeformt. Dieser springt gegenüber dem Außendurchmesser der Hülse 1, 2 zurück und trägt außen das zur Verschraubung mit dem Innengewinde des Oberteils dienende Außengewinde. Der Trichter des Trichterkragens verjüngt sich nach innen unten.

    [0021] Die Darstellung zeigt die Vorrichtung in gespanntem, gesichertem Zustand. An den Trichterteil des Trichterkragens schließt sich ein zylindrischer Abschnitt an, der sich bis zum Anschlag 21 für die Feder 15 fortsetzt und den innen liegenden Schlagbolzen 10 führt. Letzterer weist oben eine koaxiale Bohrung 14 auf. In diese Bohrung greift von oben zunächst der Nockenhalter 12, der mit dem an dem Auslöseteller 3 anliegenden Nocken 9 verbunden ist. Der Nockenhalter liegt von oben an dem unteren Kegel des Kegelstiftes 13 an, dessen unterer Kegel ruht auf dem Sicherungsstift 11. Dicht unterhalb des oberen Kegels des Kegelstiftes ist der Schlagbolzen 10 im Bereich der Bohrung 14 durchbrochen, und in diesem Durchbruch liegen die Kugeln 8, welche vom Trichter des Trichterkragens gegen den Zylinderabschnitt des Kegelstiftes radial nach innen gedrückt werden und den Schlagbolzen 10 bei gespannter Feder halten.

    [0022] Gegen die Einziehung 21 wird vom Anschlag 18 die Feder 15 gespannt.

    [0023] Nach Entfernung des Splintes 20 kann der Sicherungsbolzen 11 von Hand ergriffen oder über eine Kordel 22 herausgezogen werden. Danach ist die Vorrichtung scharf. Wird nun der Gewindebolzen 7 ausgelenkt (Auslösekraft 14-15 N), wobei eine Auslenkung bei bevorzugter Abmessung von 10° einen Tellerrandausschlag von 1,5 mm bewirken, so wird im selben Maße über den Nockenhalter 12 der Kegelstift nach unten gedrückt. Die Kugeln 8 gelangen in den Bereich des Kegels und werden vom Trichterkragen nach innen gedrückt. Die Bohrung 14 ist dabei so bemessen, daß der Kegelstift soweit nach unten fallen kann, daß die Kugeln beim Abwärtsbewegen völlig frei sind von der an den Trichterkragen 16 nach unten anschließenden Führung des Schlagbolzens 10.

    [0024] Das am unteren Ende des Hülsenunterteils 1 dargestellte Gewinde dient zum Aufschrauben auf einen Anzündhütchenträger 25 mit Anzündhütchen 24, das bei der Auslösung durch die Stolperdrähte gezündet wird.

    Bezugszeichenliste



    [0025] 
    1
    Hülsenunterteil
    2
    Hülsenoberteil
    3
    Auslöseteller
    4
    Rändemutter
    5
    Zwischenlage
    6
    Rändelmutter
    7
    Gewindebolzen
    8
    Kugeln
    9
    Auslösenocken
    10
    Schlagbolzen
    11
    Sicherungsstift
    12
    Nockenhalter
    13
    Kegelstift
    14
    Koaxialbohrung
    15
    Feder
    16
    Trichterkragen
    17
    Gewinde
    18
    Anschlag
    19
    Schlagbolzenspitze
    20
    Splint
    21
    Einziehung
    22
    Kordel
    23
    Stolperdrähte
    24
    Anzündhütchen
    25
    Anzündhütchenträger



    Ansprüche

    1. Auslösevorrichtung für durch Stolperdrähte oder dergleichen auslösende pyrotechnische, mechanische oder elektrische Signale, bestehend aus einer Hülse (1, 2), mit an deren Kopf kugelig gelagertem Auslöseteller (3) und einer Aufnahmevorrichtung für den Stolperdraht (4, 5, 6, 7) sowie einer durch Kugeln (8) und einen Auslösenocken (9) betätigbaren, einen federbelasteten Schlagbolzen (10) mit Sicherungsstift (11) aufweisenden Schlagwerk, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

    a) der Auslösenocken (9) ist auf einem Nockenhalter (12) angeordnet, gegen den koaxial ein Kegelstift (13) mit an dem Kegel (13) anschließendem Zylinder anliegt, der mit dem Nockenhalter (12) nicht verbunden ist.

    b) Nockenhalter (12) und Kegelstift (13) liegen in einer kopfseitigen Bohrung (14) des Schlagbolzens (10).

    c) Im Bereich der Bohrung (14) des Schlagbolzens befinden sich deren Wandung durchgreifende Öffnungen, in denen zwei oder mehr Kugeln (8) angeordnet sind, die in gespanntem Zustand der Feder (15) gegen die Zylinderfläche des Kegelstiftes (13) anliegen und diesen gegen die Federspannung halten.

    d) der Schlagbolzen (10) ist kopfseitig umfaßt von einem Trichterkragen (16), mit sich in Auslöserichtung verjüngendem Konus, an dessen Innenwandung die Kugeln (8) in gespanntem Zustand der Vorrichtung ebenfalls anliegen, wobei sich hierbei in gesichertem Zustand der Vorrichtung der Kegelstift (13) auf dem Sicherungsstift abstützt.


     
    2. Auslösevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse in ein Unterteil (1) und ein Oberteil (2) unterteilt ist, und diese durch ein Gewinde (17) miteinander verbindbar sind, wobei der Trichterkragen an das Hülsenunterteil (1) angeformt ist und außen das Gewinde (17) trägt.
     
    3. Auslösevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlagbolzen (10) einen Anschlag (18) aufweist, der die Schlagbolzenspitze (19) trägt, und daß zwischen diesem und einer unterhalb des Sicherungsstiftes (11) bzw. dessen Aufnahmebohrung befindlichen Einziehung die Feder (15) spannbar ist.
     
    4. Auslösevorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsstift (11) durch einen Splint (20) oder dergleichen gesichert ist.
     
    5. Auslösevorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmevorrichtung für den Auslösedraht aus einem mit dem Auslöseteller (3) verbundenen Gewindebolzen (7) besteht, der eine obere und eine untere, vorzugsweise gerändelte Scheibenmutter (4, 6) trägt, wobei zwischen diesen eine Zwischenlage (5) angeordnet ist.
     
    6. Auslösevorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenlage (5) aus Kunststoff besteht.
     
    7. Auslösevorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kegelstift (13) beidendig mit Kegeln versehen ist.
     




    Zeichnung