(19)
(11) EP 0 520 176 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.10.1994  Patentblatt  1994/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.12.1992  Patentblatt  1992/53

(21) Anmeldenummer: 92108126.1

(22) Anmeldetag:  14.05.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5G08B 17/02, G08B 13/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 28.06.1991 DE 4121459

(71) Anmelder: PIEPENBROCK PYROTECHNIK GMBH
D-67307 Göllheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Hinzmann, Friedmar
    W-6719 Eisenberg (DE)

(74) Vertreter: Zellentin, Wiger, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Zellentin & Partner Rubensstrasse 30
67061 Ludwigshafen
67061 Ludwigshafen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Auslösevorrichtung für insbesondere pyrotechnische Signale


    (57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auslösevorrichtung für durch Stolperdrähte oder dergleichen auslösende pyrotechnische, gegebenenfalls mit Anzündhütchen ausgerüstete, mechanische oder elektrische Signale, bestehend aus einer Hülse (1,2) mit an deren Kopf kugelig gelagertem Auslöseteller (3) und einer Aufnahmevorrichtung für den Stolperdraht (4,5,6,7) sowie einer durch Kugeln (8) und einen Auslösenocken (9) betätigbaren, einen federbelasteten Schlagbolzen (10) mit Sicherungsstift (11) aufweisenden Schlagwerk, erfindungsgemäß dadurch, daß der Auslösenocken auf einem Nockenhalter (12) angeordnet ist, gegen den koaxial ein Kegelstift (13) mit an dem Kegel (13) anschließendem Zylinder anliegt, der mit dem Nockenhalter (12) nicht verbunden ist, und wobei Nockenhalter (12) und Kegelstift (13) in einer kopfseitigen Bohrung (14) des Schlagbolzens (10) liegen und im Bereich der Bohrung (14) des Schlagbolzens sich deren Wandung durchgreifende Öffnungen befinden, in denen zwei oder mehr Kugeln (8) angeordnet sind, die in gespanntem Zustand der Feder (15) gegen die Zylinderfläche des Kegelstiftes (13) anliegen, und wobei der Schlagbolzen dabei kopfseitig von einem Trichterkragen (16) mit sich in Auslöserichtung verjüngendem Konus umfaßt ist, an dessen Innenwandung die Kugeln (8) in gespanntem Zustand der Vorrichtung ebenfalls anliegen, wobei sich hierbei in gesichertem Zustand der Vorrichtung der Kegelstift (13) auf dem Sicherungsstift abstützt.







    Recherchenbericht